Wooohhhhhha, es ist wahrscheinlich, dass es sehr zu früh ist etwas darüber zu sagen - aber die Biden Administration scheint langsam Zweifel zu haben, dass Impfstoff-Lizenzrechte im Kontext einer globalen Pandemie sakrosankt sind:
„bereitet euch darauf vor, dass uns das egal sein wird“-/ „super smart move“- News:
Wooohhhhhha, es ist wahrscheinlich, dass es sehr zu früh ist etwas darüber zu sagen - aber die Biden Administration scheint langsam Zweifel zu haben, dass Impfstoff-Lizenzrechte im Kontext einer globalen Pandemie sakrosankt sind:
„bereitet euch darauf vor, dass uns das egal sein wird“-/ „super smart move“- News:
Wie schon in dem Artikel angedeutet, bedeutet Patentschutz ja nicht, dass grundsätzlich keine anderer produzieren darf. Die Unternehmen können auch Lizenzen vergeben und tun dies ja scheinbar auch schon in großem Umfang. Oder anders ausgedrückt: Die Unternehmen profitieren nicht nur, wenn sie den Impfstoff selbst produzieren, sondern über (meist kostenpflichtige) Lizenzen auch, wenn Dritte den Impfstoff produzieren.
Bedeutet Freigabe, dass die Patente formal ausgesetzt werden oder dass man die Hersteller z.B. verpflichtet, Lizenzen zu vergeben, Beispielswiese vergünstigt oder sogar kostenlos?
Es ist zudem vermutlich nicht so, dass es ein Patent auf die Formel oder den Bauplan des Impfstoffes gibt. Es wird eine Vielzahl Patente geben, die vor allem auch auf die Produktionsverfahren beziehen, die vermutlich auch für anderen Produkte nutzbar sind. Eine Freigabe ließe sich kaum auf die Produktion ausschließlich für den Impfstoff begrenzen, so dass im - für die Unternehmen - schlimmsten Fall das gesamte Unternehmens-Know-How für alle nutzbar wäre.
In diesem Zusammenhang würde sich dann auch die Frage stellen, ob diese Freigabe/Lizenzierung nur auf die aktuelle Pandemie bzw. den aktuellen Impfstoff begrenzt ist und ob diese Freigabe zurückgenommen werden kann, wenn die Pandemie besiegt sein sollte oder ob andere Unternehmen die freigegebene Technologie auch losgelöst von der Pandemie zeitlich unbegrenzt zur Entwicklung anderer Medikamente nutzen könnten?
Ohne Wertung meinerseits, aber ich denke, der Sachverhalt ist schon etwas komplexer als er dargestellt wird.
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Bedeutet Freigabe, dass die Patente formal ausgesetzt werden oder dass man die Hersteller z.B. verpflichtet, Lizenzen zu vergeben, Beispielswiese vergünstigt oder sogar kostenlos?
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Um ein Beispiel aus dem Pharmabereich zu nehmen: Analog zu den Generika, wo der Patentschutz nach einer bestimmten Zeit abgelaufen ist, sollte er bei den Corona-Impfstoffen halt vorzeitig aufgehoben werden. Die Preisunterschiede sind z.B. zwischen den Generika und dem "Original-Medikament" manchmal enorm, mehrere 100 % teilweise. Deswegen engagieren sich speziell die ärmeren, bevölkerungsreichen Ländern für dieses Thema.
Um ein Beispiel aus dem Pharmabereich zu nehmen: Analog zu den Generika, wo der Patentschutz nach einer bestimmten Zeit abgelaufen ist, sollte er bei den Corona-Impfstoffen halt vorzeitig aufgehoben werden. Die Preisunterschiede sind z.B. zwischen den Generika und dem "Original-Medikament" manchmal enorm, mehrere 100 % teilweise. Deswegen engagieren sich speziell die ärmeren, bevölkerungsreichen Ländern für dieses Thema.
Das wäre für die Unternehmen vermutlich ein extrem schwerer Schlag, da sich dieser Schritt ja auf alle Patente beziehen müsste, die die Produktion des Impfstoffes betreffen würden. Ein solcher Schritt ist später kaum zurückzunehmen, so dass die Unternehmen mit einem Schlag einen Großteil ihres Know-hows verlieren bzw. freigeben würden, und das nicht nur an Produzenten in den ärmeren Ländern, sondern auch an direkte Konkurrenten, und das nicht nur für die Produktion des aktuellen Impfstoffes.
Zudem, um es mal klarzustellen, gibt es kein "Weltpatent" (es gibt streng genommen noch nicht mal ein europäisches Patent, auch wenn man seit Jahren daran arbeitet). Vielmehr hat (fast) jedes Land sein eigenes Patentrecht und dementsprechend gibt es dort dann jeweils regional gültige Patente. Es würde also auch auf die regionalen Gerichte bzw. Regierungen ankommen, ob diese den regionalen Patentschutz aufheben bzw. aussetzen. Weder die USA noch die WHO haben so weitreichende Rechte, dies für alle Länder zu beschließen.
Eine, geg. zeitlich befristete, auf die Impfstoffproduktion begrenzte Lizenz bzw. eine Verpflichtung der Hersteller zu einer Lizenzvergabe wäre vermutlich einfacher zu handhaben.
Hab ich das richtig verstanden? Das Zeug wirkt nur, wenn man den Impftermin hier auch postet?
Morgen, 13:00 Uhr bekomme ich AZ! Freue mich und bin erleichtert.
Meine Frau (AG W35) hätte auch können wenn sie gewollt hätte. Aber bereits seit mehr als zwei Wochen ist sie als Prio II (enge Kontaktperson einer Schwangeren) im Terminsystem RLP registriert. Dort würde sich ja sicher BioNTech bekommen und das kann soooo lange hoffentlich auch nicht dauern.
Habe ihr daher geraten, keinen Gebrauch vom AZ Angebot zu machen und auf Termin zu warten.
Um ein Beispiel aus dem Pharmabereich zu nehmen: Analog zu den Generika, wo der Patentschutz nach einer bestimmten Zeit abgelaufen ist, sollte er bei den Corona-Impfstoffen halt vorzeitig aufgehoben werden.
Ich habe mich mit dem Thema micht beschäftigt, aber gibt es dann nicht die Befürchtung, dass sich bei Covid-25 keine Firma mehr um die Entwicklung eines Impfstoffs bemüht?
Das wäre für die Unternehmen vermutlich ein extrem schwerer Schlag, da sich dieser Schritt ja auf alle Patente beziehen müsste, die die Produktion des Impfstoffes betreffen würden. Ein solcher Schritt ist später kaum zurückzunehmen, so dass die Unternehmen mit einem Schlag einen Großteil ihres Know-hows verlieren bzw. freigeben würden, und das nicht nur an Produzenten in den ärmeren Ländern, sondern auch an direkte Konkurrenten, und das nicht nur für die Produktion des aktuellen Impfstoffes.
Zudem, um es mal klarzustellen, gibt es kein "Weltpatent" (es gibt streng genommen noch nicht mal ein europäisches Patent, auch wenn man seit Jahren daran arbeitet). Vielmehr hat (fast) jedes Land sein eigenes Patentrecht und dementsprechend gibt es dort dann jeweils regional gültige Patente. Es würde also auch auf die regionalen Gerichte bzw. Regierungen ankommen, ob diese den regionalen Patentschutz aufheben bzw. aussetzen. Weder die USA noch die WHO haben so weitreichende Rechte, dies für alle Länder zu beschließen.
Eine, geg. zeitlich befristete, auf die Impfstoffproduktion begrenzte Lizenz bzw. eine Verpflichtung der Hersteller zu einer Lizenzvergabe wäre vermutlich einfacher zu handhaben.
M.
+ wie will man dann Unternehmen in der nächsten pandemischen Situation dazu motivieren, Impfstoff mit Hochdruck zu entwickeln?
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