Viele liebe Grüße aus der Luxusvilla in Florida! Das Photo ist ausnahmsweise genehmigt. FSK 16? §218a? Wen interessiert das?

Keine Sorge, auch in Florida kifft man was das Zeug hält (P.S.; ich habe Einladung von Remedy in hier Haus, sie macht halt gerne Selfies, geht also klar :) ).

Wird lustig in Berlin. Nicht das die Amis in Florida und Californien zu Hause "uns" unter den Tisch kiffen. Ich rate zur Nebelmaschine. Aber nur m Bundestag.

Hier der gesamte Koalitionsvertrag zum Nachlesen:

https://www.tagesspiegel.de/download...-2021-2025.pdf


look left, look right, look down, Hey! Dont look up!

Oh sorry, wurde schon von Lidlracer verlinkt..

Wir dynamisieren das Pflegegeld ab 2022 regelhaft.

Was heißt das?

Finde ich schlau gelöst.

Man stelle sich vor aus irgendwelchen Gründen schafft man den Ausstieg zu 2030 nicht. Sei es, dass Leitungen fehlen, Rohstoffe für irgendwas oder andere Unwägbarkeiten eintreten, so dass man nicht in der Lage wäre einen Fixtermin 2030 einhalten zu können.

Was wäre dann?


Dann brächte man sich in dieselbe bekloppte Situation wie beim Atomausstieg, dass man nämlich den Energieversorgern in den Allerwertesten kriechen muss mit unglaublich viel Geld, damit sie dafür sorgen, dass weiter das Licht angeht, wenn man aufs Knöpfchen drückt.

So kann man darauf hinarbeiten, dass 2030 "umgestellt" wird. Und wenn es dann 2031 oder 2029 wird, ist das eben auch in Ordnung.

Merkel hat in ihrer letzten Legislaturperiode eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig das Kanzeleramt hinsichtlich seiner Repräsentationswirkung ist und wie unwichtig dieses Amt für die Realpolitik wird, wenn der Inhaber nicht regelmäßig seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt und sich in die Arbeit der Minister einmischt bzw. bei anhaltenden Minderleistern im Ministeramt diese absetzt und das jeweilige Amt neu besetzt.

Merkel ist nach wie vor hochbeliebt in der Bevölkerung und dürfte im Ausland die Regierungschefin mit dem höchsten Ansehen weltweit sein und mutmaßlich von allen deutschen Regierungschefs der Vergangenheit diejenige, der am meisten Kompetenz international zugeschrieben wird.

Trotzdem herrscht in Deutschland Einigkeit unter allen Politikexperten aus dem rechten und linken Lager, dass Deutschland in den letzten Jahren teilweise miserabel regiert wurde und die Mehrzahl aller aktuellen Minister gilt gemessen an dem Output ihrer Ministerien als krasse Fehlbesetzung gilt.

Vor diesem Hintergrund habe ich keine Angst vor einem Kanzler Scholz, der mutmaßlich versuchen wird, den (aus seiner Sicht erfolgreichen) Merkelstil zu imitieren. Das Kanzleramt wird weiter an Macht und Einfluss verlieren, zumal bei einer Dreier-Koalition der Kanzler kaum von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen kann.

Für den Erfolg der Regierungsarbeit wird es zukünftig vor allem auf die Leistung der Ministerien (und eben auch auf die neuen Minister selbst) ankommen, auf den Koalitionsvertrag, der die Kernaufgaben der Minister vorgibt- und natürlich auch auf den Willen der Bevölkerung (und der Wirtschaft), die beschlossenen Eckpunkte auch aktiv umzusetzen und nicht durch juristische Streitereien, Bürgerinitiativen und sonstige Verzögerunge aktiv zu torpedieren.

(Natürlich kommt da auch wieder ein Stück weit ein Kanzler Scholz ins Spiel, der wenn es schwierig wird, zukünftig auch in der Lage sein muss eine neue Stromtrasse oder einen neuen Windpark der davon unmittelbar betroffenen Bevölkerung aktiv zu vermitteln, aber auch wenn Scholz langweilig ist und wenig Führungsstärke hat: so ganz schlecht im Moderieren ist er nicht, so dass ich ihm derartige Befriedungen bei verhärteten Fronten durchaus zutrauen würde).

Edit: falscher Thread, sorry

Stellen wir uns mal spasseshalber vor durch irgendeinen freakigen Umstand wäre die Wahl anders verlaufen und es würde jetzt Schwarz + irgendetwas verhandelt, Armin Laschet stände dann da …..

m.

Alles richtig was du schreibst. Ich bin ein großer Fan von Angie, klasse Frau und klasse Kanzlerin. Aber 16 Jahre sind genug, Habeck / Lindner sind die Männer der Stunde.

Onkel Olaf hat nun mal das Potenzial, zu merkeln und das heißt auch einfach mal nix machen, über Jahre. Ein wenig dicke Eier wie Schröder sie hatte würden einem deutschen Kanzler in 2021 ganz gut tun.