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qbz 15.08.2021 18:02

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1617148)
Ist bei den Großmächten Russland und China nicht anders. Mir sind die Amerikaner trotzdem lieber.
:Blumen:

Es ging doch um eine Antwort auf eine Frage von Noam über westliche Interventionen im Zusammenhang mit scheinbaren "Menschenrechtskriegen". Die frühere UDSSR, Russland oder China war nicht gefragt, da darf man die auch mal weglassen, oder? :)

Hafu 15.08.2021 18:06

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1617154)
Es ging doch um eine Antwort auf eine Frage von Noam über westliche Interventionen im Zusammenhang mit scheinbaren "Menschenrechtskriegen". Die frühere UDSSR, Russland oder China war nicht gefragt, da darf man die auch mal weglassen, oder? :)

Wie wäre es, für dieses (durchaus wichtige und diskussionswürdige) Thema einen eigenen Thread zu erstellen?

Ich sehe da wenig Bezug zur Bundestagswahl-

qbz 15.08.2021 18:09

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1617156)
Wie wäre es, für dieses (durchaus wichtige und diskussionswürdige) Thema einen eigenen Thread zu erstellen?

Ich sehe da wenig Bezug zur Bundestagswahl-

Ich schon und den habe ich auch deutlich ausgedrückt mit Zitaten von Annalena Baerbock zur europäischen Armee und zum Thema der Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen im Ausland. Das betrifft auch Mali z.B. Da sind die Erfahrungen aus der Bundeswehrstationierung in Afghanistan bedeutsam. Man kann die Aussenpolitik doch nicht aus der Wahl ausklammern, für mich ist das ein zentrales Politikfeld.

Für die Diskussionen über die politische Situation in Afghanistan hingegen wäre ein eigener Thread sicher sinnvoll.

Hafu 15.08.2021 19:03

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1617157)
... Man kann die Aussenpolitik doch nicht aus der Wahl ausklammern, für mich ist das ein zentrales Politikfeld.
...

Absolut. Ich habe ja auch vorgestern geschrieben, dass die Außenpolitische Positionen der Linken und die nicht zu Ende gedachten Positionen der Linken in ihrem Verhältnis zum totalitären Regime in Russland bzw. auch zum Umgang mit Weißrussland neben vielen anderen blinden Flecken das Hauptargument sind, warum diese Partei für mich nicht wählbar ist.

Man kann ja eine Wahlentscheidung nicht von ein paar sinnvollen innenpolitischen Ansichten zu Klimaschutz und Mindestlohn abhängig machen und die Außenpolitik ausklammern. Gerade der Klimaschutz hat viel mit Außenpolitik zu tun und wenn Deutschland bei sonstigen (und zukünftigen) außenpolitischen Krisen stets nur auf seine eigenen Interessen schauen würde und die Interessen seiner Bündnispartner ausklammern würde, dann wird es auch keine gemeinsame nationenübergreifende Initiativen zur Co2-Reduktion geben.

Die Beweggründe der Afghanistan-Intervention der USA und inwieweit sich Deutschland einer Mithilfe vor 20 Jahren hätte verweigern können, eignet sich aber nicht wirklich für eine aktuelle Wahlentscheidung.

Anders als der aktuelle Umgang mit Afghanistan und den langjährigen Ortskräften im Jahr 2021:
Noch vor ein paar Tagen, als der Vormarsch der Taliban längst in vollem Gang war versuchte die Union (=unionsgeführtes Innenministerium) mit ausdrücklicher Unterstützung des Kanzlerkandidaten Scholz (im ZDF-Sommerinterview) straffällig gewordene afghanische Asylbewerber nach Kabul abzuschieben.
Die Grünen (und übrigens auch die Linken) haben diese Praxis, die auf der irrwitzigen Hypothese des auswärtigen Amtes beruhte, dass Afghanistan im August 2021 ein sicherer Abschiebestaat sei, aufs Schärfste kritisiert.

Ende Juni hatte die Grüne Bundestagsfraktionbeantragt, ein Gruppenverfahren zur unbürokratischen Aufnahme hochgefährdeter langjähriger afghanischer Ortskräfte einzuführen.
Union und SPD haben diesen Antrag abgelehnt.
Seit wenigen Tagen hat die aktuelle Regierung aber eine Kehrtwendung vollzogen und versucht hastig noch einige wenige Ortskräfte auszufliegen. Für die große Mehrheit wird diese geänderte politische Lage wohl zu spät kommen.

Das ist ein mögliches Wahlkampfthema, nicht Entscheidungen längst in Rente befindlicher früherer US- und Bundesregierungen.

qbz 15.08.2021 19:34

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1617170)
.....
Das ist ein mögliches Wahlkampfthema, nicht Entscheidungen längst in Rente befindlicher früherer US- und Bundesregierungen.

Es handelt sich doch um die Entscheidungen des Bundestages, in dem über die gesamte Zeit Jahr für Jahr die Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan auch von den Grünen und Annalena Baerbock sowie der FDP in einer breiten Koalition unterstützt wurde und nicht allein der Regierung, wie Du es darstellst. Ausserdem gehört es zur Programmatik der Grünen, CDU/CSU, SPD, FDP, dass sich die Bundeswehr an Auslandseinsätzen wie in Afghanistan oder in Mali beteiligt(e). Insofern spielt genau dieses Thema auch für die Zukunft eine wichtige und auch umstrittene Rolle in der Aussenpolitik, weil bekanntlich grössere Teile der Bevölkerung (als die Parlamentsmehrheiten dafür) die Afghanistanstationierung der Bundeswehr und auch andere Auslandseinsätze in Kriegsgebieten ablehnen. Und die Linke brachte und wird das im Parlament zum Glück zum Ausdruck bringen!

Natürlich ist auch der Umgang mit Flüchtlingen generell und aus Afghanistan ein Thema. Ich glaube, da würden die Grünen und die Linke leicht einen Konsens finden. Ich habe das übrigens inbezug auf die Afghanistan Flüchtlinge und Unterstützer der Bundeswehr schon vor Monaten im Flüchtlingsthread thematisiert.

Hafu 15.08.2021 19:56

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1617177)
Es handelt sich doch um die Entscheidungen des Bundestages, in dem über die gesamte Zeit Jahr für Jahr die Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan auch von den Grünen und der FDP in einer breiten Koalition unterstützt wurde und nicht allein der Regierung, wie Du es darstellst...

Wenn ich mir -nur als Beispiel- den Beschluss von 2017 herauspicke zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes , dann sehe ich dort (genauso wie bei allen späteren Fortsetzungsbeschlüssen des Bundestags) , dass die Mehrheit der Grünen-Bundestagsfraktion gegen eine Fortsetzung gestimmt haben.


Bei den Linke haben alle dagegen gestimmt. Und wenn du das gut findest, dann kannst du auch gleich der AFD applaudieren, denn auch in dieser Fraktion haben ausnahmslos alle gegen eine Fortsetzung des Bundeswehrmandats in Afghanistan gestimmt.

Es gibt gute Gründe sehr genau zu untersuchen, was in Afghanistan alles falsch gemacht worden ist und ob man den Einsatz überhaupt hätte beginnen sollen, aber was ein überhastetes Ende des Einsatzes, so wie es jetzt von den USA (und stümperhaft flankiert von der aktuellen Regierung) umgesetzt wurde für die Menschen in Afghanistan (insbesondere auch die Frauen, die immerhin fast zwei Jahrzehnte lang Schulen besuchen durften) bedeutet, kann man gerade sehr eindrücklich beobachten.

sabine-g 15.08.2021 20:05

Ich frage mich: wo kommen die taliban auf ein Mal alle her , dass sie die Macht haben ganz Afghanistan von jetzt auf gleich einzunehmen?

Edit: vielleicht sind ja einige oder sogar sehr viele erfreut über diesen Umstand, mal abgesehen von den derzeitigen Leidtragenden

qbz 15.08.2021 20:09

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1617179)
Wenn ich mir -nur als Beispiel- den Beschluss von 2017 herauspicke zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes , dann sehe ich dort (genauso wie bei allen späteren Fortsetzungsbeschlüssen des Bundestags) , dass die Mehrheit der Grünen-Bundestagsfraktion gegen eine Fortsetzung gestimmt haben.

....

Okay, danke, dass Du da nachgeschaut hast. Ich hatte das für diese Jahre nicht mehr einzeln recherchiert. Allerdings würde ich in der Regierung mit Beteiligung CDU/CSU und mit den jetzigen Fraktionsvorsitzenden eher wieder eine geschlossene Abstimmung der Grünen Fraktion pro Bundeswehrauslandseinsätze erwarten und man kann sich relativ sicher sein, wie Baerbock oder Habeck abgestimmt hatten.

Applaudierst Du der AFD, weil sie mal zufällig gleich wie die Grünen, SPD, FDP oder CSU bei einem Antrag abstimmen? Weshalb soll ich das tun? :Nee:


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