Servus Hafu,

Baerbock kokettiert ja gerne damit, aus dem Völkerrecht zu kommen bzw. eine Völkerrechtlerin zu sein. Gemäß allgemeiner Definition ist eine Völkerrechtlerin aber eine Juristin, die sich auf Völkerrecht spezialisiert hat. Da Baerbock keine Juristin ist, kann sie auch keine Völkerrechtlerin sein.

So wie eine Frau, die sich Kardiologin nennt, zwangsläufig auch zumindest Medizin studiert haben sollte. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Du ein kleines Problem damit hättest, wenn sich eine Heilpraktikerin, die ein bisschen Osteopathie macht, auf einmal Orthopädin nennen würde. In dem Vergleich ist Baerbock mit ihrem Ding aus London eine Heilpraktikerin..

Wobei ich an der Stelle betonen möchte, dass ich kein Problem mit den Grünen habe. Aber mit Baerbock, da ich sie für eine Blenderin halte. Die Grünen haben sehr gute Leute. Die brauchen so eine wie die doch gar nicht.

Ihre Nominierung zur Kanzlerkandidatin hat den Grünen wahrscheinlich das Kanzleramt gekostet. Die FDP hat mal gesagt, lieber nicht regieren als falsch regieren. Die Grünen sagen im Hinblick auf ihr Frauenstatut offenbar, lieber nicht regieren, als dass ein Mann regiert.

Ich finde die Themen, für die die Grünen traditionsgemäß stehen (Klima, Energiewende, Umwelt) sind zu wichtig, als dass man sie so einer feministischen Ideologie opfern sollte.

Koalitionsvertrag vom 24.11.2021

Bevor wir in die Details abtauchen, der 24. November ist der 328 Tag des Jahres, was schonmal spannend ist, zumal 328 auch für eine Dornier 328 steht. Ein für Kurzstrecke ausgelegtes Flugzeug, pb die jetzt Lobbyarbeit betrieben haben um der Bahn eines auszuwischen? Ob die USA im zweiten Weltkrieg auf den Tag heute eine Dornier geflogen sind, als sie schwere Angriffe über Tokio begonnen haben? Ich glaube nicht.

Stichwort USA, am 24.11.1963 erschießt Jack Ruby den mutmaßlichen Mörder Lee Harvey Oswald, der seines Zeichens angeblich das Attentat von John F Kennedy durchgeführt haben soll. Viele Hier im Forum dürfen sich aber eher an das Jahr 2000 erinnern, heute vor 21 Jahren wurde die Playstation 2 auf den europäischen Markt gebracht, es war damals leichter an die Konsole zu kommen als an eine Playstation 5 heute.

Auch zum Thema außerirdisches Leben lässt sich am heutigen Tag was sagen, im Jahr 1995 empfängt die Nasa das erste mal Telemetrie Daten der Pioneer 11. Ob diese Daten für Machine learning genutzt werden ist fraglich.

Die Parteien haben heute mit dem Koalitionsvertrag sicher einen Drei Punkte Wurf versucht, der von langer Hand vorbereitet war, relativ wenig ist vorher nach außen gelangt, vllt hatten sie ja bei ihrer Verteidigung an Wilt Chamberlain gedacht? Der seines Zeichens vor 52 Jahren mit 55 Rebounds in einem Spiel einen bis heute gültigen NBA Rekord aufgestellt hat, den nichtmal Dennis the Worm Rodman brechen konnte.

Ein Teil im Vertrag der sicher viel Aufmerksamkeit bekommen dürfte ist der Abschnitt über Cannabis, da lohnt sich auch mal ein Blick in die Suchmaschine, Cannabis + 328 (ihr erinnert euch, heute ist der 328. Tag des Jahre?) führt zu “Cannabis Division”:

Wow!

Ob man einen BMW 328 künftig noch gut verkaufen kann? Zum Thema E-Mobilität hat es zumindest nix in die Schlagzeilen geschafft, Probleme wird aber künftig jeder bekommen, der versucht seinen 328er mit Kohle zu betreiben. Fällt das eigentlich unter §328? Einem Vertrag zugunsten Dritter? Ist der Koalitionsvertrag ein Vertrag zu Gunsten oder zU Lasten Dritter? Ein solcher wäre promesse de porte-fort. Die wären wohl nicht mit der Privatautonomie vereinbar. Aber §892, § 932 und §929 BGB helfen hier wohl aus. Beim lesen der Paragraphen hab ich mich direkt gefragt, was denn §911 ist.

Sie da, der Porsche Paragraph ist der “Überfall” Paragraph. Das passt ja, zumal ein Porsche ja dafür gemacht ist, zu Beschleunigen wie bei einem Überfall. Wobei es kein Überfall ist, wenn Früchte von dem Baum über eine Grundstücksgrenze ragen, während man mit dem Porsche dran vorbei rauscht und diese runterfallen. Sofern das Grundstück auf dem man mit dem Porsche rauscht ein öffentliches Gebrauchs Grundstück ist. Ob man mit cannabis berauscht im Porsche an einem Grundstück vorbei rauschen darf, auf dem ein Baum und eine Dornier geparkt ist? Man wird es herausfinden.

Mich würde ja noch interessieren, ob der Pflegebonus künftig auch für die Autopflege gilt und ob der Porsche beim Bürgergeld in den ersten beiden Jahren als Vermögen zählt, ansonsten werden wohl einige den Porsche an die 16 Jährigen vererben, die ja künftig die Wahl haben sollen. Die Entlastung durch Strompreise dürfte die Porsche fahrer dagegen wenig betreffen, den Elektro Porsche fahren ja noch nicht genug Menschen, aber vllt hilft die Kindergrundsicherung ja zu höheren Verkaufszahlen.

So viele Fragen, waren das jetzt 250 Wörter? Bestimmt, ich tu mir manchmal schwer und schweife ab, aber vllt liest ja jemand so lang.

Hammer ! absoluter Hammer!
Meister, ich liege im Staub vor Dir, aber eine Frage hätt ich schon wegen der Dekarbonisierung von der so viel gesprochen wird - also die Calcium und Magnesium Ionen im Meerwasser entsprechen ungefähr 40 grad deutscher Härte => alle 8 Jahre hat das Kühlwasser meines Außenborders die Kühlkanäle so zugesetzt, dass kaum mehr Kühlung statt findet und mir die Maschine verreckt - ist das in der Politik auch so??

und bei Obi hat letztes Jahr ein Steer Hartholz 100€ gekostet - gestern wollten sie 186€ für den Steer - wie soll da die Energiewende statt finden???

Die SPD besetzt mit ihrem Personal politisch und vom Budget her 4 schwergewichtige Ministerien: Arbeit u. Soziales, Verteidigung, Inneres, Gesundheit, die Grünen 1 Schwergewicht: Aussen, die FDP das Wichtigste: Finanzen. So ganz politisch ausgewogen entsprechend der Wahlergebnisse empfinde ich das eher nicht und es bedeutet, dass die SPD-MinisterInnen mit Kanzler das Bild und die Leistungsfähigkeit der neuen Regierung sehr stark prägen werden.

Sehr gut finde ich, dass die Grünen die Ressorts Familie, Senioren, Frauen, Jugend, Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Klimaschutz besetzen, also die Felder beackern wollen, wo sie auch Kompetenzen vorweisen. Da bin ich neugierig drauf, ob sie mehr an grünen Elementen zustande bringen als Ihre KollegInnen damals im Schröder Kabinett.

Welche besonderen Ausbildungs- und beruflichen Qualifikationen hatte Joschka Fischer für seinen Ministerposten? Abgebrochene Schule ohne Abschluss, diverse Jobs als Student, Taxifahrer. Annalena Barbock ist übrigens mit Fischer ganz gut im Kontakt (vernetzt) und er hat gute Drähte zu USA-Demokraten und Madelaine Albright, in deren Firma er einen Beratervertrag ausfüllt. Witzigerweise ist Fischer nach Wikipedia auch seit 2019 bei einem grossen Kanadischen Hanfhersteller "Gründungsmitglied des internationalen Beirates, der bei der Umsetzung einer „offensiven weltweiten Wachstumsstrategie“ helfen soll." (jetzt erfolgreich in DE mit der Cannabisfreigabe). Ich denke, Fischer ist für Baerbock ein Türöffner in den USA.

Meine Probleme mit Frau Baerbock als Aussenministerin liegen im politischen Bereich, z.B. die Förderung einer europäischen Armee, dem in meinen Augen kalten Kriegskurs gegenüber Russland und China, ihre transatlantische Ausrichtung.

Also aktuell und wahrscheinlich auch für die nächsten 12 Monate ist das Gesundheitsministerium das wichtigste Ressort. Dort brauchen wir jemand der Ahnung hat und nicht so einen Gesundheitsministerdarsteller wie Spahn.

Auch wenn er manchmal etwas schräg und empathielos rüberkommt, so halte ich dennoch Lauterbach dort für die aktuell beste Besetzung. Enttäuschend, dass das offenbar nicht so kommt. Für mich ein schönes Beispiel dafür, dass Kompetenz bei der Vergabe dieser Posten eher zweitrangig zu sein scheint.

Kompetente, hochbezahlte Berater gibt es wie Sand am Meer in Berlin. An Expertise mangelt es da sicher nicht. Ein Gesundheitsminister muss weitaus mehr können, als intellektuellen Zugang zu den einschlägigen Studien zu haben. Lauterbach ab jetzt nicht nur in den Talkshows, die viele schon lange nicht mehr einschalten, sondern auch noch täglich in den Top-Nachrichten? Ne - das würde die Masse einfach nicht ertragen.

Ansonsten finde ich die Ministerien-Vergabe erwartbar und schlüssig. Die wussten von Anfang an wie es kommen wird, aber haben für das dämliche Volk eine schöne Verhandlung inszeniert. Genau wie bei den Lohnverhandlungen, wo die Masse auch immer erwartet, dass bis in die frühen Morgenstunden verhandelt wird. 3 % - nein 4 %, 3 % - nein 4%...……………………………………………………………. 3,5% ? ok !

Sicher, Corona als akute Krise dominiert die Medien und das Gesundheitsressort. Ich habe jetzt noch nicht nachgelesen, was die Ampel für die nächsten vier Jahre als Planung aufgeschrieben hat. Sind da grössere Reformen dabei? Die einheitliche gesetzliche Versicherung für alle steht wohl nicht auf dem Zettel.