Im finstersten Winkel Frankreichs, wo das Kopfsteinpflaster herumspukt, begann ein Junge aus Gelderland zu sprinten. Eine halbe Stunde später drang durch eine Maske aus Schlamm und Kuhscheiße ein feines Lächeln. Ich schloss die Augen und hörte die Matthäus-Passion auf Rädern.
"Das US-Außenministerium will mit Verbündeten über einen möglichen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking sprechen. Auf die Nachfrage, ob sich die USA bereits in Gesprächen befinden, um einen gemeinsamen Boykott in Betracht zu ziehen oder zu planen, sagte Sprecher Ned Price auf einer Pressekonferenz am Dienstag: „Das ist etwas, das wir sicherlich diskutieren wollen, und es ist sicher etwas, bei dem wir das Verständnis haben, dass ein koordiniertes Vorgehen nicht nur in unserem, sondern auch im Interesse unserer Verbündeten und Partner ist.“
Am Sonntag forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die neuen Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung – zum dritten Mal.
Gibt es Erklärungen für diese Verweigerungshaltung der USA?
Hier in der Zeit gibt es ein paar Hintergründe. Zu glauben, dass eine einfache Forderung des UN-Sicherheitsrates nach einem Waffenstillstand zur Beendigung der Raketenabschüsse durch die Hamas und der "Strafaktionen" durch das israelische Militär führt, ist etwas kurz gedacht angesichts der Komplexität dieses jahrzehntelangen Konflikts.
Die Darstellung auf den "Nachdenkseiten" ist schon relativ einseitig.
Der UN-Sicherheitsrat ist einfach (u.a. auch wegen des Vetorechts seiner Mitglieder)ein weitgehend untaugliches Gremium für die Beilegung von Konflikten. Im Syrienkrieg blockiert stets Russland, bei Resolutionen die die Zustimmung von Russland oder/ und China finden blockiert dann eben die USA.
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Der UN-Sicherheitsrat ist einfach (u.a. auch wegen des Vetorechts seiner Mitglieder)ein weitgehend untaugliches Gremium für die Beilegung von Konflikten. Im Syrienkrieg blockiert stets Russland, bei Resolutionen die die Zustimmung von Russland oder/ und China finden blockiert dann eben die USA.
Die USA haben leider unter Trump statt zu einer Friedenslösung im Palästina-Israel Konflikt beizutragen, sich komplett auf die Seite des Hardliners Netanyahu gestellt, die illegalen Siedlungen gerechtfertigt und mit dem Umzug der Botschaft nach Jerusalem einseitig den israelischen Standpunkt inbezug auf Jerusalem unterstützt. Damit tragen sie eine gewisse Mitverantwortung für die jetzige kriegerische Eskalation. Insofern finde ich es interessant, wie sich die USA heute unter Biden im Sicherheitsrat und zu den von der UNO anerkannten palästinensischen Rechten verhalten.
Der Kommentar der Tagesschau von der New York Korrespondentin unterscheidet sich übrigens kaum von dem der Nachdenkenseiten:
Zitat:
"Das Kämpfen muss aufhören", sagt Guterres, und alle stimmen zu. Doch offiziell und gemeinsam wollen sie es nicht sagen. Die USA blockieren es, sie wollen Israel nicht verärgern. Dabei spiegelt das Bild des Sicherheitsrats die Konzeptlosigkeit der USA wider, die dieser Konflikt eiskalt erwischt hat, bevor er auf der Agenda des Biden-Teams stand. Der Präsident hatte noch keine Zeit, die Nahost-Politik seines Vorgängers Trump zu korrigieren.
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Denn auch darin sind sich die Meisten einig: Selbst wenn die Raketen nach diesen Kämpfen wieder schweigen: Dieser Konflikt ist ein besonderer. Und nach ihm können auch die UN nicht wieder zum "Business as Usual" übergehen. Es muss eine neue politische Zielvorstellung für Israelis und Palästinenser geben. Und damit es sie gibt, braucht es einen politischen Prozess. Dabei zu helfen, das wäre die eigentliche Erklärung des Sicherheitsrats.
Ob Biden die Nahost-Politik von Trump "korrigiert", was die Erwartung der Korrespondentin ist, wissen wir noch nicht. Die Schwächung des Sicherheitsrates und der UNO sowie des Völkerrechts dient aus meiner Sicht immer denjenigen, welche Konflikte lieber per Macht und Militär glauben, lösen zu können.
Israel hatte vor 20 Jahren um die 6 Mio Einwohner - jetzt sind es um die 9 Mio Einwohner - 50% mehr Bevölkerung in 20 Jahren ...... wo kommt der Wohnraum her?? wo kommt das Wasser her??? wo die Energie?? wie läuft das mit der Entsorgung???
Mal aus dem hohlen Bauch raus gemault - wer kann da eine 2 Staatenlösung als praktikabel erachten??