gemeinsam zwiften | youtube | forum heute
4 Radtage Südbaden
4 Radtage Südbaden
Keine Flugreise
Deutschlands wärmste Gegend
Kilometer sammeln vor den Wettkämpfen
Traumhafte Trainingsstrecken
Training auf dem eigenen Rad
09.-12.05.2024
EUR 199,-
Bundestagswahl 2021 - Seite 179 - triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum
Zurück   triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum > Offtopic > Politik, Religion & Gesellschaft
Registrieren Benutzerliste Suchen Heutige Beiträge

Umfrageergebnis anzeigen: Bundestagswahl: Wen würdest Du heute wählen?
Armin Laschet CDU 8 6,96%
Annalena Baerbock, GRÜNE 80 69,57%
Olaf Scholz, SPD 4 3,48%
Die Linke 5 4,35%
FDP 12 10,43%
AfD 2 1,74%
Eine andere Partei 4 3,48%
Teilnehmer: 115. Sie dürfen bei dieser Umfrage nicht abstimmen

Antwort
 
Themen-Optionen
Alt 05.08.2021, 13:26   #1425
Hafu
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer Beitrag anzeigen
Für wie realistisch haltet ihr die Idee des grünen Klimaministeriums, das mit einem Vetorecht praktisch als übergeordnete Regierung dem Kanzler Konkurrenz machen soll? ...
Es gibt in der Regierung seit etlichen Jahren ein Ministerium mit Vetorecht, nämlich das Finanzministerium, das jedes Gesetzesvorhaben anderer Ministerien auf Finanzierbarkeit abklopfen muss und ggf auch stoppen kann.

Mir ist in der politischen Praxis bisher nicht aufgefallen, dass der Finanzminister mit seinen weitreichenden Befugnissen und seinem großem Einfluss deshalb in Konkurrenz zum jeweiligen Kanzler getreten ist, zumal der Finanzminister immer noch entlassen und ernannt werden kann von der jeweiligen Kanzlerin.

So wie auch jetzt schon jedes geplante Gesetz von den Experten des Finanzministeriums hinsichtlich der Finanzierbarkeit geprüft werden muss (was ja vermutlich jeder für sinnvoll hält) würde ein Klimaschutzministerium in Zukunft Gesetzesvorhaben anderer Ministerien ergänzend hinsichtlich ihrer Wirkung auf das Erreichen der Klimaschutzziele untersuchen, bevor derartige Gesetzesentwürfe dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt werden.

Ich kann die Aufregung um den Vorschlag der Grünen nicht wirklich nachvollziehen. Ein Vetorecht für die "Schwarze Null", für einen ausgeglichenen Staatshaushalt finden alle o.K., weil es das ja schon immer gibt und weil es nie große Probleme verursacht hat und ein zusätzliches Vetorecht als Instrument im Kampf gegen den Klimawandel, das größe Problem mit dem die Menschheit in den nächsten 100 Jahren konfrontiert ist, wäre jetzt plötzlich der Untergang des Abendlandes?


Ich gebe dem oben verlinkten Bericht der Süddeutschen teilweise recht: der Kampf gegen den Klimawandel ist eine derart große Aufgabe, dass diese nicht in einem einzelnen Ministerium ausgegliedert werden sollte, sondern sich am besten alle Ministerien a priori darum kümmern sollten. Am besten mit so hoher Priorität, dass ein Klimaschutzministerium gar nicht notwendig ist.

Da aber nach der Bundestagswahl damit zu rechnen ist, dass es zu einer Mehrparteienkoalition kommt und die Parteien in ihren Wahlprogrammen keineswegs alle dem Klimaschutz die oberste Priorität einräumen, wie es z.b. die Grünen und Die Linke tun, ist es gar kein so abwegiger Gedanke, wenn ein separates Ministerium ein paar Extra-Kompetenzen bekommt, um z.b. dem nächsten Verkehrsminister (mit den traditionellen Lobby-Verbindungen dieses Ministeriums in die deutsche Autoindustrie) und dem nächsten Landwirtschaftsminister (mit den traditionellen Lobby-Verbindungen dieses Ministeriums in die Fleischverarbeitende Agrarindustrie) bei ihren Gesetzesvorhaben auf die Finger zu klopfen.
  Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 13:34   #1426
El Stupido
Szenekenner
 
Benutzerbild von El Stupido
 
Registriert seit: 12.07.2019
Beiträge: 1.828
Zitat:
Zitat von Hafu Beitrag anzeigen
Es gibt in der Regierung seit etlichen Jahren ein Ministerium mit Vetorecht, nämlich das Finanzministerium, das jedes Gesetzesvorhaben anderer Ministerien auf Finanzierbarkeit abklopfen muss und ggf auch stoppen kann.

(...)
Sind es nicht sogar drei Ministerien?
Finannzen
Inneres
Justiz

Wollte es selbst gerade googeln aber fand es auf Anhieb nicht.
El Stupido ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 13:52   #1427
Hafu
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von El Stupido Beitrag anzeigen
Sind es nicht sogar drei Ministerien?
Finannzen
Inneres
Justiz

Wollte es selbst gerade googeln aber fand es auf Anhieb nicht.
Durchaus möglich, aber den Hinweis auf das Finanzministerium habe ich der Diskussion unter dem peinlichen und selbstentlarvenden Tweet von Friedrich Merz vorgestern entnommen, dem dieses Vetorecht wohl tatsächlich unbekannt war.
Ist aber auch kein Wunder, denn Merz hat ja bekanntlich keine Regierungserfahrung und war darüberhinaus viele Jahre aus dem politischen Geschäft draußen.
  Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 13:56   #1428
merz
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.11.2006
Beiträge: 6.391
https://www.bundesregierung.de/breg-...gierung-459846

§ 26 - die magischen Drei

Informell hat Aussen und Verteidigung auch einen gewissen Einfluss

m.
merz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 14:03   #1429
Matthias75
Szenekenner
 
Benutzerbild von Matthias75
 
Registriert seit: 12.12.2010
Ort: Hofheim a.T.
Beiträge: 5.130
Zitat:
Zitat von El Stupido Beitrag anzeigen
Sind es nicht sogar drei Ministerien?
Finannzen
Inneres
Justiz

Wollte es selbst gerade googeln aber fand es auf Anhieb nicht.
Es gibt wohl noch einige andere Ministerien mit Vetorechten und es gab auch schon frühere Versuche, ein solches für das Umweltministerium zu erhalten, interessanterweise von einem CDU-Umweltminister (Klaus Töpfer).

Ansonsten verstehe ich die Aufregung nicht. Ein solches Vetorecht würde doch nur mit einer grünen Regierung kommen, die sich ja sowieso den Umweltschutz auf die Fahnen geschrieben hat. Dieses Ministerium würde also nur die Regierungsarbeit der eigenen Regierung überwachen bzw. einschreiten, wenn diese zu sehr von ihrem Weg abkommt. Genauso könnte man dem jetzigen Verkehrsministerium ein Vetorecht geben. Das würde auch nie genutzt werden, weil die Regierung auf der Seite der Autofahrer und deren Industrie steht.

M.

Geändert von Matthias75 (05.08.2021 um 14:17 Uhr).
Matthias75 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 14:03   #1430
TTTom
Szenekenner
 
Registriert seit: 26.09.2019
Beiträge: 351
Das ist ja alles schön. Nur, die Damen und Herren Minster sind die ausführende Gewalt.
Die haben auszuführen, was das Parlament ihnen aufgibt.
Insoweit kann ein Klimaministerium gegen Regierungsbeschlüsse mauern.
Aber alles was Tragweite hat muss in diesem Staat durch das Parlament und ein Gesetzgebungsverfahren.
TTTom ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 14:10   #1431
merz
Szenekenner
 
Registriert seit: 10.11.2006
Beiträge: 6.391
Die Bundesregierung/Kabinett ist Teil des Gesetzgebungsverfahrens, als Inputgeber, wenn man so will.

m.
merz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2021, 14:16   #1432
Mo77
Szenekenner
 
Registriert seit: 24.01.2012
Ort: Nordschwarzwald
Beiträge: 1.952
Stellen die Grünen sich ein aufschiebendes Veto ähnlich dem Finanzminister vor vor?
__________________
Mo77 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort


Themen-Optionen

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

vB Code ist An.
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.
Gehe zu

Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 15:33 Uhr.

Durchbruch: Was wirklich schneller macht
Persönliche Tipps aus dem Training der Triathlon-Langstreckler Peter Weiss und Arne Dyck
Wettkampfpacing Rad
Nächste Termine
Anzeige:

triathlon-szene.de

Home | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Forum

Social

Forum
Forum heute
Youtube
facebook
Instagram

Coaching

Individuelles Coaching
Trainingspläne
Gemeinsam zwiften

Trainingslager

Trainingslager Mallorca
Trainingslager Deutschland
Radtage Südbaden
Alle Camps

Events

Gemeinsamer Trainingstag
Gemeinsames Zeitfahrtraining
Trainingswochenende Freiburg
Trainingswochenende München
Zeitfahren Freiburg
Zwei-Seen-Tour München

TV-Sendung

Mediathek
Infos zur Sendung

Racewear

Trikot und Hose

Rechner

Trainingsbereiche und Wettkampftempo Rad
Trainingsbereiche und Wettkampftempo Laufen
Trainingsbereiche und Wettkampftempo Schwimmen
Profi-Pacing Langdistanz
Vorhersage erste Langdistanz
Altersrechner
Wettkampfpacing 100 km Lauf
Wettkampfgetränk selbst mischen
Powered by vBulletin Version 3.6.1 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2024, Jelsoft Enterprises Ltd.