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LidlRacer 13.05.2021 20:27

Könnt Ihr diese Nebendiskussion vielleicht hierhin auslagern?
Bitcoin

merz 13.05.2021 20:30

Ok - sry
„Sollten die Grünen Bitcoin und block chain verbieten?“ :cool:

m.

keko# 13.05.2021 20:39

Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1601934)
...
Die Grünen jedenfalls positionieren sich zwar für einen digitalen Euro, aber strikt gegen nicht staatliche Währungssysteme. Aus dem Programmentwurf zur Bundestagswahl 2021 zitiert:...

Etwas anderes habe ich nicht erwartet. Das ist mMn 100% EU und möglicherweise ein Textbaustein der EZB, den auch Herr Laschet verwenden könnte.

abc1971 14.05.2021 08:04

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1601790)
Doch, Sabines Vergleich mit Myanmar finde ich legitim und passend. Man kann auch mit x anderen Ländern vergleichen. So etwas wie unsere parlamentarische Demokratie und freie, geheime Wahlen sind leider nicht überall selbstverständlich.

Ja, auch ich bin frustriert über Politiker*innen mit intransparenten Nebenverdiensten, solche die sich während der Pandemie mit Maskendeals die Taschen voll machen usw. aber man kann sie nicht alle über einen Kamm scheren.
Es steht zudem allen frei, sich selbst in einer Partei zu engangieren und einzubringen. Dann mal (nach der Pandemie) im Nebenraum der örtlichen Gaststätte darüber abzustimmen, wo der Boule-Platz hinkommt während andere daheim Fußball im TV schauen oder was auch immer wollen auch die wenigsten.

Bürgerentscheide findest du hilfreich? Darf ich nach deiner Meinung über den Brexit fragen?

Fragst Du mich jetzt, was ich vom Brexit halte? Oder willst Du wissen, was ich von Bürgerentscheiden halte, die z.B. zu weitreichenden Entscheidungen führen? ;)

Ich nehme mir nicht heraus aus meiner Perspektive eine demokratische Entscheidung eines Volkes zu kritisieren, dass ein weitaus größere demokratische Tradition hat, als z.B. das Deutsche. Im übrigen ist zu berücksichtigen, dass der Volksentscheid nur deshalb zu Stande kam, weil Cameron durch die Wahl entsprechende Mehrheitsverhältnisse vorgefunden hat. Was hätte ein Entscheid im Parlament geändert? Ich glaube nichts, halte deshalb die Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Volksentscheiden, anhand dieses Beispiels für verfehlt.

Bei meinem Wunsch zu mehr Volksentscheiden denke ich primär gar nicht an solche Fragestellungen, sondern eher an kommunale Themen, wie z.B. eventuelle Olympiabewerbungen. Ich halte es für total sinnvoll, wenn z.B. wie seinerzeit die Bevölkerung in Hamburg befragt wird, ob sie eine Bewerbung mittragen wird.
Außerdem möchte ich noch einmal auf mein Beispiel Schweiz verweisen, wo z.B. kommunale Bauprojekte durch dieses basisdemokratische Mittel legitimiert werden.
Aber auch große Entscheidungen können meiner Meinung nach durchaus auf diese Weise legitimiert werden. Wenn man sich z.B. die Abstimmungen zur europ. Verfassung ansieht, dann wurden diese von vielen Ländern vor parlamentarischer Ratifizierung erst einmal durch einen Volksentscheid "geschickt". Ich halte das auch für total sinnvoll. Wenn ich daran denke, dass uns die Politikerelite als Konsequenz der Pandemie mit mehr EU droht und z.B. größere Kompetenzen zur Gesundheitspolitik nach Brüssel verlagern will, so behaupte ich, dann spiegelt das in keinster Weise den Willen des Großteils der Bevölkerung wieder.

Helmut S 14.05.2021 08:30

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1601935)
Könnt Ihr diese Nebendiskussion vielleicht hierhin auslagern?
Bitcoin

Ich würde die Digitalisierung des Währungssystems (genauer: Bargeldsystems) und die damit notwendigen geldpolitischen Maßnahmen sowie die sozialen Folgen (vom Klimaaspekt angefangen bis hin zur Wirtschaftsstabilität) daraus nicht als Nebendiskussion bezeichnen. Es ist mE von größter Bedeutung wie sich Parteien dazu positionieren. Ich würde niemals eine Partei wählen die für untegulierte, private digitale Bargeldsysteme steht. Das wäre mE höchst Fatal.

:Blumen:

Trimichi 15.05.2021 10:27

Schon bald wird der Digitalisierung an anatomische Grenzen stoßen. Auch wenn Neurowissenschaftler sagen, "dass das Gehirn noch nicht digital funktioniert", so wird doch der mensch und die Menschen ein analoges und analoge Wesen bleiben. Wenn auch alles falsch ist, so wird zumindest Bundeskanzlerin Annalena Baerbock als Zeugin auftreten können, indem sie aussagt, nicht vor dem hohen Gericht, sondern viel effektiver via der "Inquisition der Massenmainstreammedien" und zwar im "heiligen Namen der Gleichschaltung", so wahr ihr das Antidiskriminierungsgesetz helfe freilich, insofern, aus eigener, zweifältiger Erfahrung übrigens, zugeben zu können, dass eine Schwangerschaft neun Monate dauert, und nicht optimiert werden kann. Wie dem auch sei, ich glaube nicht, dass Frau Baerbock ein Baby oder eines ihrer Kinder mit einem Tama-Gotchi verwechselt. Aber weis mans? :Lachanfall: :Huhu:

Mo77 15.05.2021 19:59

Die verstärkten Konflikte und militärische Lösungsansätze in Israel werden den Grünen vermutlich wieder Stimmen entziehen.
Erschreckend zu welchen Szenen es auf antiisraelischen/pro Palästina Demonstrationen gekommen ist.
Offen Israel das Existenzrecht abzuerkennen hätte ich so in der Form auf deutschen Straßen nicht für möglich gehalten.
Die deutsche Vergangenheit und Staatsräson Verlangen klare Positionen.
Ein Verharren in multikausalen Erklärungen kostet auf beiden Seiten Stimmen.
Bleibt spannend

Trimichi 16.05.2021 07:35

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1602069)
Die verstärkten Konflikte und militärische Lösungsansätze in Israel werden den Grünen vermutlich wieder Stimmen entziehen.
Erschreckend zu welchen Szenen es auf antiisraelischen/pro Palästina Demonstrationen gekommen ist.
Offen Israel das Existenzrecht abzuerkennen hätte ich so in der Form auf deutschen Straßen nicht für möglich gehalten.
Die deutsche Vergangenheit und Staatsräson Verlangen klare Positionen.
Ein Verharren in multikausalen Erklärungen kostet auf beiden Seiten Stimmen.
Bleibt spannend

Gute Einschätzung. Du unterschätzt den Annalena- und Volksverblödungsfaktor?

Die Europäer mit ihrem eigenem Multilateralismus und Multikausalismus, ihrem Wischi-Waschi und Toleranzgerede, alles gut, geht solange gut, bis Netanjahu mit dem A-Waffen-Einsatz droht. Ich kann dir aus eigener Erfahrung mit "Netan" versichern, dass er, "Bibi", ein Hardliner ist, der zu allem fähig ist. Wenn es zu tun ist.

Deswegen ja, Annalena wäre besser in einer gendergemainstreamten Hüpfburg im Einhorndesign aufgehoben als in der transparenten Glaskuppel. Alternativ kann Laschet dort den lieben Märchenonkel spielen. Mit Söders Rückzug aus der Kanzlerkandidatur hat Deutschland den letzten einigermaßen fähigen Menschen auf internationalem Politparkett verloren.

Irgendwann werden auch die Dümmsten, also die, die auf der Straße diesen Blödsinn machen, begreifen, dass die israelische Vergangenheit nicht ohne die deutsche Vergangenheit gedacht werden kann. Keine Sorgen machen mit dem Hinweis auf die Konferenz von Yalta.

In keiner dt. Regierung wird der Abschuss von Kassam-2 Raketen auf Zivilisten geduldet werden. Annalena traue ich allerdings alles zu. Vllt verwechselt sie Iran mit Kasan, und Kassam mit Assuan?

Lass sie machen! Wird lustig. Mit Annalena gestehen wir als Deutsche auf der politischen Bühne und damit gegenüber der Weltöffentlichkeit ein, dass man sich über uns zu Recht schlapp lachen kann. Und genau das ist der Trick. ;) :Blumen: :Huhu:

Helios 16.05.2021 11:37

Zitat:

Zitat von Mo77 (Beitrag 1602069)
......
Offen Israel das Existenzrecht abzuerkennen hätte ich so in der Form auf deutschen Straßen nicht für möglich gehalten.
......

solche Diskussionen gibt es des Öfteren - meine Argumentation war bisher, sollte Israel nur einmal eine Auseinandersetzung militärisch verlieren, dann werden alle das Land räumen müssen - das ist der Grund, weshalb bei uns kein Personen-Limit bei Asyl und Zuwanderung ist, geschuldet den Greueltaten des "3. Reichs" - die Millionen Menschen müssen auf die Schnelle untergebracht werden, dann heist es zusammenrücken (ich denke nicht, dass alle ins Land der "Täter" möchten, aber was bleibt ihnen übrig, wenn sie nicht getötet werden wollen).

Nein - heisst es dann - die bleiben alle wo sie sind und es wird friedlich werden, wenn die Israelis keine Waffen mehr haben - Pipi Langstrumpf Denke iss easy.

Trimichi 16.05.2021 13:25

Zitat:

Zitat von Helios (Beitrag 1602118)
solche Diskussionen gibt es des Öfteren - meine Argumentation war bisher, sollte Israel nur einmal eine Auseinandersetzung militärisch verlieren, dann werden alle das Land räumen müssen - das ist der Grund, weshalb bei uns kein Personen-Limit bei Asyl und Zuwanderung ist, geschuldet den Greueltaten des "3. Reichs" - die Millionen Menschen müssen auf die Schnelle untergebracht werden, dann heist es zusammenrücken (ich denke nicht, dass alle ins Land der "Täter" möchten, aber was bleibt ihnen übrig, wenn sie nicht getötet werden wollen).

Nein - heisst es dann - die bleiben alle wo sie sind und es wird friedlich werden, wenn die Israelis keine Waffen mehr haben - Pipi Langstrumpf Denke iss easy.

Besser wäre es würde man Terroristen entwaffnen. Meinst nicht auch?


Mensch Meier Meister Helios, deine Demenz scheint in ein er(n)stes Stadium eingetreten zu sein. Muss man sich Sorgen machen?

Thomas1987 16.05.2021 15:39

Nichts ist verlogener als das deutsche Gewäsch von der besonderen Verantwortung für jüdisches Leben. Wenn man so etwas ernst nehmen würde, dann würde man kaum mit den schlimmsten Feinden Israels paktieren und das Land mit ihnen zu überschwemmen. Tatsache ist, offenes jüdisches Leben ist heute in weiten Teilen Deutschlands ohne permanenten Staatschutz nicht möglich. Und das erst nicht seit gestern. Und nein das liegt nicht an ein paar Ostdeutschen Glatzen.. Die Raketen aus dem Gazastreifen zahlt übrigens auch der deutsche Steuerzahler. Aber wer das offen ausspricht ist natürlich der wahre, böse Rassist.

Helios 16.05.2021 16:30

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1602121)
Besser wäre es würde man Terroristen entwaffnen. Meinst nicht auch?


Mensch Meier Meister Helios, deine Demenz scheint in ein er(n)stes Stadium eingetreten zu sein. Muss man sich Sorgen machen?

ich war doch nur w15er mit stolpern über die fire-range in grafenwöhr, in tel aviv lebens ja so, als ob sie ein häusel in der fire range haben.

räusper - kommunikationsknoten in gaza abgeschalten - jetzt werdens wohl bodentruppen zum entwaffnen reinschicken - es ist immer das selbe schema und leicht vorherzusagen => weil der hamashäuptling inkl. familie bereits weg war, hatten sie schon vorbereitungen getroffen.
eigentlich würde es mich nicht interessieren, was sie sich einfallen haben lassen, man kommt aber nicht drumherum informiert zu werden.

qbz 18.05.2021 09:16

Gestern sprachen zwei Journalisten im RBB24 zusammen mit Annalena Baerbock und Olaf Scholz, da beide in einem Potsdamer Wahlkreis für den Bundestag kandidieren:

Polittalk. Wer schafft's ins Kanzleramt?

El Stupido 18.05.2021 09:25

Gestern jemand Laschet auf Pro7 gesehen?
Lese gerade das hier bei Twitter:

Zitat:

Kein polarisierender Wahlkampf in diesem Jahr. Das Land ist aufgewühlt genug.
@ArminLaschet
auf
@Pro7
zu seinem Anspruch der Wahlkampfführung. #P7Spezial


Wissen das auch Ziemiak und Kuban etc.?
Zuletzt fällt die CDU weniger mit eigenen Inhalten auf sondern vielmehr mit Kurs gegen B90/Grüne.

aequitas 18.05.2021 10:36

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1602375)
Wissen das auch Ziemiak und Kuban etc.?
Zuletzt fällt die CDU weniger mit eigenen Inhalten auf sondern vielmehr mit Kurs gegen B90/Grüne.

Ohne eigenem Wahlprogramm wird es schwer. Die CDU/CSU scheint wirklich Angst zu haben vor den Grünen. Wobei meinetwegen sollen sie den persönlichen Ton gerne weiter fahren, damit schwarz-grün unwahrscheinlicher wird und die Möglichkeit für eine Ampel öffnet.

Nepumuk 18.05.2021 11:53

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1602401)
..., damit schwarz-grün unwahrscheinlicher wird und die Möglichkeit für eine Ampel öffnet.

Dazu benötigt die FDP wohl einen neuen Chef. Lindner präsentiert sich (erneut) als regierungsunfähig:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-3f4afcee3741

El Stupido 18.05.2021 12:18

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1602431)
Dazu benötigt die FDP wohl einen neuen Chef. Lindner präsentiert sich (erneut) als regierungsunfähig:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-3f4afcee3741

FDP ohne Lindner ist derzeit eigentlich kaum vorstellbar. Linder IST die FDP, alle anderen (Kubicki, Wissing,...) erscheinen wie Nebenfiguren.
Lindner ist derjenige, der auf den Wahlplakaten locker im Unterhemd mit Smartphone posiert und das Gesicht der FDP.

Das er solche Taktiererein macht ist ja auch nichts neues. Wer erinnert sich nicht an "lieber nicht regieren als schlecht regieren". Wie du ja bereits schreibst: "(erneut) regierungsunfähig".

Nepumuk 18.05.2021 12:32

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1602437)
Das er solche Taktiererein macht ist ja auch nichts neues. Wer erinnert sich nicht an "lieber nicht regieren als schlecht regieren". Wie du ja bereits schreibst: "(erneut) regierungsunfähig".

Eigentlich schade. Ich habe durchaus Sympathien für die Position der FDP und kann vielen ihrer Positionen zustimmen. Leider hapert's dann an der Umsetzung, dem Personal und der Erkenntnis, dass eine leistungsfähige Wirtschaft ohne eine intakte Umwelt langfristig nicht funktionieren wird.

aequitas 18.05.2021 12:57

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1602437)
FDP ohne Lindner ist derzeit eigentlich kaum vorstellbar. Linder IST die FDP, alle anderen (Kubicki, Wissing,...) erscheinen wie Nebenfiguren.
Lindner ist derjenige, der auf den Wahlplakaten locker im Unterhemd mit Smartphone posiert und das Gesicht der FDP.

Das er solche Taktiererein macht ist ja auch nichts neues. Wer erinnert sich nicht an "lieber nicht regieren als schlecht regieren". Wie du ja bereits schreibst: "(erneut) regierungsunfähig".

Ist denn die FDP 2021 wieder so zu 100% Lindner ausgelegt? Gibt durchaus viel Personal, das sozialliberale Positionen vertritt und ebenso Präsenz genießt, jedoch nicht in dem Ausmaß wie Lindner und Kubicki. Ist das also einfach eine Wahrnehmung aufgrund der Berichterstattung?

Auch in Sachen Umwelt hat die FDP mittlerweile zukunftsfähige Punkte. Hier sehe ich durchaus auch Potential, dass in einer Ampel-Koalition progressive Klimapolitik gemacht werden könnte - jenseits von Verboten.

Hafu 18.05.2021 13:32

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1602449)
...
Auch in Sachen Umwelt hat die FDP mittlerweile zukunftsfähige Punkte. Hier sehe ich durchaus auch Potential, dass in einer Ampel-Koalition progressive Klimapolitik gemacht werden könnte - jenseits von Verboten.

???

Kannst du diese "zukunftsfähigen Punkte" eventuell nochmal näher erläutern?

Ich habe in diversen Veröffentlichungen der letzten Tage (in unterschiedlichen Formulierungen) nur das zur "Klimapolitik" der FDP gefunden:

"Keine staatlichen Vorgaben" ist zwar oberflächlich betrachtet eine klassische liberale Position, aber mir ist komplett unklar, wie eine solche Klimaschutzpolitik praktisch funktionieren soll.

Wie würden den unsere Flüsse heutzutage aussehen, wenn in den 80ern "keine staatlichen Vorgaben" für Unternehmen entstanden wären, wie sie mit dem Abwasser ihrer Produktionsstandorte umzugehen haben.

Wer hätte sich in den 90ern denn ein Auto mit Katalysator gekauft, wenn es "keine staatlichen Vorgaben" für die Autoindustrie gegeben hätte?

Ich halte die Position der FDP in dieser zentralen Frage für erschreckend ähnlich zur Haltung der AFD zum selben Problem. Im Kern ist die FDP mit ihren Aussagen sehr nahe an aktiver Klimawandelleugnung.

aequitas 18.05.2021 15:03

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1602454)
Ich halte die Position der FDP in dieser zentralen Frage für erschreckend ähnlich zur Haltung der AFD zum selben Problem. Im Kern ist die FDP mit ihren Aussagen sehr nahe an aktiver Klimawandelleugnung.

Die FDP steht für Zertifikatehandel worüber sich der CO2-Preis bestimmen lässt. Halte ich für fortschrittlich im Gegensatz zu einem kompletten innerdeutschen Flugverbot oder einem Tempolimit. Wobei letzterem kann ich aus anderen Gründen durchaus etwas abgewinnen.

Woher komm der Vergleich mit der AfD? Die leugnen den Klimawandel, die FDP setzt sich zum größten Teil damit konstruktiv auseinander. Dein Zitat verdeutlicht viel eher das Problem das im anderen Thread diskutiert wird: viel Meinung, wenig Fakten.

Nepumuk 18.05.2021 15:42

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1602474)
Die FDP steht für Zertifikatehandel worüber sich der CO2-Preis bestimmen lässt. Halte ich für fortschrittlich im Gegensatz zu einem kompletten innerdeutschen Flugverbot oder einem Tempolimit. Wobei letzterem kann ich aus anderen Gründen durchaus etwas abgewinnen.

Das Grundproblem mit jeder Form finanzieller Steuerung ist die soziale Ungerechtigkeit. Wohlhabende können sich "freikaufen", weniger Wohlhabende sind die Gekniffenen. Eine Tempolimit z.B. hat dieses Problem nicht, ganz im Gegenteil. Unfassbar billig ist es noch dazu.

Hafu 18.05.2021 16:20

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1602474)
Die FDP steht für Zertifikatehandel worüber sich der CO2-Preis bestimmen lässt. Halte ich für fortschrittlich im Gegensatz zu einem kompletten innerdeutschen Flugverbot ...

Niemand in Deutschland will und wird irgenwelche Flugverbote fordern (oder durchsetzen). Das ist nur die irreführende Darstellung der Bildzeitung und der Union in dicken Überschriften.

Die Grünen haben angekündigt, dass zukünftig Kerosin nicht mehr subventioniert werden soll, sondern genauso der Besteuerung unterliegen könnte wie es derzeit der Strom ist, mit dem die Bahn fährt.
Das erscheint mir fair und sinnvoll.

Dass sich bei einer Besteuerung des Flugbenzins Kurzstreckenflüge (innerhalb Deutschlands) und Billigflüge für unter 100,-€ innerhalb Europas nicht mehr rechnen, liegt auf der Hand. Aber das ist kein Verbot, sondern schlicht und einfach Marktwirtschaft.

Mallorca für 29,-€ ist kein Grundrecht.


Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1602474)
Woher komm der Vergleich mit der AfD? Die leugnen den Klimawandel, die FDP setzt sich zum größten Teil damit konstruktiv auseinander. Dein Zitat verdeutlicht viel eher das Problem das im anderen Thread diskutiert wird: viel Meinung, wenig Fakten.

Die AFD will auch keine Verbote und keine staatlichen klimapolitischen Eingriffe.

Wer im Jahr 2021 ernsthaft auf zukünftigen "Erfindergeist" setzt wie die FDP, anstatt tatsächlich zu handeln, der hat das Pariser Klimaabkommen nicht ansatzweise verstanden.
Im Pariser Klimaabkommen sind Ziele hinsichtlich der Begrenzung der Erderwärmung und der Reduktion der Emission von Treibhausgasen definiert. Konkrete Aufgabe der Politik ist es aber jetzt konkrete Pläne zur Umsetzung dieser Ziele zu definieren.
Die FDP vertagt das Klimawandel-Problem in ihrem Wahlprogramm in eine ferne Zukunft und bleibt mit ihren angedachten Maßnahmen komplett nebulös. Ohne staatliche Vorgaben alleine mit ein wenig Zertifikatehandel, den es ja seit 2005 schon gibt, und der bislang eine Mogelpackung der Energiepolitik geblieben ist kann die Einhaltung des Vertrags des Pariser Klimaabkommens unmöglich gelingen.

Nepumuk 18.05.2021 16:26

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1602509)
Wer im Jahr 2021 ernsthaft auf zukünftigen "Erfindergeist" setzt wie die FDP, anstatt tatsächlich zu handeln, der hat das Pariser Klimaabkommen nicht ansatzweise verstanden.

Zumal wir ja gar nicht mehr warten müssen. Der "Erfindergeist" hat ja schon längst zugeschlagen. Deswegen haben wir ja Solarzellen, Windkraftanlagen, intelligente Stromnetz, eAutos etc. etc. Alles schon erfunden und Vieles davon serienreif. Wir müssen "nur noch" die flächendenkende Umsetzung hin bekommen.

El Stupido 19.05.2021 10:54

Franziska Giffey tritt zurück:

https://www.sueddeutsche.de/politik/...ritt-1.5298263

qbz 20.05.2021 17:12

Heute wurde im Bundestag über den sog. Uploadfilter im Rahmen einer Urheberrechtsreform, gegen den es aus dem Internet bekanntlich sehr viele Proteste gab, abgestimmt. Pro: CDU, SPD; Contra: die Linke, FDP, AFD; Enthaltung: Grüne :Lachen2: .

https://netzpolitik.org/2021/urheber...werden-gesetz/

Zitat:

Wenn der Bundestag am heutigen Donnerstag abschließend über die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht abstimmt, werden die im umstrittenen Artikel 17 vorgesehenen Uploadfilter endgültig in deutsches Recht gegossen. Größere Diensteanbieter wie etwa YouTube müssen dann nach den Vorgaben des Urheberrechts-Diensteanbietergesetzes (UrhDaG) spätestens ab August sämtliche Inhalte, die hochgeladen werden, automatisiert überprüfen und gegebenenfalls blockieren.

Ein seit Jahrzehnten etablierter Konsens der Internetregulierung ist damit aufgekündigt: Während Plattformen bisher in Notice-and-Takedown-Verfahren auf Hinweise hin vermeintlich rechtswidrige Inhalte prüfen und eventuell löschen mussten, sollen sie nun sämtliche Uploads ihrer Nutzerinnen und Nutzer aktiv überwachen.
......
Statt einer klaren Erlaubnis bestimmter Nutzungen ist nunmehr vorgesehen, dass bei geringfügigen Nutzungen vermutet wird, dass es sich dabei um gesetzlich erlaubte Nutzungen handelt, etwa da sie als Zitat oder zum Zweck der Parodie verwendet werden. Zugleich wurden die Kennzeichnungsmöglichkeiten durch Nutzende stark eingeschränkt und die Bagatellgrenzen sehr eng gezogen. Für Text etwa sind das 160 Zeichen, also weniger als ein Tweet. Und schließlich haben die Rechteinhaber einen „roten Knopf“ bekommen, mit dem sie in besonders dringlichen Fällen sofort die Sperrung eines Inhalts bis zur Entscheidung auslösen können. Ein entsprechender „grüner Knopf“ für im Sinne der Meinungsbildung dringliche Inhalte ist nicht vorgesehen.
.....
Die Regierungskoalition hat ihre ständig wiederholten Versprechen, Uploadfilter nicht einführen zu wollen, mit dem UrhDaG endgültig gebrochen. Dass die Umsetzung dennoch weitgehend geräuschlos erfolgt und die Regierung das UrhDaG mit seinen Uploadfiltern als vernünftigen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen verkaufen kann, mag in Teilen der Pandemie geschuldet sein. Es liegt aber auch daran, dass sich bereits nach Verabschiedung der Richtlinie viele Menschen vom Thema abgewendet haben – frustriert von wortbrüchigen Politikerinnen und Politikern.
......

Mo77 20.05.2021 18:19

Bis was haben die Grünen sich denn jetzt schon alles enthalten die letzten Wochen?

teofilo 22.05.2021 21:45

Sozialpsychologen hätten hier ihre wahre Freude. Trend-Marketing funktioniert, egal ob Gravelbikes, Magicbrillen, veganes Carboloading oder Wahlverhalten;) :Cheese:

qbz 25.05.2021 12:28

"Grüne und SPD streiten über Rüstungsexporte: Grünenchef Habeck spricht sich dafür aus, Defensivwaffen an die Ukraine zu liefern. SPD-Fraktionschef Mützenich nennt das »kontraproduktiv und gefährlich«. "

El Stupido 26.05.2021 08:00

Vor der Bundestagswahl ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Dort Umfragen zu Folge die AfD mit 26% derzeit stärkste Kraft:

klick

:(

Schwarzfahrer 26.05.2021 08:19

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1603697)
Vor der Bundestagswahl ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Dort Umfragen zu Folge die AfD mit 26% derzeit stärkste Kraft:

klick

:(

Das sollte "den anderen" doch langsam zu denken geben: vielleicht macht nicht die AfD alles richtig, sondern sie einiges falsch?

Auf Bundesebene finde ich bemerkenswert, daß seit Jahresbeginn nur eine Partei einen kontinuierlichen Trend aufweist, und das ist die FDP; alle anderen dümpeln entweder um den gleichen Wert oder zeigen extreme Sprünge, was offenbar mehr mit Tagesmeldungen und Personen zu tun hat als mit programmatischen Inhalten. Bin gespannt, wohin es noch hinläuft...

captain hook 26.05.2021 08:28

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1603697)
Vor der Bundestagswahl ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

Dort Umfragen zu Folge die AfD mit 26% derzeit stärkste Kraft:

klick

:(

Die 26 Prozent die es gut finden, dass ihre Chefin Sanktionenen gegen Weißrussland nicht gut findet wenn die mal kurz nen Flieger vom Himmel holen. Sich nicht vorschreiben lassen wollen ne Maske tragen zu müssen, aber Diktaturen unterstützen. Genau mein Humor. Ich könnte mal empfehlen in so einem Land ne abweichende Meinung zu haben.

captain hook 26.05.2021 08:30

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1603703)
Das sollte "den anderen" doch langsam zu denken geben: vielleicht macht nicht die AfD alles richtig, sondern sie einiges falsch?

.

Auf jeden Fall.

El Stupido 26.05.2021 08:39

Es ist ja richtig, dass "die anderen" so einiges falsch oder mindestens mal ungeschickt angehen.
Daraus aber ein "Das sollte "den anderen" doch langsam zu denken geben: vielleicht macht nicht die AfD alles richtig, sondern sie einiges falsch?" verharmlost Wähler*innen des politischen Arm des Rechtsterrorismus als harmlose Protestwähler*innen.

Hafu 26.05.2021 08:39

Zitat:

Zitat von captain hook (Beitrag 1603706)
Die 26 Prozent die es gut finden, dass ihre Chefin Sanktionenen gegen Weißrussland nicht gut findet wenn die mal kurz nen Flieger vom Himmel holen. Sich nicht vorschreiben lassen wollen ne Maske tragen zu müssen, aber Diktaturen unterstützen. Genau mein Humor. Ich könnte mal empfehlen in so einem Land ne abweichende Meinung zu haben.

:Blumen:

Leider ist der durchschnittliche AFD-Wähler geistig zu beschränkt, als dass ihm diese massiven inneren Widersprüche selbst bewusst werden würden.

Hafu 26.05.2021 08:52

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1603703)
...
Auf Bundesebene finde ich bemerkenswert, daß seit Jahresbeginn nur eine Partei einen kontinuierlichen Trend aufweist, und das ist die FDP; alle anderen dümpeln entweder um den gleichen Wert oder zeigen extreme Sprünge, ...

Den viel eindrucksvolleren Aufwärtstrend der Grünen interpretierst du also negativ , weil neben dem kontinuierlichen Aufwärtstrend von Mai'20 bis Februar'21(von 12% auf 18%) zusätzlich anschließend noch zwei Sprünge enthalten sind (einmal wegen des Regierungsversagen beim Pandemie- und Impfmanagement im Februar/März) und dann ein weiterer Sprung nach dem Kanzlerkandidaten-Nominierungsdebakel der Union und der geräuschlos gelungen Kandidatenkür von Baerbock?
Der Aufwärtstrend der FDP begann im übrigen erst Mitte Oktober, während der Aufwärtstrend der Grünen in deiner Grafik schon im Mai begann.

Das ist schon eine sehr eigenwillige Kurvendiskussion.

captain hook 26.05.2021 08:54

Zitat:

Zitat von El Stupido (Beitrag 1603710)
Es ist ja richtig, dass "die anderen" so einiges falsch oder mindestens mal ungeschickt angehen.
Daraus aber ein "Das sollte "den anderen" doch langsam zu denken geben: vielleicht macht nicht die AfD alles richtig, sondern sie einiges falsch?" verharmlost Wähler*innen des politischen Arm des Rechtsterrorismus als harmlose Protestwähler*innen.

Du hast absolut recht. Allerdings dürfte es wie schon in der Vergangenheit sehr schwer werden die Leute zurück zu gewinnen, wenn man sie stigmatisiert. Jemand der jetzt eher nicht links ökologisch verwurzelt ist, hat vermutlich wenig Probleme sich eine zugelassenen Partei am eher rechten Rand zu suchen. Muss man bei seiner Beurteilung berücksichtigen.

Ich führe gelegentlich Gespräche mit Menschen, die auch nicht so links ökologisch ticken... Da nehmen die Gedanken ganz andere Abzweigungen wie bei mir. Da werden die üblichen, auch hier im Forum gelegentlich geposteten Links, verteilt, man lacht drüber, sagt dann, dass ist ja nicht 100 Prozent richtig, aber ein Funken Wahrheit wäre schon dabei. Denen muss man mit Argumenten pro grün oder linke gar nicht kommen. Die nehmen ihnen die Autos weg und wollen ihre Ersparnisse besteuern. Das ist in ihr Hirn eingebrannt. Für alles andere sind die komplett taub. Da kommen die eher in einen Hassrausch als dass sie mal anfangen nachzudenken.

Schwarzfahrer 26.05.2021 09:11

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1603712)
Leider ist der durchschnittliche AFD-Wähler geistig zu beschränkt, als dass ihm diese massiven inneren Widersprüche selbst bewusst werden würden.

Du meinst, daß die durchschnittlichen Wähler anderer Parteien weniger beschränkt sind? Oder daß nur in der AfD krasse innere Widersprüche vorliegen? Ich glaube eher, daß der "durchschnittliche Wähler" sich generell mehr emotional und medial beeinflussen lässt, als selbst über Details nachzudenken und sich kritisch mit einzelnen Inhalten auseinanderzusetzen.
Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1603715)
Den viel eindrucksvolleren Aufwärtstrend der Grünen interpretierst du also negativ , weil neben dem kontinuierlichen Aufwärtstrend von Mai'20 bis Februar'21(von 12% auf 18%) zusätzlich anschließend noch zwei Sprünge enthalten sind (einmal wegen des Regierungsversagen beim Pandemie- und Impfmanagement im Februar/März) und dann ein weiterer Sprung nach dem Kanzlerkandidaten-Nominierungsdebakel der Union und der geräuschlos gelungen Kandidatenkür von Baerbock?

Nicht negativ, aber weniger aussagekräftig bezüglich inhaltlicher Überzeugung der Wähler, und damit volatiler. Sept. 20 - März 21 stagnieren sie, dann gibt es zwei Sprünge in einer Größenordnung und Steilheit, die eindeutig mit medialen Hypes mehr zu tun haben, als mit inhaltlicher Überzeugung in der Breite. Die Gründe für die Stufen benennst Du ja selbst.

Mir ist aber auch bewußt, daß aus den weiter oben genannten Gründen der Aufwärtstrend der FDP auf jeden Fall begrenzt ist, z.B. durch den Anteil von Menschen, die sich überhaupt mehr mit Inhalten als mit Personen auseinandersetzen (das bei Wählern aller Parteien), und durch den Anteil Menschen, denen Individualismus über Kollektivismus geht, um nur ein paar Punkte zu nennen. Wenn sich Lindner keine persönlichen Skandale leistet, könnte eine Sättigung der FDP-Kurve ein besserer Indikator für Wähler für Liberale Inhalte sein, als die AfD-Kurve für Rechtsextreme oder die CDU-Kurve für Konservative. Dabei sind im letzten Jahr viele FDP-Wähler enttäuscht abgesprungen wegen einiger (von manchen als peinlich empfundenen) Anbiederungen von Lindner an den Zeitgeist.

Schwarzfahrer 26.05.2021 09:16

Zitat:

Zitat von captain hook (Beitrag 1603716)
Du hast absolut recht. Allerdings dürfte es wie schon in der Vergangenheit sehr schwer werden die Leute zurück zu gewinnen, wenn man sie stigmatisiert.

Diese Erkenntnis sollte endlich auch in der Politik ankommen...
Zitat:

Zitat von captain hook (Beitrag 1603716)
Ich führe gelegentlich Gespräche mit Menschen, die auch nicht so links ökologisch ticken... Da nehmen die Gedanken ganz andere Abzweigungen wie bei mir. Da werden die üblichen, auch hier im Forum gelegentlich geposteten Links, verteilt, man lacht drüber, sagt dann, dass ist ja nicht 100 Prozent richtig, aber ein Funken Wahrheit wäre schon dabei. Denen muss man mit Argumenten pro grün oder linke gar nicht kommen. Die nehmen ihnen die Autos weg und wollen ihre Ersparnisse besteuern. Das ist in ihr Hirn eingebrannt. Für alles andere sind die komplett taub. Da kommen die eher in einen Hassrausch als dass sie mal anfangen nachzudenken.

Diese Beobachtung ist sicher korrekt - und leider auch von der anderen Seite wird es häufig ähnlich erlebt und wahrgenommen. Es ist inzwischen müßig zu diskutieren, wer angefangen hat oder Schuld dran ist - die Frage ist, ob und wer zuerst den Schritt macht, auf die anderen zuzugehen, die Unsicherheiten der eigenen Position zuzugeben, und die Gemeinsamkeiten zu suchen statt das Trennende zu überhöhen, statt die Fronten zu verhärten.

El Stupido 26.05.2021 09:31

@ captain: Ja, es dürfte äußert schwer werden, solche Leute zurück zu gewinnen. Wenn nicht sogar teils unmöglich. Wo ich aber anderer Meinung bin als du ist das mit dem "Stigmatisieren". Es sollte allgemein bekannt sein, wer sich so in der AfD tummelt und was die für Vorstellungen hat. Es düfte schwer messbar sein, wie viele die AfD nicht trotz solcher Sachen sondern wegen solcher Sachen wählen. Egal wie: man sollte das Kind beim Namen nennen dürfen ohne das es was mit Stigmatisierung zu tun hat.

Nochmals ein Gedanke zum Thema "zurückgewinnen":
Es wird viel geschrieben im Internet, viel verbreitet, Quellen z.T. nicht hinterfragt, bewusst Fake-News gestreut usw.
Lange hörte man beschwichtigende Aussagen wie "wenn die mal merken, dass das alles Fake ist werden denen die Augen aufgehen".
Nun ist Trump aber aus dem Amt und Biden im Amt, da werden eben Durchhaltemärchen gesponnen von angeblichen Comebacks.
Weltweit sind Millionen von Menschen gegen Covid-19 geimpft und abgesehen von den seltenen Fällen tödlich verlaufener Hirnvenenthrombosen ist das geräuschlos gelaufen. Statt als böswillige Manipulator*innen entlarvt zu sein schreiben solche Leute jetzt "Ja, aber innerhalb der nächsten zwei Jahre sind alle geimpften tot".
Leute, die solchen Quellen folgen, es glauben, es nicht hinterfragen weil es zu gut ins Weltbild passt die gewinnst du nicht mehr zurück.
Und so wird auch die AfD weiter von "Messermigranten" usw. schwadronieren.


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