Neues aus dem Osten

[Helios]

Zitat von keko#

Klar, das Manöver war provokant.
Ich meinte aber, ob der Vorfall mit der Drohne von russischer Seite genutzt wird, um weiter zu eskalieren.

was wurde den vorher im Flugfunk besprochen??

Foxtrott
Uniform
Charlie
Kilo

????

(hatte mal den ppl/C gemacht, dazu braucht man bzfII)

[TriVet]

Wie wäre es, ihr haltet euch zurück und lasst Marco berichten? Danke.

[Koschier_Marco]

Zitat von Siebenschwein

Marco, was sagen die russischen Medien zur Kriegsverbrecheranklage gegen Putin?

Das Außenministerium sagt der GH ist für uns nicht zuständig, was rechtlich stimmt, wir anerkennen daher nichts was er entscheidet.

Ich glaube die haben die Vorwürfe da gar nicht genannt, da muss ich mir aber nachschauen.

Bedeutung ist wohl symbolisch solange er Präsident ist, ist er sowieso immun.

[Koschier_Marco]

https://www.reddit.com/r/UkraineRuss...t_of_the_rome/

das ist die Stellungnahme 0:13 sagt Sie es kann sein das da irgendwelche Haftbefehle erlassen werden, welche für uns null und nichtig sind.

Aus der russischen Logik ist der Grund des Haftbefehles nicht relevant, da sie den Gerichtshof sowieso nicht anerkennen.

[Siebenschwein]

Zitat von Koschier_Marco

Das Außenministerium sagt der GH ist für uns nicht zuständig, was rechtlich stimmt, wir anerkennen daher nichts was er entscheidet.

Ich glaube die haben die Vorwürfe da gar nicht genannt, da muss ich mir aber nachschauen.

Bedeutung ist wohl symbolisch solange er Präsident ist, ist er sowieso immun.

Naja, wird wohl seinen Aktionsradius weiter einschränken… Wobei er ja seit Corona sowieso lieber hinter seinem grossen Tisch empfängt.
Wäre halt interessant, ob die Vorwürfe im Detail in den russ. Medien überhaupt erwähnt oder sogar diskutiert werden (natürlich mit klarem Ausgang der Diskussion) oder alle nur die Klopapieraussage von Medwedjew bringen.

[LidlRacer]

Zitat von Koschier_Marco

https://www.reddit.com/r/UkraineRuss...t_of_the_rome/

das ist die Stellungnahme 0:13 sagt Sie es kann sein das da irgendwelche Haftbefehle erlassen werden, welche für uns null und nichtig sind.

Aus der russischen Logik ist der Grund des Haftbefehles nicht relevant, da sie den Gerichtshof sowieso nicht anerkennen.

So irrelevant scheint mir das nicht - im Gegensatz zu seiner Immunität:

"Putin muss nun nicht unmittelbar mit einer Verhaftung rechnen – solange er sich in Russland aufhält oder in anderen Staaten, die das Römische Statut nicht unterzeichnet haben, etwa in China, Indien oder Weißrussland. Dagegen sind die 123 Unterzeichnerstaaten des IStGH-Statuts nun verpflichtet, Putin festzunehmen, wenn er ihr Gebiet betritt. Dazu gehören alle EU-Staaten inklusive Deutschlands. Der russische Präsident müsste dann an den IStGH nach Den Haag in den Niederlanden überstellt werden, wo er in Untersuchungshaft genommen würde. Die übliche völkerrechtliche Immunität für Staatschefs gilt vor dem IStGH nicht."
https://www.rnd.de/politik/putin-haf...SSJBLJEUU.html

Buschmann bestätigt:
Justizminister Buschmann über internationalen Haftbefehl
»Deutschland ist verpflichtet, Putin zu inhaftieren«

[Flow]

Zitat von LidlRacer

"Putin muss nun nicht unmittelbar mit einer Verhaftung rechnen – solange er sich in Russland aufhält oder in anderen Staaten, die das Römische Statut nicht unterzeichnet haben, etwa in China, Indien oder Weißrussland.

USA nicht zu vergessen.
Diese betrachten den IStGH (für sich selbst) als genauso irrelevant wie Russland.
(Weiterhin nicht ratifiziert haben das Rom-Statut unter anderen auch Israel, Katar und die Ukraine)

[TriVet]

Auf n-tv ist zu lesen, dass - ich konkurrierende?!- weitere Söldnertruppen bilden. Merkt man das vor Ort?
Wie wird Russland enden?
Olaf Kühl: Das weiß niemand, aber es wird auf keinen Fall ein gutes Ende nehmen. Dieser Krieg, glaube ich, ist der Anfang vom Ende des Russlands, wie wir es heute sehen. Ökonomisch geht Russland schon jetzt langsam zugrunde, vielleicht wird es auch politisch zerfallen. Wenn man sieht, wie sich Söldnertruppen bilden - nicht nur Wagner, auch Gazprom rekrutiert offenbar Söldner -, dann erinnert das schon etwas an den russischen Bürgerkrieg nach 1917. (Hvm)