Zitat:
Zitat von NiklasD
Ich vermute, dass man da, wie auch auf Bundesebene, einfach sehr vorsichtig vorgeht, damit sich die AfD nicht am Ende als großes Opfer des links-grün versifften Establishments bezeichnen kann (Oder wie auch immer sie das bezeichnen würden).
Gerade in den Bundesländern, wo sie als gesichert rechtsextrem gelten, sind sie prozentual ja sehr stark & man sitzt gewissermaßen auf einem Pulverfass. Übrigens ganz interessant, dass jemand wie Sigmar Gabriel dazu aufruft die CDU zu wählen: https://www.n-tv.de/politik/Gabriel-...e24642722.html
|
Ich frage mich, was nach einem Verbot, welches ich persönlich für höchst unwahrscheinlich halte, passieren würde.
Aus den vielen rechtlichen Würdigungen eines Verbotsantrages habe ich bisher auch nur die juristische Abwägung und nur sehr selten eine Wägung des gesellschaftlichen Problems gehört.
Denn die AfD ist ja die Erscheinung, nicht das Wesen des Übels.
Wir haben es mit einem dramatischem Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit von Politik insgesammt und unserer derzeitiger Regierung zu tun.
Das sagt zunächst nicht viel darüber aus, wie die Arbeit der Regierung tatsächlich einzuschätzen wäre.
Ein Vertrauensverlust ist der Verlust eines positiven Gefühls, über Gefühle aber und über deren Verlust lässt sich nicht sachlich oder rational diskutieren.
Deshalb denke ich, dass diesse Situation auch nach einem Verbot der AfD bestehen bliebe, sich jedoch anders zeigen würde.
Wäre das eine andere, neue "Protestpartei", eine "Gelbwestenbewegung", eine neue APO
oder was würde passieren ?
Ja, eine Partei kann verboten werden, Unzufriedenheit, Abwendung von der gesellschaftlichen Mitte und vom gesellschaftlichen Diskurs können nicht verboten werden.
Ich bin fest davon überzeugt, nur wir selbst und kein Gericht können dieses Problem lösen.
Durch Zuhören, durch Angebote, durch gesellschaftliche Kompromisse und am Ende am einzigen Ort, wo Demokratie praktisch passiert, an der Wahlurne.