Innenpolitik: Neuwahlen und die Grünen in der Verantwortung
Guten Morgen liebe Forist*en,
gestern war in den Nachrichten von vorgezogenen Neuwahlen in Zusammenhang mit den Zerwürfnissen die große Koalition betreffend die Sprache. Nahles (SPD) ist zurückgetreten und auch Kramp-Karrenbauer als designierte Nachfolgerin von Merkel (CDU) wurde in Frage gestellt.
Sowohl ARD und ZDF Korrespondet*en stimmen darüber überein, dass die große Koalition möglicherweise nicht mehr bis Weihnachten Bestand haben könnte. Eine Neuorientierung der SPD und die damit verbundene Suche nach Führung und Thema kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch in der CDU/CSU die Zerwürfnisse fortbestehen. Ist die bisherige Regierung am Ende? In den Nachrichten war von einer neuen Ära die Rede, wobei die Hinzufügung "niemand wüsste so genau, wie diese aussieht" nicht ausgespart wurde vor dem Hintergrund, dass die Grünen aktuell stärkste, politische Kraft in Deutschland sind.
Es drängt sich die Frage auf, ob die Grünen Verantwortung übernehmen können und ihrem Leitthema einer klimafreundlichen Partei treu bleiben, falls die vermeintlich frischen, jungen Kräfte innerhalb der SPD und der CDU/CSU nicht etwa Wählerstimmen auf sich vereinen können. Nicht nur innenpolitisch. Merkel gilt als mächtigste Frau der Welt. Wer kann Trump, Putin, Erdogan, Assad, Dutere, Maduro usw. (demokratisches) Paroli bieten? Können europäische Werte wie Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit, ein Miteinander statt ein Gegeneinander, sowie die Vorreiterrolle Deutschlands als Klimanation, kann Europa mit Deutschland als Lokomotive, angesichts einer Welt "die sich im Chaos befindet", weiterhin für Stabilität sorgen?
In Asien hat das Wort Krise eine zweite Bedeutung. Krise steht auch für Chance. Die Europawahlen hierzulande haben gezeigt, dass, vor allem jüngere Jahrgänge betreffend, wenig Interesse an einem "weiter so" verspürt wird. Sollte es zu Neuwahlen kommen müssen und würden die Grünen stärkste Kraft werden, wäre diese Partei in der Lage Verantwortung zu übernehmen? Womöglich ist es doch noch nicht zu spät für unseren Planeten.
Was würde sich unter Federführung der Grünen ändern?
Für mich können die Grünen nur dadurch zeigen, dass sie sich gewandelt haben, indem sie sich der Linken annähernd und sich stark darum bemühen mit ihr politisch etwas zu erreichen.
Das könnte man dann evt. auf eine Zusammenarbeit mit der SPD ausweiten, aber zuvor müsste diese in meinen Augen ebenfalls zeigen, dass sie sich tatsächlich geändert hat.
Mal gespannt, ob was in der Art echt passiert ;-).
Was würde sich unter Federführung der Grünen ändern?
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Meine persönliche und derzeitige Meinung - ich denke, es würde sich deutlich weniger ändern als man sich als Grüner wünschen würde.
Den einen Schalter, den man umlegt gibt es nicht. Es müssten tausende Schalter umgelegt werden und manche , besser gesagt die meisten, lassen sich nicht sofort umlegen, weil eben auch andere Dinge daran hängen.
Im Zweifel ist man sich selbst am nächsten. Es wird also niemand seinen sicheren Arbeitsplatz opfern, niemand freiwillig leben wollen, wie in vorindustriellen Zeiten und niemand auf komfortable Heizungen, Hausbauweisen, Fortbewegungsmittel verzichten ...... wollen.
Mit grüner Regierung kann man lediglich erwarten, das man Dinge auf den Weg bringt.
Für Probleme wie den Klimawandel, sehe ich schwarz. Die Zeit scheint nicht auszureichen um künftige Klimaprobleme einzudämmen.
Es bleibt sich darauf vorzubereiten und einzustellen.
Ich persönlich brauche in den nächsten zwanzig Jahren eine neue Bedachung für das kleine Haus. Ich werde mich nicht für schöne Ziegel entscheiden, sondern meinen Blick auf Sturmfestigkeit legen. Das als beispiel.
Was würde sich unter Federführung der Grünen ändern?
LG,
M.
Strom, Benzin und Diesel (und damit alles) würden teurer werden.
Es käme öfter als bisher zur brachialen Umsetzung einer vermeintlichen Verkehrswende, in dem Kommunen den motorisierten Individualverkehr hemmungslos behindern, z. B. durch die Reduzierung von zwei auf eine Fahrspur.
Das Dosenpfand würde erhöht werden, wodurch auch die berühmten, Pfandbehältnisse sammelnden Rentner profitieren würden.
Der angewendete Wahnsinn in Sachen Gebäudedämmung und energetischer Sanierung würde verschärft werden.
Der Betrieb von Kaminöfen und Holzfeuerung (Pellets, etc.) wäre nur noch sehr eingeschränkt möglich.
In Schulen würde in der Pause statt "Schulmilch" durch den/die Facilitymanager*in (aka "Hausmeister") Hafer- und Sojadrink verkauft werden.
Gestärkt durch ein neues Selbstbewußtsein der radikaleren Grünen, gäbe es mehr Mahnwachen vor Metzgereien, Flughäfen, Würstchenbuden, Autohändlern,...
Es gäbe in Behörden, Schulen und Ämtern keine Weihnachtsfeiern mehr um nicht-christliche Bürger*innen nicht zu diskriminieren.
...
Gruß
N.
Geändert von Nobodyknows (04.06.2019 um 08:08 Uhr).
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Was würde sich unter Federführung der Grünen ändern?
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Betrachtet man die Ergebnisse der damaligen grünen Regierungsminister zwischen 1998-2005 (Kabinett Schröder I und II), weiss man, was bei einer CDU-FDP-Grünen Regierung mit "realpolitischen" Parteigrünen zu erwarten sein wird. Statt weisses Plastik schwimmt dann grünes in den Meeren, statt braune Panzer fahren grüne bei den Auslandsbundeswehreinsätzen und auf den Lebensmitteln bei Aldi und Lidl steht der zur Herstellung benötigte Verbrauch von Insektiziden und ein grüner Punkt und statt Hartz IV nennt sich die Grundsicherung dann Grundeinkommen.
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