Ich melde mich hier ausnahmsweise zu Wort. ...
Aber die Grundsatzfrage bleibt: wann ist der richtige Zeitpunkt, um zu verhindern, dass eine Situation entsteht, die dann praktisch unlösbar ist? Und mit welchen Mitteln könnten wir da was tun?
Ich kann die Frage auch nicht wirklich beantworten...
Sehr gut formulierte Fragen, die ich mir so ähnlich auch stelle und die mit der Grund sind, warum ich hier mitdiskutiere, weil ich mir aus den Gedanken und Argumenten, die wir hier austauschen auch Hinweise auf Antworten zu derartigen Fragen erhoffe.
Sowohl mit den Attentaten (sofern man der Erzählung glaubt, dass der russische Geheimdienst da mit drin steckte, was auch Marco Koschier glaube ich hier als möglich ansieht) als auch mit der extrem brutalen Kriegsführung in Tschetschenien hatte Putin genau den Erfolg, den er sich erwünscht hatte und neben dem vollständigen Erreichen seiner Kriegsziele wurde er anschließend auch noch mit einem überzeugenden Wahlsieg von der Bevölkerung belohnt und für sein Vorgehen nachträglich legitimiert.
Wenn man mit derartigen politischen und militärischen Schlüsselerfahrungen seine politische Karriere beginnt, auf keinen nennenswerten Gegenwind aus dem Westen trifft (der ohnehin ab 9/11 mit eigenen Problemen beschäftigt war), dann braucht man sich -rückblickend betrachtet- auch nicht wundern, warum man ein paar Jahre später bei der Krim-Annexion mit öffentlichen Lügen, Täuschungen und der Bereitschaft, Krieg für imperialistische Ziele zu führen weitermacht.
Und nachdem die Krim-Anexion unerwartet einfach war, ist es alles andere als verwunderlich, wenn man mit diesen Schlüsselerfahrungen im Gepäck ein paar Jahre später mit genau diesem Politikstil weitermacht, wie es Putin letztendlich getan hat. Den Westen hat Putin im Verlauf seiner gesamten Regierungszeit immer nur als schwach und zerstritten und letztlich uninteresiert an Russland erlebt.
Ab wann der Westen Putin hätte Einhalt gebieten sollen beantwortet diese Betrachtung von Putins Biographie natürlich auch noch nicht, aber es liegt auf der Hand, dass der Westen (und hier vor allem Deutschland, denn kein Land des Westens ist derartig abhängig von Russland wie wir) spätestens ab Machtübernahme Putins alles hätte daran setzen müssen, diese Abhängigkeit zu reduzieren, statt sie mit dem Bau weiterer Gaspipelines, dem Verkauf von Gasspeichern an Gazprom und dem Ausbau der Erdölabhängigkeit durch die Zusammenarbeit mit Rosneft auch noch zu vergrößern.
Ab wann der Westen Putin hätte Einhalt gebieten sollen beantwortet diese Betrachtung von Putins Biographie natürlich auch noch nicht, aber es liegt auf der Hand, dass der Westen (und hier vor allem Deutschland, denn kein Land des Westens ist derartig abhängig von Russland wie wir) spätestens ab Machtübernahme Putins alles hätte daran setzen müssen, diese Abhängigkeit zu reduzieren, statt sie mit dem Bau weiterer Gaspipelines, dem Verkauf von Gasspeichern an Gazprom und dem Ausbau der Erdölabhängigkeit durch die Zusammenarbeit mit Rosneft auch noch zu vergrößern.
Vermutlich alles richtig, aber hätte das etwas geändert? Wenn wir jetzt sein Öl, sein Gas, seine Kohle nicht gekauft hätten, hätten das andere getan und wir hätten uns wo anders auf dem Weltmarkt versorgt oder in erneuerbare Energie investiert (ach das war jetzt Blödsinn). Also Russland hätte trotzdem sein Geld verdient und trotzdem seine Politik betrieben. Es wäre für uns moralisch gut nicht abhängig zu sein, ich bezweifle aber das wir groß genug sind um da allein etwas zu verändern. Ich hatte bei Nord Stream 2 immer den Eindruck, den Amis ging es nur darum ihr teures Fracking Gas zu verkaufen. Ob das wirklich alles so zur Kriegsverhinderung gedacht war, bezweifle ich ein bisschen. Wirklich etwas verändern können nur die Menschen in Russland, deren Entscheidung mit welcher Regierung sie leben wollen. Es ist ihr Krieg, sie müssen diesen beenden. Wir können bestenfalls und das wohl auch nicht wirklich sicher Grenzen aufzeigen an denen wir sagen ab hier gibt es sicher keine Gewinner mehr, nur noch Verlierer. Meines Erachtens nach die einzige reale Chance die uns bleibt. Wir haben nicht die Macht um anders Druck auf Russland auszuüben und selbst wenn wir das tun sollten, Russland setzt in der Ukraine taktische Atomwaffen ein, alle wirklich alle, auch China und Syrien verurteilen das, was dann? Russland packt dann seine Sachen ein, liefert uns die Kriegsverbrecher und bezahlt den Wideraufbau in der Ukraine?
Aber vor allem beschäftigt mich die Frage, wie wir eine solche Situation in Zukunft verhindern können. Wann wäre zum Beispiel der richtige Zeitpunkt gewesen, Putin Einhalt zu gebieten? Als er die russischen Gesetze zunächst voll ausgereizt hat - mit dem kurzfristigen Wechsel ins Ministerpräsidentenamt, um dann nochmals Präsident werden zu können? Als er sich die Krim einverleibt hat? Als er die Medien unter seine Kontrolle gebracht hat? Als er Oppositionelle vergiften hat lassen? Als er die Gesetze ändern hat lassen, um bis 2036 Präsident bleiben zu können? Oder? Oder? Oder?
Es gab mal eine Zeit so ca. 2004, da hat er ja auch im Bundestag seine Rede gehalten, meine Hypothese ist, in diesem Zeitfenster wäre es möglich gewesen Russland in Europa zu integrieren und wir hätten uns die weitere Entwicklung erspart.
Wenn ich mir da seine und andere Statements anhöre, sage ich mal blöd, haben Sie fast darum gebettelt.
Als man Ihnen dann die kalte Schulter gezeigt hat, das war der Zeitpunkt wo sie begonnen haben in Ihre innere Blase zu emigrieren, deren fatale Auswüchse wir jetzt erleben.
Damals waren wir sicher demokratischer als Ungarn jetzt.
Ab wann der Westen Putin hätte Einhalt gebieten sollen beantwortet diese Betrachtung von Putins Biographie natürlich auch noch nicht, aber es liegt auf der Hand, dass der Westen (und hier vor allem Deutschland, denn kein Land des Westens ist derartig abhängig von Russland wie wir) spätestens ab Machtübernahme Putins alles hätte daran setzen müssen, diese Abhängigkeit zu reduzieren, statt sie mit dem Bau weiterer Gaspipelines, dem Verkauf von Gasspeichern an Gazprom und dem Ausbau der Erdölabhängigkeit durch die Zusammenarbeit mit Rosneft auch noch zu vergrößern.
Der Zeitpunkt war irgendwo zwischen Filetierung von Yukos und dem Verfassungsumgehungs Stint von Medvedev als Präsident. Sind sie beide am Wahltag am roten Platz gestanden und Putin hat gerufen, vergesse ich nicht, warum auch immer, Мы победили, wir haben gesiegt. Ab da gings los mit der Machtvertikale
Es gab mal eine Zeit so ca. 2004, da hat er ja auch im Bundestag seine Rede gehalten, meine Hypothese ist, in diesem Zeitfenster wäre es möglich gewesen Russland in Europa zu integrieren und wir hätten uns die weitere Entwicklung erspart.
Wenn ich mir da seine und andere Statements anhöre, sage ich mal blöd, haben Sie fast darum gebettelt.
Als man Ihnen dann die kalte Schulter gezeigt hat, das war der Zeitpunkt wo sie begonnen haben in Ihre innere Blase zu emigrieren, deren fatale Auswüchse wir jetzt erleben.
Damals waren wir sicher demokratischer als Ungarn jetzt.
Stimmt, leider…
Aber schön, dass es den Versuch gibt, einen historischen Kontext zu versuchen und es nicht nur bei der PsychoPathologie eines KGB-Menschen bleibt.
Wir haben eine Zeitenwende, die wir uns nicht ausgesucht haben. Das hat sogar unser ansonsten glücklos und zögerlich agierender Kanzler wenige Tage nach Beginn des Angriffskrieges erkannt.
Wenn das nach 7 Wochen Krieg auch bei dir als Erkenntnis angekommen ist: Glückwunsch.
Es ist sicher der falsche Film, wenn wir unsere Nachkriegsaußenpoljtik der letzten 30 bis 40 Jahre und unsere Energiepolitik betrachten und kritisch überprüfen.
Aber wir müssen die neuen Realitäten akzeptieren und es hilft niemanden wenn wir versuchen die Zukunft Europas und die Zukunft der Ukraine mit Handlungsmustern der Vergangenheit gestalten wollen.
Eine ganz wichtige Erkenntnis der letzten Wochen ist, dass wir die Rolle von Sicherheitspolitik in Europa (und damit auch den Stellenwert des Mikitärs) ganz anders und höher bewerten müssen als in der jüngeren Vergangenheit.
Also dass in der Ukraine Krieg ist, war mir am ersten Tag klar. Eher war es so, dass ich mich im Vorfeld wunderte, dass man sich fragte, ob das nur eine Übung sei oder nicht.
Auch kann ich damit leben, dass Herr Hofreiter (Grüne) im Morgenmagazin zu sehen ist und für "schweres Gerät" wirbt. Auch dass ich am Gründonnerstag morgens ebenda um 7 Uhr über deutsche Panzer informiert werde. Ich schalte dann eben ab. Ich kenne die Argumente und Positionen und verstehe sie.
Woran ich kaue ist, dass mir Poltiker, die eben noch von der Einheit Europas oder gar der Welt schwärmten und seit vielen Jahren in verantwortlicher Position sind, nun eine neue Phase des kalten Krieges - oder noch viel mehr? - schmackhaft machen wollen oder mich davon überzeugen wollen oder was auch immer.
Dass man Menschen gelegentlich mal auf den Fuß treten muss, ist mir klar. Manchmal auch mit Nachdruck. Nur halte ich diesen Weg, den wer gerade scheinbar eingehen, grundsätzlich für falsch. Davon lasse ich mich nicht abbringen. Gewalt halte ich grundsätzlich für einen Fehler. Gewalt ist das Problem, nicht die Lösung. Mit Putin ist nicht zu spaßen. Ich vermisse sichtbare und deutliche Anstrengungen für Frieden zu sorgen, auch wenn die Schuld bei Putin liegt. Die Kriegslogik ist zu durchbrechen. Man darf ihr nicht verfallen. Denn es erscheint mir so, als rutschen wir sonst tatsächlich in einen Krieg.
Dass man Menschen gelegentlich mal auf den Fuß treten muss, ist mir klar. Manchmal auch mit Nachdruck. Nur halte ich diesen Weg, den wer gerade scheinbar eingehen, grundsätzlich für falsch. Davon lasse ich mich nicht abbringen. Gewalt halte ich grundsätzlich für einen Fehler. Gewalt ist das Problem, nicht die Lösung. Mit Putin ist nicht zu spaßen. Ich vermisse sichtbare und deutliche Anstrengungen für Frieden zu sorgen, auch wenn die Schuld bei Putin liegt. Die Kriegslogik ist zu durchbrechen. Man darf ihr nicht verfallen. Denn es erscheint mir so, als rutschen wir sonst tatsächlich in einen Krieg.
Mir ist wohl gerade kurzfristig entfallen, wie das Deiner Meinung nach konkret funktionieren soll.
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