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Corona Virus - Seite 3437 - triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum
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Alt 21.11.2021, 12:39   #27489
Helmut S
Szenekenner
 
Registriert seit: 30.10.2006
Beiträge: 7.731
Und dann is auch das Hotspot Thema Geschichte? Ich hab voll den Überblick verloren, ehrlich gesagt.
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Alt 21.11.2021, 13:43   #27490
qbz
Szenekenner
 
Benutzerbild von qbz
 
Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 8.137
Zitat:
Zitat von Hafu Beitrag anzeigen
Gerichte müssen sich an aktuelle Gesetze halten. Wenn sich die Rechtslage ändert, dann muss sich jedes Gericht an die geänderte Gesetzeslage anpassen.
Betrachte doch mal die Frage inhaltlich und nicht so formal-abstrakt, auf der ich Dir einfach antworte, Gerichte überprüfen bei Klagen Gesetze auf Rechtmässigkeit.

Inhaltlich: Beschliesst der Bundestag erneut die Möglichkeit von Lockdownmassnahmen, muss der Grundsatz der Rechtsicherheit (gültig bis März) gegenüber der Gefährdung des Allgemeinwohls abgewogen werden. Der Gesetzgeber müsste also wieder eine allgemeine Notlage mit Sachverständigen begründet beschliessen, um eine Gefährdung des Allgemeinwohls über die Rechtsicherheit zu stellen, damit Lockdownmassnahmen wieder zulässig sind. Für wie wahrscheinlich hälst Du das? Ausserdem müsste der Staat wiederum die Betroffenen für die wirtschaftlichen Ausfälle teuer entschädigen (mit der FDP unvorstellbar und in einer Situation, wo die Ampel das Geld für Klima verwenden will.)

Geändert von qbz (21.11.2021 um 15:55 Uhr).
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Alt 21.11.2021, 14:56   #27491
Hafu
Szenekenner
 
Benutzerbild von Hafu
 
Registriert seit: 23.10.2006
Beiträge: 17.880
Kurzer Erlebnisbericht vom Impfzentrum in Deutschlands absoluter Hochinzidenzregion:

Wir waren gerade mit dem Rennrad im 30km entfernten Traunstein zum Boostern und sind gerade wieder heimgekommen. Die Schlange dort war gerade mal 30m lang so dass die Wartezeit nur rund 'ne halbe Stunde betrug (bei deutlich längerer Wartezeit wären wir noch 20km weiter nach Altenmarkt ins nächste Impfzentrum gefahren, denn auch dort wird ohne Terminvergabe geimpft).

Natürlich habe ich nebenbei die Angestellten dort ausgefragt: den ganzen Tag über hatten sie nur eine einzige Erstimpfung! Alles andere waren Drittimpfungen.

Das heißt trotz nur knapp über 50% Impfquote in unserem Landkreis (so ziemlich mit die niedrigste in ganz Deutschland) und Inzidenz von fast 2000 unter den Ungeimpften lässt sich kaum einer dieser Idioten noch impfen.

An einer Covid-19-Impfpflicht mindestens für Pflegeberufe, Lehrpersonal, Kitas und andere Berufe mit ständigen sozialen Kontakten führt aus meiner Sicht kein Weg vorbei, wenn man wenigstens noch ein paar der Ungeimpften davon abhalten will, die Krankenhäuser und Intensivstationen zu verstopfen, bzw. Leute anzustecken, die noch nicht geimpft werden können (Kinder unter 12) bzw. bei denen die Impfung nicht genügend wirksam ist.
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Alt 21.11.2021, 15:07   #27492
KevJames
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Registriert seit: 12.07.2014
Beiträge: 1.166
Aber auch das ist ja regional sehr unterschiedlich. Wir hier haben die Höchstimpfquote und mit 170 auch eine verhältnismäßig gute Inzidenz dafür, dass wir keine ländliche Region im BL haben (und quasi keine Corona Regeln mehr).

Das gute bayrische Bildungsniveau scheint beim Zugang zu gesundheitlichen Informationen aufzuhören.
KevJames ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2021, 16:43   #27493
FLOW RIDER
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
Hier noch mal klarer von Prof. Franz C. Mayer:

Das fällt alles weg als Handlungsoption, wird den Ländern ausdrücklich VERBOTEN: 2/8


"2/8" deutet an, dass es eine Serie von Tweets ist, die man sich besser im Zusammenhang anschaut:
https://twitter.com/prof_mayer/statu...41943518093323

Das ist wirklich unglaublich dämlich, in der wahrscheinlich bisher schlimmsten Phase der Pandemie, wirksame und nach seiner Argumentation rechtlich mögliche Maßnahmen, die wir vermutlich bald brauchen werden, "ins Feuer zu werfen".
Verbleibt aktuell als letzte scharfe Waffe nur noch 2G+ ??

Ich verstehe auch noch nicht, dass ja ab Hospitslisierungsindex 9 weitere Instrumentarien einzusetzen sind. Was sind das dann für weitere Instrumente und sind diese dann demokratisch legitimiert?
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Alt 21.11.2021, 16:45   #27494
tandem65
Szenekenner
 
Benutzerbild von tandem65
 
Registriert seit: 21.08.2010
Ort: 69493 Hirschberg
Beiträge: 8.401
Zitat:
Zitat von FLOW RIDER Beitrag anzeigen
Ich verstehe auch noch nicht, dass ja ab Hospitslisierungsindex 9 weitere Instrumentarien einzusetzen sind. Was sind das dann für weitere Instrumente und sind diese dann demokratisch legitimiert?
Da fällt mir als Antwort nur Fatalistisches ein.

Das kann sich niemand in verantwortlicher Position vorstellen daß diese rIndex erreicht wird und daher gibt es zu Deiner Frage nicht mal ein Brainstorming.
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Alt 21.11.2021, 17:12   #27495
FLOW RIDER
 
Beiträge: n/a
Die Ampel freut sich. Hauptsache das alte Gesetz ist jetzt erstmal weg.

Wenn der Hospitalisierungsindex über 9 steigt, dann führt die Ampel notgedrungen das alte Gesetz wieder ein ?
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Alt 21.11.2021, 17:20   #27496
Pippi
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Benutzerbild von Pippi
 
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Beiträge: 3.171
Zitat:
Zitat von Hafu Beitrag anzeigen
An einer Covid-19-Impfpflicht mindestens für Pflegeberufe, Lehrpersonal, Kitas und andere Berufe mit ständigen sozialen Kontakten führt aus meiner Sicht kein Weg vorbei, wenn man wenigstens noch ein paar der Ungeimpften davon abhalten will, die Krankenhäuser und Intensivstationen zu verstopfen, bzw. Leute anzustecken, die noch nicht geimpft werden können (Kinder unter 12) bzw. bei denen die Impfung nicht genügend wirksam ist.
Die meisten werden kündigen, wenn es zu einer Impflicht für diese Berufe kommt.
(Ich meine die ungeimpften)

Ist das dann die bessere Lösung?
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