[Bockwuchst]

Zitat von Schlafschaf

Wenn das so kommen sollte, dann sollten wir uns vielleicht Maßnahmen überlegen die sich besser begründen lassen!
(Ich sehe jetzt auch nicht die Verhältnismäßigkeit, wenn Frisöre nicht mehr arbeiten dürfen aber die Grundschulen offen bleiben z.B)

Ohne jetzt die einzelnen Beispiele bewerten zu wollen finde ich es eigentlich ganz schön zu sehen, dass unser Staat ganz gut funktioniert und nicht einfach irgendwer irgendwas beschließen kann!

Ich beklage nicht dass wahrscheinlich juristisch dagegen vorgegebenen wird und auch nicht dass evtl Urteile gefällt werden, die mir nicht gefallen. Sondern dass unüberlegt Maßnahmen beschlossen wurden, die angreifbar sind. Man hätte das nicht im Hau Ruck verfahren beschließen dürfen in einer MP und Kanzlerin Runde, die nicht verfassungsmäßig legitimiert ist, sondern im Parlament. Dann hätte man auch Zeit gehabt, das rechtlich wasserdicht zu machen.
Gerade gelesen, die Dehoga erwägt rechtliche Schritte.