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Ich habe nichts gegen eine gut ausgerüstete Polizei und eine wehrfähige Bundeswehr. Ziel sollte es aber sein, dass FloRidarov82 und FloRida82 friedlich nebeneinander leben. Und wenn der FloRidarov82 dem FloRida82 ans Schienbein tritt, sollte man versuchen, friedliche Lösungen zu finden und nicht dem FloRida82 einen Spaten in die Hand geben. Deutschland soll "kriegstüchtig" werden und militärisch die Frühungsmacht in Europa. Mich gruselt das. Es scheint so, als verabschieden wir uns von europäischer Wertepolitik hin zur globalen Interessenpolitik. Ob das im Interesse von FloRidarov82 und FloRida82 ist, könnte man mal hinterfragen. |
Das funktioniert aber leider nur wenn sich eine Gesellschaft auf Regeln einigt und diese Regeln durch eine Organisation, die von allen als Gewaltmonopol und Regelwächter und Regelverstoßsanktionierer anerkannt und beachtet wird, auf Einhaltung überwacht und bei Verstößen sanktioniert wird.
National hat sich das System der Gewaltenteilung in diesem Bezug auf Exekutive und Judikative in den meisten Demokratien der Welt bewährt und funktioniert zumeist recht gut. International fehlt es eben an einer von allen akzeptierten Judi- und Exekutive und wird es nach meiner Einschätzung nie geben, da hier die individuellen globalen egoistischen Interessen der einzelnen Staaten einfach zu sehr differieren |
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Ich denke mir dann einfach: nicht wundern, wenn es dann auch mal vor der eigenen Haustüre wider richtig knallt. |
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Wir hatten das Glück, jahrzehntelang von solchen Bedrohungen verschont geblieben zu sein. Deshalb das Prinzip "Si vis pacem, para bellum" für unnötig zu halten, kann ein verhängnisvoller Fehler sein, und gegen die Interessen der "normalen" Bevölkerung. |
Wie beurteilt éin ehemaliger Nato-General die Aufrüstungpläne der EU auf 5 % vom BIP:
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Das Völkerrecht? Wenn ja, dann fehlt in diesem Fall die von noam angesprochene Exekutive - auch eine Judikative gibt es beim Völkerrecht nicht wirklich. In einer idealen Utopie funktioniert dein Ansatz, in der Realität aber leider nicht. Man sieht ja gerade am Beispiel USA im Moment, wie schwer es trotz Gewaltenteilung ist, einem Herrscher Einhalt zu gebieten, wenn er geltendes Recht bricht. |
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Dr. Wadephul spricht im SPIEGEL gerade von der "zweiten Phase der Zeitenwende". Nun kann man unseren Politikern hier und da vielleicht mal etwas vorwerfen, sie sind ja auch nur Menschen. Aber sicher nicht, dass sie nicht sagen, wohin die Reise geht. |
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:Blumen: |
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