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Alt 05.03.2021, 09:22   #20153
keko#
Szenekenner
 
Benutzerbild von keko#
 
Registriert seit: 06.11.2015
Beiträge: 17.442
Zitat:
Zitat von captain hook Beitrag anzeigen
...

Und ich möchte mal sehen, was in D passiert, wenn Leute zum Impfen von Haus zu Haus gehen würden. Vermutlich gäbe es erstmal ne fette Klagewelle.
Ich bin der Meinung, dass es im Leben Situation gibt, wo eine echte Führungsperson, die mal das Ruder an sich reißt und auf den Tisch klopft, zumindest zeitweise von Vorteil ist. Ähnlich wie das "Wir schaffen das" in 2015 hätte ich mir das von Frau Merkel hierbei gewünscht. Aber sie bekommt ihre Ministerpräsidenten nicht in den Griff.
keko# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2021, 09:49   #20154
merz
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.11.2006
Beiträge: 6.408
interessanter Punkt, juristische Frage:

In wieweit könnte die Bundesregierung eigentlich direkt durchgreifen an den 16 MPs vorbei?
Ich vermute mal als Laie, es geht da im rechtlichen Werkzeugkasten mehr ...


m.
merz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2021, 09:57   #20155
qbz
Szenekenner
 
Benutzerbild von qbz
 
Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 10.281
Zitat:
Zitat von merz Beitrag anzeigen
interessanter Punkt, juristische Frage:

In wieweit könnte die Bundesregierung eigentlich direkt durchgreifen an den 16 MPs vorbei?
Ich vermute mal als Laie, es geht da im rechtlichen Werkzeugkasten mehr ...


m.
Die Regierungskoalition müsste vorher das Infektionsschutzgesetz ändern im Bundestag und Bundesrat.
https://www.tagesschau.de/inland/hin...ender-101.html
qbz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2021, 10:01   #20156
Hafu
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Plasma Beitrag anzeigen
Für meinen Sohn gibt es an der Grundschule keinen Präsenzunterricht. Und das ist, soviel ich weiß, in ganz Bayern so. Es findet Wechselunterricht statt. Bei uns ist der so organisiert, dass sie täglich wechseln, also Di/Do oder Mo/Mi und für beide Gruppen einen halben Freitag.
...
Vielen Dank für die Aufklärung. Für mich ist Präsenzunterricht, wenn der Schüler (und der Lehrer) in der Schule präsent, also anwesend ist. In Abgrenzung zum Distanzunterricht, der online passiert.

Natürlich sind auch in unserem Landkreis die Klassengrößen noch halbiert. Wechselunterricht ist (für mich) also eine Form des Präsenzunterrichts., zumal bei den Lehrkräften nichts wechselt, sondern diese täglich vor der Klasse stehen.
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Alt 05.03.2021, 10:02   #20157
noam
Szenekenner
 
Benutzerbild von noam
 
Registriert seit: 04.04.2010
Ort: Ostfriesland
Beiträge: 5.045
Zitat:
Zitat von merz Beitrag anzeigen
interessanter Punkt, juristische Frage:

In wieweit könnte die Bundesregierung eigentlich direkt durchgreifen an den 16 MPs vorbei?
Ich vermute mal als Laie, es geht da im rechtlichen Werkzeugkasten mehr ...


m.
Ich denke, dass dies juristisch lediglich über eine entsprechende Legitimation über den inneren Notstand (Art 91 GG) gehen kann, welche die Weisungbefungnis über die Exekustive der Länder auf den Bund verschiebt.

Allerdings betreffen die Maßnahmen ja eben die Ebenen des Gesundheitswesens und der Bildung, die ebenfalls in Länderhoheit liegen.


Ich denke, dass die Hürden für eine solche Machtkonzentration auf Bundesebene im Anbetracht unserer Geschichte sehr sehr sehr hoch um nicht zu sagen unerreichbar sind.
__________________
Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
noam ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2021, 10:19   #20158
merz
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.11.2006
Beiträge: 6.408
Okay, Danke, auch an qbz - dann muss im Superwahljahr mit scheidender Kanzlerin wohl weiter kooperiert werde ....

m.
merz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2021, 10:27   #20159
Hafu
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von noam Beitrag anzeigen
...

Ich denke, dass die Hürden für eine solche Machtkonzentration auf Bundesebene im Anbetracht unserer Geschichte sehr sehr sehr hoch um nicht zu sagen unerreichbar sind.
In den USA hat Biden auf der rechtlichen Grundlage des Kriegsschutzrechtes verfügt, dass der Pharmakonzern Merck für seinen Konkurrenten Johnson&Johnson dessen kürzlich zugelassene Vaccine in den für die Impfstoffproduktion besser geeigneten Merck-Fabriken produzieren muss, nachdem es Merck nicht gelungen war zeitnah einen eigenen Covid-19-Impfstoff zu produzieren (für die Presse/ Öffentlichkeit wurde diese Aktion dann als "freiwillige Kooperation zweier Pharmafirmen" verkauft).
Zusätzlich wurde in den USA ab Mitte Januar, die Impfpriorisierung aufgelockert, zusätzliche Impfzentren und mobile Impfteams aufgebaut, nachdem dort zu diesem Zeitpunkt die Impfkampagne ähnlich gestolpert war, wie in Deutschland bis zum heutigen Zeitpunkt.

Gleiches wäre auch (auf der Basis des Katastrophenschutzrechtes) für den Bund in Deutschland möglich gewesen. Auch hierzulande hätte man die rechtliche Möglichkeit gehabt, den mit öffentlicher Millionenhilfe vom Bund (375 Mio Euro aus deutschen Steuergeldern) entwickelten Biontech-Impfstoff in zusätzlichen externen Fabriken produzieren zu lassen, als absehbar war, dass der Bedarf an Impfstoff die für Biontech/Pfizer mögliche Produktionskapazität bei weitem übersteigt.
Natürlich wäre das nicht von heute auf morgen, aber zumindest in einem Zeitrahmen von zwei bis drei Monaten möglich gewesen, wie Pfizer selbst beim Aufbau des neuen (eigenen) Produktionsstandortes in Marburg nachgewiesen hat.
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Alt 05.03.2021, 10:33   #20160
dr_big
Szenekenner
 
Registriert seit: 17.03.2011
Beiträge: 3.437
Zitat:
Zitat von captain hook Beitrag anzeigen
Die Bewegungsdaten werden bei uns ja auch schon (allerdings anonymisiert) ausgewertet. Ergebnis ist, dass die Mobilität inzwischen fast auf VorCoronaNiveau ist. Aber daran sind bestimmt auch die Politiker schuld.
Ich verstehe nicht, warum so viel über Bewegungsdaten geredet wird. Durch Bewegung steckt man sich nicht an, sondern durch Kontakte. Ich kann jeden Tag 100km mit dem Fahrrad durch die Landschaft fahren und habe keinen Kontakt. Ich kann mit dem Auto ins Büro fahren und habe praktisch keinen Kontakt, weil ich im Büro in der Regel alleine bin. Ich kann mit der U-Bahn 2km zum Hauptmarkt fahren und habe 50 Kontakte in der U-Bahn und am Markt. Was sagen Bewegungsdaten über Kontakte aus? Absolut nichts. Das ist einfach wieder ein verzweifelter Versuch die Politik seriös erscheinen zu lassen, obwohl es in Wirklichkeit nur stochern im Nebel ist.

Es wäre nun wirklich an der Zeit die Maßnahmen exakt zu analysieren. Warum sinken die Zahlen in UK und Spanien weiter? Spanien hat mittlerweile eine Inzidenz von 63,8 und steht besser da als D. Was funktioniert in anderen Ländern besser und warum?
dr_big ist gerade online   Mit Zitat antworten
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