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Alt 20.02.2024, 17:59   #1889
qbz
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Beiträge: 10.452
Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Ich habe eine Anfrage an das Bundeskanzleramt gestellt, wo man den Wortlaut des Vertrages lesen kann und ob er vom Bundestag verabschiedet werden muss. Ich bin gespannt, ob und wann ich eine Antwort erhalte und würde die Antwort hier weiterleiten.

https://www.bundeskanzler.de/bk-de/s...ntakt-formular

Ich habe gestern eine Mail erhalten. Relativ schnell, finde ich. Der Antworttext fasst ein paar wesentliche Inhalte des Vertrages mit der Ukraine zusammen und einen Link auf das Original.

Meine Frage, ob der Vertrag vom Bundestag verabschiedetet werden muss, ist nicht beanwortet worden. Hat wohl die MitarbeiterIn überfordert.
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2024, 20:36   #1890
Mo77
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Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Ich habe gestern eine Mail erhalten. Relativ schnell, finde ich. Der Antworttext fasst ein paar wesentliche Inhalte des Vertrages mit der Ukraine zusammen und einen Link auf das Original.

Meine Frage, ob der Vertrag vom Bundestag verabschiedetet werden muss, ist nicht beanwortet worden. Hat wohl die MitarbeiterIn überfordert.
Der letzte Punkt ist dann:
Diese Vereinbarung kann von jedem Teilnehmer jederzeit beendet werden. Der Teilnehmer sollte den anderen Teilnehmer mindestens sechs Monate im Vorfeld durch eine schriftliche Mitteilung informieren..

Wer kann dann aufkündigen? BK, BT, BP?????
Zudem eine soll Formulierung bezüglich der 6 Monate

Denke der BK hat den Vertrag einfach geschlossen. Hat vielleicht gar nicht die Kompetenz dazu?
Hmmmm
Fragen über Fragen..
__________________
Mo77 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2024, 21:07   #1891
qbz
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Zitat:
Zitat von Mo77 Beitrag anzeigen
Der letzte Punkt ist dann:
Diese Vereinbarung kann von jedem Teilnehmer jederzeit beendet werden. Der Teilnehmer sollte den anderen Teilnehmer mindestens sechs Monate im Vorfeld durch eine schriftliche Mitteilung informieren..

Wer kann dann aufkündigen? BK, BT, BP?????
Zudem eine soll Formulierung bezüglich der 6 Monate

Denke der BK hat den Vertrag einfach geschlossen. Hat vielleicht gar nicht die Kompetenz dazu?
Hmmmm
Fragen über Fragen..
In dieser Woche soll zum 2. Jahrestag eine Entschliessung im Bundestag verabschiedet werden, der die Regierung dann ermächtigen würde, auch in Deutschland produzierte Marschflugkörper (Taurus) an die Ukraine zu liefern und im Ukrainekrieg einzusetzen, Flugbahn ca. 500km . Damit erhöht sich für DE das Kriegsrisiko deutlich, mal abgesehen von den Kosten. (1 Marschflugkörper ohne Bombe ca. 1 Million). Eine bekannte deutsche Waffenlobbyistin und Bundestagsabgeordnete lief ja schon mit entsprechenden pro Raketen T-Shirts auf der MSC rum.

Geändert von qbz (20.02.2024 um 23:32 Uhr).
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2024, 21:37   #1892
keko#
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Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
In dieser Woche soll zum 2. Jahrestag eine Entschliessung im Bundestag verabschiedet werden, der die Regierung dann ermächtigen würde, auch Marschflugkörper (Taurus) zu liefern, Flugbahn ca. 500km . Damit erhöht sich für DE das Kriegsrisiko deutlich, mal abgesehen von den Kosten. (1 Marschflugkörper ohne Bombe ca. 1 Million). Eine bekannte deutsche Waffenlobbyistin und Bundestagsabgeordnete lief ja schon mit entsprechenden pro Raketen T-Shirts auf der MSC rum.
Der von dir verlinkte General a. D. Harald Kujat hat ja nun die geopolitische Rolle Deutschlands ausführlich beschrieben. Man kann ja viel murren, aber sicher nicht sagen, man würde nicht informiert. Falls es mal zum Jammern kommt, wird sich mein Beileid in Grenzen halten.
keko# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2024, 00:00   #1893
Flow
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Beiträge: 17.926
Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Eine bekannte deutsche Waffenlobbyistin und Bundestagsabgeordnete lief ja schon mit entsprechenden pro Raketen T-Shirts auf der MSC rum.
Strack-Zimmermann ? Europa auf dem Stier ? Das Foto ist echt ?


Angehängte Grafiken
Dateityp: jpeg Europa_auf_dem_Stier_.jpeg (88,9 KB, 85x aufgerufen)
Dateityp: jpeg Europa_auf_dem_Stier_a.jpeg (32,0 KB, 83x aufgerufen)
__________________

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Alt 21.02.2024, 00:41   #1894
qbz
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Beiträge: 10.452
Zitat:
Zitat von Flow Beitrag anzeigen
Strack-Zimmermann ? Europa auf dem Stier ? Das Foto ist echt ?
Diese Fotos hat eine ukrainische Abgeordnete vom Treffen auf der MSC mit der FDP-Dame auf X geposted. Tagesspiegel und andere Medien berichteten darüber ohne Widerspruch der Fotografierten. Der Stier ist als Symbol für die Marschflugkörper (Taurus = Stier) drauf.
https://twitter.com/kravchukev/statu...75351952801952

Geändert von qbz (21.02.2024 um 00:48 Uhr).
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Alt 21.02.2024, 01:25   #1895
LidlRacer
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Beiträge: 18.670
Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
In dieser Woche soll zum 2. Jahrestag eine Entschliessung im Bundestag verabschiedet werden, der die Regierung dann ermächtigen würde, auch in Deutschland produzierte Marschflugkörper (Taurus) an die Ukraine zu liefern und im Ukrainekrieg einzusetzen, Flugbahn ca. 500km . Damit erhöht sich für DE das Kriegsrisiko deutlich, mal abgesehen von den Kosten. (1 Marschflugkörper ohne Bombe ca. 1 Million). Eine bekannte deutsche Waffenlobbyistin und Bundestagsabgeordnete lief ja schon mit entsprechenden pro Raketen T-Shirts auf der MSC rum.
Bisher hatte ich diesen Thread ignoriert, da ich nicht erwartet hatte, dass die irgendwann mal unerwünschte Ukraine-Kriegs-Diskussion hier munter fortgeführt wird.

Also dann:

Bei einer "Waffenlobbyistin" hätte ich die Vorstellung, dass sie von der Waffenindustrie bezahlt wird. Gibt es dafür Anhaltspunkte?

Jemanden, der einfach nur gute Gründe sieht, Waffen zu liefern, würde ich keinesfalls so betiteln.

Ich halte nach wie vor das Risiko, wenn Putin nicht gestoppt wird, für weitaus höher, als wenn wir endlich wirksame Unterstützung dafür leisten, dass Putin gestoppt wird.

Und zu den Kosten:
Wir haben die 600 Taurusse rumliegen - die sind schon bezahlt.
Ich wüsste nicht, wo ein Teil davon besser eingesetzt wäre, als gegen die Krim-Brücke und andere Nachschubwege, Waffenlager, -Fabriken u.ä. Russlands.
__________________
AfD-Verbot jetzt - und die "Werteunion" am besten gleich mit!
Russland ist ein Terrorstaat.
Unite behind the science!
Fahrrad for future!
LidlRacer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2024, 01:29   #1896
Flow
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Beiträge: 17.926
Zitat:
Zitat von qbz Beitrag anzeigen
Der Stier ist als Symbol für die Marschflugkörper (Taurus = Stier) drauf.
Ja, nette Symbolik ...
Zitat:
Europa (altgriechisch Εὐρώπη Eurṓpē; Näheres zum Namen siehe unter Europa), eine Gestalt der griechischen Mythologie, ist die Tochter des phönizischen Königs Agenor und der Telephassa.[1] Zeus verliebte sich in sie und darauf verwandelte er sich wegen seiner argwöhnischen Gattin Hera in einen Stier. Sein Bote Hermes trieb eine Stierherde in die Nähe der am Strand von Sidon spielenden Europa, die der Zeus-Stier auf seinem Rücken entführte. Er schwamm mit ihr nach Matala auf der Insel Kreta, wo er sich zurückverwandelte. Der Vergewaltigung durch den Gott[2] entsprangen drei Kinder: Minos, Rhadamanthys und Sarpedon. Auf Grund einer Verheißung der Aphrodite wurde der fremde Erdteil nach Europa benannt.[3]
Europa (Wiki) wird vom Stier verführt, verschleppt, vergewaltigt ...
__________________

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