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"Das Bild des verfassungsrechtlichen Demokratiebegriffs österreichischer, beziehungsweise überhaupt „westlicher“ Prägung wird durch die Gewährleistung von Freiheit abgerundet. Ohne Grund- und Freiheitsrechte bestünde die Gefahr einer unbeschränkten Herrschaft der Mehrheit, die zu Totalitarismus führen kann." Zitat aus https://www.addendum.org/demokratie/...e-was-ist-das/ Oder auch: "Die Grund- und Freiheitsrechte schützen das Volk gewissermaßen vor sich selbst, was notgedrungen ein Spannungsfeld zur Vorstellung erzeugt, dass Demokratie ausschließlich die Entscheidungsmacht der Mehrheit bedeutet." |
Ohne schon wieder alles zu verkomplizieren: Grundsätzlich heisst Demokratie, dass das Volk herrscht und so auch das Land geführt werden soll, wie es die Mehrheit will. Bis auf unverrückbare Grundregeln im GG.
Man muss sich halt der Mehrheit beugen, auch wenn es einem nicht schmeckt. Alternativ: Man engagiert sich für eine andere Meinung oder man verlässt die Gruppe. Wenn also die meisten mit dem derzeitigen Risiko von Corona leben wollen, das ist das halt so. Wenn man in einer Gesellschaft lebt und sie nutzt, muss man manches auch ertragen. |
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Schon gar nicht mit einem stetig steigenden Risiko. |
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Aber ich will die Diskussion hier jetzt auch nicht ausufernd führen. Mir ist es nur wichtig festzuhalten, dass es halt auch individuelle Rechte gibt, die nicht durch Mehrheitsentscheidungen ausgehebelt werden können. Eben die von Dir im ersten Absatz erwähnten Grundrechte, die Du allerdings gleich im zweiten und dritten Absatz wieder (meiner Meinung nach unzulässig) relativierst. |
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Wenn Du 1 Grundrecht meinst, welches wäre dann das EINE, das nicht ausgehebelt werden kann? Zur Auswahl stehen z.B. in Österreich: + Recht auf Gleichheit aller Staatsbürgerinnen/aller Staatsbürger vor dem Gesetz Recht auf Leben + Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden + Recht auf persönliche Freiheit + Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit + Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens + Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums + Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit + Recht auf Datenschutz + Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens + Recht der Eheschließung und auf Familiengründung + Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit + Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung + Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter + Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess Anmerkung zur österreichischen Lage: Unter Grundrechten werden verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte verstanden, die Einzelpersonen vor Eingriffen des Staates schützen sollen. Es handelt sich dabei um Rechte, die grundsätzlich jeder Einzelperson gegenüber dem Staat durch Rechtsvorschriften im Verfassungsrang eingeräumt sind. Manche Grundrechte gelten für alle Menschen (Menschenrechte), andere nur für Unionsbürgerinnen/Unionsbürger. |
Ich war heute mit dem Fahrrad im 45km entfernten Impfzentrum.
Dabei fuhr ich ein Stück am Chiemsee entlang vorbei an 3 Golfplätzen, sechs oder sieben Eisdielen. Sowohl die Golfplätze als auch die Eisdielen habe ich noch nie in den 17 Jahren, die wir hier wohnen derartig voll/ frequentiert erlebt wie heute und noch nie sind uns so viele Motorradfahrer auf den vom Radfahren wohlbekannten Strecken begegnet. Natürlich hängt diese lokale Überfüllung auch mit den geschlossenen österreichischen GRenzen zusammen, die verhindern, dass wenigstens ein Teil der Motorradfahrer und manche Tagestouristen sich auf Tirols Straßen verteilt. Motorradfahrer und Tagestouristen hatten oft Kennzeichen aus Nordbayern, teilweise sogar aus den neuen Bundesländern, obwohl Übernachtungen hier mangels geöffneter Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen eigentlich nicht möglich sind. Die Menschen tragen im engen Gespräch keine Masken, es gibt von außen betrachtet nicht den geringsten Anschein, dass sich die Bevölkerung noch um Infektionsvermeidung bemüht. Und so wie viele Motorräder uns heute überholt haben oder entgegenkamen, möchte ich gar nicht wissen, was heute in den Notaufnahmen los war. In meiner unfallchirurgischen Zeit im Schwarzwald habe ich Sonntage mit warmen, sonnigem Wetter im Frühjahr (v.a. nach dem 1.4. wenn viele Motorradfahrer sich wieder ihr Saisonkennzeichen holen und den Fahrern noch jegliche Fahrpraxis fehlt), gehasst, weil dann stets der Schockraum hoch frequentiert war und zusätzlich sich dann noch die ganzen Freizeitunfälle im Warteraum und im Flur stapelten. In der ersten Welle vor genau einem Jahr waren Motorradfahren (und auch diverse unfallträchtige Funsportarten inklusive Klettern, Moutainbike usw. wochenlang verboten, um die Notaufnahmen und Krankenhäuser von vermeidbaren Unfällen zu entlasten. Damals gab es aber nie mehr als 1000 Covid-19-Patienten auf den intensivstationen. Jetzt im Augenblick ist die intensivbettenbelegung durch Covid-19-Patienten so hoch wie noch nie während dieser Pandemie, die noch verfügbaren Restkapazitäten lächerlich gering und absehbar in ein paar Tagen aufgebraucht, so dass dann verschiebbare Operationen und nicht unmittelbar lebensnotwendige Eingriffe verschoben werden müssen und große Teile der Politik agieren weiter so, als ginge sie das nicht an und als könne man noch hoffen, dass alles nicht so schlimm werden wird. Drosten und Ciesek haben heute regelrechte Hilferufe an die Entscheidungsträger getwittert. Die Inzidenz in unserem Landkreis ist innerhalb von zwei Tagen von 180 auf 225 gestiegen. Aber zumindest sind die Golfplätze ohne von außen erkennbares Hygienekonzept (z.B. Maskennutzung im Golf-Flight oder an der Driving Range) offen. Beim Wildtypus von SARS-Cov2 wären solche Outdoor-Aktivitäten auch kein Problem gewesen, aber in der Politik scheint sich immer noch nicht rumgesprochen zu haben, dass in D längst zu über 90% die hoch ansteckende B1.1.7-Mutante dominiert, für die man nicht einfach uralte Erfahrungen von 2020 zugrunde legen darf. B1.1.7 kann man sich auch im kurzen Gespräch draußen einfangen und auch bei jeglichen, selbst sehr kurzen gemeinsamen Aufenthalt indoor zusammen mit infizierten. |
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ich bin jetzt etwas schockiert, dass war mir in dieser Deutlichkeit nicht klar
m. P.S.: SPon hatte heute noch einen längeren Text über Infektionswege, da war outdoor dann in der Tendenz auch noch auf dem Stand des 2020er Wildtyps. |
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Na ja nach Umfragen ist die Mehrheit der Deutschen auch für mehr Umweltschutz und würde dafür auch bezahlen, gleichzeitig steigen Flüge, Kreuzfahrten, PS Leistungen von Autos...... Ansonsten was sichtbar ist, ist in meinen Augen auch nicht die Mehrheit, wir haben hier auch einen Motorradhotspot. Letzte Woche musste der bekannte Treffpunkt abgesperrt werden, weil sich da wieder 150 Biker getroffen haben. Da ist öffentlichkeitswirksam aber nicht die Mehrheit. |
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Die, die nach dem schnellen Einkauf direkt nach Hause gehen und sich und andere schützen, sieht man nicht. Also bitte nicht denken, dass man selbst der Einzige Doofe ist, der sich an Regeln hält! |
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Ich bitte Dich in aller Form und so respektvoll wie möglich persönliche Angriffe zu unterlassen. |
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Was mir hier halt sehr auffällt ist, dass der Wald zu Stoßzeiten rappelvoll ist, wo man vor Corona auch Sonntags bei Sonnenschein kaum Menschen getroffen hat, außer den üblichen Hundemenschen. Die Menschen brauchen offensichtlich einen Ausgleich, ihre Freizeit. |
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Sobald es einen dann selber betrifft, sieht die Welt plötzlich ganz anders aus. Man könnte ja auch einmal hier im Forum eine Umfrage machen, ob man bereit wäre erhebliche Einschränkungen in seinem Lebensstandard in Kauf zu nehmen, wenn man dadurch ganz vielleicht zur Pandemiebekämpfung beitragen könnte. |
Bei uns war heute auf dem Golfplatz nicht viel los. Da sind vereinzelt ein paar Duos rum gelaufen.
Bei der Eisdiehle dafür haben ich noch nie so viele Leute auf einen Haufen gesehen. Eine Schlange über den halben Marktplatz und außen rum Viele die gerade ihr Eis essen. Da konnte ich nur den Kopf schütteln, aber nicht lange da mir fast planlos eine vors Rad gelaufen ist. |
Nach den Osterchaostagen, wo mancher Politiker schon wieder eine Trendwende nach unten herbeireden wollte, stabilisiert sich bei Risklayer wieder der Aufwärtstrend.
Zahlen ggü. der Vorwoche sind nicht aussagekräftig, aber sie steigen ggü. beiden Vorwochen! Leider nicht nur Neuinfektionen sondern nun auf Todesfälle. :( |
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Für den Wahlkampf versprechen sich SPD und CDU offenbar mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag Vorteile, weil die Landesregierungen dann zukünftig bei den Lockdowns bzw. "Notbremsen" aufgrund des Überschreitens von Grenzwerten auf den Sachzwang des Gesetzes verweisen und sich dahinter verstecken können statt der jeweils eigenen Überprüfung der Pandemiesituation, die bisher im Abstand von 4 Wochen erfolgen musste, und der darauf basierenden vierwöchigen wiederholten Beschlussfassung. Lehnen Gerichte evtl. Teile der Änderungen ab, werden die Regierungsparteien CDU/SPD ebenfalls die Schuld für Nichthandeln den Gerichten geben.
Der Schnellschuss der Gesetzesänderung kann aber für die Regierungsparteien auch nach hinten losgehen. Alle Oppositionsparteien im Bundestag (Grüne, Linke, FDP, AFD) werden dagegen stimmen und bei Problemen mit der Umsetzung der auf diese Weise automatischen angeordneten Lockdowns bzw. ungeliebten Notbremsen dann auf ihr Votum im Parlament verweisen, während Grüne, Linke, FDP bis dato aufgrund der Länderregierungskoalitionen bei den Beschlüssen der Ministerpräsidenten direkt miteingebunden waren und sich der Verantwortung nicht entziehen konnten. Negativ wirken sich die kommenden Wahlen insgesamt auf die Entschlusskraft der Politik zur Pandemieeindämmung aus, weil diese die Bürger belastet, positiv hingegen bei der anhaltenden finanziellen Unterstützung durch den Bund. Ob letztere im ersten Jahr nach Wahlen auch so gewesen wäre, würde ich bezweifeln wollen. Hartz I wurde im 1. Jahr nach einer Bundestagswahl verabschiedet z.B. |
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Wobei das Abstimmungsverhalten sich meiner Beobachtung nach nicht mit dem Verhalten der Menschen deckt. |
Interessant auch, dass trotz Krise die dt. Wirtschaft brummt wieder. Die Deutschen haben zudem 187 Mrd. über den Winter nicht ausgegeben, es ist Krise, die Wirtschaft wächst. Wie ist das zu verstehen? 2020 hatten wir in DE nachweislich ein Negativwachstum von 4,9%. Alles ist nicht so gut und wir haben WW (Wirtschaftswachstum)? Wie geht das bei so vielen die daheim und in Kurzarbeit sind zusammen usw.?
Interessant was heute passiert: Laschet oder Söder. Söder wäre als Bundeskanzler eine effektive Bekämpfung der Corona-Krise zuzutrauen. Laschet meinte hingegen gestern, dass es uns in Europa nach der Corona-Krise beuteln wird im Interview (warum hat er nicht gesagt), und dass er deswegen kandidiert, weil er eben international sich zutraut alles gut zu managen. Laschet redet davon, dass es Europa beuteln wird, also auch uns, und zugleich brummt die Wirtschaft? Artikel mit Bezug auf den ersten Absatz mit exakten Zahlenangaben zum WW 2021: https://www.tagesschau.de/wirtschaft...enrat-101.html |
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https://www.businessinsider.de/polit...rten-lockdown/ Die derzeitigen Maßnahmen gehen etwa der Hälfte der Befragten (48 Prozent) nicht weit genug. Dies sind 16 Prozentpunkte mehr als noch Mitte März. Gut ein Viertel der Befragten sagte jeweils, dass die derzeitigen Maßnahmen ausreichend (24 Prozent) oder zu streng (24 Prozent) seien |
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Ab heute gilt in mehreren Ländern eine Testpflicht für Schüler und Lehrer. Mal schaun, wie das in den nächsten zwei drei Wochen die Inzidenz der unter 20-Jährigen in den entsprechenden Bundesländern beeinflusst. Zuerst ein deutlicher Anstieg im Vergleich zur Gesamtbevölkerung, dann ein konstant niedriger Wert nach der Einpendelphase?
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Angesichts der steigenden Tendenz und der restlichen Daten aus dem Bericht (Zustimmung zu den Forderungen der Intensivmediziner zu rd 2/3) dürfte zumindest eins klar sein... Unsägliche Öffnungsdiskussionen muss keiner führen. Um es mal ganz vorsichtig zu formulieren. |
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Würde die Frage lauten: 'Sind Sie für (oder gegen) eine Verschärfung der Maßnahmen', könnte das Ergebnis (nach den Zahlen der obigen Umfrage) auch fast Fifty - Fifty ausgehen. Aber man weiss es natürlich nicht. Keine Ahnung warum man diese Frage nicht einfach mal stellt und immer diese 3 Antwortmöglichkeiten vorgibt? |
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Ein Gericht in Weimar hat die MNS-Pflicht und die Abstandsregeln für zwei Grundschüler gekippt.
https://www.spiegel.de/panorama/bild...4-c1e99cd04b84 Hier das Urteil als pdf https://www.kanzlei-hersbruck.de/bes...imar-08-04-21/ Auszug aus dem Urteil: Zitat:
Wenn die Stigmatisierung ( "Du ohne Maske" anstelle von Anreden mit Namen) so war wie dargestellt muss man dort ansetzen, keine Frage, pädagogisch geht das gar nicht. Die weiteren Begründungen, zB nach Sinnhaftigkeit eines PCR-Tests, Wahrnehmung von Positiv- und Negativrate etc pp tönt sehr nach diversen Querdenker-Argumentationen. Dass die Adressaten falsch genannt werden ( "Leitungen und Lehrer") und das Urteil damit keine natürliche, juristische Person betrifft kommt noch obendrein. Alles spannend. |
Woah. das Urteil wird ja immer besser!
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Und " De facto wurden auch bei Influenza in Krankenhäusern nie Maßnahmen zum Schutz vor einer Erregerübertragung etabliert, die auf die Übertragung via Luft abzielten. Dies sahen und sehen bis heute auch z.B. die Empfehlungen des RKI nicht vor" Influenza, geht's noch?! :-(( |
mmmh,auch schön
Zitat aus Zitat: "Im Verlauf von 2020 ist die Vorstellung von der sog. Aerosol-Übertragung von SARS-CoV-2 in der internationalen Fachliteratur wie ebenso in den Medien [I]– jedoch nicht unterstützt durch entsprechende Verlautbarungen der internationalen Gesundheitsbehörden – [/i]so dominant geworden, dass nun schon seit Monaten verschiedene ‚Hygienemaßnahmen‘ gefordert werden (z.B. Luftreinigungsgeräte, Lüften), um dieses angeblich hohe Risiko zu reduzieren." Das ist doch widerlegbar,ist die WHO gemeint? m. Update: einmal Google, erster Treffer, Who März 2020,im Bezug auf medizinische Kontexte: https://www.who.int/news-room/commen...ecommendations |
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Und viele, die nach Eigenwahrnehmung "1a" durchkommen, finden Verschärfungen gut, weil nicht sie selbst in Kurzarbeit gehen, nicht ihr Betrieb an den Staatstropf hängen oder aufgeben müssen, nicht ihre Kinder depressiv werden - und dann kann und darf es ja für andere auch kein Problem sein. Denen fällt es sicher leichter, nach Verschärfung zu rufen, als denen, die dadurch schwerer getroffen werden. Interessant fände ich z.B. Fragen wie "welche, wieviel Einschränkungen halten Sie für angemessen/verhältnismäßig für die Pandemiebekämpfung; was sind Sie bereit, auf sich zu nehmen, was würden Sie anderen abverlangen, was halten Sie für gesellschaftlich relevant und erhaltenswert, was für verzichtbar" (was natürlich auch deutlich differenzierter formuliert sein müsste, und somit weit über die schlagzeilenträchtige dafür/dagegen hinausgeht). |
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Und da sehe ich eher eine sich seit Monaten entwickelnde, weitere Spaltung der Gesellschaft. Immer mehr wollen entweder härtere oder lockerere Massnahmen. Die Leute sind immer weniger mit der derzeitigen Situation zufrieden. |
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