Rezo Teil 2... habs noch nicht geschaut, aber wird nachher erledigt...
Sehr sehenswert.
Ich wollte nur 10min reinzappen gestern und habe mir dann, obwohl ich fast alle Einzelargumente und Skandale schon kannte, doch die vollen 30min reingezogen.
Eigentlich sollte ein Verweis auf die derzeitige Politik und eher deren Versagen in allen wichtigsten Belangen ausreichen um die unwählbarkeit der derzeit Regierungsbeteiligten zu unterstreichen.
Das ist absolut legitim.
Wenn ich aber ein "staatsfeindliches Verhalten" in den Ring werfe sollte ich das gut belegen können oder zurücknehmen.
Naja, wenn ich Straftaten als Aktivismus betrachte und dies als Mittel des Protests gutheiße, dabei billigend in Kauf nehme dass Angehörige meiner Exekutivbehörden verletzt werden für die ich eigentlich eine besondere Fürsorgepflicht habe, dann ist dies doch spürbar entfernt von dem Verständnis von Staat, welches unser Grundgesetz vorsieht. Daran sollten sich Politiker messen lassen und Abweichungen davon sind durchaus staatsfeindlichy
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Neben ihrer Duldung von Nazis und Holocaustleugnern in den eigenen Reihen leugnet die AFD auch aktiv, dass es die Klimakatastrophe überhaupt gibt und dass sie menschengemacht ist. Wer so eine Position unterstützt, beweist damit eindrucksvoll den eigenen beschränkten, geistigen Horizont.
Genau aus diesem Grund wähle ich sie ja nicht und auch keine andere Partei.
Keine Partei ist aus meiner persönlichen Ansicht wählbar.
Deshalb der erste Wahlboykott.
Naja, wenn ich Straftaten als Aktivismus betrachte und dies als Mittel des Protests gutheiße, dabei billigend in Kauf nehme dass Angehörige meiner Exekutivbehörden verletzt werden für die ich eigentlich eine besondere Fürsorgepflicht habe, dann ist dies doch spürbar entfernt von dem Verständnis von Staat, welches unser Grundgesetz vorsieht. Daran sollten sich Politiker messen lassen und Abweichungen davon sind durchaus staatsfeindlichy
Also, entschuldige bitte Noam, wenn ich das jetzt mal so festhalte: Du verbreitest wiederholt die Unwahrheit, mit dem Vorwurf, Saskia Esken würde "Straftaten als Mittel des Protestes gutheißen", sich "staatsfeindlich verhalten" und bist bis jetzt den Beleg schuldig geblieben! Ich korrigiere das gegebenenfalls gerne (!), sobald Du Deinen obigen Vorwurf mit Zitaten von Saskia Esken belegst. Ich habe mir stattdessen die Mühe gemacht und die in den Medien berichtete Äusserung Esken´s zu dem Leipziger Polizeieinsatz recherchiert.
Zitat:
"SPD-Chefin Saskia Esken fordert nach den Ausschreitungen in Leipzig eine Überprüfung des Polizeieinsatzes in der Silvesternacht. Sollte eine falsche Einsatztaktik die Polizistinnen und Polizisten "unnötig in Gefahr gebracht haben", liege die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister Roland Wöller (CDU), sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Im Sinne der Polizeibeamten müsse jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen gewesen sei.
Esken nannte als Vorbild die Berliner Polizei, die aufgrund der Erfahrungen bei vergleichbaren Ausschreitungen am 1. Mai oder zu Silvester über die Jahre eine Deeskalationsstrategie entwickelt habe. Diese Strategie habe sich bewährt. Die SPD-Chefin hob zugleich hervor, dass ihre Partei die von den Randalierern ausgeübte Gewalt in Leipzig verurteile. "Es ist schrecklich, dass ein Polizist so schwer verletzt wurde", sagte sie."
Ich wollte doch mit der Erwähnung des Fachgebietes von Esken im Bundestag nur Keko einen Gefallen tun, der sich wünscht, dass die Parteien sich darum kümmern von wegen der Zukunft.
Ein paar mehr Zukunftsthemen fände ich wichtig. Momentan, so ist es mein persönlicher Eindruck, geht es beim Sichwort Zukunft hauptsächlich um das Klima und dann ist in DE die Diskussion um das Autofahren nicht weit. Themen für Visionen, was ich für wichtig halte (Visionen allgemein), gäbe es doch genug.
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