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Koschier_Marco 15.07.2025 15:14

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1785782)
Mein Geschichtslehrer: Mehrheiten gehören in einer Demokratie zum Kern der Entscheidungsfindung. Übergeht man sie, beschädigt man die Demokratie.

Richtig dafür gibt auch es regelmäßig Wahlen. Welche Mehrheiten in der Bevölkerung entstehen sind dann irrelevant. Zwischen den Wahlen entscheiden die gewählten Vertreter, wenn es sein muss auch gegen die Mehrzahl der Bevölkerung.

Noch dazu sind vieler überhaupt nicht in der Materie und können beurteilen, ob was gut oder nicht.

Ich verweise mal auf die Diskussion zur Gurtenpflicht

qbz 15.07.2025 15:22

Zitat:

Zitat von Koschier_Marco (Beitrag 1785785)
Richtig dafür gibt auch es regelmäßig Wahlen. Welche Mehrheiten in der Bevölkerung entstehen sind dann irrelevant. Zwischen den Wahlen entscheiden die gewählten Vertreter, wenn es sein muss auch gegen die Mehrzahl der Bevölkerung.

Noch dazu sind vieler überhaupt nicht in der Materie und können beurteilen, ob was gut oder nicht.

Ich verweise mal auf die Diskussion zur Gurtenpflicht

Die Schweiz ist bisher mit der Basisdemokratie (direkten Demokratie) seit 1848 sehr gut gefahren. Natürlich stellen die direkte Demokratie und Volksabstimmungen rein gesetzlich eine demokratischere Verfasstheit dar als die amerikanische oder deutsche.

Um die repräsentative zu ergänzen, existieren in Deutschland z.B. auf Länderebene in den Länderverfassungen Möglichkeiten plebiszitärer Volksabstimmungsinitiativen.

In Berlin z.B.: "Volksbegehren und die darauf aufbauenden Volksentscheide eröffnen den wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern auch außerhalb von regelmäßigen Wahlen die Möglichkeit, unmittelbar über bestimmte Sachfragen zu entscheiden, Gesetze zu beschließen oder eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode herbeizuführen. Volksbegehren zu Gesetzesvorlagen sind allerdings nur zulässig, wenn das Land Berlin auch die Gesetzgebungskompetenz hierfür hat."

Koschier_Marco 15.07.2025 15:24

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1785786)
Die Schweiz ist bisher mit der Basisdemokratie (direkten Demokratie) seit 1848 sehr gut gefahren. Natürlich stellt die direkte Demokratie und Volksabstimmungen eine demokratischere Verfasstheit dar als die amerikanische oder deutsche.

Um die repräsentative zu ergänzen, existieren in Deutschland z.B. auf Länderebene in den Länderverfassungen Möglichkeiten plebiszitärer Volksabstimmungsinitiativen.

"Volksbegehren und die darauf aufbauenden Volksentscheide eröffnen den wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern auch außerhalb von regelmäßigen Wahlen die Möglichkeit, unmittelbar über bestimmte Sachfragen zu entscheiden, Gesetze zu beschließen oder eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode herbeizuführen. Volksbegehren zu Gesetzesvorlagen sind allerdings nur zulässig, wenn das Land Berlin auch die Gesetzgebungskompetenz hierfür hat."

Weder in Ö noch in D gibt es das wir haben repräsentative Demokratie, die CH ist akademisch

keko# 15.07.2025 15:29

Zitat:

Zitat von Koschier_Marco (Beitrag 1785785)
Richtig dafür gibt auch es regelmäßig Wahlen. Welche Mehrheiten in der Bevölkerung entstehen sind dann irrelevant. Zwischen den Wahlen entscheiden die gewählten Vertreter, wenn es sein muss auch gegen die Mehrzahl der Bevölkerung.

Noch dazu sind vieler überhaupt nicht in der Materie und können beurteilen, ob was gut oder nicht.

Ich verweise mal auf die Diskussion zur Gurtenpflicht

Man kann natürlich viele Beispiele bringen, wo das Folgen der politischen Führung in einer mehr oder weniger großen Katastrophe endeten. Insofern finde ich ein ständiges kritisches Betrachten absolut angebracht. Manchmal muss man auch etwas einfach durchdrücken, das ist völlig i.O. Ebenso erwarte ich von der politischen Führung die Fähigkeit ihr eigenes Handel nachzujustieren.
Hier geht es natürlich ganz klar um Geopolitik und Machtinteressen. Da hat die EU ja gar nicht viel zu melden. Trump ist der Sherrif.

deralexxx 15.07.2025 15:40

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1785788)
Man kann natürlich viele Beispiele bringen, wo das Folgen der politischen Führung in einer mehr oder weniger großen Katastrophe endeten. Insofern finde ich ein ständiges kritisches Betrachten absolut angebracht. Manchmal muss man auch etwas einfach durchdrücken, das ist völlig i.O. Ebenso erwarte ich von der politischen Führung die Fähigkeit ihr eigenes Handel nachzujustieren.
Hier geht es natürlich ganz klar um Geopolitik und Machtinteressen. Da hat die EU ja gar nicht viel zu melden. Trump ist der Sherrif.

Wer drückt denn aus deiner Sicht etwas durch? Die Bundesregierung? Niemand hindert ein kritisches Betrachten oder?

qbz 15.07.2025 15:41

Es zeigt mir einfach nur den Realitätsverlust, der bei einigen besteht, wenn sie glauben, die Kritik und Ablehnung der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine würde die Grösse von persönlichen / individuellen Internetblasen haben.

Adept 15.07.2025 15:45

Die Basisdemokratie finde ich viel besser. Da gibts nämlich nicht diese Farce, dass du deine Vertreter wählst und sie danach was ganz anderes machen als versprochen.

Das finde ich einen eklatanter Nachteil der repräsentativen Demokratie.

keko# 15.07.2025 15:53

Zitat:

Zitat von deralexxx (Beitrag 1785790)
Wer drückt denn aus deiner Sicht etwas durch? Die Bundesregierung? Niemand hindert ein kritisches Betrachten oder?

Das hatten wir schon oft: Du darfst wirklich alles sagen. Es wird alles Mögliche kreuz und quer rauf- und runter diskutiert. Man darf monatelang über eine Brücke diskutieren, ob sie über einen Bach gebaut wird oder nicht und der Ausgang ist tatsächlich offen.
Dass aber die EU mal die Waffen aus den USA bezahlen wird, dass die USA die sog "NATO-Ostflanke" uns überlassen wird, darauf habe ich schon vor 2 oder 3 Jahren gewettet.
Warum wohl? Bin ich Hellseher oder was?!


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