Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
Die PDL ist für mich eine klar linke Partei, aber ehrlich gesagt in ihrer aktuellen Ausprägung nicht links-extrem, deshalb hatte ich die beim Schreiben der von dir zitierten Zeilen auch nicht wirklich auf dem Schirm. Dass das die Union (v.a. in der Vergangenheit)anders gesehen hat, ist mir bewusst, aber teilweise wurde glaube ich die Beobachtung von Abgeordneten der PdL durch den verfassungsschutz sogar durch das Verfassungsgericht beendet bzw. rückwirkend für unzulässig erklärt.
EU-weit, wenn man an Italien, Frankreich, Österrreich, Niederlande etc. denkt sind bei Wahlen sowieso nur die überall außer in Deutschland beunrihigend erstarkenden Rechtsextremen das Problem. Die Linksextremen habe ich nur der Vollständigkeit halber mit aufgezählt.
Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
Aber eben auch mit anteilig erheblichen Verlusten. Eine mögliche Regierungsbeteiligung liegt eher an den starken potentiellen Koalitionspartner
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Aber eben auch mit anteilig erheblichen Verlusten. Eine mögliche Regierungsbeteiligung liegt eher an den starken potentiellen Koalitionspartner
Würde ich so undifferenziert im Vergleich mit dem Bundeswahlergebnis, wo die PdL deutlich grössere Wählergruppen verlor, gerade nicht sagen. So zahlte sich in Berlin die engagierte Mietenpolitik der PdL z.B. aus.
In Berlin lag der Verlust der PdL nur bei -1,6 % (bei ca. 14 %), und das nachdem sie 4 Jahre lang gemeinsam mit der SPD (-0,2 %) in der Regierungsverantwortung war, die Grüne +3 %,
In Mecklenburg-Vorpommern die SPD +9 % (deutlicher persönlicher Schwesig Effekt!), die PdL -3,7 %, die CDU -5,7 %, d.h. Wählerwanderung PdL -> SPD.
Insofern sind natürlich die Landeswahlergebnisse (und Regierungsbildungen) auch für die kritische Analyse der Bundespolitik der Parteien in der Analyse bedeutsam, zumal sie am selben Tag wie die Bundeswahl stattfanden.
Eine Partei wie die Union, die in den letzten eineinhalb Jahrzehnten viel Interesse an Machterhalt, in viel zu viel Einzelfällen Interesse an persönlicher Bereicherung unter Nutzung politischer Netzwerke und sehr wenig Interesse an der Zukunft von Deutschland und der Zukunft des Planeten hatte muss man doch nicht nachweinen, wenn sie sich weiter zerlegt.
Doch, genauso viel Nachweinen wie jeder anderen Demokratischen Partei auch, auch wenn das unter Umständen sehr wenig durch ihre Inhalte begründet ist.
Die einzelne Ausprägung der Partei ist mir bei meiner Aussage dabei völlig Wumpe. Die einen können sich über die Inhalte der CDU begeistern, die Anderen eben nicht. Völlig ok, aber auf dem Level bin ich ja gar nicht mehr. Diese Ebene hat die CDU längst verlassen.
Mir geht es um das professionelle Auftreten einer demokratischen Partei.
Nach der Wahl ist vor der Wahl und wenn es nur die nächste Landtagswahl irgendwo ist, irgendwas bleibt immer hängen. Für ALLE demokratischen Parteien!
Wenn sich demokratische Parteien oder besser deren Vertreter so verhalten ist das ein gefunder Nährboden für Demokratiekritiker um mit achso simplifizierten Ansätzen auf Menschenfang zu gehen. Das ist mein Punkt. Ich kritisiere die Unprofessionalität der beteiligten Demokraten unabhängig der Parteizugehörigkeit. Ein solches Verhalten ist Demokratieschädlich und schadet dem System.
Wo wäre das Problem sich als CDU jetzt recht still zu halten und im Fall einer Ampel mit einer Neusortierung und ggf Rücktrit von A.L. an die Öffentlichkeit zu gehen? Stattdessen bietet sich dieses Schauspiel auf öffentlicher Bühne.
Allein aus diesem Grund gehören diverse Akteure schleunigst ausgetauscht und nicht mehr vor öffentliche Kameras.
Es gibt aktuell einen ähnlichen Fall aus der BundesPresekonferenz wo genau ich mich über dieses öffentliche Schauspiel sogar freue, weil es das wahre Gesicht der Akteure präsentiert.
Im Fall der CDU halte ich das jedoch für kontraproduktiv und sehr bedauerlich. Weil es allgemeine Folgen hat.
Würde ich so undifferenziert im Vergleich mit dem Bundeswahlergebnis, wo die PdL deutlich grössere Wählergruppen verlor, gerade nicht sagen. So zahlte sich in Berlin die engagierte Mietenpolitik der PdL z.B. aus.
Gewagte These. Du meinst jetzt vermutlich eher das erfolgreiche Votum für Enteignung, und weniger das Wirken dieser eigentümlichen, erfolglosen Senatorin Lompscher.
Bei dem Enteignungs-Votum wurde ich an das Brexit-Votum der Briten erinnert. Die wenigstens der Stimmberechtigten durschauen nur ansatzweise, was sie da eigentlich machen. Emotional spricht vieles für Brexit und für Enteignen. Sachlich betrachtet erinnert es an einen Flugkapitän, der die Fluggäste fragt, wie er die nächste Landung angehen soll.
Gewagte These. Du meinst jetzt vermutlich eher das erfolgreiche Votum für Enteignung, und weniger das Wirken dieser eigentümlichen, erfolglosen Senatorin Lompscher.
Bei dem Enteignungs-Votum wurde ich an das Brexit-Votum der Briten erinnert. Die wenigstens der Stimmberechtigten durschauen nur ansatzweise, was sie da eigentlich machen. Emotional spricht vieles für Brexit und für Enteignen. Sachlich betrachtet erinnert es an einen Flugkapitän, der die Fluggäste fragt, wie er die nächste Landung angehen soll.
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Trink doch den Kaffee erst mal aus, bevor du hier in die Tasten haust. Falls das nicht hilft, erkläre ich Dir den Unterschied zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gerne via PN.
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Ganz so Unrecht hat er nicht. Ich hab so gut wie niemandem getroffen, der dazu was sagen konnte, außer dass er die Mieten zu teuer findet und das alles Verbrecher sind. Die Ausführungen dazu, wie weiter, wenn erstmal enteignet wurde waren auch äußerst dürftig fand ich. Berlin hat ja Tradition beim versemmeln staatlicher Wohnungsförderung.
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