[aequitas]

Zitat von Schlafschaf

Für mich heißt Demokratie hauptsächlich, dass wir Leute wählen die dann den Laden für uns (in unserem Sinne) schmeißen. Natürlich wurde da keiner explizit gewählt um die Pandemie zu managen. So ist es halt für die Politiker etwas schwer zu sagen was die Menge nun eigentlich will. Ich als Wähler hätte gerne, dass die Politiker sich eingestehen keine Ahnung von einer Pandemie zu haben und Experten fragen was sie machen sollen. Wenn dann ein Lockdown bei raus kommt würde ich ehrlich gesagt genervt mit den Zähnen knirschen aber darauf vertrauen das die Maßnahme wohl nötig ist. In meinem Umfeld sehen das wohl die meisten so, daher sehe ich jetzt auch keine Diktatur. Demokratie bedeutet für die Politiker auch, sich bei der nächsten Wahl für ihre Handlungen die Quittung zu holen. Von mir gibt es für Angi mal wieder "Daumen hoch"!

Demokratietheorie ist auch nicht erledigt mit einer knappen Definition, sondern ein wissenschaftlicher Begriff, der in der politischen Praxis unterschiedliche Anwendung findet. In Europa haben wir viele Demokratien unterschiedlichen Typs, die aufgrund des politischen Systems unterschiedlich funktionieren und handeln können.

Bzgl. der Expertise: auch das ist ein alter Streit in der politischen Wissenschaft. Welche Rolle dürfen und können Experten in einer Demokratie spielen? Dabei besteht das Problem der Expertokratie/Technokratie. Expertise ist immer wichtig, allerdings kann/sollte ein einzelner Experte oder ein Gremium nicht vollumfänglich entscheiden. Das sind schwere Konflikte.

Zu Deutschland: du sagst, dass wir Leute wählen, die dann den Laden für uns schmeissen. Da wären wir beim nächsten Problem. Zunächst wählen wir verschiedene Parlamente, die dann wiederum eine Regierung bilden. Die derzeitigen Maßnahmen werden von der Regierung und den Landesregierungen als Verordnungen erlassen. Dabei handelt es sich dabei um tiefgreifende Maßnahmen, die durchaus auch im Parlament in Form von Gesetzen diskutiert werden sollten. Das Infektionsschutzgesetz stößt dabei an offensichtliche Grenzen bzw. die Auslegung dessen ist oft schwierig.

In Baden-Württemberg wurde nun das Beherbungsverbot vor dem Verwaltungsgericht gekippt. Das zeigt, wie problematisch eine Regierung auf Basis von Verordnungen ist, die nicht breit in einem Parlament diskutiert werden. Ich halte es weiterhin auch für höchst problematisch, dass eine derart wichtige Institution wie die gewählten Parlamente derzeit fast außen vor sind und Maßnahmen lediglich auf Verordnungen basieren, die dann im Nachhinein gekippt wird.

Es bleibt spannend und wird nicht einfacher.