[qbz]

Zitat von DocTom

Wenn das denn dann alles so harmlos ist, lieber qbz, warum wird dann die Petition nicht einfach zugelassen? https://www.tichyseinblick.de/meinun...ion-behindert/

Sind die Bundesbürger alle zu dumm, über sowas abzustimmen? Oder soll da vieleicht doch was anderes verschleiert werden? Wenn es ohne Auswirkungen und ohne revhtliche Bindung ist, kann man es doch auch einfach lassen und dafür nicht noch mehr Geld der UN verbrennen, welches in den Problemländern besser angelegt wäre.

Keine Ahnung, ich habe den Vorgang dieser Petition nicht weiter verfolgt. Was die Frage von bundesweiten Volksabstimmungen in DE angeht, müsste dafür das Grundgesetz geändert werden.
"Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor. Im Übrigen ist eine unmittelbare Beteiligung des Staatsvolkes auf Bundesebene nach h. M. unzulässig. Deshalb konnten sich Forderungen nach Einführung plebiszitärer Elemente auch im Rahmen der Verfassungsreform 1994 nicht durchsetzen."
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexik...olksabstimmung

Als Schweizer (und Migrant in DE) bin ich zwar Befürworter der direkten Demokratie, verstehe aber auch, dass man das in DE aufgrund von historischen Erfahrungen bisher mehrheitlich anders, zugunsten der repräsentativen Demokratie entschieden hat.

Nun, viele Auslandsdeutsche würden sich vermutlich freuen, hielten sich deren Gastländer an die geplante UNO-Vereinbarung. DE bekommt mit einer solchen Vereinbarung z.B. die Möglichkeit, in zwischenstaatlichen Gesprächen solche Grundsätze zugunsten der Auslandsdeutschen anzusprechen.