Zumindest der Verfassungsgerichtshof hält die Maßnahmen ja noch für angemessen.
Ich bin gespannt wie die Öffnungskonzepte aussehen, die Altmeier jetzt bis Anfang März angekündigt hat. Aber eine 35er Inzidenz müssen wir ja auch erstmal flächendeckend erreichen. Davon sind wir ja noch ein gutes Stück entfernt. Und dann geht's auf, die Leute rasten aus und 2 Wochen später machen wir wieder zu, weil die Zahlen steigen. Sowas nennt sich dann "wir brauchen eine Perspektive". Alles eine Frage der Dosierung und der Vernunft derer, die sich aktuell beschränkt fühlen. Eigentlich haben sie es in der Hand. Ich hoffe sie beschweren sich auch bei den richtigen Leuten wenn es dann ne 3te Welle gibt.
Die AfD in Sachsen ist mit einer Klage gegen die Corona-Verordnung des Bundeslands vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Das Gericht wies in Leipzig einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung diverser Regelungen in der noch bis Sonntag geltenden Verordnung zurück. Geklagt hatten 38 Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion. Sie halten unter anderem die strengen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit und die Schließung von Gaststätten und Sportstätten für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof sah in dem Eilverfahren keine Hinweise auf eine offensichtliche Verfassungswidrigkeit der Regelungen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschränkten zwar die Grundrechte der Menschen gravierend, erklärten die Richter. Ihnen habe jedoch "eine besorgniserregende Entwicklung des Infektionsgeschehens mit einer erheblich gestiegenen Gefahr für Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen bei drohender Überforderung des Gesundheitssystems" zugrunde gelegen. Auch gegenwärtig sei das Infektionsgeschehen auf weiterhin hohem Niveau.
Ich frag mich ,wie das wirtschaftlich weitergehen soll,wenn man die Inzidenz von unter 35 nicht konstant unterbietet durch die Mutationen.
Michael Meyer-Hermann befürchtet auf jeden Fall wohl eine 3.Welle durch die Mutation,und plädiert einen konstante Inzidez von 10.
Spannend wird es, wenn die Insolvenzantragspflicht greift und das Kurzarbeitergeld endet. Ich befürchte, das dicke Ende kommt erst noch.
Ich denke, bei den niedrigen Zahlen hat das Handelsunternehmen gute Aussichten.
Mit dem Hinweis, das die Kita's und Schulen geöffnet werden, ist es mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht mehr zu vereinbaren, den Handel weiter zu verbieten.
War gestern in einem Tierfutter-Markt. Es ist nicht mehr einzusehen, warum der Rest geschlossen haben muß.
Diese ffp2-Dinger sind der Bringer. Wenn man kränkelt, bekommt man darunter keine Luft, man bleibt freiwillig zuhause - und genausowas hat es gebraucht.
Habe selbst mehrfach einen Nasopharyngealabstrich durchführen lassen (müssen). Die Hemmschwelle dieses unangehme Prozedere durch etwas smartes im Vorgehen zu substituieren würde sicherlich eine häufigere Durchführung befördern.
Wichtig bei Schülern wäre aber auch, die Mannschaftstärken nicht erst von Hause mit Wegstrecke, Bus, Kladeradatsch zur Schule zu bugsieren sondern den Test früh nach dem Aufstehen zu Hause zu machen und je nach Ergebnis erst gar nicht loszumarschieren. Ähnlich natürlich auch bei allen anderen, nicht erst 1 Stunde in Öffis auf dem Weg zur Arbeit rumkutschen und am Arbeitsplatz testen, sondern gleich zu Hause.
Natürlich weiß man nie so genau, was bei einer Klage herauskommt, aber das Infektionsgesetz müsste in seiner verbesserten Funktion schon schwere handwerkliche Mängel aufweisen, wenn Gerichte zur Überzeugung kommen, dass für die seit Monaten geltenden Einschränkungen es keine ausreichende gesetzliche Grundlage gibt.
Vielleicht schauen die Richter mal über den Tellerrand, und stellen fest, daß dort, wo die Läden offen sind, es nicht schlechter läuft, als bei unseren überzogenen Maßnahmen (s. Schweden: Läden offen, und manches andere auch, etwas höhere Inzidenz und trotzdem nur vergleichbare Sterberaten wie in Deutschland). Da könnte doch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit greifen.
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Wichtig bei Schülern wäre aber auch, die Mannschaftstärken nicht erst von Hause mit Wegstrecke, Bus, Kladeradatsch zur Schule zu bugsieren sondern den Test früh nach dem Aufstehen zu Hause zu machen und je nach Ergebnis erst gar nicht loszumarschieren. Ähnlich natürlich auch bei allen anderen, nicht erst 1 Stunde in Öffis auf dem Weg zur Arbeit rumkutschen und am Arbeitsplatz testen, sondern gleich zu Hause.
Das wäre seit Monaten höchst vernünftig. Leider fürchte ich, daß solche Ideen in der inzwischen höchst aufgeheizten Atmosphäre des maximalen Mißtrauens jeglicher Eigenverantwortung gegenüber vermutlich schwer durchsetzbar sind.
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Da es auch hier einige Fanboys von Herrn Stöhr gibt:
Herr Stöhr sagte am 15.01.2021 im ZDF heute::
"50-er Inzidenz ist realitätsfern, ich bezweifele das aber einfach aus meinen Erfahrungen"
Inzidenz damals: 157
Inzidenz heute: 57
Das wäre seit Monaten höchst vernünftig. Leider fürchte ich, daß solche Ideen in der inzwischen höchst aufgeheizten Atmosphäre des maximalen Mißtrauens jeglicher Eigenverantwortung gegenüber vermutlich schwer durchsetzbar sind.
Die Atmosphäre ist nicht aufgeheizt. Es hat sich nur durch einen empirischen Großversuch gezeigt, dass es mit der Eigenverantwortung nicht weit her ist. Jedenfalls nicht so weit, dass sich dadurch die Pandemie eindämmen ließe. Uns ist ja mittlerweile klar, dass du diese Idee toll findest. Nur leider funktioniert die eben nicht, sonst hätten wir ja schon längst eine Inzidenz <10.
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