Internetsperrliste beschlossen
 

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0...631299,00.html

Sehr bitter. :Nee:

Erklär mal, was daran schlecht ist, bin mit der Materie nicht so betraut..-

Es geht um das Risiko des Gesetzesmissbrauchs/Ausweitung.

Find' ich minimal. Muss man nur seine Pornographie in anderen Laendern vertreiben. :Nee:

Die Sperre bringt technisch nichts, die Erkenntnis über solche Inhalte mündet nicht in Verfolgung/Abschaltung der Server, sondern nur in deren vermeintlicher Ausblendung hierzulande, sie hilft den Opfern kein bisschen und der wahre Kinderpornographiehandel geht über ganz andere Kanäle, so dass eh nur über die plakative Abschaltung des Zipfels der Spitze eines Eisbergs geredet wird. Und es ist einfach Zensur. Wenn jedes hier erscheinende Buch, jeder Artikel dem BKA zur Überprüfung vorgelegt werden müsste, gäbe einen Aufschrei der Entrüstung, aber hier ist das ok. Oder wie stand's neulich irgendwo? Zypries: "Browser? Was ist noch mal ein Browser?" Die Damen und Herren haben einfach keinen Schimmer, worüber sie überhaupt reden.

Genau, außerdem finde ich es sehr bedenklich wenn das BKA im Alleingang eine geheime Sperrliste erstellen darf.

Die Überwachung (alle 3 Monate) durch ein Gremium bei der Anzahl an potentiellen Webseiten ist ein schlechter Witz.

Wer kontolliert die Kontrolleure?
Wird Triathlon-Szene jetzt automatisch gesperrt, weil es ein Bild mit der Unterschrift bike-porn gibt?
Kann ich, wenn ich eine ausländische ip benutze, totzdem auf diese Seiten zugreifen?

Fragen über Fragen

Was daran schlecht ist? Die haben einen Zensurapparat beschlossen. Klar, so lange nur Kinderpornografie davon betroffen ist, ist das kein Problem. Aber da denken ja schon manche über andere Dinge nach, der hier kann sich auch vorstellen Spiele wegzuzensieren.:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0...629905,00.html

Zudem ist das ganze ziemlich unausgegoren. So war erst gar kein Kontrollgremium geplant. Das BKA sollte als finden und zensieren, von Gewaltenteilung oder Kontrolle keine Spur. Nun soll das die Datenschutzbehörde machen - das passt aber gar nicht zu deren normalem Aufgabenbereich, sprich die haben auch gar nicht die Qualifikation dazu:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...631014,00.html

Die beiden großen Parteien bewegen sich bei diesem Thema einfach fernab der Realität. Die wissen einfach nichts mit dem Netz anzufangen. Inzwischen können da zwar einige twittern, aber ein Großteil der Minister kann vermutlich nichtmal selbst emails abrufen, wenn ihnen das nicht jemand eingestellt hat - Zypries weiß ja nichtmal was ein Browser ist. Wieder andere stellen Computerspiele mit Kinderpornos auf eine Stufe (der bayrische Innenminister sagte, wenn man Kinderpornografie verbieten könne, dann doch sicher auch Killerspiele). Da entscheiden Leute über diese Themen, die davon soviel Ahnung haben wie ne Kuh vom Stepptanz!

Schlussendlich muss man bei der Schaffung eines Zensurapparats ganz unabh. von den Details sowieso sagen: Wehret den Anfängen! So nicht! Und wie Meggele sagt: Stelle sich mal einer vor das BKA würde immer erst die FAZ, die SZ, den Spiegel etc. probelesen - das gäb nen feinen Aufschrei!

Das blöde ist, dass das Gesetz nun erstmal da ist. Man bräuchte ne neue Mehrheit um es wieder abzuschaffen. Ich glaube nicht, dass die FDP das schafft nach der Bundestagswahl, dafür sitzen in der CDU zu viele alte S**** am Ruder. Ich hoffe es fällt schlicht beim Bundesverfassungsgericht durch und die von der Leyen bekommt mal nen richtigen Einlauf. Die sollte sich lieber um ihr Ressort kümmern.

FuXX

Mal davon abgesehen, was man noch so alles sperren oder in späteren Gesetzesfassungen als sperrungswürdige Inhalte ansehen könnte, ist es einfach nur bitter zu sehen, dass die scheinbar wirklich glauben, damit auch nur irgendetwas gutes getan zu haben.

Ja, es ist eine gewisse Form der Zensur. Aber Zensur ist per se nichts Schlechtes. Manchmal ist sie halt einfach notwendig, wie im Fall der Kinderpornografie.

Die Befürchtung, dass sie ausgeweitet werden könnte, teile ich nicht, und das Argument, dass Zensur im Netzt nicht notwendig sei, weil sich das Netz angeblich selbst reguliere, erst recht nicht. Wenn das wirklich so wäre, dann gäbe es diese und andere Sch... im Internet doch garnicht frei zum Runterladen.

Ist das technisch mehr als ein Popup, dass man wegklicken muss?

Ja, es kommt als Bild ein Stoppschild, dass Dir erzählt, wie böse Du bist und weiter geht's nicht.

Und Deine Daten werden gespeichert. Steht alles auf dem Stoppschild der Spiegelseite.

Das ist ist der politik aber der Regelfall... ;)

Da haben wir es wieder, das Totschlagargument.

Natürlich reguliert sich das nicht von selbst, aber das hat ja auch niemand behauptet. Das Ding ist doch bloß, dass diese Form der Zensur (Blockierung zu Inhalten, die weiter bestehen) völlig wirkungslos ist. Warum? Weil erstens die Server selbst nicht abgeschaltet werden - wenn man das täte, bräuchte man das Gesetz ja gar nicht (klar sind die im Ausland, na und? Da gibt's meist auch Gesetze). Und zweitens, weil diese PR-Aktion in der Masse nur Seiten betrifft, auf die die Leute via Spam-Mails gelangen. Auf den wirklichen Kinderpornographiehandel kommt man doch nicht so einfach.
Drum: Zensur hin, Zensur her, das ist einfach nur populistischer Schwachsinn.

Was wäre denn die Alternative? Alles so weiterlaufen lassen wie gehabt?

Das Internet ist grundsätzlich kein rechtsfreier Raum, wo jeder tun und lassen kann was er will. Auch dort muss der Staat eingreifen, wenn Dinge aus dem Ruder laufen, wie er das bei anderen Medien und in anderen Bereichen ja auch tut. Und da regt sich abgesehen von eine paar Anarchisten niemand auf.

Ein paar denken das, ja. Denen ist eh nicht mehr zu helfen. Bei Beckstein zum Beispiel, habe ich das beängstigende Gefühl, dass er wirklich denkt es würde helfen Counterstrike zu verbieten. (beängstigend wegen der offenkundigen völligen Ahnungslosigkeit) Genau so kann ich mir vorstellen, dass die von der Leyen denkt, das wäre ne wirksame tolle Sache.

Bei den meisten denke ich eher, dass es um Stimmenfang geht. Purer Populismus. Symptombekämpfung (noch dazu wirkungslose) wird dem großteils ahnungslosen Volk als Lösung verkauft. (genau wie bei den Spielen) Denn unter den Wählern ist es ja ähnlich wie unter den Politikern, die meisten halten Farbfernsehen für state of the art High-Tech. Bei 25 Millionen Rentnern (deren Lobbygruppe ist ja auch ein Greuel) kein Wunder.

FuXX

Das stimmt allerdings. Die Umsetzung ist halbherzig.

Die Selbstregulierung des Netztes wird übrigens immer wieder von Vertretern der sogenannten "Freiheit im Netz" als Gegenargument angeführt. Das war erst jetzt wieder im "heute journal" bei einem Interview eines "Chip" Mitarbeiters zu hören.

Yep, daran musste ich auch grad denken. Hauptsache, wir verbieten Counterstrike und Paintball, dann macht schon keiner was fieses mit den zig Millionen Waffen da draußen.

:Lachen2:

Diese Form der Zensur ist schon von daher falsch, weil sie nichts bringt.

Dein Argument ist das gleiche wie es viele bei der Rasterfahndung vorbringen. Dennoch ist es falsch zu sagen "wer nichts illegales macht, dem kann es egal sein". Wir alle sollten ein Interesse daran haben, dass solche Werkzeuge gar nicht erst geschaffen werden. Es gibt nicht ohne Grund ein Recht auf Privatsphäre (die auch in diesem Fall beschnitten wird EDIT: sorry, Fehlinfo, Daten werden nicht gespeichert) und Zensur ist in freiheitlichen Staaten nicht grundlos verpönt.

Davon abgesehen sind Hacker eben immer schneller als Kontrolleure. Da wird so lange getunnelt und unkenntlich gemacht, bis die Leute die die Seiten wirklich sehen wollen das auch können.

FuXX

Edith sagt noch, dass sie das bisherige Politikjahr für eine schlichte Katastrophe hält. Von verfehlten Konjukturprogrammen bis zu Zensurgesetzen läuft eigentlich alles schief. Und das schlimme ist, dass die Parteien sich alle gleich daneben benehmen.

Wieso wird Dein Recht auf Privatshäre beschnitten, wenn Du nicht auf Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zugreifen kannst??

Da könntest Du ja gleich behaupten, dein Recht auf Privatspäre wird beschnitten, weil Du am Bahnhof keine Sexheftchen mit Kinderbildern kaufen kannst, die sind nämlich auch zensiert. Diese Zensur ist NICHT verpönt sonder folgt einem weiten gesellschaftlichen Konsens. Warum soll dann die Zensur im Netz auf einmal so schlecht sein ??

Wenn Webseitenbetreiber die strafrechtlich relevante Daten hosten dafür belangt werden hat ja auch keiner was dagegen. Aber bitte mit rechtsstaatlichen Mitteln.

FuXX

EDIT: Ok, die IP Daten der Surfer werden wohl doch nicht gespeichert - also ist es mit der Privatsphäre nun doch noch nicht so schlimm dran. Bleibt die Frage: Quis custodiet ipsos custodes?

EDIT2: Dann bleibt allerdings erst Recht die Frage was das bringen soll - die entsprechenden Leute werden so lange surfen bis se ne Seite finden die nicht gesperrt ist, oder irgend nen Tunnel legen, so dass se ne IP von den Caymans haben und dann die Seiten aufrufen.

FuXX

Ja, seltsame Gerontokratie. Der Schwachsinn ist, daß mal ein Verein die Hoster auf kinderpornografische Seiten aufmerksam gemacht hat und dann wurden die auch gelöscht, dagegen gibt es mittlerweile in den meisten Ländern wirksame Gesetze. Aber das scheint von unseren Kontrollzwangbehörden gar nicht so dringend gewollt zu sein, rechtfertigt es doch die Existenz derselben.
Woher kennt man das sonst? Kinderpornografie ist doch genauso praktisch wie Osama bin Baden....
Ja klar, werde gleich die Verschwörungstheoriekeule spüren...
... und wie hieß nochmal das Naturgesetz, daß sich eine Verwaltung zunehmend mit sich selbst beschäftigt und aufbläht?
Ich könnte echt kotzen, wenn ich sehe, wie man sich mit solchem Mist beschäftigt. Gibt es keine drängenderen und wichtigeren Probleme?

Wobei das Gesetz ja nicht gegen die Misshandlung von Kindern gerichtet ist, sondern gegen Surfer die sich Bilder und Filme anschauen.

Scotti, der sich fragt ob Fensehzuschauer, die sich Morde an Kindern im Tatort oder in der Kriegsberichterstattung oder verhungernde Kinder in der Krisenberichterstattung anschauen, weniger schlechte Menschen sind.

Um den Bogen mal etwas weiter zu spannen, fände ich es nicht schlecht, wenn die Anonymität der Surfer etwas eingeschränkt würde. Jugendschutz und Urheberrecht existieren im Web kaum noch. Ich würde es begrüßen, wenn wir den Jugendschutz auch im Internet durchsetzen könnten.

Grüße,
Arne

Im Fernsehen handelt es sich aber nicht um tatsächlich missbrauchte Kinder oder ermordete Menschen. Außerdem kann man davon ausgehen, dass die Schauspieler, auch wenn es Minderjährige sind, im weiteren Sinne freiwillig mitspielen und ihnen kein Leid geschieht.

Bei den verhungernden Kindern liegt die Sache anders, doch auch das Fernsehen unterliegt der staatlichen Kontrolle, mit dem Zweck, die Würde des Menschen zu wahren und die Grenzen des Geschmacks festzulegen.

Die Gesetztesgrundlage ist dazu jetzt ja da...

Die Aufgabe sehe ich im Übrigen eher bei den Eltern, die die Kontrolle über die Maschine der Kinder innehaben.

Das Problem dieser Zensur ist doch vorgelagert:
Jeder Provider hat die technischen Möglichkeiten gewisse Seiten zu sperren. Dies ist aber in der Vergangenheit so nicht vorgekommen. Hätte man in einem Zusammenschluss eine "Selbstzensur der Provider" durchgeführt oder zumindest Initiativen gezeigt, wäre es evtl. nicht gesetzlich verankert worden. Gerade bei Themen wie Kinderpornographie begrüße ich jedwede Einschränkungen. Bei der Umsetzung sehe ich zwar auch Verbesserungsmöglichkeiten, aber wie man es macht ist es falsch.
Zu weiteren Schritten hat man sich auch nicht hinreissen lassen. So gab es Gedanken auch illegales Glücksspiel dergestalt mit in diesem Gesetz zu verbieten - dies wurde jedochj nicht durchgesetzt. Das ist zumindest ein Anzeichen, dass die "Wertigkeit" der Kinderpornographie höher angesiedelt ist und eine Zensur für andere Themen (die durchaus zu überlegen sind) so schnell nicht durchgeführt werden.

Übrigens ein schönes Beispiel zum Thema "freiwillige Selbstverpflichtung." ;)

Ich hätte den Providern saftigste Geldstrafen für die Vermittlung verbotener Sachen in Aussicht gestellt. Wenn ich meine Wohnung für den Handel mit Koks und Co zur Verfügung stelle, werde ich ja auch belangt.

Und bei welchen Themen noch...? ;)

Was ich an diesem Gesetz bemängle ist, dass der Staat hier nichts anderes macht, als ein Schild an meine Wohnungstür zu hängen, dass bei mir böse Sachen passieren. Und das nach äußerst fragwürdigen, nicht überprüfbaren Kriterien und sich ein Türchen offenlässt, diese Liste auf beliebige Themen zu erweitern.

Ich gebe Arne völlig recht, wenn er sagt, Jugendschutz ist im Netz praktisch nicht existent. Wenn ich als 11jähriger bei YP mit einem einfachen Klick bestätigen kann, dass ich 18 bin, ist das eine Farce...

Auch hat er recht, dass zum Thema Urheberrecht dringend neue Ansätze her müssen.

Was den Jugendschutz anbelangt stimme ich vollkommen zu. Es gibt sowohl technische Möglichkeiten, für Kinder Sperren am heimischen Rechner einzurichten, als auch die Verpflichtung der Eltern über die Nutzung des Internet im Hause zu wachen.

Keine technische Einrichtung ersetzt eine Erziehung, die einen verantwortungsvollen Umgang mit diesem Medium lehrt. Ich muss als Eltern eben auch einen Blick über die Schulter meines Kindes auf den Bildschirm wagen. Und nicht nur ein Gerät ins Kinderzimmer stellen und mich freuen, dass das Kind stundenlang so schön spielt. :)

Zum Thema Ausweitung der Zensur:

www.heute.de

Und etwas älter:

www.focus.de

Da fehlen mir eigentlich fast die Worte. Im Grunde kann man nur noch hoffen, dass solche Gesetze immer wieder vom Bundesverfassungsgericht einkassiert werden.

Hallo
Verfolge die Diskussion seit einiger Zeit mit Interesse.
Was mir bisher nicht klar ist:

Wiso verletzt es deine Privatsphäre, wenn du keine Kinderpornos kucken darfst? (Ja, die Frage wurde dir bereits gestellt , du hast sie aber geflissentlich ignoriert...)
Falls sich jemand solche (illegalen) Seiten ansieht, wiso verletzt es dann seine Privatsphäre, wenn seine IP gespeichert wird?
Verletzt es denn auch die Privatsphäre des geschnappten Einbrechers, wenn die Polizei seine Personalien aufnimmt?

Ich bin mir nicht sicher, was ich von der ganzen Sache halten soll.
Grundsätzlich wäre ich aber schon froh, wenn man von der allgemeinen Haltung " Im Netz kann ich tun und lassen was ich will, ohne mich dafür verantworten zu müssen" schnellstmöglich wegkommen würde.

massi

Ganz meine Meinung.

Mir hat auch noch keiner schlüssig erklärt, warum im Internet etwas erlaubt sein soll, was auf Video, DVD, in Zeitschriften und im Fernsehen schon seit Jahrzehnten aus gutem Grund verboten ist.

Letztendlich sehe ich nur ein Problem: Wenn man mal mit der Zensur anfängt, kann sie auch ausgeweitet werden. Aber das kann kein Grund dafür sein, gewisse Dinge NICHT zu zensieren.

Man muss durch bestimmte Kontrollgremien eben dafür sorgen, dass so eine Ausweitung nicht so einfach passieren kann.

Nein, hat er nicht. Er hat ja bereits daruf hingewiesen, das eine nicht unerhebliche Gefahr besteht, durch Malware oder Spam auf der Seite zu landen. Da es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis der Vorschlag kommt, die Vorratsdaten ebenfalls zu benutzen, war's das dann mit deinem Leben als unbescholtener Bürger...

Stimmt. Aber die Umsetzung ist mehr als fragwürdig.

Übrigens ein weiters Beispiel dafür, wie linkisch Nationalstaaten in Zeiten der Globalisierung agieren...

Deine IP wird gespeichert, weil Du eine Seite ansurfst, die auf der Liste des BKA steht. Den Inhalt der Liste legt das BKA mehr oder weniger unkontrolliert fest und kein Mensch weiß, ob die Daten gespeichert sind, wie lange und wo und wie man die Speicherung wieder löschen kann. Mal abgesehen davon, daß es reichen kann, daß Du eine Spam-HTML-Mail mit eingbautem Link bekommst, um auf dieser Liste zu landen. (Aber sie lassen die Speicherung ja wohl bleiben.)



Diese Haltung gibt es doch gar nicht. Es gibt ja genug Prozesse, in denen versucht wird, das "Offline-Recht" auch Online anzuwenden. Es hat niemand etwas gegen die effiziente Bekämpfung von Kinderpornographie, aber bei dieser technisch dilletantischen Sperre wird der Boden für etwas ganz anderes vorbereitet. Siehe auch die Posts weiter oben. Die Musikindustrie findet übrigens, dass einige andere Seiten auch auf diese Liste gehören. Wenn das System erstmal da ist, wird es auch für andere Zwecke genutzt.

Ja, klar:Lachen2:
Und wenn, dann würde sich relativ schnell klären, ob das ein schlechter Link war, oder ob stundenlang auf solchen Seiten gesurft wurde. Als Ausrede doch eher mager...

Na hoffentlich doch. Wer Straftaten begeht ist kein "unbescholtener Bürger" mehr. (Was genau "unbescholtener Bürger" bedeutet und ob das überhaupt erstrebenswert ist, lass ich jetzt mal offen.)

Massi, das Problem ist nur das mit diesem Gesetz keine Kinderpornografie bekämpft wird!
Die Seiten existieren im Internet einfach weiter und mit ein wenig Geschick dürfte es wohl kein Problem sein die Stopschilder zu umgehen.
Außerdem darf man davon ausgehen, dass Kinderpornografie noch über ganz andere Wege (P2P) verbreitet wird.


Also ist die Gegenfrage: Wofür brauchen wir ein Gesetz, dass niemandem nutzt und der Wegbereiter für weitere Einschränkungen sein wird?

Besteht diese Gefahr wirklich in erheblichem Umfang? Ich selbst bewege mich seit 1997 regelmäßig im Internet und habe in gewissen Phasen meines Lebens schon ganze Abende und verregnete Sonntag "versurft", aber ich bin noch nie auf so eine Seite gestoßen, weder durch Spam oder Malware.

Ist Dir das schon passiert oder kennst Du Leute denen das schon passiert ist?

Sorry, das ist aber auch kein Argument. Auch illegale Downloads sind eine Straftat. (Ich hab damit nicht behauptet ich tu's nicht:Huhu: )
Ich stimme euch (sowohl dir als auch Fuxx) ja komplett zu, bin aber schon etwas irrirtiert von der Tatsache, dass hier versucht wird das Aufdecken und Verfolgen von Straftaten mit Verweis auf "Privatsphäre" zu verbieten zu wollen...:confused: