Zitat:
Zitat von longo
https://www.spiegel.de/politik/deuts...f-02095d962169
Runde 4 Wochen zu spät, aber es zeichnet sich immer mehr und deutlicher ab, was uns wieder und viel härter als zuvor bevorsteht.
Sich hier und anderswo seitenweise über die genaue Umsetzung, Durchsetzung und Kontrolle der unbedingt zu beschließenden Maßnahmen und der möglichen und nicht möglichen Sanktionierungsoptionen bei Verweigerern den Kopf zu zerbrechen bringt uns auf jeden Fall keinen Deut weiter.
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eine gute Zusammenfassung der Leopoldina-Stellungnahme bei SPON, finde ich, die neben den Vorschlägen für konkrete und vor allem sofortige Massnahmen auch deutliche Kritik an einigen Änderungen des von der Ampel beschlossenen Infektionsschutzgesetzes äussert.
Zitat:
"Deutlich kritisieren die Leopoldina-Wissenschaftler auch das jüngst verabschiedete Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien. »Problematisch ist dabei, dass auch bei extrem hohen Inzidenzwerten und Hospitalisierungsraten bestimmte generelle Maßnahmen nicht mehr ergriffen werden dürfen.« Das schwerwiegendste Defizit des Gesetzes, heißt es weiter, sei aber, »dass keine Kriterien (Inzidenzwerte o.ä.) mehr aufgeführt sind, wann die Länder bestimmte Maßnahmen ergreifen dürfen oder müssen«. Umso wichtige sei die enge Absprache der Länder im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Autorinnen und Autoren betonen, ihr Appell für Freiheitseinschränkungen wie Impfpflicht oder Kontaktbeschränkungen stehe im Einklang mit Grundwerten und Prioritäten, »die von der Mehrheit der Bevölkerung mit guten Gründen geteilt werden«. Es gehe darum, »die Bürgerinnen und Bürger unserer Gesellschaft vor weiteren desaströsen Folgen« der Pandemie zu bewahren."
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