Das kann eben nicht an der Grenze entschieden werden. Ein Asylverfahren dauert monatelang, manchmal jahrelang. Im vergangenen Jahr wurden rund 450.000 Asylanträge gestellt, das ist die Einwohnerzahl Frankfurts. Wir haben an den Grenzen keine Kapazitäten, zum Beispiel in Form riesiger Zeltstädte, um diese Asylverfahren an der Grenze abzuwickeln. Ein Argument übrigens, dass wir hier bereits zigmal durchgekaut haben.
Zitat:
Zitat von Pascal
Das ein Asylverfahren monatelang benötigt ist keine in Stein gemeistelte Notwendigkeit. Eben nur ein aktueller Tatsachenbestand. Kann jederzeit geändert werden.
Sofern man/Staat will, glaube ich auch daß es zu ändern wäre.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Ein sehr schöner Artikel, der sich gut mit meiner Haltung deckt.
Ich habe gestern abend mit einem Mann zusammen gelacht und getanzt, der auf der Flucht hierher seine Frau auf entsetzliche Weise verloren hat und sich trotz allem hingebungsvoll um seine beiden ebenfalls stark traumatisierten Kinder kümmert. Eine bewegende Erfahrung.
Ein bewegende Erfahrung auch, ihnen eben diesen Schutz, Freude und Sicherheit bieten zu können. Das ist etwas, was mich mit Stolz erfüllt. Ein tatsächlicher Grund zu sagen, 'Ich bin stolz, Deutscher zu sein.'
Allen, die rufen, 'dass Boot wird sinken' möchte ich dringend ans Herz legen, sich für und mit den ankommenden Menschen zu engagieren, um die menschenunwürdigen Zustände hier und in ihren Heimatländern zu ändern. Denn niemand verlässt seine Heimat freiwillig und die meisten wären allzufroh, wenn sie sofort wieder zurückkönnten.
Und den Seehofers dieser Welt und all den anderen Verteidigern des christlichen Abendlandes schlage ich vor, nochmal in dem lustigen Geschichtenbuch zu blättern und eventuell Mt, 25, 35-40 mehrfach zu lesen.
Dann bin ich mir sicher, ist Angelas 'Wir schaffen das!' nicht nur eine hohle Politphrase, sondern die Chance zu etwas Großem, Neuen. Also: Ruhig durchatmen und dann anpacken und machen.
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One week without training makes one weak.
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Matthäus 25, 35 - 40
... denn mich hungerte, und ihr gabt mir zu essen; mich dürstete, und ihr gabt mir zu trinken; ich war Fremdling, und ihr nahmt mich auf; nackt, und ihr bekleidetet mich; ich war krank, und ihr besuchtet mich; ich war im Gefängnis, und ihr kamt zu mir.
Dann werden die Gerechten ihm antworten und sagen: "Herr, wann sahen wir dich hungrig und speisten dich? Oder durstig und gaben dir zu trinken? Wann aber sahen wir dich als Fremdling und nahmen dich auf? Oder nackt und bekleideten dich? Wann aber sahen wir dich krank oder im Gefängnis und kamen zu dir?"
Und der König wird antworten und zu ihnen sagen: "Wahrlich, ich sage euch, wenn ihr es einem der geringsten dieser meiner Brüder getan habt, habt ihr es mir getan".
Die parlamentarische Legitimation bzw. Beteiligung des Parlamentes generell in dieser Frage ist heftig umstritten. Was an der deutschen Grenze in den letzen Monaten passiert ist und noch passiert ist in hohem Maße nicht gesetzeskonform. Das haben u.a. Papier und di Fabio ausführlich dargelegt.
Das ein Asylverfahren monatelang benötigt ist keine in Stein gemeistelte Notwendigkeit. Eben nur ein aktueller Tatsachenbestand. Kann jederzeit geändert werden.
Beim Gutachten von di Fabio handelt es sich um ein bezahltes Parteiengutachten im Auftrag der bayrischen Staatsregierung. https://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Di...igrationskrise. Ob die deutsche Regierung gesetzeskonform handelt(e), wird allein das Verfasssungsgericht entscheiden. Dazu läuft ja eine Verfassungsbeschwerde von Rechtsanwälten.
Die Regierung selbst argumentiert mit "temporärer, befristeter Notsituation" und dem nachfolgend erfolgten Einsatz der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze zur Grenzkontrolle, um illegale Übertritte an den Grenzübergängen zu verhindern.
Weshalb klagte denn bisher weder die CSU noch die Regierung Bayerns beim Verfassungsgericht?
Die Beschleunigung der Bearbeitung durch die Verwaltung ist natürlich davon unbenommen und überlange Bearbeitungszeiten würde ich genauso als untragbar ansehen, soweit keine sachlichen Gründe (Anfordern von Scheinen aus dem Ausland z.B., Einholen von Gutachten) die langen Fristen begründen.
"Scheitert Schengen, kommt das Europa teuer zu stehen: Frankreichs Regierung hat ausrechnen lassen, was ein permanentes Schließen der innereuropäischen Grenzen kosten würde."
"Scheitert Schengen, kommt das Europa teuer zu stehen: Frankreichs Regierung hat ausrechnen lassen, was ein permanentes Schließen der innereuropäischen Grenzen kosten würde."
Teuer ist relativ. 0,5 - 0,8 % des BIP ist für meine Begriffe im Bereich des Rauschens. Es geht und nicht so schlecht, daß diese Schwankung unser Wohlstand gefährdet. Und fairerweise müßte man gegenrechnen, welche Kosten illegale Migranten verursachen - diese möchte man doch durch diese Maßnahmen eindämmen, oder?
Ansonsten könnte der freie Verkehr im Schengenraum erhalten bleiben, hätte man die Außengrenzen ernsthaft mit gemeinsamer EU Anstrengung gesichert, statt das Ganze auf die einzelnen Staaten im Außenbereich der EU abzuwälzen. Sonst könnte auch Hessen sagen, uns gehen die Grenzkontrollen an Deutschlands Außengrenzen nichts an, weil Hessen ja keine Außengrenze hat.
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Teuer ist relativ. 0,5 - 0,8 % des BIP ist für meine Begriffe im Bereich des Rauschens. Es geht und nicht so schlecht, daß diese Schwankung unser Wohlstand gefährdet. Und fairerweise müßte man gegenrechnen, welche Kosten illegale Migranten verursachen - diese möchte man doch durch diese Maßnahmen eindämmen, oder?
Korrekt man muss es gegenrechen und entsprechende Kosten sind im Bereich des Grundrauschens.
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