[qbz]

Zitat von merz

@qbz: Es würde mich wegen Deiner tiefen und langen politische Erfahrung wirklich interessieren - auch wenn es vll etwas theorielastig wird - welche Hoffnungen sich an diese Formen der basisdemokratischen Entscheidungsverfahren knüpfen (ich nehme diese Selbstverwaltungsmodelle viel kleinerer Einheiten mal bewusst raus) -

sollen die Entscheidungen dann besser werden, besser nach welchen Kriterien?

m.

In Deutschland nehmen bekanntlich die "Bindungskräfte" bzw. Einbindung zwischen politischen Entscheidungen, Parteien und der Bevölkerung immer mehr ab. Basisdemokratie inform einer direkten Demokratie führt auf jeden Fall zu einer stärkeren Einbindung und Zustimmung. Regierungskritikern wird z.B. in der CH schnell entgegen gehalten, sie könnten ja eine entsprechende Gesetzesinitiative lancieren, damit der Souverän darüber entscheidet.

Zur direkten Demokratie gehören in der CH damit eng verbunden a) die Konkordanzdemokratie, d.h. die Exekutive setzt sich proportional nach dem Anteil der in den Parlamenent vertretenen Parteien zusammen. D.h. es gibt eine kooperative Zusammenarbeit der grossen Parteien sowie der Minderheiten, welche solche Haushaltsentscheidungen und Gesetze ausarbeiten und verabschieden, dass sie bei Volksabstimmungen möglichst Mehrheiten erzielen (bei Pflicht- oder erzwungenen Referenden) und b) ein starker Föderalismus mit starken Gemeinderechten.

Ein weiterer Vorteil: Es können neben den politischen Parteien auch Gewerkschaften, Vereine (Tierschutz z.B.), themenspezifische Interessensorganisationen wie Mieter über Volksinitiativen Einfluss ausüben. Liste der nationalen Volksabstimmungen

Auf dem Hintergrund des Föderalismus und einer direkten Demokratie müssten IMHO auch die EU Strukturen neu definiert werden.

NZZ: Wie vertragen sich direkte Demokratie und Wirtschaft?
Direkte Demokratie ist vielfältig mit der Wirtschaft verknüpft. Das wirtschaftliche Niveau eines Landes ist umso höher, je besser die direkte Mitsprache des Volkes ausgestaltet ist. Von Bruno S. Frey, Wirtschaftsprofessor.