Corona Virus

[LidlRacer]

JETZT Pressekonferenz u.a. auf Tagesschau24

[Mo77]

Zitat von LidlRacer

JETZT Pressekonferenz u.a. auf Tagesschau24

Bisschen hab ich angesehen

[LidlRacer]

Im Wesentlichen scheint der Beschluss dem zuletzt bekannten Entwurf zu entsprechen.
Die dringende RKI-Warnung wurde also ignoriert.

[Globe84]

Ich habe morgen meinen Termin für die Booster-Impfung (bisher 2x Biontech).
Man hat wohl freie Auswahl zwischen Moderna und Biontech.

Mein aktueller Wissensstand und eine Internet-Recherche hat ergeben, dass Moderna für mich wohl einen Tick besser wäre, da Kreuz-Impfung.

Ist das so noch aktuell oder gibts diesbezüglich inzwischen neue Infos/Daten?

[Pascal]

Zitat von LidlRacer

Im Wesentlichen scheint der Beschluss dem zuletzt bekannten Entwurf zu entsprechen.
Die dringende RKI-Warnung wurde also ignoriert.

Interessant, dass Sachsen und Baden-Württemberg die beschlossenen Maßnahmen als zu lasch empfinden und ausgerechnet Söder hier nicht dabei ist.

Warum sollen eigentlich Steuerzahler für Kosten von Schnelltests von ungeimpften Arbeitnehmerinnen aufkommen, die dazu dienen bei 3G den Arbeitsplatz erreichen zu können? Würde hier die Kostenlast auf den AN umgemünzt, es würden sich sicherlich viele aus monetären Erwägungen heraus doch lieber impfen lassen.

[noam]

Zitat von Hafu

Teilweise beantragen die Querdenker in größeren Städten für einen einzigen Samstag 30 oder 40 kleinere Demonstrationen an unterschiedlichen Orten mit z.B. je 100 Teilnehmern (kostet ja auch nichts außer der Zeit für das Ausfüllen einiger Onlineformulare und dem Hinterlassen von Personalien), die dann auch mit Auflagen genehmigt werden.

in der Realität finden dann aber (intern von den Querdenkern abgestimmt) nur zwei oder drei weitaus größere Kundgebungen statt und welche das sind und an welchen Orten und mit wieviel Teilnehmern tatsächlich erfährt die Polizei dann erst, wenn die Demos schon laufen.
Um die passende Einsatzplanung (nicht zu viele und nicht zu wenige Einsatzkräfte und diese dann auch am richtigen Ort) sind unsere Ordnungskräfte dann nicht zu beneiden.

Im Prinzip machen die Querdenker auch nichts anderes als das, was seit Jahren in der Demoszene üblich ist, wenn man es den Verwaltungsbehörden möglichst schwer machen möchte die Versammlung durch strenge Auflagen oder gar Verbote unmöglich zu machen.



Und hier müssen wir auch wieder aufpassen, dass wir unsere Rechtstaatlichkeit nicht zum Wohle des Zweckes opfern. In der Regel ist bei nahezu allen Versammlungen, die als Gegendemonstration zu rechten Aufzügen angemeldet werden, der eigentliche Versammlungszweck, die Versammlung der rechten zu verhindern oder zumindest zu erschweren. So legitim wie der Zweck ist, dennoch muss man die Kollision der Grundrechtsausübung beachten, so dass die Grundrechtsausübung des einen nicht die des anderen verhindern darf.



So bitter wie es ist, aber die Querdenker dürfen sich eben versammeln und ihren Unsinn in die Welt hinausbrüllen. Der Verwaltungsbehörde bleibt eben nur das Erlassen von Auflagen. Hier hätte man eben von Anfang an rigoros durchsetzen müssen, dass diese eingehalten werden, dann hätten wir jetzt diesen Hexentanz in Sachsen nicht.


Ich würde mir auch wünschen, dass dies zukünftig bei allen Demonstrationen so geschieht und sich kein Geschmäckle je nach politischer oder weltanschaulicher Gesinnung entwickelt wie nachsichtig man im Umgang mit der Auflösung von Versammlungen ist.

[LidlRacer]

Zitat von LidlRacer

Im Wesentlichen scheint der Beschluss dem zuletzt bekannten Entwurf zu entsprechen.
Die dringende RKI-Warnung wurde also ignoriert.

Vollständiger Beschluss:
https://www.bundesregierung.de/resou...hluss-data.pdf

Ist tatsächlich weitgehend identisch mit dem Entwurf.

Nicht ganz unwesentliche Änderungen:

"Tanzlustbarkeiten" werden nicht unbedingt bundesweit verboten, sondern nur in Bundesländern, die das wollen.

Es werden Vorbereitungen für die allgemeine Impfpflicht getroffen, wovon im Entwurf noch keine Rede war:

"4. Das Auftreten der Omikron-Variante erhöht die Dringlichkeit der für die mit dem Beschluss vom 2. Dezember 2021 für Februar 2022 in den Blick genommene Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Die Länder bitten den Bundestag und die Bundesregierung, die diesbezüglichen Vorbereitungen zügig voranzutreiben und kurzfristig einen Zeitplan vorzulegen."

[noam]

Zitat von LidlRacer

Vollständiger Beschluss:
https://www.bundesregierung.de/resou...hluss-data.pdf

Was ich nicht verstehe ist, dass gerade Sachsen neben Ba Wü die Beschlüsse als nicht ausreichend nicht mitträgt.

Gerade Sachsen ist doch das Land der Leugner mit den kritischten Zahlen. Ich behaupte, dass man dies als Bundesland, welches mit seinen Verwaltungsbehörden die Gefahrenabwehr im eigenen Zuständigkeitsbereich hat, durchaus auf ein mit anderen Bundeslänern vergleichbares Niveau hätte bekommen können. Stattdesssen sehen wir in Sachsen tausende Spaziergänger, die sich zufällig treffen, Fackelumzüge und gewaltsame Auseinandersetzungen. Wenn man sich die Bilder aus Sachsen anschaut, sieht man Hundertschaften der Polizei aus NRW oder auch Niedersachsen dort im Einsatz. Wie kann ein Bundesland, das augenscheinlich mit eigenen Mitteln gar nicht mehr in der Lage ist, Recht und Ordnung durchzusetzen und dieses wohl anfänglich auch vollumfänglich versäumt hat, nach härteren Maßnahmen schreien, die dann wohl andere für sie durchsetzen müssten. Hier wäre es mal an der Zeit politische Verantwortung zu übernehmen und den Kuschelkurs mit den Leugnern ins Gegenteil zu verkehren.