Eben, Womit wir beim von Arne angesprochenen Problem sind - es geht zu selten um die Sache, und zu oft un die Person und dessen Beziehungsgeflecht.
Ministerämter sind poitische Ämter und es werden keine Experten sondern Politiker berufen.
Würde man das ändern würde man der Problem im übrigen nur weiter verlagern. Irgendwer muss irgendwann entscheiden und zwar politisch.
Nehmen wir den Gesundheitsminister, niemand würde bezweifeln, dass Lauterbach hier sogar ein Experte ist, trotzdem ist er in weiten Teilen der Bevölkerung nicht gut angesehen, weil er nämlich irgendwann politische Entscheidungen treffen muss.
Dazu kommt er ist Arzt und Wissenschaflter wen vertritt er durch seine Wissen? Er vertritt nicht unbedingt durch sein Wissen die Patienten oder die Pflegekräfte.
Anderes Beispiel soll eine Verkehrsminister ein Ingenieur sein, der die Automobiltechnik versteht oder eine Wirtschaftsingenieur oder ein Stadt und Landschaftsplaner/Verkehrsplaner/Architekt oder sogar Arzt, weil die Verkehr viele Schäden im Gesundheitsbereich verursacht oder Biologe ............
Oder soll er am Schluss doch wieder nur ein "guter" Politiker sein und was ist das überhaupt?
Er soll qua Amtseid natürlich das deutsche Volk vertreten aber er muss natürlich auch auf seine Partei und die nächsten Wahlen schauen ......
Klar kann man sagen OK dann schaffen wir die Parteien ab und losen die Abgeordneten und dann wählen die die Minister aus irgendwelchen Experten......
Ich vermute das würde ins Chaos führen, da es überhaupt keine Linien mehr gäbe, gegenüber dem Ausland wäre die deutsche Politik völlig unberechenbar. Niemand könnte sich auf das Wort z.b. des Kanzlers verlassen, wenn der sagt wir machen das so, kann das Parlament drauf sch......
Sich alle 2 Monate andere Regierungen wählen usw usw......
Auch innenpolitisch wären keine Linien mehr fest, a la wir kümmern uns jetzt mal schwerpunktmässig um XY. Jeder im Parlament hätte ja seine eigenen Ideen.
Ministerämter sind politische Ämter und es werden keine Experten sondern Politiker berufen. Würde man das ändern würde man der Problem im übrigen nur weiter verlagern. Irgendwer muss irgendwann entscheiden und zwar politisch.
...
Will ich doch nicht ändern. Minister müssen gut in ihrem Beruf als Minister sein, keine Sachexperten. Darum schrieb ich auch:
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
... Dabei kommt politische Kompetenz nicht daher, daß man selber Frau, Bäcker, Professor oder Migrant ist, sondern von Fähigkeit, Interesse für die Betroffenen, Beschäftigung mit politischen Prozessen, Erfahrung, u.ä.m.
Es geht also um die Eignung, in dem Ministeramt effktiv und verantwortungsvoll politisch handeln zu können, und ein ausreichendes Interesse und Verständnis für die Probleme der durch seine Aktionen betroffenen Menschen zu haben.
Zitat:
Zitat von MattF
Nehmen wir den Gesundheitsminister, niemand würde bezweifeln, dass Lauterbach hier sogar ein Experte ist, trotzdem ist er in weiten Teilen der Bevölkerung nicht gut angesehen, weil er nämlich irgendwann politische Entscheidungen treffen muss.
Dazu kommt er ist Arzt und Wissenschaflter wen vertritt er durch seine Wissen? Er vertritt nicht unbedingt durch sein Wissen die Patienten oder die Pflegekräfte.
Abgesehen davon, daß es einige gibt, die auch an seiner Fachexpertise gewisse Zweifel anmelden, ist er ein Musterbeispiel des falschen Mannes am falschen Platz, allein weil ihm die Fähigkeit der empathischen Kommunikation seiner Anliegen an die Bevölkerung völlig abgeht. Er soll auch nicht nur Patienten und Pflegekräfte vertreten, sondern die gesamte Bevölkerung, die durch die von ihm propagierten Maßnahmen in ihrem Alltag betroffen ist. Er sieht aber eben nur Patienten - aktuelle und potentielle.
Zitat:
Zitat von MattF
Er soll qua Amtseid natürlich das deutsche Volk vertreten aber er muss natürlich auch auf seine Partei und die nächsten Wahlen schauen ......
Letzterer Punkt wird m.M.n. überbetont. Wenn ich Mitglied einer Partei bin, vertrete ich ihre Interessen am Besten durch eine gute Politik für die Menschen - auch wenn es ggf. der Parteiführung nicht perfekt in den Kram passt - es soll primär für die Menschen passen, dann profitiert meine Partei mit. Wenn es aber dahin driftet, daß ich mich zuerst nach Parteiweisungen richte, die sogar ggf. gegen meine eigenen stehen - dann bin ich in der falschen Partei, und lasse es lieber, satt um der Macht und Karriere willen mitzumachen.
Zitat:
Zitat von MattF
Klar kann man sagen OK dann schaffen wir die Parteien ab und losen die Abgeordneten und dann wählen die die Minister aus irgendwelchen Experten......
Beides nicht; aber die Macht der Parteien über ihre Mitglieder würde ich einzuschränken versuchen. Z.B. wäre ein Verbot von Fraktionszwang für mich ein erster Schritt, oder nur noch Abgeordnete ins Parlament, die einge gewisse direkte Stimmenzahl bekommen (keine reinen Listenplätze). Parteien sollen einen Orientierungsrahmen für die Wähler geben, aber am Ende sollte jeder Abgeordnete allein seinen direkten Wählern Rede und Antwort stehen müssen.
Zitat:
Zitat von MattF
Niemand könnte sich auf das Wort z.b. des Kanzlers verlassen, wenn der sagt wir machen das so, kann das Parlament drauf sch......
Das ist aber die Pflicht des Parlaments: wenn die Mehrheit anderer Meinung ist, dann den Kanzler ausbremsen. Ein guter Kanzler findet entweder seine Mehrheit, oder sollte seinen Hut nehmen.
Zitat:
Zitat von MattF
Jeder im Parlament hätte ja seine eigenen Ideen.
Ja, das ist das Prinzip. Und die Mehrheit entscheidet, wo es hingeht. Es muß ja nicht wöchentlich neu abgestimmt werden, wenn erst mal etwas entschieden ist.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Und zwischendurch mal schnell nach Mali und auch dort gibt sie ein gutes Bild ab. Klasse die Baerbock!
Aber das mit der Frauenquote ist wirklich extrem gruselig. Es wäre so wichtig, in dieser Zeit kurzfristig einen/eine kompetente/kompetenten Ministerin / Minister zu finden. Hätte man keine Quote würde sich die Wahrscheinlichkeit dafür verdoppeln. So einfach ist das...
Die Grünen haben schonmal die Anforderungen and die neue Ministerin angedeutet:
"Frau, erfahren in Berlin, nicht völlig fachfremd." (siehe Link unten)
Und idealerweise vom linken Flügel. AHA ! Das geht schon etwas in die Richtung, von der Arne geschrieben hat.
A. Hofreiter soll sich als Frau definieren. Dann klappts auch endlich mit dem begehrten Ministerposten. Dann hätte man: Frau, linker Flügel, erfahren in Berlin, und äh, nicht völlig fachfremd.
Anderes Beispiel soll eine Verkehrsminister ein Ingenieur sein, der die Automobiltechnik versteht oder eine Wirtschaftsingenieur oder ein Stadt und Landschaftsplaner/Verkehrsplaner/Architekt oder sogar Arzt, weil die Verkehr viele Schäden im Gesundheitsbereich verursacht oder Biologe ....
Ich finde, du machsts dir hier mit der Ablehnung deutlich zu einfach.
Wie es endet, wenn Typen auf Fachleute (wie auch immer wir die definieren wollten) hören, externe Beratung für Irrsinnskohle einkaufen müssen oder einfach nur so handeln, wie es für sie persönlich am profitabelsten ist, haben wir ja mehr als ausreichend gesehen.
Wer nix weiss, muss alles glauben, und so ne Figur in nem Ministeramt braucht eine Nation gewiss nicht, egal wie pfiffig oder mit wieviel Rückhalt der Partei sie sich hartnäckig im Amt zu halten wissen.
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Im finstersten Winkel Frankreichs, wo das Kopfsteinpflaster herumspukt, begann ein Junge aus Gelderland zu sprinten. Eine halbe Stunde später drang durch eine Maske aus Schlamm und Kuhscheiße ein feines Lächeln. Ich schloss die Augen und hörte die Matthäus-Passion auf Rädern.
Beides nicht; aber die Macht der Parteien über ihre Mitglieder würde ich einzuschränken versuchen. Z.B. wäre ein Verbot von Fraktionszwang für mich ein erster Schritt, oder nur noch Abgeordnete ins Parlament, die einge gewisse direkte Stimmenzahl bekommen (keine reinen Listenplätze). Parteien sollen einen Orientierungsrahmen für die Wähler geben, aber am Ende sollte jeder Abgeordnete allein seinen direkten Wählern Rede und Antwort stehen müssen.
Wenn du das möchtest, dann schau doch mal in dein lokales Parlament. Dort findest du wahrscheinlich die so genannten "Freien Wähler" oder andere "Bürgergruppen", die sich rühmen, parteiunabhängig zu sein. Sind sie auch, also ohne Führung, ohne übergreifenden Zusammenhalt, ohne Basis. Wenn du das totale Chaos in der Politik willst, dann wählst du solche politischen Selbstdarsteller.
Wenn du das möchtest, dann schau doch mal in dein lokales Parlament. Dort findest du wahrscheinlich die so genannten "Freien Wähler" oder andere "Bürgergruppen", die sich rühmen, parteiunabhängig zu sein. Sind sie auch, also ohne Führung, ohne übergreifenden Zusammenhalt, ohne Basis. Wenn du das totale Chaos in der Politik willst, dann wählst du solche politischen Selbstdarsteller.
Freie Wähler sind in Bayern immerhin im Landtag und regieren mit. Totales Chaos sieht für mich anders aus.
Auch heißt Kritik an der Dominanz und wachsender Macht der Parteien im politischen System nicht gleich ihre völlige Abschaffung und Chaos. Mit den Problemen des "Parteienstaates" befassen sich Juristen seit Jahrzehnten, z.B. hier, hier oder hier).
Mit sowas hätten die einzelnen Abgeordneten mehr Macht, den Kurs der Partei mitzubestimmen, und damit die Macht von Parteiführungen einzuhegen, ohne das System komplett umzuwerfen.
Ich konzentriere mich dabei auf den Teilaspekt, daß die Parteiführungen bzw. -programme m.M.n. zu viel Gewicht haben im Vergleich zum einzelnen Abgeordneten und seiner freien Gewissensentscheidung - was in meinen Augen auch zunehmend im Widerspruch zu Artikel 20 Gg steht, nachdem alle Macht vom Volke ausgeht (und das Volk wählt seine Abgeordneten; die Zweitstimme soll in meinen Augen zwar den kleineren Parteien eine Chance zur Beteiligung geben, aber nicht die entscheidende sein).
Gerade der (an sich verfassungswidrige, aber sehr gebräuchliche) Fraktionszwang widerspricht diesem Ziel, zumal dies meistens nicht der Durchsetzung der Mehrheitsmeinung in der Fraktion (also der Gruppe der Abgeordneten), sondern der Durchsetzung von Zielen der Führung, oder von politisch-strategischen Interessen dient. Da aber einer der gängigsten (und erlaubten) Methoden zur Sanktionierung von Abweichlern vom Fraktionszwang die Streichung von Listenplätzen ist, wäre ein gutes Gegenmittel die Abschaffung von Listenplätzen zugunsten einer "Liste", die allein auf den tatsächlich erhaltenen Stimmen basiert.
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Will ich doch nicht ändern. Z.B. wäre ein Verbot von Fraktionszwang für mich ein erster Schritt,
Also erstmal war es nicht sinnvoll dich zu zitieren. Das meiste in dem Beitrag bezog sich gar nicht auf dich.
Aber zu dem Punkt, wie willst du verbieten, dass sich Fraktionen absprechen wie sie abstimmen?*
Selbst in einem Parlament ohne Parteien würden sich Gruppen bilden die gemeinsam Interessen durchsetzen.
Das beste Beispiel war doch die Impfpflicht Debatte. Wenn das frei gestellt wird und jeder Hinz und Kunz einen Antrag einbringen kann, kommt hinten überhaupt nix raus.
Und genau das wäre dann ohne Fraktionen, Parteien und Koalitionen die Regel.
*Im übrigen willst du etwas verbieten, was es fomal gar nicht gibt. Es gibt rechtlich keinen Fraktionszwand. Wenn sich die Abgeordneten freiwillig an Absprachen halten, kannst du das nicht verbieten.
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