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Leute, Leute,.... solche Gedanken wären aus meiner Sicht ja graue Vorzeit. |
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Nach der Logik und den Rufen mancher Zeitgenossen (Stichwort "Bananenrepublik") ist doch ganz klar wer für was demonstrieren darf. Hör nur hin wenn sie rufen "Wir sind das Volk" oder auch "Deutschland den Deutschen". Gruß N. :Huhu: |
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In Berlin fanden am Pfingstwochende 60 Kundgebungen im Zusammenhang mit Corona statt. Wenn Du allerdings ausserhalb der pandemiebedingten Demorechtsbegrenzungen auf Kundgebungen a la Rudolf-Heß-Gedenkmarrsch anspielst, wird Dir ja bekannt sein, dass die Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht in diesem Marrsch eine Störung des „öffentlichen Friedens in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise“ sahen, welche „die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt“ (Volksverhetzung, § 130 Abs. 4 StGB). Diese Wunsiedel Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes besitzt grundlegenden Charakter für die Versammlungs-, Meinungsfreiheit und Volksverhetzung in Deutschland. |
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diese unterscheidung zwischen meinungs- und handlungsfreiheit geht übrigens in letzter zeit einigen ab, die dann darin gleich eine verletzung ihrer grundrechte sehen. |
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An der Grundschule meiner Frau fand (vor den Pfingstferien!) für jeden Schüler jeden zweiten Tag vier Stunden Präsenzunterricht und an den anderen Tagen Unterricht mit Skype bzw. Teams-Konferenzen statt. Aktuell sind die bayerischen Schulen wie jedes Jahr um diese Zeit wegen Pfingsten (und nicht wegen Corona) geschlossen. Nach den Pfingstferien geht der Unterricht weiter. |
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Pschorr: Falls Du noch Bettlektüre suchst: Begrifflichkeiten zum Thema Rassismus im nationalen und im internationalen Verständnis Eine Auslegeordnung unter Berücksichtigung des Völker- und Verfassungsrechts Expertise im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB, Eidgenössisches Departement des Innern EDI |
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Nebenbei kostet der LockDown direkt (Unternehmen/Steuern) und indirekt (Förderungen/Kurzarbeitergeld) einiges. Das muss nicht noch mehr werden, da ein paar meinen demonstrieren zu müssen. |
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