Corona Virus

Zitat von Cogi Tatum

Berlins Innensenator Andreas Geisel: "Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden."

Seit der letzten Demo in Berlin sind mehr als 14 Tage vergangen und es gab keine signifikanten Anstiege der Infektionszahlen.

Für mich ist die Entscheidung des Senats: "pro Leben" eine krasse Fehlentscheidung und ein Verstoss gegen das Versammlungsrecht.

Aber das sieht der mainstream ja ganz anders.

Btw "Unversehrtheit des Lebens".
Welcher Honk hat damals Glyphosat das OK gegeben?
Da ist auch nix mit Unversehrtheit!

[Bockwuchst]

Zitat von Körbel

Seit der letzten Demo in Berlin sind mehr als 14 Tage vergangen und es gab keine signifikanten Anstiege der Infektionszahlen.

Für mich ist die Entscheidung des Senats: "pro Leben" eine krasse Fehlentscheidung und ein Verstoss gegen das Versammlungsrecht.

Aber das sieht der mainstream ja ganz anders.

Btw "Unversehrtheit des Lebens".
Welcher Honk hat damals Glyphosat das OK gegeben?
Da ist auch nix mit Unversehrtheit!

Also ich sehe einen signifikanten Anstieg der Infektionszahlen. Wir hatten jetzt erstmals wieder über 2000/Tag. Braucht man da wirklich noch ne großenagelegte Demo mit lauter Honks (deine Worte), die aus purer Absicht und um ein Zeichen zu setzen, jedwede Regeln missachten?
Glyphosat hat jetzt genau was mit Corona und Demos zu tun?

[qbz]

Die Polizei löst zwar jedes Wochenende mehrere Party´s mit Profi-Musikanlagen in den Berliner Parks auf, weil die Infektionsschutz- und Lärmverordnung nicht eingehalten wird, aber die Versammlungsfreiheit im Rahmen einer Demo wird vermutlich vom OVG anders bewertet als die für eine Party?

Obwohl Fotos der letzten Querdenken-Demo zeigen, dass schon vor der vorzeitigen Beendigung durch die Polizei die Hygienevereinbarungen nicht eingehalten wurden (und ich die meisten Inhalte der Veranstalter und Redner nicht teile) - teilweise gar nicht eingehalten werden konnten wegen zu enger Strassenfluchten -, finde ich das Verbot aus mehreren Gründen falsch und politisch unklug. Ich fand es ein gute Entscheidung, die vorige Berlin Demo zu gestatten.

Die Behörde hätte den Veranstaltern Plätze anbieten sollen, wo sowohl die Versammlungsfreheit, die Hygienegebote wie die Sicherheit der Teilnehmer (siehe Love Parade Duisburg 2019) gewährleistet ist, was allerdings für die Organisatoren erheblichen Aufwand bedeutet, z.B. Flughafen Tempelhof mit erweiterten, freien Zugängen. Das wie beim letzten Mal jetzt schon eine vorzeitige Beendigung der Veranstaltung durch die Polizei abzusehen ist, finde ich persönlich noch keinen ausreichenden Grund.

Im Prinzip erhalten die Veranstalter jetzt kostenlose mediale Werbung und Zulauf von Leuten wegen des Verbotes, auch aus der Partyszene, die mit ihren fahrenden Musikanlagen die Demo nutzen wird. Die Verbotsentscheidung und ein solcher behördlicher und medialer Umgang mit "Querdenken" bringt leider ein Teil der Anhängerschaft, welche eher grün-links-spd wählen, bei der nächsten Bundestagswahl u.U. zur AFD!
keine Brücken zur Protestbewegung – ein Vorgeschmack auf den kommenden Bundestagswahlkampf. (von einem bekannten linken SPD-Mitglied)

Ps. Berlin hat 750 aktive Fälle und 458 im 7-Tage Schnitt auf 3,5 Millionen Einwohner.

[Superpimpf]

Zitat von Körbel

Seit der letzten Demo in Berlin sind mehr als 14 Tage vergangen und es gab keine signifikanten Anstiege der Infektionszahlen.

Ich auch im Bild.

Super-Ich finde Demonstrationen gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit der Meisten auch irgendwie seltsam-pimpf

*Quelle: Lagebericht des RKI vom 26.08.2020

[Cogi Tatum]

Zitat von qbz

...
Die Behörde hätte den Veranstaltern Plätze anbieten sollen, wo sowohl die Versammlungsfreheit, die Hygienegebote wie die Sicherheit der Teilnehmer...gewährleistet ist...

Wie soll das gehen (wenn man die Zahlen der Veranstalter zur letzten Demo die im Millionenbereich lagen glauben soll)?

[qbz]

Zitat von Cogi Tatum

Wie soll das gehen (wenn man die Zahlen der Veranstalter zur letzten Demo die im Millionenbereich lagen glauben soll)?

Dann bietet die Behörde mehrere Plätze, verteilt in Berlin an, mit Videoübetragung der Veranstalter. Das Flughafenfeld Tempelhof hätte sehr wahrscheinlich gut ausgereicht.

[Cogi Tatum]

Zitat von qbz

Dann bietet die Behörde mehrere Plätze, verteilt in Berlin an, mit Videoübetragung der Veranstalter. Das Flughafenfeld Tempelhof hätte sehr wahrscheinlich gut ausgereicht

Und die An- und Abreise von Leuten die bewußt gegen Auflagen verstoßen wollen und für die das Virus ein leichter Schnupfen oder nicht existent ist, die aber Angst vor Chemtrails und Bild Gates haben? Die bleiben da ja auch nicht.

[aequitas]

Zitat von Cogi Tatum

Und die An- und Abreise von Leuten die bewußt gegen Auflagen verstoßen wollen und für die das Virus ein leichter Schnupfen oder nicht existent ist, die aber Angst vor Chemtrails und Bild Gates haben? Die bleiben da ja auch nicht.

Ganz so simpel funktioniert ein Rechtsstaat nun einmal nicht. Das Verbot einer Versammlung ist die härteste Maßnahme. Angebracht wären Auflagen gewesen, Veranstaltungsorte wie von qbz vorgeschlagen und letztlich die Durchsetzung von Auflagen/Gesetzen durch die Polizei. Eine vorhergehendes Verbot ist der weitreichenste Eingriff in die Versammlungsfreiheit und lässt sich schwer begründen damit, dass Berlin "nicht zu einer Bühne für Schwurbler" werden dürfe.