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Alt 04.03.2018, 18:10   #1616
qbz
Szenekenner
 
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 10.287
Manche Beiträge verstehe ich nicht so ganz.

Wer die SPD wählte, wusste, dass die SPD keine R-R-G-Koalition wollte, auch wenn die Stimmen gereicht hätten, und gab die Stimme der SPD für eine mögliche CDU-SPD Koalition unter Merkel, da die CDU nach den Prognosen stärkste Partei werden und besser als die SPD abschneiden würde. Der vehement vertretene Oppositionsschlenker von Schulz und dem gesamten SPD-Parteivorstand direkt nach der Wahl und die Ablehnung einer Groko war die eigentliche Überraschung, nicht der Eintritt in eine Groko, in meinen Augen. Die Jamaika-Verhandlungen gab es ja nur wegen der Verweigerung der SPD und weil die Grünen im Bund regierungsmässig auf die CDU hin umschwenkten.

Eine R-R-G-Koalition wäre von den Mandaten her in der letzten Legislaturperiode möglich gewesen, aber SPD und Grüne wollten das inhaltlich nicht im Bund während der der vergangenen Legislaturperiode und richteten ihre Wahlprogramme 2017 nicht darauf aus.

Dass offenbar ca. 1/3 der SPD-Mitglieder über die GroKo anders denken, ist nicht neu. Ich erinnere an die kritischen Mitgliederstimmen bei der Einführung von Hartz IV unter Schröder. Die Aufgabe der SPD besteht gerade darin, möglichst viel arbeitende Menschen links von der Mitte und die Gewerkschaften einzubinden, zu integrieren. Gelingt ihr das nicht mehr oder schlecht, verliert sie ihre Funktion im Parteiensystem. Ein Kevin Kühnert sorgt jetzt dafür, dass die 33 % Mitglieder in der SPD bleiben, sich durch ihn repräsentiert fühlen und macht Parteikarriere. (wie Nahles. Sie vertrat mal Positionen als Jusovorsitzende, die schon fast links von der Linken anzusiedeln sind.)

Ob die neue Regierung alle Punkte im Koalitionsvertrag umsetzt, für die die SPD-Mitglieder ihre Zustimmung gaben, ich bin da skeptisch. Aber auch das kennen die SPD-Mitglieder aus der Vergangenheit .....

Geändert von qbz (05.03.2018 um 10:06 Uhr).
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