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Zitat von Matthias75

Das wäre für die Unternehmen vermutlich ein extrem schwerer Schlag, da sich dieser Schritt ja auf alle Patente beziehen müsste, die die Produktion des Impfstoffes betreffen würden. Ein solcher Schritt ist später kaum zurückzunehmen, so dass die Unternehmen mit einem Schlag einen Großteil ihres Know-hows verlieren bzw. freigeben würden, und das nicht nur an Produzenten in den ärmeren Ländern, sondern auch an direkte Konkurrenten, und das nicht nur für die Produktion des aktuellen Impfstoffes.

Zudem, um es mal klarzustellen, gibt es kein "Weltpatent" (es gibt streng genommen noch nicht mal ein europäisches Patent, auch wenn man seit Jahren daran arbeitet). Vielmehr hat (fast) jedes Land sein eigenes Patentrecht und dementsprechend gibt es dort dann jeweils regional gültige Patente. Es würde also auch auf die regionalen Gerichte bzw. Regierungen ankommen, ob diese den regionalen Patentschutz aufheben bzw. aussetzen. Weder die USA noch die WHO haben so weitreichende Rechte, dies für alle Länder zu beschließen.

Eine, geg. zeitlich befristete, auf die Impfstoffproduktion begrenzte Lizenz bzw. eine Verpflichtung der Hersteller zu einer Lizenzvergabe wäre vermutlich einfacher zu handhaben.

M.

Ich weiss nicht, ob jemand von uns sagen kann, auf welche Patente da es im einzelnen von der Wichtigkeit her ankommt und wo die "beheimatet" sind. Ich vermute, nur in ganz, ganz wenigen Ländern. Beschliessen muss es übrigens nicht die WHO, sondern die WTO. Ihre Regeln sind verbindlich für die Mitglieder der WTO!

"Die Anstalt" hat am 16. März dargestellt, wie ein neuer progressiver Bundeskanzler sich bei Verhandlungen vor der WTO für die Ausnahmeregelung bei den Impfstoffen einsetzt

Worum es im Detail geht, beschreibt in einer FAQ die Ärzte ohne Grenzen: Trips Waiver - Covid-19

Ich finde es schon phänomenal, dass das Thema jetzt die Medien und Öffentlichkeit erreicht, leider erst nach dem Statement der USA-Regierung.