Was ist daran Glück, wenn das Grundgesetz (eigentlich eher die zuletzt auslebenden Verfassungsrichter) etwas anders sehen, als wie es real passiert?

Erinnert an die Zeile von Don Quixote aus "Der Mann von La Mancha": Hat mich früher angesprochen (das Musical ist genial), heute kann ich ihm aber weniger folgen.

Ja, und diese Prioritäten wechseln auch noch stetig.
Auch unter denen, die sich einig sind, daß man es nicht so weiter machen sollte, gibt es eine sehr große Spanne von Meinungen, wie man es anders machen sollte. Und nach meinem Eindruck ist es mehr als eine kleine Minderheit (in Deutschland wie in der ganzen Welt), die es übertrieben findet, den maximalistischen Weg, den das von Dir gerne zitierte Urteil impliziert, kompromisslos zu verfolgen.

Nein.
Abgesehen davon, dass ich das nicht entscheiden kann, sehe ich da, fuer mich, außerdem eine andere Priorität als du mir unterstellst, oder, um es in Platte Worte zu fassen, wenn der ganze Planet „fertig hat“ ist so ein Feuer in der Ukraine Nebensache.

Du verstehst wirklich sehr wenig von dieser Materie.

Der Weg, den das Bundesverfassungsgericht für den Klimaschutz vorgibt, ist nicht maximalistisch. Sondern er wägt die Aufgaben und Freiheiten der heutigen Generation mit denen der kommenden Generationen ab und legt einen Mittelweg fest. Dieser Mittelweg soll die jetzige und die kommende Generation in fairer Weise belasten.

Außerdem setzt das Gericht die Interessen des Umweltschutzes mit ebenso berechtigten anderen Staatszielen in Relation. Das Gericht schreibt hierzu ausdrücklich:

"Art. 20a GG genießt keinen unbedingten Vorrang gegenüber anderen Belangen, sondern ist im Konfliktfall in einen Ausgleich mit anderen Verfassungsrechtsgütern und Verfassungsprinzipien zu bringen. Dabei nimmt das relative Gewicht des Klimaschutzgebots in der Abwägung bei fortschreitendem Klimawandel weiter zu."

Aus meiner Sicht würde es die Debatte voranbringen, wenn Du Dir diese Grundlagen einmal anliest. Ich finde es ermüdend, zum xten Mal das Kleine Einmaleins debattieren zu müssen.

Ich finde es gut, dass es im GG steht. Denn grundsätzlich ist das Thema wichtig.

Eine Anwendung mit Augenmass macht auch Sinn, steht so auch im zitierten Text.

Hier wäre Basisdemokratie zur Abstimmung der Massnahmen sinnvoll, da diese zumeist den Bürger (sorry: den Bürgenden) direkt betreffen.

Tja. Wenn Volk und Regierung nicht über Augenmaß verfügen? Diese Frage hättest du aufgeworfen. Was dann?

Da kommt dann sowas tolles raus dass sich in einer Umfrage >>80% der Bürger eine deutlich grünere Stadt wünschen, aber selber ein Garten nach dem anderen verschwindet, zugeplfastert/geschottert wird, Hecken durch Plastikzäune ersetzt werden, ...

In einer Demokratie sind es die Menschen des Landes, die dort ihre Welt und das Zusammenleben gestalten. Man muss dann auch den Willen der Mehrheit akzeptieren, so funktioniert meiner Meinung nach eine echte Demokratie.

Du glaubst also, das Gutsherren und Villenbewohner, Schlosseigentümer und Fabrikanten etc. z.B. Hersteller sensibler, militärischer Hochtechnologie, oder auch Minenbesizer auf anderen Kontinenten wie Plantagenbesitzer sagen wir in Südafrika oder auf Kuba z.B. usw., ihren Besitz aufteilen und verteilen an das Volk, auch die Macht über Leben und Tod in die Hände der Mehrheit geben, nur weil das die Mehrheit so möchte? Welche Mehrheit meinst du? Und falls ja, löste das das Umweltproblem?

Zwei Möglichkeiten. Entweder ihr bekommt das selbst hin. Oder wir helfen euch.

Echte Demokratie heißt Volksvertreter zu bestimmen. Volksvertreter vertreten das Volk.

Wem gegenüber?

Wobei bei uns in der Vorstadt in den letzten 25 Jahren von der Stadt auch ordentlich zugepflastert wurde: Wohngebiete, Radwege, Kitas, öffentliche Plätze, Industriegebiete. Es endet immergleich: Bäume werden herausgerissen und Wiesen zubetoniert.

Das sind aber noch mehr die privaten Bauherren. Spätestens wenn der Besitzer von Häusern wechselt kann man davon ausgehen dass der Garten eliminiert wird. :(

Aber wehe die Stadt fällt einen Baum, dann ist der Aufschrei groß ... :-((

Natürlich gegenüber dem Volk :Lachanfall:
Zumindest gegenüber Folker :Maso:

Frohe Ostern.:)

"Lügenverbot"
 

Überflüssig. Denn das sog. Wahrheitsamt soll ja hier im Forum verortet sein. Von daher ist alles gut.

;)

Es geht imho darum, Experten in Sachen Fakes zu finden, so die Bundesregierung. Schon vor Monaten.

Dass jetzt so ein Expertengremium Fuß fasst ist nur folgerichtig. Ebenso eine Expertenrunde in Sachen Sicherheit (Merz) vergleichsweise. Sicherlich wird in letzterer Runde auch ein Beraterkreis in Sachen Nachrichten zugeschaltet sein, um das Volk und die Bevölkerung zu entlasten, so dass die Nachrichten a) besser adressatengerecht gefiltert wurden und b) deren Konsum und Verarbeitung erleichtert ist.

Das spart kognitive Ressourcen. Gerne sei auf das "duale Prozessmodell der sozialen Wahrnehmung" (vgl. Fiske & Neuberg, z.B. 1990) und Swellers CLT (cognitiv load theory) verwiesen. Letztere entstammt der pädagogischen Psychologie, Ersteres den Grundlagen der Sozialpsychologie und damit der sozialen, grundlegenden Informationsverarbeitung. Für diejenigen, die dieses im Detail nachvollziehen möchten als Literaturangabe. Als Leckerbissen oder Appetithappen seien primary- und recency-Effekt erwähnt.

Eine moderne FSK, wenn man so möchte. Die Meinungsfreiheit sehe ich nicht gefährdet, wohl aber meine ich eine Etablierung oder Wiederherstellung von Qualitätssicherung in der Berichterstattung durch Evaluation und Kontrolle erkennen zu können. Dieses entspraeche nicht nur dem akademischen Zeitgeist im Allgemeinen und in abstractum, sondern ist auch gut und wuenschenswert in der Umsetzung in der Politik konkret, in medias res, et in concretum, da ja nicht nur Politik und Wirtschaft, sondern, wegen des NEP (new ecological paradigm) insbesondere, auch Politik und Wissenschaft ineinander greifen müssen, um eine nachhaltige Oekonomie zu gewaehrleisten prima facie.

Wer also auf Faktenchecks mit undefinieren Gütekriterien und Qualitätssiegeln verzichtet hat mehr Zeit für Beruf, Familie und andere Hobbies? Sicherlich ersetzt ein "Wahrheitsministerium" nicht das kritische Denken. Zu welchem ein Hochschulabschluss befähigt und legitimiert im Sinne der universitären, naturwissenschaftlich, kritisch-emanzipistischen orientierten Forschung und Lehre in der Anwendung hier in der Domäne der Politik. So dass wir vom Expertentum im Volke abrücken können und qualifizierte Experten zu Wort kommen, Gehör finden, und nicht als einzelne Rufer im heillosen Durcheinander des Trumpismus marktschreierischer Effekthaschereien verklingen oder im Buerokratismus unkonkreter und ambivalent nichtssagender Allgemeinplätze in der Nivellierung bestenfalls Momentum finden, und daher Sachrichtigkeiten salient werden duerfen, was hinreichend wäre und nicht nur notwendig ist.

Wenn jeder rufte seine Triathlontrainingsmethode ist die Beste gäbe es keine Trainingslehre mehr und damit auch kein Expertenwissen wie in diesem Forum.

:)

Frohen Sonntag allen.

Damit würde sich die Politik selbst verbieten.:Huhu:

Prinzipiell wäre ich dafür, aber die Sache wird hat sehr schnell kompliziert:

Dinge wie "Person X muss an den Galgen" sind eindeutig. Aber was ist mit Satire, Sarkasmus und Ironie? Wo ist die Grenze?

Plattformen wie diese müssten entweder sofort geschlossen werden, um juristische Auseinandersetzung zu vermeiden oder User würde letztendlich nur noch ChatGPT-konforme Sätze posten.

Leider hinter Paywall.

Sorry, dann hat die Zeitung das in der Zwischenzeit geändert. Du könntest den Link in der Website "archive.ph" eingeben.

Liegt vllt am Browser oder an der Version von ChatGPT oder an beiden. Neu starten oder zumindest booten. Browser mal wechseln und META abschalten falls auf LT. Auf keinen Fall LT mit SP " bluetoothen ". Dann ist bestimmt alles wieder da. Leider auch die Werbung für Zeitschriftenabos und Bücher. Naja. Bei mir geht's jedenfalls. Habe aber auch einen Linux-Kernel laufen der demounted sofort alles 'raus in die trash-box was " californienverseucht " ist und kein " GAFA System " nur aufm Haendi. Deswegen nicht bluetooth connecten. Never again ever. Vllt liegt's auch daran. vg

O Wachstum für Deutschland, Schlusslicht der G7
 

Das, was da ist, sollte gerechter verteilt werden.

Schöner Wunsch, nur gibt es keine allgemein akzeptierte Interpretation, was "gerechter" ist, ganz zu schweigen davon, daß nicht alle der Ansicht sind, daß alles, was da ist, verteilt werden sollte. Über das Dilemma dieses Begriffs kann man trefflich streiten und philosophieren - der Spiegel steigt da sehr schön einfach ein.

Solltest Du das ernst meinen, hier ist eine schöne Zusammenstellung von Optionen, mit einigen Argumenten pro und contra (von Titus Gebel, der übrigens m.W. auch bei Próspera mitgemischt hat :Cheese: ).

Es gibt natürlich Grenzen. Nicht jeder kann einen Privatjet besitzen, nicht jeder ein Haus oder einen Tesla fahren. Wo kämen wir denn da hin, bei dieser Weltbevölkerung?

Soziale Systeme wie der Kapitalismus profitieren letztendlich von Armut, sind undenkbar ohne sie und erfordern eine Ungleichverteilung.

Bin positiv überrascht, so könnte das wirklich wieder etwas werden mit unserem Land.
BK Merz stellte die CDU-Minister vor, für mich als Nicht-CDU-Fan durchweg gute, durchdachte Personalien.

https://www.n-tv.de/politik/politik_...e25731487.html

Um im klassischen Ironman-Marathon-Kilometer 38-Sprech zu bleiben:“Looking Good, Well Done!“

Für mich keine Überraschung, dass ein ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender von Black Rock Manager grosser deutscher Konzerne in die Regierung holt, von MediaMarkt, Saturn und Westenergie. Da braucht es schon mal weniger Lobbyvertreter, wenn die Manager zur Regierung gehören. :) Selbst bei dem Arbeitnehmerflügel (CDA) in der CDU stösst eine solche einseitige Auswahl auf Kritik: Tagesspiegel: „Das hat es von Adenauer bis Merkel nie gegeben“: CDA-Chef Radtke kritisiert Auswahl der CDU-Ministerinnen und -Minister

Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister?

https://www.telepolis.de/features/Ku...-10363951.html

Mein politisches Herz ist ja sehr weit und für Ministerämter haben sowohl erfahrene Parteisoldaten ohne Fachbezug als auch Personen aus der Wirtschaft ohne grösseren politischen Hintergrund ihre Vor- und Nachteile. Ich bin da bei den meisten Posten gelassen und warte mal ab, was sie so liefern.

Alles, was ich in 20 Minuten zu Wolfram Weimer finden konnte, liesst sich aber eigentlich wie eine konservative Karrikatur. Könnte auch in einem Trump-Kabinett sitzen.

Wirkt so ein bisschen, als ob da ein lauter konservativer Phrasendrescher den Wählern vermitteln soll, das es jetzt endlich mit Deutschland in die richtige Richtung geht und das in einem Ministerium, wo der dadurch entstehende Schaden ggf. verkraftbarer ist, wie in den großen Häusern.

Und das Amthor quasi der deutsche Elon Musk wird, ist natürlich der Knaller.

Man braucht sich nur die politische Biografie der neuen Minister und ihre politischen Äusserungen anzuschauen und weiss dann in etwa, was zu erwarten ist. Z.B. der CSU Agrarminister ist von Beruf Metzgermeister und hat zu seinem 1. Wahlkampf 15000 Wurstdosen mit seiner Werbung für ihn im Wahlkreis Straubing verschenkt. Im Bundestag hat er sich gegen eine generelle Tempobegrenzung auf Autobahnen ausgesprochen.

Auf seiner Website:

Wenn ich z.B. von Özdemir in meinen Erwartungen enttäuscht worden bin in seiner Amtszeit, Alois Rainer wird mich als Agrarminister nicht enttäuschen. :) Ähnlich geht es mir mit Wadephul, der in dem Interview mit 2 russischen Pranksters geäussert hat: "Russland wird immer ein Feind für uns bleiben." oder mit Pistorius und der Militarisierung u. Aufrüstung.

Er stellt sogleich klar: "Die Anbindehaltung wird bleiben. Da stehe ich dafür."

Ich würde es begrüßen, wenn der Tierschutz künftig einem anderen Ministerium übertragen würde. Die aktuelle Situation ist ein Witz: Dieselben Funktionäre, die für die meist qualvolle und unethische Ausbeutung von Tieren zuständig sind, sollen den Tierschutz durchsetzen. Das funktioniert logischerweise nicht. Es gibt keine wirksame Kontrolle, wenn alle unter einer Decke stecken.

Der Fettdruck ist aber von Dir. ;) Der Satz geht ja weiter und bezieht sich auf den Ausgang des Ukrainekrieges. Die Nutzung von Freund und Feind mag befremden, entspricht aber nach meinem Dafürhalten der Bedrohungslage durch Russland. Aber da werden wir uns in unserer Meinung über Friedensonkel Putin nicht einig werden. :Cheese:

Das Merz jemanden aufstellt, der ein aussenpolitischer Fachmann ist und das Amt nicht im Rahmen parteipolitischer Postenbefriedung besetzt, finde ich angesichts der europäischen sicherheitspolitischen Herausforderungen sehr beruhigend.

Sagen wir mal so, es ist jemand mit Vorerfahrung in dem Gebiet und aus der gleichen Partei wie der Kanzler. Bei der Ampel wurden Differenzen zwischen Kanzler und Außenministerin oder auch Verteidigungsminister viel zu oft offen ausgetragen und wir haben nach außen selten ein klares Bild abgegeben. Ich hoffe in Zukunft dass hier Kanzler und Außenminister nach außen mit einer Sprache sprechen.

Wird kaum schlimmer sein können, als eine Claudia Roth...
Das tun nun mal viele anderen auch, ohne daß es sie für höher Ämter disqualifiziert, finde ich.
Das finde ich völlig rational und nachvollziehbar. Erst vorgestern brauchte ich eine Lupe und mehrere Minuten, um die wichtigste praktisch relevante Information auf der Verpackung einer Kräuterbaguette zum Aufbacken zu finden und zu lesen (Empfehlung zu Backtemperatur und -dauer), da sie in kleinster Schrift in einem 30-zeiligen, 20-sprachigen Fließtext ohne Punkt und Komma zwischen den ebenso kaum zu entziffernden Zutaten verborgen war. Dafür gab es eine groß gedruckte Liste der Nährwerte, die ich mir nie anschaue, sowie ein Dutzend große Siegel mit Erklärungen und QR-Codes aller Art dazu. Wer sich hier für eine Änderung zum Praktischeren einsetzt, ist mir schon mal sympathisch.

Bei den meisten zukünftigen Ministern brauche ich wegen ihrer bisherigen politischen Biografie keine Probezeit, um zu wissen, dass meine Interessen nicht berücksichtigt sind, was bei Dir sicher anders ist wie Du ja schreibst. Mehr wollte ich eigentlich gar nicht formulieren.

Warum der Massentierhaltungs-Agrarminister die Kennzeichnungspflicht auf den Verpackungen landwirtschaftlicher Erzeugnisse angreift, liegt doch völlig auf der Hand. Es soll möglichst keiner wissen, was wirklich drin ist.

Schon heute ist diese Kennzeichnung in vielen praktischen Fällen ein offener Betrug am Verbraucher. Wer kein Experte für diese kryptischen Kennzeichnungen ist, wird verarscht.

Ich habe das "immer" bleiben hervorgehoben, um auf seine auch die jetzige russische Regierung übergreifende russlandfeindliche Grundhaltung aufmerksam zu machen, die in der Erklärung zum Audruck kam. Es gab ja auch mal einen Gorbatschow, insofern wäre schon mal eine spezifische Eingrenzung grundsätzlich von einem Diplomaten angebracht. Dass Wadephul nicht als Entspannungsaussenpolitiker (wie einst ein Genscher) in die Geschichte eingehen wird, scheint mir eingebucht.

Immerhin führt er im Fakeinterview gegenüber den vermeintlichen ukrainischen Beratern für die CDU Position als Begründung an, es würde keine Mehrheiten in DE geben, deutsche Soldaten in den Ukrainekrieg zu senden, d.h. er scheint sich als Partei-Politiker an Mehrheiten zu orientieren, und ich hoffe, es bleibt so.

Zumindest bzgl. Dr. Wadephul musst du dir da keine Sorgen machen. Ich habe vor ein oder zwei Wochen ein Interview in der FAS gelesen und nach der 3. Frage weitergeblättert, denn es waren die altbekannten Satzbausteine der letzten 3 Jahre, die mittlerweile wohl jedes Kind kennt und auch Herr Merz verwendet.

Wobei letztlich die Kennzeichnung nur ein moderner Ablasshandel ist. Letztlich ist die Kennzeichnung von 5 auf Fleisch auch nicht artgerecht.

Wenn für mich Tierschutz an erster Stelle stünde, würde ich entweder kein Fleisch essen und sonstige tierische Produkte konsumieren (was ich immer weniger und weniger tue) oder ich kaufe da wo ich weiß, dass die Tiere zumindest ein gutes Leben haben.

Hab für meinen Geburtstagsbrunch 2 kg Lannschulter für 100 € gekauft, auf dem Hof eines Bekannten mit Muttertier/Weidehaltung.
Milch kaufe ich bei einem andern Hof, den ich kenne.

Das kann nicht jeder machen, das ist mir auch klar, aber wenn ich im Supermarkt einkaufe, schiebe ich halt die Verantwortung an der Haltung auf die Bauern, Aufsichtsbehörden usw. usw. und mach mir ein gutes Gewissen, wenn ich zumindest Haltungsform 5 kaufe.

Das Agrarministerium vertritt die Lobby der Landwirte. Es ist nicht am Gemeinwohl orientiert und erst recht nicht am Wohl der Tiere.

Bei Lan würde ich auch aufpassen. Die sind meistens auch nicht artgerecht gehalten sondern werden oft in so enge Kabelkanäle gezwängt. Wenn du es dir leisten kannst greife lieber zu Wlan ... das ist quasi wie Freilufthaltung :cool: