[abc1971]

Zitat von El Stupido

Doch, Sabines Vergleich mit Myanmar finde ich legitim und passend. Man kann auch mit x anderen Ländern vergleichen. So etwas wie unsere parlamentarische Demokratie und freie, geheime Wahlen sind leider nicht überall selbstverständlich.

Ja, auch ich bin frustriert über Politiker*innen mit intransparenten Nebenverdiensten, solche die sich während der Pandemie mit Maskendeals die Taschen voll machen usw. aber man kann sie nicht alle über einen Kamm scheren.
Es steht zudem allen frei, sich selbst in einer Partei zu engangieren und einzubringen. Dann mal (nach der Pandemie) im Nebenraum der örtlichen Gaststätte darüber abzustimmen, wo der Boule-Platz hinkommt während andere daheim Fußball im TV schauen oder was auch immer wollen auch die wenigsten.

Bürgerentscheide findest du hilfreich? Darf ich nach deiner Meinung über den Brexit fragen?

Fragst Du mich jetzt, was ich vom Brexit halte? Oder willst Du wissen, was ich von Bürgerentscheiden halte, die z.B. zu weitreichenden Entscheidungen führen?

Ich nehme mir nicht heraus aus meiner Perspektive eine demokratische Entscheidung eines Volkes zu kritisieren, dass ein weitaus größere demokratische Tradition hat, als z.B. das Deutsche. Im übrigen ist zu berücksichtigen, dass der Volksentscheid nur deshalb zu Stande kam, weil Cameron durch die Wahl entsprechende Mehrheitsverhältnisse vorgefunden hat. Was hätte ein Entscheid im Parlament geändert? Ich glaube nichts, halte deshalb die Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Volksentscheiden, anhand dieses Beispiels für verfehlt.

Bei meinem Wunsch zu mehr Volksentscheiden denke ich primär gar nicht an solche Fragestellungen, sondern eher an kommunale Themen, wie z.B. eventuelle Olympiabewerbungen. Ich halte es für total sinnvoll, wenn z.B. wie seinerzeit die Bevölkerung in Hamburg befragt wird, ob sie eine Bewerbung mittragen wird.
Außerdem möchte ich noch einmal auf mein Beispiel Schweiz verweisen, wo z.B. kommunale Bauprojekte durch dieses basisdemokratische Mittel legitimiert werden.
Aber auch große Entscheidungen können meiner Meinung nach durchaus auf diese Weise legitimiert werden. Wenn man sich z.B. die Abstimmungen zur europ. Verfassung ansieht, dann wurden diese von vielen Ländern vor parlamentarischer Ratifizierung erst einmal durch einen Volksentscheid "geschickt". Ich halte das auch für total sinnvoll. Wenn ich daran denke, dass uns die Politikerelite als Konsequenz der Pandemie mit mehr EU droht und z.B. größere Kompetenzen zur Gesundheitspolitik nach Brüssel verlagern will, so behaupte ich, dann spiegelt das in keinster Weise den Willen des Großteils der Bevölkerung wieder.