Corona Virus

[tandem65]

Zitat von dr_big

Die Firmen schimpfen völlig zu Recht, weil das viel zu kurzfristig und nicht durchdacht entschieden wurde.

OK, das hätten wir natürlich besser schon im Koalitionsvertrag stehen gehabt.
Welchen Vorlauf hätten Sie denn gerne? Ich kann es Dir sagen. Wenn gesagt wird Karfreitag wird normal gearbeitet, dann sind die Arbeitgeberverbände die ersten die sagen, kein Problem gerne.

Zitat von dr_big

Keiner weiss aktuell, was in einer Woche gelten soll. Wird der 1.4. ein Feiertag? Darf gearbeitet werden mit Feiertagszuschlägen? Darf nicht gearbeitet werden? Kann man dann Kunden nicht beliefern? Dürfen Firmen in Bayern arbeiten, aber Mitarbeiter aus BaWü nicht zur Arbeit fahren? Muss im Homeoffice gearbeitet werden? Innerhalb weniger Tage lässt sich eine Firma auch nicht komplett umdispoinieren.

Wer arbeiten muß, Lebensmittelbereich, Rettungsdienste, Tankstellen...
Der soll Feiertagszuschläge erhalten. Alle anderen sollen nicht arbeiten.
Also Ärzte nur Nottfalldienste, kein Logopäde und Ergo, Physio.
Keine Bautätigkeiten, keine Fahrradmontagen.
Ist der Sinn der Maßnahme so schwer zu verstehen?
Wenn dem So ist, wie willst Du dem Volk klar machen, warum nun welche Maßnahmen gelten. Wenn ständig jemand fragt warum darf der und der andere nicht.

Zitat von dr_big

Für Kirchen ist das nur eine Empfehlung. Kirchen wollen natürlich nicht auf Präsenzgottesdienste verzichten, weil da der Klingelbeutel rumläuft und gerade an Ostern gut gefüllt wird. Für die Kirchen geht es einfach nur ums Geld.

Ah, das ist natürlich bei den Arbeitgeberverbänden Altruismus pur.

[dr_big]

Zitat von tandem65

Ist der Sinn der Maßnahme so schwer zu verstehen?

Bitte nochmal lesen und verstehen
Ich stelle nicht den Sinn der Maßnahme in Frage, sondern die Umsetzung.

[dr_big]

Zitat von tandem65

Wer arbeiten muß, Lebensmittelbereich, Rettungsdienste, Tankstellen...
Der soll Feiertagszuschläge erhalten.

Wo ist das geregelt?

Zitat von tandem65

Alle anderen sollen nicht arbeiten.

Sollen nicht arbeiten? Freiwillig? Dürfen nicht arbeiten? Dürfen auch im Homeoffice nicht arbeiten? Kannst du mir bitte erklären wie das genau geregelt ist?

Zitat von tandem65

Also Ärzte nur Nottfalldienste, kein Logopäde und Ergo, Physio.
Keine Bautätigkeiten, keine Fahrradmontagen.
Ist der Sinn der Maßnahme so schwer zu verstehen?
Wenn dem So ist, wie willst Du dem Volk klar machen, warum nun welche Maßnahmen gelten. Wenn ständig jemand fragt warum darf der und der andere nicht.

Solche Maßnahmen müssen rechtlich klar formuliert werden und die Umsetzung klar sein. Die Politik hatte jetzt ein Jahr Zeit auch solche Maßnahmen zu durchdenken und zu Planen, inkl. rechtlicher Grundlagen dafür. Da muss man nicht von heute auf morgen so etwas unausgegorenes rauskippen.

[Matthias75]

Zitat von Adept

Für Kirchen ist das nur eine Empfehlung. Kirchen wollen natürlich nicht auf Präsenzgottesdienste verzichten, weil da der Klingelbeutel rumläuft und gerade an Ostern gut gefüllt wird. Für die Kirchen geht es einfach nur ums Geld.

Damit scheint ja Seehofer ein massives Problem zu haben:

»Es hat mich schon erstaunt, dass ausgerechnet Parteien, die das C im Namen führen, den Kirchen den Verzicht auf Gottesdienste nahelegen, noch dazu an Ostern«

Ist natürlich ein super Zeichen, wenn man es nicht schafft, innerhalb der Regierung zu zeigen ,dass man einheitlich hinter den Beschlüssen steht. Damit das nicht falsch verstanden wird: Meine Kritik richtet sich in diesem Fall an Seehofer, nicht an die Merkel oder die Beschlüsse. Die Kirchen können sich jetzt alle auf Seehofer berufen.

Laut dem Artikel hat die katholische Kirche bereits angedeutet, sich nicht an die Bitte halten zu wollen. Die evangelische Kirche wollte sich wohl noch intern und mit der Politik beraten.

M.

[noam]

Zitat von tandem65

Wenn ständig jemand fragt warum darf der und der andere nicht.

Zitat von Grundgesetz Art 80

(1) Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmt werden. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, daß eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung.
(2) Der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, vorbehaltlich anderweitiger bundesgesetzlicher Regelung, Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder eines Bundesministers über Grundsätze und Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Postwesens und der Telekommunikation, über die Grundsätze der Erhebung des Entgelts für die Benutzung der Einrichtungen der Eisenbahnen des Bundes, über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen, sowie Rechtsverordnungen auf Grund von Bundesgesetzen, die der Zustimmung des Bundesrates bedürfen oder die von den Ländern im Auftrage des Bundes oder als eigene Angelegenheit ausgeführt werden.
(3) Der Bundesrat kann der Bundesregierung Vorlagen für den Erlaß von Rechtsverordnungen zuleiten, die seiner Zustimmung bedürfen.
(4) Soweit durch Bundesgesetz oder auf Grund von Bundesgesetzen Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen, sind die Länder zu einer Regelung auch durch Gesetz befugt.

Zitat von BVerfG, Urteil vom 15. Dezember 1983, Az. 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83

...der auskunftspflichtige Bürger die Auswirkungen dieser Bestimmung nicht mehr zu übersehen [vermochte]“

Also Grundsätzlich sieht unser Grundgesetz vor, dass die Legislative Gesetze und Verordnungen so formuliert, dass aus ihnen in aller Bestimmtheit Inhalt, Zweck und Ausmaß hervorgehen.

Nun haben wir im Rahmen der Coronaverordnungen diverse Spannungsfelder im staatsrechtlichen Sinn. Zum einen haben wir Gesetze / Verordnungen die durch eine Zusammenkunft der Exekutive zustandekommen und damit zum einen die Legislative auslässt. Zum anderen haben wir durch diese Zusammenkunft eine quasi Aushebelung des Föderlismus (wobei das zur Zeit wahrscheinlich durch die anstehenden Wahlen besser geworden ist).

[Klugschnacker]

Ich habe Verständnis für die Bestrebungen der Kirchen, an Ostern Gottesdienste zusammen mit glaubenden Menschen zu begehen. Wenn es ausreichende Hygienekonzepte gibt, sollte man wohlwollend überprüfen, ob solche Gottesdienste möglich sind. Beispielsweise, wenn sie im Freien stattfinden.

Ich fürchte jedoch, dass sich die überwiegend älteren Menschen, welche die Gottesdienste besuchen, sich einem nicht zu unterschätzendem Risiko aussetzen. Wir haben es jetzt mit einem neuen Virus zu tun, das erheblich ansteckender ist als die Vorgänger-Variante. Verweise der Kirchenoberen auf funktionierende Schutzkonzepte an Weihnachten beziehen sich auf die alte Variante und führen die Menschen aus meiner Sicht in die Irre.

Mir scheint, dass sich vor dem Hintergrund dieser realen Gefahr Gottesdienste über das Fernsehen gut eignen würden. Zu den großen christlichen Festen hat es stets hochwertige, feierliche TV-Übertragungen gegeben. Für alte Menschen ist das Fernsehen besser geeignet als die technisch schwieriger zu bedienenden Streamings aus der eigenen Kirchengemeinde, die oft von der Tonqualität für einen alten Menschen zu schlecht sind. Mein Vorschlag wäre also, über die Feiertage ein schönes TV-Programm für gläubige Christen anzubieten. Sender haben wir ja genug.

Ein Problem bleiben alte gläubige Menschen, die stark an Einsamkeit leiden. Das sind viele. Vielleicht hat hier jemand, der sich besser auskennt als ich, eine Idee.

[keko#]

Zitat von tandem65

....
Ist der Sinn der Maßnahme so schwer zu verstehen?
Wenn dem So ist, wie willst Du dem Volk klar machen, warum nun welche Maßnahmen gelten. ...

Ich persönlich habe den Eindruck, dass manche denken, man würde die Maßnahmen intellektuell nicht erfassen. Man müsse "dem Volk" das deshalb ständig erklären.
Nach einem Jahr verschiedener Lockdowns hinterfragt man halt mehr. So stelle ich mir gerade die Frage, wenn das alles jetzt so dramatisch ist, warum man bis zum Lockdown noch über eine Woche wartet? Wartet das Virus dann auch? In Frankreich geht das zackiger. Heute spricht Macron, ab morgen gilt es. Auch vermute ich einen gewaltigen und komprimierten Run auf Supermärkte. Wäre es nicht sogar günstiger, diese an den Feiertagen zu öffnen um den Einkauf (Kontakte...) zu strecken?

[TobiBi]

Also so langsam bröckelt auch bei mir das Verständnis für die ergriffenen „Maßnahmen“. Ich bin weit davor entfernt ein Querdenker zu sein, aber irgendwie zweifle ich immer mehr an den Fähigkeiten der agierenden Personen. Warum?
- Schließungen Gründonnerstag: Warum ist man dann nicht so konsequent und macht auch noch am Karsamstag die Läden dicht? Dies wird zur Folge haben, dass am Mittwoch vor Ostern und erst recht am Karsamstag die Leute die Lebensmitteleinzelhändler „stürmen“ werden und „keine Sau“ sich um Abstand usw. kümmern wird vor lauter Panik, über die Feiertage zu verhungern…..
- Es wird der Gründonnerstag als „Ruhetag“ ausgerufen, ohne dass die handelnden Personen auf Nachfrage hin Auskunft geben können, was das genau bedeutet.
- „Maskenaffäre“ und Subventionierung der Apotheken, obwohl es andere, günstigere Vertriebswege zur Maskenverteilung gegeben hätte.
- Immer nur „Shutdown“, andere Ideen gibt es nicht.
- Im europaweiten Vergleich steht Deutschland beim Inzidenzwert doch relativ gut da. In D wird noch „härter“ abgeriegelt und in anderen Ländern mit schlechterer Gesundheitsinfrastruktur und schlechteren Inzidenzwerten wird gelockert. Wie schaffen es andere Länder mit höheren Inzidenzwerten, dass ihr Gesundheitssystem nicht kollabiert? Meine Frau ist Krankenschwester und zu keiner Zeit der Pandemie war das Krankenhaus, in dem sie arbeitet davon gefährdet, an die Kapazitätsgrenzen zu stoßen – auch als die Inzidenzwerte bei uns fast 400 erreicht hatten.
- Sind es die Kollateralschäden die dieser permanente, Lockdown verursacht es wirklich wert? Rein von den Zahlen her betrachtet war der „schwedische Weg“ bisher nicht doch evtl. erfolgreicher?
- Baumärkte mit vergleichsweise riesigen Verkaufsräumen dürfen nicht öffnen aber gleichzeitig hauen die Lebensmitteldiscounter Baumarktware in Sonderaktionen raus, die Leute drängeln und schubsen sich um die Angebote. Und viele weitere unlogische Regelungen im Einzelhandel.
- Warum wird nicht 24/7 geimpft? Bzw. die ganze Organisation der Impfungen ist im Anbetracht der Wichtigkeit dilettantisch organisiert. Mit der aktuellen Geschwindigkeit brauchen wir über 2 Jahre bis die gesamte Bevölkerung 2x geimpft wurde. Im Anbetracht dessen, dass man nicht weiß, wie lange die Immunität anhält ist das nicht akzeptabel – da ist unter Umständen bei der 1. Gruppe die Impfung schon nicht mehr wirksam während die letzte Gruppe noch nichtmal das erste Mal geimpft wurde. Da muss ich sagen: Respekt an die USA und GB, die das Impfen wirklich top organisieren, auch wenn sie dato bei vielen Dingen der Pandemie auch nicht besser ausgesehen haben als Deutschland.
- undsoweiterundsofort