Zitat:
|
Zitat:
Das "Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" gibt es immerhin schon seit 1986, es verfügt über ein beeindruckendes Haushaltsvolumen von 2,6 Mrd €. Damit kann man echt was bewegen und eigentlich läuft ja in Deutschland auch alles perfekt in Sachen Umwelt, so dass es keinen Grund gibt, an der Machtverteilung innerhalb der Exekutive was zu verändern. (Nur der Vollständigkeit halber erwähnt: das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann für seine Projekte mit einem Budget von über 40 Mrd € verfügen.) Die Quintessenz des Grünen-Vorschlages ist sicher nicht die Schaffung eines komplett neuen Ministeriums, sondern v.a. das Primat des Klimaschutzes für alle zukünftigen Projekte und Gesetze. eine entsprechende Neugewichtung eines solchen Ministers auch gegenüber allen anderen Ministern im Kabinett und eben auch die Implementierung eines Vetorechtes gegen Maßnahmen und Subventionen die eindeutig dem Pariser Klimaschutzabkommen zuwiderlaufen. Der Vorschlag verdient es, diskutiert zu werden und es ist ein Versuch ein Stück Sachpolitik in einen viel zu sehr von Nebensächlichkeiten dominierten Wahlkampf zurück zu bringen. Es wäre ganz gut, wenn von der Union oder FDP evt. eigene diskussionswürdige Vorschläge zur Beseitigung der krassen Schieflage zwischen den verschiedenen Ministerien und der Mittelzuweisung kämen anstatt nur immer "nein, das geht ja gar nicht" zu rufen. |
Zitat:
|
Was bedeutet der Ausschluss der Grünen im Saarland?
Bleibt da was an Baerbock hängen? Wurde Druck ausgeübt? |
https://www.spiegel.de/politik/deuts... YDCQgO1dEMph
In dem Artikel ist eigentlich der Vorgang gut erklärt. Probleme gab es dieses Jahr im Saarland so einige bei den Grünen. Übel finde ich die Formulierung in dem Artikel, dass es rechnerisch eigentlich egal sei. Denn wenn das gesamte Saarland eigentlich egal ist, wie will man dann Einzelpersonen motivieren zur Wahl zugehen? |
nicht ohne, könnte ein Mandat sein, in den Koalitionsscharmüzeln zählt das und - wieder ein letztlich handwerklicher Fehler, wenn sie es nicht können, wollen sie es auch nicht wirklich
m. |
Zitat:
Die Grünen werden zu der anfänglichen Geschmeidigkeit eines E-Antrieb nicht mehr zurück finden, aus lauter Verzweiflung wird noch der Kompromiss Hofreiter zum Kanzlerkandidaten gekürt. Laschek war von Anfang mehr als fragwürdig, jetzt wissen wir das er zu allem Übel auch noch schlecht erzogen wurde. Soll es tatsächlich noch der onkelige Olaf werden? Bitte bitte nicht !:Maso: |
Zitat:
https://www.zeit.de/digital/datensch...rscherin-klage Kann weiterhin nur den Kopf über die handelnden Personen bei der CDU schütteln. |
Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 10:20 Uhr. |
Powered by vBulletin Version 3.6.1 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2024, Jelsoft Enterprises Ltd.