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qbz 15.10.2021 21:45

Erspart mir den eigenen Kommentar:
12 Seiten „weiter geht’s“. Bundestagswahl: Das Sondierungspapier von FDP, Grünen und SPD deutet eine Meisterleistung politischer Verblendung an. Drei Lektionen aus den Verhandlungen.

Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Stellungnahme der SPD, Grüne, FDP.

HerrMan 15.10.2021 21:57

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1628919)
Ich finde das Ergebnis auch erst mal gut, wenn das die Partei Mitglieder so mittragen und bei Koalitionsverhandlungen so bleibt wäre es ganz schick.

Wäre alles ok, wenn Esken nicht mit diesen für ihren Typ völlig albernen Sneakers und der knöchelfreien Hose dastehen würde und Norbert nicht diese braunen Schuhe aus der Duisburg-Blase anhätte.

BaerBocks domina-schuhe finde ich allerdings geil.


https://www.spiegel.de/politik/deuts...2-ea9df7bec8a8

sabine-g 15.10.2021 22:11

Zitat:

Zitat von HerrMan (Beitrag 1628934)
Wäre alles ok, wenn Esken nicht mit diesen für ihren Typ völlig albernen Sneakers und der knöchelfreien Hose dastehen würde und Norbert nicht diese braunen Schuhe aus der Duisburg-Blase anhätte.

BaerBocks domina-schuhe finde ich allerdings geil.


https://www.spiegel.de/politik/deuts...2-ea9df7bec8a8

Ich habe keine Schuhe gewählt.

HerrMan 15.10.2021 22:14

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1628936)
Ich habe keine Schuhe gewählt.

An den Schuhen erkennt man sie. Du kennst das ja zumindest vom Laufen. :)

deralexxx 15.10.2021 22:16

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1628936)
Ich habe keine Schuhe gewählt.

Wenn das die nächste Zeit unsere einzigen Probleme blieben, wäre doch alles prima.

Ich finde es erstmal positiv, dass sie sich relativ schnell auf Eckpunkte einigen konnten.Stillstand durch ewige Verhandlungen wäre viel schlimmer.

Hafu 16.10.2021 08:55

Ich halte den verlinkten Kommentar für außerordentlich schlecht. Er kritisiert voller Zynismus und Verbitterung, dass als Ergebnis der Sondierungsgespräche keine einzige Kernforderum der PDL in vollem Umfang umgesetzt worden ist.

Was hat der Autor als Ergebnis bei Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP erwartet? Die PDL zählt zu den klaren Wahlverlierern. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und glaubt, dass trotzdem das Wahlprogramm der PDL in der neuen Regierung sich maximal widerspiegeln sollte, weil er selbst es nach wie vor für richtig hält, der lässt damit jeglichen Respekt vor einer demokratischen Wahl vermissen.

Mit keiner einzigen Silbe geht der Autor deines Kommentars auf den das Sondierungs-Papier dominierenden Klimaschutz ein und auf das was die Koalition hier für die Zukunft plant. Das ist schwach und angesichts der Herausforderungen unserer Zeit eine glatte Themaverfehlung, denn selbst im Parteiprogramm der PDL hatte der Klimaschutz eine sehr starke Rolle gespielt und bei diesem Thema haben die zukünftigen Koalitionsparteien nach meiner Einschätzung so gut geliefert, wie man nur angesichts der Grundkonstellation erwarten kann.

In meiner persönlichen Wahlentscheidung vor der Bundestagswahl war der Kampf gegen den Klimawandel das mit großem Abstand wichtigste Thema und ich habe sehr bedauert, dass im gesamten Wahlkampf und in allen Triellen der Klimawandel leider nur ein Thema unter vielen anderen darstellte. Auch für viele Wähler waren wohl Mietprobleme in den Innenstädten, Mindestlohn oder auch Tempolimit genauso wichtig, wenn nicht oft sogar wichtiger, sonst wäre das Ergebnis der BTW nicht so zustande gekommen, wie es jetzt steht.

Jetzt im Sondierungspapier erkenne ich endlich die notwendige Prioritätenzuschreibung und v.a. SPD und FDP haben sich gerade beim Thema Klimaschutz am weitesten in die richtige Richtung bewegt, die die Grünen (und auch die PDL) schon in ihrem Wahlprogramm eingeschlagen haben.

Zitat:

Zitat von Sondierungspapier
Die nächsten Jahre sind entscheidend, um Deutschland und Europa zu stärken - für die großen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung, die Sicherung unseres Wohlstands, den sozialen Zusammenhalt und den demografischen Wandel.

Endlich steht der Klimaschutz klar an Position 1, wo er hin gehört.

Vorziehen des Endes der Kohleverstromung Richtung 2030, Abschied vom Verbrennermotor, Verpflichtende Solardächer für alle gewerblichen Neubauten, Solardächer als Regel für alle privaten Neubauten, 2% aller Flächen deutschlandweit ausgewiesen für Windkraftanlagen, massiv beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Windkraftanlagen, Bau von modernen Gaskraftwerken, die von vornherein auf den zukünftigen Betrieb mit umweltfreundlichen Gasen (=Wasserstoff,klimaneutral hergestelltes Methan) mit ausgelegt sind, deutlicher ÖPNV-Ausbau, Modernisierung der Bahninfrastruktur außerhalb der Schuldenbremse.

Ich finde, dass man realistischerweise bei der gewählten Parteienkoalition selbst im günstigsten Fall nicht mehr erwarten konnte und sehe meine Erwartungen/ Hoffnungen eher übertroffen. Eigentlich haben sich bei diesem Kernthema fast überall (vom Tempolimit abgesehen) die Grünen durchgesetzt und sich v.a. die SPD und FDP bewegt.

TriVet 16.10.2021 09:30

Stimme @HaFu komplett zu, den verlinkten Kommentar finde ich auch eher weinerlich als treffend oder gar gut.
Auch ich bin gespannt, wie diese Ampelkoalition regieren wird. Der Pessimist in mir fürchtet einen Verlauf wie bei Macron, der vom Hoffnungsträger zum Statist wurde, der Optimist in mir hofft auf viele neue, richtige und wichtige Impulse in den nächsten Jahren.

qbz 16.10.2021 10:20

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1628947)
......
Die PDL zählt zu den klaren Wahlverlierern. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und glaubt, dass trotzdem das Wahlprogramm der PDL in der neuen Regierung sich maximal widerspiegeln sollte, weil er selbst es nach wie vor für richtig hält, der lässt damit jeglichen Respekt vor einer demokratischen Wahl vermissen.
.....

Der verlinkte Kommentar bezieht sich notabene auf die sozialpolitischen Forderungen der Grünen und misst das Koalitionspapier nicht am Programm der PdL, sondern an dem der Grünen und dem der SPD. Angesichts der Inflation und der Fortsetzung der Umverteilung von Oben nach unten kommt halt künftig den Gewerkschaften und den Lohnstreiks eine besonders wichtige Rolle zu, was den Hartz IV Bezieherinnen fehlt. Ihre Benachteiligung im Koalitionspapier zu kritisieren, hat mit fehlendem Respekt vor dem Wahlergebnis Null zu tun, sondern mit demokratischer Interessensvertretung. Genauso wie die Demos von FFF, die auch nach der Regierungsbildung notwendig sein werden.

Dasselbe fiel übrigens auch Zeitungen wie SPON oder der Zeit auf. Leider stehen die betreffenden Artikel alle hinter der Bezahlschranke.
Die Ampel will Hartz IV abschaffen – oder doch nicht?

Was den Klimaschutz betrifft: Zum Kohleausstieg steht im Parteien-Papier: "Idealerweise 1930". Und wann wird es realiter sein? Positiv sehe ich die Verpflichtung für Solaranlagen und für den Ausbau regenerativer Energien. Beim Natur- und Umweltschutz finden sich eine Menge schöner Absichtserklärungen, ohne konkrete, quantifizierte, messbare Vorschläge.Wir werden nach 2 und in 4 Jahren Bilanz ziehen.


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