Im Prinzip erhalten die Veranstalter jetzt kostenlose mediale Werbung und Zulauf von Leuten wegen des Verbotes, auch aus der Partyszene, die mit ihren fahrenden Musikanlagen die Demo nutzen wird. Die Verbotsentscheidung und ein solcher behördlicher und medialer Umgang mit "Querdenken" bringt leider ein Teil der Anhängerschaft, welche eher grün-links-spd wählen, bei der nächsten Bundestagswahl u.U. zur AFD! keine Brücken zur Protestbewegung – ein Vorgeschmack auf den kommenden Bundestagswahlkampf. (von einem bekannten linken SPD-Mitglied)
Ps. Berlin hat 750 aktive Fälle und 458 im 7-Tage Schnitt auf 3,5 Millionen Einwohner.
Ich kann dem Herrn Müller nicht folgen. Nur weil er offenbar selbst mit den Corona-Demonstranten und deren irrationalen Ansichten sympathisiert, sehe ich nicht, wie er darauf kommt, dass ein relevanter Anteil von SPD/Grünen/Linken-Anhängern das auch täte.
Wäre seine Argumentation schlüssig, sollten wir Umfragegewinne der AfD sehen. Sehen wir aber nicht.
Und ich sehe nicht, wie und wo man solchen Leuten überhaupt entgegen kommen kann oder sollte.
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AfD-Verbot jetzt - und die "Werteunion" am besten gleich mit!
Russland ist ein Terrorstaat.
Unite behind the science!
Fahrrad for future!
Eine vorhergehendes Verbot ist der weitreichenste Eingriff in die Versammlungsfreiheit und lässt sich schwer begründen damit, dass Berlin "nicht zu einer Bühne für Schwurbler" werden dürfe.
Es lässt sich meiner Meinung nach begründen mit den Erfahrungen der letzten Demo (vom gleichen Anmelder), mit dem Schutz der Berliner Bevölkerung vor über einer Million Menschen die aus ganz Europa anreisen, mit der Fürsorgepflicht gegenüber eingesetzten Ordnungs- und Rettungskräften (Polizei und Berufsfeuerwehr).
Die verbleibenden Tage werden zeigen was Gerichte davon halten.
Ganz so simpel funktioniert ein Rechtsstaat nun einmal nicht. Das Verbot einer Versammlung ist die härteste Maßnahme. Angebracht wären Auflagen gewesen, Veranstaltungsorte wie von qbz vorgeschlagen und letztlich die Durchsetzung von Auflagen/Gesetzen durch die Polizei. Eine vorhergehendes Verbot ist der weitreichenste Eingriff in die Versammlungsfreiheit und lässt sich schwer begründen damit, dass Berlin "nicht zu einer Bühne für Schwurbler" werden dürfe.
Gab es doch alles bei den letzten Demos. Und das Ergebnis? Die Demos wurden aufgelöst, weil sich viele nicht an die Auflagen gehalten haben. Durchsetzen der Massnahmen oder Auflösen geht aber ab einer bestimmten Teilnehmerzahl auch nicht so einfach, wenn seitens der Einsatzkräfte alle Corona-Massnahmen eingehalten werden sollen. Also ist die Konsequenz aus den letzten Demos, dass man solche Situationen vermeiden will.
Insgesamt aber eine blöde Situation für Berlin: Lassen sie die Demos zu, ist nachher das Geschrei groß, wenn es nicht gelingt, die Auflagen vollständig durchzusetzen oder die Demos aufzulösen. Lassen sie die Demos nicht zu, siehe oben....
Es ist natürlich bitter für die Demonstranten aus der ganzen Republik, dass die für den 29.08. geschaffenen Werke nicht in einem angemessenen Rahmen zur Aufführung kommen.
Es ist natürlich bitter für die Demonstranten.......
die kommentarspalten haben natürlich wieder eine ganz eigene sicht der dinge.
dort hat merkel (?!?) aus angst (?!?) vor millionen (?!?) von demonstranten die demo verboten
Berlin hat 750 aktive Fälle und 458 im 7-Tage Schnitt auf 3,5 Millionen Einwohner.
Das ist ne Menge Holz!
Wahnsinn! So viele auf 3,5 Mio!
Voll die Pandemie!!!
Ich sehe bei diesen Zahlen keinen extremen Anstieg.
Aber wie ich schon sagte:
"Der mainstream sieht das anders!"
Und der ist hier in grosser Zahl vertreten.
Ich kann dem Herrn Müller nicht folgen. Nur weil er offenbar selbst mit den Corona-Demonstranten und deren irrationalen Ansichten sympathisiert, sehe ich nicht, wie er darauf kommt, dass ein relevanter Anteil von SPD/Grünen/Linken-Anhängern das auch täte.
Wäre seine Argumentation schlüssig, sollten wir Umfragegewinne der AfD sehen. Sehen wir aber nicht.
Und ich sehe nicht, wie und wo man solchen Leuten überhaupt entgegen kommen kann oder sollte.
Herr Müller hat eine lange SPD-Biografie, die Redaktion von NDS kommt aus dem linken Spektrum und betrachtet die Corona-Regierungspolitik kritisch. Damit bestätigt sich meine These, dass auch aus diesem Umfeld Menschen an der letzten und auch an dieser Hygienedemo teilnehmen, die weder Verschwörungstheoretiker noch Rechtsradikal sind und einfach Befürworter des schwedischen Weges beispielsweise. Und mit denen kann man diskutieren.
Ich selbst würde niemals auf eine Demo gehen, wo die Veranstalter nicht programmatisch und organisatorisch (Ordner) dafür sorgen, dass keine Neonazi-Gruppierungen teilnehmen. und teile auch die meisten Ansichten der Veranstalter nicht. Ich analysiere mehr, wie sich die Anhänger und Teilnehmer zusammensetzen und was für Folgen das Verbot haben kann.
Man muss eine Wahlumfrage schon mit ergänzenden Fragen durchführen, um die Gründe der Wahlentscheidung zu erfahren, denke ich.
Und die An- und Abreise von Leuten die bewußt gegen Auflagen verstoßen wollen und für die das Virus ein leichter Schnupfen oder nicht existent ist, die aber Angst vor Chemtrails und Bild Gates haben? Die bleiben da ja auch nicht.
Meines Wissens kann ich Corona halten für was ich will, Angst haben vor wem ich will und über Gates denken, wie ich will.
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Menschen die aus ganz Europa anreisen, mit der Fürsorgepflicht gegenüber eingesetzten Ordnungs- und Rettungskräften (Polizei und Berufsfeuerwehr).
