[qbz]

Zitat von Hafu

Ich habe ja schon geschrieben, dass mir es auch nicht gefällt, dass die Grünen sich das Verkehrsministerium nicht gesichert haben und ich sehe auch eine gewisse Sorge, wie im Autofahrerland Deutschland dieses Ministerium zukünftig geführt werden wird.

Zu behaupten, dass Wissing einfach die Politik von Scheuer fortführt, wie es der verlinkte Spiegel-Artikel suggeriert ist aber mehr als verfrüht.

Wenn man sich ansieht, wie von Seiten der Automobil-Industrie die Personalie Wissing analysiert wird, besteht da durchaus Hoffnung, dass sich die Verkehrspolitik des Bundes ändert.

Wissing war in RLP schon Verkehrsminister und ist alles andere als ein begeisterter Autofahrer. In Berlin fährt er lieber U-Bahn als den Fahrdienst für Abgeordnete zu nutzen. Als Verkehrsminister in RLP hat er sich um den ÖPNV gekümmert und alte Bahnstrecken reaktiviert.
Wenn die Lobbyisten vom Automobilverband mit Sorge auf solche Details bisherigen Wirkens von Wissing schauen, sollte man als Nicht-Lobbyist eher mal neutral zukünftige Politik erwarten.

Die meisten Entwicklungen im Verkehrssektor gehen ohnehin nicht von der Politik, sondern von den Menschen aus und die Politik folgt diesen Entwicklungen dann.

Wenn die Menschen weniger Autos in Innenstädten und mehr Radwege wollen, weil es mehr Lebensqualität bedeutet, dann werden sie das irgendwann auch bekommen

Der Koalitionsvertrag will im Bereich Bahn den bisherigen Masterplan aus dem Ministerium unter Scheuer fortführen und verspricht, ihn zügiger umzuzusetzen bis 2030, ohne leider die Ziele auf die nächsten 4 Jahre "runterzubrechen" bzw. zu quantifizieren. Das lässt vieles offen und man kann nach 4 Jahren keine Bilanz ziehen, erst 2030, aber dann gibt es eventuell schon wieder andere Regierungskonstellationen in der Zwischenzeit.

"Wir werden den Masterplan Schienenverkehr weiterentwickeln und zügiger umsetzen, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln. "

Und weiter:

"Sofern haushalteerisch machbar, soll die Nutzung der Schiene günstiger werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen zu stärken."

Das scheitert im Finanzministerium bei Lindner, es bräuchte dafür wie in der Schweiz deutlich höhere Staatsausgaben für die Bahn beim Bund und den Kommunen.

Ich meine, mit der Kritik am Verkehrsbereich steht SPON nicht allein da, die Klimaschützer klatschen auch keinen Beifall, wenn man das Ende für den Verbrennermotor nicht festlegt.