Bundestagswahl 2021

Zitat von Flow

Männer bei den Grünen unerwünscht ?

Baerbock kritisiert Grünenliste im Saarland

Im Saarland führt mit Ex-Landeschef Hubert Ulrich ein Mann die Wahlliste der Grünen an – doch das könnte einen Satzungsverstoß darstellen. Nun schaltet sich Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein.
(Spiegel)
Hier das Frauenstatut der Grünen.

Wie seht ihr das ?

Aus dem verlinkten Statut der Grünen:

Da könnte man das so lesen, als ob das den Regeln entspricht, die bei den Grünen halt gelten.

Zitat:

1) Alle Gremien von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu beschickende Gremien sind mindestens zur Hälfte mit Frauen zu besetzen;
wobei den Frauen bei Listenwahlen bzw. Wahlvorschlägen die ungeraden Plätze
vorbehalten sind (Mindestquotierung). Die Wahlverfahren sind so zu gestalten,
dass getrennt nach Positionen für Frauen und Postitionen für alle Bewerber*innen (offene Plätze) gewählt wird. Reine Frauenlisten sind möglich.
(2) Sollte keine Frau auf einen Frauenplatz kandidieren oder gewählt werden, bleiben diese Plätze unbesetzt. Über die Besetzung des offenen Platzes entscheidet
die Versammlung. Nur bei Wahllisten kann die Wahlversammlung den Frauenplatz frei geben. Die Frauen der Versammlung haben diesbezüglich ein Vetorecht
entsprechend § 3 des Frauenstatuts und können ein Frauenvotum beantragen

Theoretisch müsste man seit gestern hier eine Diskussion um bessere Konzepte führen können, seit die Union ihr Wahlprogramm vorgestellt hat.

Was die Grünen (insbesondere im Hinblick auf das Kernthema der nächsten Legislaturperiode) den Klimaschutz konkret planen wurde in den vergangenen Wochen hinreichend als angebliches Schreckgespenst für die Wirtschaft und die freie Gesellschaft durchs Dorf getrieben.

Was die Union konkret zum Erreichen der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens plant, ist leider auch nach Vorstellung des Wahlprogramms noch komplett unklar. Deswegen ist es auch schwierig bis unmöglich, über unterschiedliche Konzepte zu diskutieren. Die Union hat sich zwar zum Klimaschutz bekannt und bejaht auch die definierten Ziele zur Co2-Reduktion, will aber keine Aussage darüber treffen, in welchen Sektoren in den nächsten Jahren wieviel genau eingespart und wie dies finanziert werden soll.

Eine Analyse der entsprechenden Passagen liefert z.B. der Spiegel

[Flow]

Zitat von captain hook

Aus dem verlinkten Statut der Grünen:

Da könnte man das so lesen, als ob das den Regeln entspricht, die bei den Grünen halt gelten.

Ja, könnte man eventuell wohl so lesen ... unten nochmal tagesschau zum Vorgang ...

Dann "halt" die Frage, was hältst du vom Statut ... ?

Das Frauenstatut der Grünen sieht vor, dass bei Listenaufstellungen für Wahlen der Spitzenplatz sowie alle folgenden ungeraden Plätze mit Frauen besetzt werden müssen. Ein Mann kann höchstens dann Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden, wenn keine Frau für Platz 1 kandidiert oder wenn eine Frau durchfällt. Das ist nun passiert.

Drei Mal durchgefallen

Die saarländische Landesvorsitzende Tina Schöpfer trat für Listenplatz 1 an - und fiel beim Landesparteitag am Sonntag drei Mal überraschend klar durch. Und das, obwohl sich der saarländische Landesvorstand im Vorfeld mehrheitlich, wenn auch nicht einstimmig für sie ausgesprochen hatte.

Es folgten Pfiffe, Buh-Rufe und eine satzungsrechtliche Diskussion. Denn anstatt weiteren Frauen die Möglichkeit zu geben, für Listenplatz 1 zu kandidieren, wurde die Wahl nach dem Scheitern Schöpfers direkt auch für Männer freigeben. Und der ehemalige Landesvorsitzende Hubert Ulrich gewann dann deutlich die Wahl zu Listenplatz 1, der für ein Bundestagsmandat der Saar-Grünen entscheidend sein dürfte.

Wenn das die Regeln sind, die die Grünen sich geben und dann tritt jemand ein und will nach den selbst gegebenen Regeln mitspielen, dann muss er das halt tun. Und grundsätzlich finde ich es gut, wenn man sich an Regeln hält, die man sich selbst gegeben hat. Welchen Frauenquoten gibt es denn in anderen Parteien? Ich kenn mich da nicht so aus. Doppelspitzen an Parteispitzen in 50/50 Besetzung und so sind ja heute nix ungewöhnliches mehr auch wenn es nicht um die Grünen geht.

[Flow]

Zitat von captain hook

Wenn das die Regeln sind, die die Grünen sich geben und dann tritt jemand ein und will nach den selbst gegebenen Regeln mitspielen, dann muss er das halt tun. Und grundsätzlich finde ich es gut, wenn man sich an Regeln hält, die man sich selbst gegeben hat.

Gut, daß wir das erstmal geklärt haben ...

Zitat von captain hook

WWelchen Frauenquoten gibt es denn in anderen Parteien? Ich kenn mich da nicht so aus. Doppelspitzen an Parteispitzen in 50/50 Besetzung und so sind ja heute nix ungewöhnliches mehr auch wenn es nicht um die Grünen geht.

Zitat von Flow

Gut, daß wir das erstmal geklärt haben ...

Dann kannst Du jetzt ja zum inhaltlichen kommen.

[Flow]

Zitat von captain hook

Dann kannst Du jetzt ja zum inhaltlichen kommen.

Inhaltlich bin ich aus gegebenem Anlaß noch mit dem Statut der Grünen beschäftigt.
Leg gerne die Statuten anderer Parteien vor, wenn du sie zur Hand hast, interessanter findest oder zum Vergleich heranziehen willst.

Grüße ...

Zitat von Flow

Inhaltlich bin ich aus gegebenem Anlaß noch mit dem Statut der Grünen beschäftigt.
Leg gerne die Statuten anderer Parteien vor, wenn du sie zur Hand hast, interessanter findest oder zum Vergleich heranziehen willst.

Grüße ...

Naja, hier wird jetzt so getan, als wäre bei den Grünen irgendwas total komisch. Mit welcher Intuition auch immer. Da muss man ja erstmal schauen ob es wirklich komisch ist, oder ob sich ähnliche Regelungen nicht auch bei anderen Parteien finden. Dann wäre die Frage aber eher, was man von Genderquoten allgemein hält.