"Unterdessen blickt der scheidende Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ironisch auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Scheuer sagte Nachrichtenagentur dpa: »Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt.« Den Vertrag hätte er auch schreiben können."
Schauen wir mal in den Koalitionsvertrag:
Zitat:
"Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben."
und für den Radverkehr im Bund keinen quantifizierbaren Fortschritt zu erkennen:
Zitat:
"Wir werden den Nationalen Radverkehrsplan umsetzen und fortschreiben, den Ausbau und die Modernisierung des Radwegenetzes sowie die Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur vorantreiben. Zur Stärkung des Radverkehrs werden wir die Mittel bis 2030 absichern und die Kombination von Rad und öffentlichem Verkehr fördern. Den Fußverkehr werden wir strukturell unterstützen und mit einer nationalen Strategie unterlegen."
und für den Radverkehr im Bund keinen quantifizierbaren Fortschritt zu erkennen:
Ich habe ja schon geschrieben, dass mir es auch nicht gefällt, dass die Grünen sich das Verkehrsministerium nicht gesichert haben und ich sehe auch eine gewisse Sorge, wie im Autofahrerland Deutschland dieses Ministerium zukünftig geführt werden wird.
Zu behaupten, dass Wissing einfach die Politik von Scheuer fortführt, wie es der verlinkte Spiegel-Artikel suggeriert ist aber mehr als verfrüht.
Wissing war in RLP schon Verkehrsminister und ist alles andere als ein begeisterter Autofahrer. In Berlin fährt er lieber U-Bahn als den Fahrdienst für Abgeordnete zu nutzen. Als Verkehrsminister in RLP hat er sich um den ÖPNV gekümmert und alte Bahnstrecken reaktiviert.
Wenn die Lobbyisten vom Automobilverband mit Sorge auf solche Details bisherigen Wirkens von Wissing schauen, sollte man als Nicht-Lobbyist eher mal neutral zukünftige Politik erwarten.
Die meisten Entwicklungen im Verkehrssektor gehen ohnehin nicht von der Politik, sondern von den Menschen aus und die Politik folgt diesen Entwicklungen dann.
Wenn die Menschen weniger Autos in Innenstädten und mehr Radwege wollen, weil es mehr Lebensqualität bedeutet, dann werden sie das irgendwann auch bekommen
Ich habe ja schon geschrieben, dass mir es auch nicht gefällt, dass die Grünen sich das Verkehrsministerium nicht gesichert haben und ich sehe auch eine gewisse Sorge, wie im Autofahrerland Deutschland dieses Ministerium zukünftig geführt werden wird.
Zu behaupten, dass Wissing einfach die Politik von Scheuer fortführt, wie es der verlinkte Spiegel-Artikel suggeriert ist aber mehr als verfrüht.
Wissing war in RLP schon Verkehrsminister und ist alles andere als ein begeisterter Autofahrer. In Berlin fährt er lieber U-Bahn als den Fahrdienst für Abgeordnete zu nutzen. Als Verkehrsminister in RLP hat er sich um den ÖPNV gekümmert und alte Bahnstrecken reaktiviert.
Wenn die Lobbyisten vom Automobilverband mit Sorge auf solche Details bisherigen Wirkens von Wissing schauen, sollte man als Nicht-Lobbyist eher mal neutral zukünftige Politik erwarten.
Die meisten Entwicklungen im Verkehrssektor gehen ohnehin nicht von der Politik, sondern von den Menschen aus und die Politik folgt diesen Entwicklungen dann.
Wenn die Menschen weniger Autos in Innenstädten und mehr Radwege wollen, weil es mehr Lebensqualität bedeutet, dann werden sie das irgendwann auch bekommen
Der Koalitionsvertrag will im Bereich Bahn den bisherigen Masterplan aus dem Ministerium unter Scheuer fortführen und verspricht, ihn zügiger umzuzusetzen bis 2030, ohne leider die Ziele auf die nächsten 4 Jahre "runterzubrechen" bzw. zu quantifizieren. Das lässt vieles offen und man kann nach 4 Jahren keine Bilanz ziehen, erst 2030, aber dann gibt es eventuell schon wieder andere Regierungskonstellationen in der Zwischenzeit.
Zitat:
"Wir werden den Masterplan Schienenverkehr weiterentwickeln und zügiger umsetzen, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent steigern und die Verkehrsleistung im Personenverkehr verdoppeln. "
Und weiter:
Zitat:
"Sofern haushalteerisch machbar, soll die Nutzung der Schiene günstiger werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen zu stärken."
Das scheitert im Finanzministerium bei Lindner, es bräuchte dafür wie in der Schweiz deutlich höhere Staatsausgaben für die Bahn beim Bund und den Kommunen.
Ich meine, mit der Kritik am Verkehrsbereich steht SPON nicht allein da, die Klimaschützer klatschen auch keinen Beifall, wenn man das Ende für den Verbrennermotor nicht festlegt.
Vermutlich ein Alptraum für Personenschützer*innen aber Cem Özdemir ist laut social media zur Vereidigung als Minister durch den Bundespräsidenten mit dem Fahrrad gefahren.
Großartig
Toni wäre mit einem richtigen Fahrrad gekommen statt mit einem E-Bike (für 1,5 km). Schade, dass er nicht Landwirtschaftsminister geworden ist. Özdemir steht bei mir unter Blenderverdacht - hoffentlich beweist er mir das Gegenteil.
Aber das Wichtigste: Hoffen wir mal, dass sich in der neuen Regierung wenigstens ein paar an ihren Amtseid halten.
...Wenn die Menschen weniger Autos in Innenstädten und mehr Radwege wollen, weil es mehr Lebensqualität bedeutet, dann werden sie das irgendwann auch bekommen
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Erfolge des Grünen Verkehrssenators sieht man in Hamburg viel, aber dann muss der Kontrolldruck auf Radwegeparker, Radstraßenzuschnellmitdemautobefahrer und Radfahrergenerellmißachter doch noch deutlich erhöht werden, damit da auch wirklich Änderungen wahrnehmbar werden und entspanntes Fahrradfahren möglich wird...
__________________
„Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.„
Vermutlich ein Alptraum für Personenschützer*innen aber Cem Özdemir ist laut social media zur Vereidigung als Minister durch den Bundespräsidenten mit dem Fahrrad gefahren.
Großartig
Zeugenberichten zufolge ritt der Grünen-Politiker bis an seinen Schreibtisch. Dann stieg er seelenruhig ab, band das Tier an einem Heizkörper fest und versorgte es mit Wasser und Heu.
"Also bei Frau Klöckner war das ganz anders", erinnert sich der Pförtner. "Die wurde vom Nestlé-Chef mit dem Hubschrauber gebracht."
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
Rechner
