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Estebban 15.10.2020 14:20

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1558291)
Dann erkläre mir mal bitte, warum ich, wenn ich mit dem PKW aus Spanien komme, keine Quarantänepflicht in Deutschland habe, wenn ich aber mit dem Flieger komme, ich mich dieser fügen muss?
Macht das Sinn???

In meinen Augen nein.

Es ergibt Sinn (!), dass du genauso in Quarantäne musst oder eben einen negativen Test nachweisen musst, egal ob du mit dem Flieger oder dem Auto kommst. Mit dem Auto kannst du natürlich drauf vertrauen, dass es niemand mitbekommt.
Du kannst auch deinen Nachbar umbringen, wenn es niemand mitbekommt gibts keine Strafe - das macht es noch lange nicht erlaubt

TriAdrenalin 15.10.2020 14:21

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1558289)
Hier herrscht seit 2 Monaten generelle, staatlich angeordnete Maskenpflicht.
Warum brauch ich da eine Eigenverantwortung?

Gibt Sachen da schützt man sich und bei manch anderen Dingen eben nicht.
Ich habe einen freien Willen und den möchte ich auch ausleben, wenn ich es für richtig halte. Alles andere ist gegen das GG.

Ich finde es bescheuert im Freien eine Maske zu tragen, wenn ich zum nächsten Menschen 20 mtr Absatnd halten kann.

Btw hier muss man als Beispiel eine tragen, wenn man mit dem Rad zum Bäcker fährt, selbst wenn man niemandem begegnet.

:Maso: :Maso: :Maso:

:Nee: :Nee: :Nee:
Das Tragen einer Maske ist das kleinste aller Probleme.

Stefan 15.10.2020 14:24

Zitat:

Zitat von Estebban (Beitrag 1558293)
Ergo braucht es eben maskenpflicht und Strafen wenn man möchte das Masken getragen werden :Huhu:

Wenn man in Spanien immer eine Maske tragen muss, wenn man das Haus verlässt, dann führt das nicht gerade dazu, dass die Massnahme von der Bevölkerung akzeptiert wird.
Mein Eindruck ist, dass Körbel im Supermarkt und im Bahnhof wahrscheinlich sogar eine Maske tragen würde, wenn es keine Strafen gäbe. Ich kann mich aber auch irren.

Estebban 15.10.2020 14:25

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1558295)


Kommt darauf an, welches Verständnis man von Policy-Entwicklung und Implementierung hat. Wir haben eine Dreiteilung der politischen Gewalt: Exekutive, Judikative und Legislative. Derzeit entscheidet die Exekutive in Form von Verordnungen und die Judikative greift danach ein. Ein wichtiger Mechanismus, aber nicht das Grundprinzip für "Politik machen". Derzeit ist die Legislative in Form der Parlamente außenvor. Gerade bei derart tiefgreifenden Fragen muss die Judikative jedoch hinzugezogen werden.


Eine Verordnung darf nur soweit gehen wie es der gesetzliche Rahmen hergibt. Und darf jederzeit von einem formellen Gesetz einkassiert werden.
Deine Argumentation wäre stichhaltig, wenn es aktuell auf unbestimmte Zeit keine Bundes- oder Landtagssitzungen gäbe oder dieser handlungsunfähig ist. Da von Seiten des Parlaments aber nichts passiert, kann man wohl davon ausgehen, dass die Mehrheit hinter den Verordnungen steht.

Darüber hinaus ist glaube ich bei der letzten „judikative“ eigentlich die Legislative gemeint?

Cogi Tatum 15.10.2020 14:25

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1558276)
...
Mache ich, wenn ich denn unter Leute gehe, aber nicht weil ich davon überzeugt bin.
Sondern nur, weil die Polente hier gleich 40€ abkassiert wenn man erwischt wird.

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1558289)
...
Ich habe einen freien Willen und den möchte ich auch ausleben, wenn ich es für richtig halte. Alles andere ist gegen das GG.

Aua. Kennt noch jemand den Spruch "Wenn man schon mit einem Bein im Klavier steht sollte man sich nur noch ganz vorsichtig bewegen"? :)

Hafu 15.10.2020 14:52

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1558291)
Dann erkläre mir mal bitte, warum ich, wenn ich mit dem PKW aus Spanien komme, keine Quarantänepflicht in Deutschland habe, wenn ich aber mit dem Flieger komme, ich mich dieser fügen muss?
Macht das Sinn???

In meinen Augen nein.

Du hast auch bei Rückreise mit dem Auto aus einem Risikogebiet dieselben Testpflichten (und ggf. auch Quarantänepflichten) wie bei der Rückreise mit dem Flugzeug.
Bei der Nutzung eines Flugzeuges sind (im Falle eines Dirketfluges) die Kontrollmöglichkeiten der Behörden einfacher.

Bei Rückreise aus einem Risikogebiet mit dem Auto ist also, wie in so vielen Bereichen des privaten Lebens, deine persönliche Eigenverantwortung im Umgang mit der Pandemie gefragt.
Es heißt übrigens aus gutem Grund "muss sich ...melden" und nicht "sollte sich ...melden", denn ein Verstoß gegen die Qurantäne bzw. Testpflicht nach Rückkehr aus Risikogebiet ist eine Ordnungswidrigkeit und wird bei Verstößen mit Bußgeldern belegt.

(Edit sieht gerade, dass Estebban das Problem schon adressiert hat:Blumen: )

Schwarzfahrer 15.10.2020 15:08

Zitat:

Zitat von Estebban (Beitrag 1558300)
Eine Verordnung darf nur soweit gehen wie es der gesetzliche Rahmen hergibt. Und darf jederzeit von einem formellen Gesetz einkassiert werden.

Richtig. Aber bei einer kompetenten Regierung und kompetenten, sein Job ernst nehmendem Parlament (Legislative) sollte man davon ausgehen dürfen, daß dies die absolute Ausnahme ist, weil kompetente, gut beratene Politiker eigentlich keine gesetzeswidrigen Verordnungen produzieren dürften. Im Corona-Bereich gab es aber schon reichlich von Gerichten gekippte Verordnungen. Wenn das sich so häuft, wachsen nun mal (berechtigte?) Zweifel an Kompetenz der Entscheider und/oder am Zweck ihrer Verordnungen.

Wenn ich gegen ein mir nicht bekanntes Gesetz verstoße (ich habe leider keine Rechtsberater, die mich auf juristische Fallen aufmerksam machen könnten), heißt es "Ignorantia legis non excusat", der Verstoß wird geahndet. Welche Konsequenz hat eigentlich der Versuch, eine gesetzeswidrige Verordnung auf den Weg zu bringen, oder gar zeitweise durchzusetzen, für die betreffenden Politiker? Wenn keine, warum nicht?

Schwarzfahrer 15.10.2020 15:12

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1558308)
Du hast auch bei Rückreise mit dem Auto aus einem Risikogebiet dieselben Testpflichten (und ggf. auch Quarantänepflichten) wie bei der Rückreise mit dem Flugzeug.

A propos, reine Neugier: weiß jemand, inwieweit ein Arbeitgeber bei Rückkehr aus dem Familienurlaub (kein Risikogebiet) das Recht hat, vom Mitarbeiter einen Corona-Test zu verlangen, bevor er zur Arbeit zurückkehrt? (So geschehen beim Bekannten, Führungsposition bei einem lokalen Energieversorger). Muß sowas Teil einer Betriebsvereinbarung sein, oder geht es auch "einfach so"?


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