Jan Fleischhauer lässt kein gutes Haar am Bundespräsidenten:
Der überforderte Präsident Wer ist schuld am Aufstieg der AfD? Nicht Talkshows, sondern Politiker wie Frank-Walter Steinmeier, die sich in die Floskelsprache flüchten.
Zitat:
Wer Steinmeiers Rede zum Tag der Einheit liest, entdeckt an jeder Ecke den Beraterstab, der zur Vorsicht rät, wenn etwas zu deutlich geraten ist. Klar, irgendwas gegen die AfD, das muss vorkommen. Aber auch nicht so unmissverständlich, dass sich die Leute, die AfD gewählt haben, beleidigt fühlen könnten. Also streicht man den Parteinamen besser ganz raus. Oder redet einfach von den neuen Mauern, die es im Lande gebe, und die wir gemeinsam schnell wieder beseitigen sollten. Wahrscheinlich fand Steinmeier schon das Bild der Mauer wahnsinnig gewagt. Seine "bislang stärkste Rede" urteilte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Kommentar. So vernichtend kann Kritik sein.
Die Regierung Merkel greift den Flüchtlingen unter die Arme. Dagegen habe ich nichts.
Wie aber kann es sein, dass im Land wo "Milch und Honig" fließen, 1/6 aller Deutschen von Armut bedroht sind? Den Gutmenschen rufe ich zu: es gibt nichts Gutes außer man tut es! (von Goethe?) Also, wir spenden für dies und das und jenes, setzen uns für Flüchtlinge ein, für Brot für die Welt, Hurrikan-Opfer in der Karibik usw. weis der Geier...- ist eigentlich nicht unsere Schoße. Aber die eigenen Leute wie alleinerziehende Mütter, Arbeitslose oder Rentner, die arm oder noch ärmer und bitterer dran sind, dass ist uns egal?
Das Argument Arme gegen Arme auszuspielen zieht nicht. Es wäre ein leichtes für das Establishment den Geldhahn aufzudrehen, stattdessen stopft man sich lieber die Taschen voll und soßt das Volk voll, dass gierig diese Soße aufsaugt, weil sie so dünn ist.
Das Problem ist jetzt m. E., dass wir wegen Muttis "Hirnfurz" eine Splittung der Kräfte haben und auch die (noch) dominanten Kräfte die AfDler nicht ernst nehmen.
Wie aber kann es sein, dass im Land wo "Milch und Honig" fließen, 1/6 aller Deutschen von Armut bedroht sind?
JA man muss schon mal ein bisschen schauen was dahintersteckt.
Ich fang jetzt mal 1998 an, weil man ja mal irgendwann anfangen muss und komme auf die Agenda 2010.
Was war der Sinn davon?
Es geht um fordern und fördern. Es geht darum dass es letztlich jeder selber schaffen soll.
Ich erinnere dabei an Diskussionen wo gegen Sozialhilfeempfänger gehetzt wurde, dass die alle faule Är.... sind die es sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung gut gehen lassen.
Es ging darum, dass sie Arbeit lohnen soll und Nichtarbeiten halt nicht.
Ein Neoliberaler würde sagen: Die die von Armut bedroht sind, die haben nicht genug geschafft oder das falsche. Den falschen Beruf gewählt, letztlich selber schuld.
Der Hartz IV Satz wurde so angesetzt dass man gerade davon exitieren kann.
Dazu gibt es Grundsicherung für Rentner auf dem selben Niveau und Sozialhilfe für Menschen die nicht erwerbstätig sein können, weil sie krank, behindert oder auch Alleinerziehend mit sehr kleinen Kindern sind.
Und das ist die Lage Heute.
Wenn man daran was ändern möchte, ausser dass man sagt man hebt den ALG 2/Grundsicherungs/Sozialhilfesatz halt um X € an, wäre mal drüber nachzudenken was man eigentlich will und ob man wirklich was anderes will.
Die CDU will das nicht, die FDP will das nicht, was die Grünen wollen ist mir mittlerweile unklar,
Die Linken wollen das
Will die AfD eine Gesellschaft, in der es keine Arme mehr gibt? Soll wirklich für jeden das Füllhorn geöffent werden oder ist es nicht eher so, dass gerade die AfD auch wieder sieben würde: Nur für Deutsche. Nur für Menschen die 40 Jahre gearbeitet haben, Alleinerziehende Frauen sind selber schuld, dass sie den Mann verlassen haben usw. usw..
Letztlich haben in meinen Augen aber die Mehrheit der Menschen Parteien gewählt (CDU, FDP, Grüne) die mit dem aktuellen System, das zwangsläufig Arme produziert egal ob diese schuldhaft oder unschuldig in die Armut geraten sind, konform gehen.
Sorry die Mehrheit will. dass es so bleibt wie es ist!
Der Bertelsmann Stiftung verdanken wir eine erste umfassende Analyse der Wahl.
Für mich zwei wesentliche Aussagen:
(1) "Im Kampf um die bürgerliche Mitte macht die AfD vor allem der CDU/CSU Konkurrenz. In diesem Milieu erreichte die AfD ein Wahlergebnis von 20 Prozent, ein Zuwachs gegenüber 2013 um knapp 15 Prozentpunkte. In gleichem Umfang hat die CDU/CSU hier an Stimmen verloren und somit den höchsten Verlust aller Parteien in einem Einzelmilieu erlitten."
Wie ich schon gepostet hatte, bestätigt das meine Annahme, dass es auch gut situierte Milieus sind, bei denen es v.a. um Verlustängste des Erreichten geht.
(2) "Die Spaltung der Wählerschaft verläuft mittlerweile zwischen den Skeptikern und Befürwortern der sozialen und kulturellen Modernisierung und hat auch das Wahlverhalten bei der Bundestagswahl entscheidend geprägt."
Hier zeigt sich m.E. nicht nur das Flüchtlingsthema als "Spalter", sondern auch viele andere Themen, die in den letzten Jahren noch "Gewissheiten" parat hielten, sich jetzt aber massiv ändern (oder geändert haben), wie die "neuen" Arbeitsformen, Familienformen, sexuelle Orientierungen, Genderrollen etc.
Viele fühlen sich hier offenbar als "Modernisierungsverlierer" (und das unabhängig von der objektiven Lage) und sind insgesamt wenig geübt im Umgang mit tiefgreifenden Veränderungen und "neuen sozialen Gruppen".
Ich würde noch einen dritten wichtigen Punkt aus der Studie anführen wollen: Der AFD gelang es, Nichtwähler aus dem in der Studie als "pekuniäres Milieu" bezeichneten Gruppe der Armen zu mobilisieren und in dieser Gruppe mit ca. 28 % stärkste Partei zu werden.
Ich würde noch einen dritten wichtigen Punkt aus der Studie anführen wollen: Der AFD gelang es, Nichtwähler aus dem in der Studie als "pekuniäres Milieu" bezeichneten Gruppe der Armen zu mobilisieren und in dieser Gruppe mit 28 % stärkste Partei zu werden.
Dem stimme ich zu.
Damit zeigt sich m.E. auch das (heute schon tatsächliche oder in nächster Zeit potenzielle?) Konfliktpotenzial der AfD in dieser recht bipolaren Verteilung zweier sehr unterschiedlicher Wählerklientels: Einerseits eher prekäre, andererseits eher gut situierte Milieus, deren gemeinsamer Nenner letztlich "Angst", die daraus generierte "Wut" und schließlich der daraus generierte "Protest" ist.
Beiden Milieus gleichzeitig ernsthaft gerecht zu werden ist auf Dauer fast unmöglich. Ein Milieu wird sich dann vermutlich enttäuscht abwenden.
Damit zeigt sich m.E. auch das (heute schon tatsächliche oder in nächster Zeit potenzielle?) Konfliktpotenzial der AfD in dieser recht bipolaren Verteilung zweier sehr unterschiedlicher Wählerklientels: Einerseits eher prekäre, andererseits eher gut situierte Milieus, deren gemeinsamer Nenner letztlich "Angst", die daraus generierte "Wut" und schließlich der daraus generierte "Protest" ist.
Beiden Milieus gleichzeitig ernsthaft gerecht zu werden ist auf Dauer fast unmöglich. Ein Milieu wird sich dann vermutlich enttäuscht abwenden.
Es gibt leider Konzepte wie man die Menschen mit ideologisch-psychologischen Tricks so verführen kann, dass sie mit wehenden Fahnen in den Tod ziehen.
Es steht doch schon jetzt im Wahlprogramm nichts drin, was den sozialen Interessen der Armen konkret helfen würde, im Gegenteil, trotzdem wird wegen der Flüchtlingshetze und des Nationalismus die AFD in dieser Gruppe stärkste Partei. Und die Wähler sehen den Mitgliedern jeden "Skandal" nach. Der "Nationalismus" wirkt IMHO wie eine Sucht in den Gehirnen, leider.
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