Lindner ist entlassen!
 

Scholz äußert sich wohl gleich öffentlich.
Zu sehen z.B. auf Phoenix.

Ich werde ihn nicht vermissen ...

Ich weiss nicht, was daran eilig sein soll;- der ist doch jetzt ne ganze, lange Zeit lang entlassen...:Cheese:

Aber ja, einer, den ich nicht vermissen werde.

Tja, dann kann er sich gleich mal an den Merz ranwanzen. Die zwei passen ja auch zusammen wie… Beavis und Butthead?

Das macht keinen Sinn. Er wird als Steigbügelhalter einer links/grünen Regierung wenig Chancen haben, erneut die 5% Hürde zu überspringen. Merz wird wohl andere Partner finden müssen.

So deutliche Worte wie gerade von Scholz gegen Lindner hätte ich gerne viel früher gehört.

Aber ob mit wahrscheinlichen Neuwahlen im März irgendwas besser wird, bin ich nicht so sicher ...

Scholz schäumt vor Wut, Notprozess mit der CDU für jetzt bis Ende des Jahres, 15.01. Vertrauensfrage, damit Neuwahlen 03.25

mß

Vielleicht sollt ich mich in das Thema mal einarbeiten, ich wusst wie üblich gar nicht, dasses diesen Scholz überhaupt noch gibt...:Lachanfall:

irgentwie hat er es nicht kapiert: er hat sich selbst entlassen - Vertauensfrage morgen - Wahlen nach Weihnachten

make dschörmäny smoll ägähn

:Maso:
uncle donny back again - rot/grün/gelb wech ..... alle irre

...ob das dem Scholz seinen BK Stuhl rettet?
Der Lindner hat doch recht, die Schuldenbremse zu erhalten.

Interessant Herr Bremer in NTV
https://www.n-tv.de/mediathek/livest...le9511936.html

Habeck jetzt live, sichtlich gefasst …. der hat gerade ein Knalltrauma, hab ich noch nie so gesehen bei ihm. Es ging wohl um die Ukraine nach der Wahlentscheidung in den USA, da hat es gekracht.

Vertrauensfrage erst Januar, Misstrauensantrag mag früher eingebracht werden, aber das liegt dann bei der Union

m.

Warum?

m.

Und so deutliche Worte zur Wirtschaftspolitik, wie von Lindner kürzlich, hätten viele gerne schon vor drei Jahren gehört...

Es geht eben auseinander, was nie richtig zusammengehört hat. Angeblich wünschten sich dies bereits 57 % der Wähler - allerdings wollten die Hälfte davon, daß die Grünen zuerst gehen...

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hinter...chuldenbremse/

Bekannt?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schu...e_(Deutschland)

Wir brauchen auf den Wahlzetteln mMn einen Wählervorschlag zu Koalitionen.

Kannst Du das etwas näher ausführen, was konkret der Streitpunkt war? Etwa eventuell die Finanzierung des Krieges, sollten sich die USA finaziell zurückziehen? Hast Du noch einen Link auf das Habeck-Statement? Danke.

Echt ja, Wieso?
2009 mag die gerechtfertigt gewesen sein, wir haben halt nu gradma 15Jahre später.

https://www.ardmediathek.de/live/tag...l2ZXN0cm VhbQ

Da bisschen spulen.

danke!

Ich wusste gar nicht, dass Scholz sprechen kann. Und jetzt direkt so deutlich. Ich werde ihn nicht vergessen, wenn er abgewählt wird.

Die ARD hatte im live den Anfang vom Statement des BK nicht ganz drauf, der Anfang lohnt sich. Lief gerade – es war der Showdown zur Schuldenbremse, Ende und aus.

m.

Hoffentlich nimmt Lindner seinen Kollegen Wissing gleich mit.

ARD Mediathek hin und rûeckspulen, lief als CM Brennpunkt zu der US Wahl die haben schneller geschaltet (pun intended) als das zdf, Schuldenbremse war das Thema
Habeck macht auf mit dem Streit um die Ukraine–Hilfe auf.
m.

Die Koalition ist beendet, die Entlassung anderer Minister als der Finanzen, wurde nicht beantragt, es werden Ruechtritte folgen müssen, da CL die FDP ist und die FDP CL.

m.

Mein ü funktioniert heute nicht gūt, ich bitte alle Tippfehler zu entschûldigen.
Tippe auf drei devices, keines hat eine Tastatuer, immer kommt alles zûgleich.
ú.

Offenbar wollten Scholz und die Grünen auch eine Notlage wegen des Ukrainekrieges feststellen, um auf diese Weise die nach der Verfassung verpflichtende Einhaltung der Schuldenbremse auszusetzen, und um ebenfalls mehr Geld für die Ukraine im Haushaltsplan einstellen, nachdem Trump gewählt worden ist. Mit der Merz-CDU wird das dann funktionieren.

Das wäre auch gut so, schauen wir mal wie sich die einzelnen Posten addieren und was durchkommt
(Das weitaus meiste was für die Ukraine sein könnte , ist nicht militärisch, denn davon haben wir nicht genug, sondern humanitär, sag ich mal so)
m.

Weil Politiker per se keine eigene Ausgabendisziplin haben und ich das Thema 'Steuererhöhung wegen zu wenig Geld zum Verschleudern' nicht mehr hören kann. Deshalb wurde auch Trump in den USA gewählt, Steuersenkungen und jedem seine Lebensverantwortung selber ruckübertragen statt 'Welt retten und dafür die eigenen noch arbeitenden Bürger finanziell maximal ausquetschen'.
Ihr dürft gerne alle freiwillig euer überschüssiges Geld nach Berlin spenden. Ich würde lieber viel mehr von meinem Brutto auch netto auf meinem Konto sehen. Schade, dass das auch mit Merz nicht kommen wird.

Hier hat es Scholz in seiner Rede zur Entlassung von Lindner ausgeführt:

"Eine solche Lösung habe ich vorgeschlagen. Das Grundgesetz sieht in Artikel 115 ausdrücklich vor, in einer außergewöhnlichen Notsituation einen Überschreitensbeschluss zu fassen, so wie das die Koalition Ende vergangenen Jahres übrigens genau für diesen Fall vereinbart hatte. Der russische Angriffskrieg, der nun schon im dritten Jahr tobt, sowie alle seine Folgen sind eine solche Notsituation.

Wenn eine Notsituation vorliegt, dann aber hat die Bundesregierung nicht nur das Recht zu handeln."

Dazu sagte Sahra Wagenknecht: „Dass Olaf Scholz allen Ernstes erneut die Schuldenbremse aufheben will, um noch einmal die Mittel für Waffenlieferungen an die Ukraine und Aufrüstung aufzustocken, während in Deutschland Brücken und Schienen verrotten und Millionen Rentner in Armut leben, zeigt einmal mehr, dass diese Regierung zu Recht gescheitert ist.“

Bezüglich Steuererhöhungen und aussetzen der Schuldenbremse:

Irgendwo im Blätterwald habe ich mal eine Aussage gelesen bei der mir ein heftiges und unkontrollierbares Kopfnicken widerfuhr.

Da hieß es, das selbst bei einer hundertprozentigen Steuerquote einige Politiker bzw. Regierungen Probleme mit dem Haushalt haben weil das Geld nicht reicht........

Warum tut Scholz dem Lindner denn den Gefallen. Soll er doch selber Zurücktreten, dann wäre auch gleich glasklar, dass diese Chaos-FDP für den Bruch der Koalition verantwortlich ist.

Lindner soll (soll!) gestern Neuwahlen verlangt haben und das wurde sofort während des Treffens an die BILD durchgestochen, Meldung war dann online, da hat Scholz wohl genug gehabt.

Weniger lustig: es geht jetzt gerade hin und her, wer kommissarisch Finanzminister wird…. Es ist wohl nicht klar

m,

Oh... das tut mir leid, das wollte ich nicht. Meine SMS an die BILD war eigentlich als Scherz gedacht!
:o

iss das comedy oder real??

Vermutlich, weil er die schwächeren Poker-Nerven hatte. Seit Monaten provozieren sie sich doch gegenseitig, in der Hoffnung, der andere wirft zuerst hin und ist so der "böse Bube", war doch alles nur eine Frage der Zeit, wann einer die Nerven verliert.

Nur finde ich es unsauber, in dieser Situation noch bis März rumwurschteln zu wollen, um noch schnell Sachen umzusetzen, die die nächste Regierung vermutlich eh einkassieren wird. Neuwahlen müssten so schnell wie möglich kommen, am Besten schon im Januar. Langen Wahlkampf braucht man keinen, die Positionen sind doch nach den Landtagswahlen und den aktuellen Diskussionen ausreichend bekannt.

Absolut sauberer Zug von Scholz.
Passend dazu eine Schlagzeile aus den Medien: "Scholz zeigt Lindner wo der Frosch die Locken hat".

Insgesamt sehe ich DE in einer schwierigen Situation: im 2. Jahr Rezession, die Nachrichten aus der Wirtschaft klingen nicht sehr vielversprechend. Dazu der unberechenbare Trump - man hat sich in den vergangenen Jahren ja klar zur Administration Biden gesellt. Nun wahrscheinlich Neuwahlen, vermutlich erst in ein paar Monaten. Wohlwollend ausgedrückt: herausfordernde Zeiten ;-)

Deutschland schafft sich ab, jetzt auch noch wirtschaftlich!

Ohne Worte! :Maso:

Okay, jetzt gehts völlig den Bach runter. Die Ampel ist vorbei, nachdem Scholz den Lindner rauswirft und die Vertrauensfrage stellen wird. Gut, damit dürfte Merz vorgezogen Kanzler werden, die Frage ist nur, wer seine Steigbügelhalter werden. FDP kommt ja hoffentlich nicht mehr in den Bundestag, SPD und Grüne sollten sich nicht vor dem Karren spannen lassen nach dem, was seitens CxU alles kam. Mal schaum, ob er sich von den Rechten ins Amt heben lässt…

Mich wundert ja, dass der Söder noch nicht auf allen Titelblättern dieser Welt seine Meinung zum besten gegeben hat...

Ich bleibe bei meiner Langzeitprognose: Merz wird BK, dazu AfD und/oder BSW. BK Scholz ist schon im Wahlkampfmodus und schielt vermutlich auf eine "GroKo".