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Auf SPON wird gerade eine Variante diskutiert, an die ich selbst auch noch nicht gedacht hatte.....chinesische Sicherheitstruppen in der Ukraine. Wenn die einen nicht wollen (USA) und die anderen nicht können (Europa), wäre das in Tat eine Option....
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Michael von Schulenburg, Europabgeordneter und ehemaliger Assistant Secretary General der Vereinten Nationen hat zu einem sehr interessanten Vortrag ins Europa Parlament vor Abgeordneten und Journalisten den renommierten Ökonom Prof. Jeffrey Sachs eingeladen, der die geopolitischen Veränderungen seit 1990 in Europa sowie zukünftige friedliche Lösungen darstellt und sich mit dem Verhältnis zwischen den USA und der EU in diesem Zeitraum und vor allem der USA Politik seit 1990 beschäftigt, die bis vor einer Woche gegolten hat. Jeffrey Sachs hat die Konflikte in diesem Zeitraum aus nächster Nähe erlebt, weil er oft als Berater für die eine oder andere Konflikt-Partei oder UNO gearbeitet hat. Er kennt als Sonderberater der UNO die Ereignisse von innen.
Die Geopolitik des Friedens - Professor Jeffrey Sachs im Europaparlament, Vortrag 50 min., anschliessend Fragen mit sehr interessanter Diskussion: 40min. Ps. Zwischenzeitlich ist die deutsche Synchronübersetzung etwas leise und schlecht, es ändert sich allerdings bald wieder durch eine andere Übersetzerin, man braucht deshalb nicht zu stoppen. |
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Mein Ausgangspunkt der Diskussion war als Einwand gegen Deinen Vorwurf (unlogisch zu argumentieren), man könne Geschichte nicht auf eine einzige ahistorische eindimensionale Abstraktion von Täter-Opfer reduzieren bzw. nur auf den Punkt der völkerrechtlichen, juristischen Beurteilung von Gewaltanwendung, vor allem dann nicht, wenn es um Friedenslösungen nach der UNO-Charta geht (Punkt 2). Nimm z.B. den völkerrechtswidrigen Irakkrieg. In der Folge ergaben sich im Irak und in Syrien neue staatenähnliche Gebilde wie Kurdistan oder Rojava und wo vorher Iraker oder Syrer aus diesen Regionen an der Seite der illegitim Gewalt anwendenden USA-Invasoren kämpften, weil sie einen eigenen Staat gründen wollten. Ein "status quo ante" entfällt nach dem Krieg als Friedenslösung, obwohl der Irak, völkerrechtlich das Opfer der Gewaltanwendung, damit viele Ölfelder und staaliches Territorium verloren hat, entschädigungslos. So befinden sich auch Ukrainer an der Seite Russlands im Krieg mit eigenen Vorstellungen für die Krim und den Donbass. Mit alleiniger abstrakter Reduktion auf ein Täter-Opfer-Verhältnis kann man historische Konflikte in Vermittlungen für einen Frieden erfahrungsgemäss oft schlecht lösen. Oder den völkerrechtswidrigen Natoeingriff beim Kosovokrieg. :Blumen: Stichwort Souveränität: Auch die Bundeswehr unterlag z.B. in der BRD Grenzen ihrer Grösse und Bewaffnung und sogar nach der Wiedervereinigung ist im 2plus4 Vertrag noch festgehalten, dass die Bundeswehr eine Stärke von 370 000 Soldaten nicht übersteigen darf und auf atomare, chemische und biologische Waffen zu verzichten hat. Damit werden Sicherheitsinteressen von den ehemaligen Allierten berücksichtigt, die bei den Vertragsverhandlungen zur Wiedervereinigung verhandelt und vereinbart worden sind. (Als Vergleich stehen in der Ukraine auf beiden Seiten je das doppelte an Soldaten in den zwei Heeren.). |
Zur erneuten Lebensmittelblockade des Gazastreifens (Kriegsverbrechen):
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Wie man sehen konnte in den letzten Wochen ist die Bevölkerung unterbrechungsfrei wohl genährt, gehungert haben hauptsächlich die Geiseln. Die sahen in der Tat schrecklich aus. Das ist ein Kriegsverbrechen. Überhaupt Zivilisten zu entführen ist ein Verbrechen.
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Da möglicherweise ein paar Bilder keinen seriösen Eindruck über den gesundheitlichen Zustand der Zivilisten in Gaza vermitteln im Unterschied zu Zeugenaussage vor Ort, braucht es systematische Untersuchungen und Berichte von Augenzeugen über welche die neutralen Hilfsorganisationen verfügen. Eine umfassende Dokumentation mit hunderten von Quellen hat der israelistische Historiker Lee Mordechaiseit seit Beginn des Krieges erstellt. Ich zitiere hier aus dem einleitenden Abstract der Dokumentation ausgewählte Überschriften und Absätze:
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Ausserdem: Der bisher westlich orientierte internationale Strafgerichtshof hat Beweise über die Kriegsverbrechen, wenn er eine Anklage und Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und einige Hamas Anführer erhebt, und genauso hat der Internationale Gerichtshof seine Beweise, um die Untersuchung / Verfahren wegen Genozid durchzuführen und Israel klare, eindeutige Bedingungen zu formulieren, welche die dortige Regierung einhalten müsste, um einen Genozid zu verhindern. Lebensmittelblockaden wie jetzt gerade wieder angewendet führen bekanntlich u.a. zu den Anklagen wegen Kriegsverbrechen. |
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Wenn die Hamas das nicht freiwillig tut, hilft nur eine komplette Demilitarisierung von Gaza, und das könnte im ersten Schritt durch ein Versiegen der Finanzmittel gefördert werden - da könnte mal Deutschland Vorreiter sein, ohne daß ein Sondervermögen nötig wäre.... |
Wenn es eine Hungersnot im Gazastreifen gäbe, würden wir diese täglich über die bekannten Propagandakanäle präsentiert bekommen. Die Hamas entscheidet sich aber momentan für Bilder der Stärke. Was mir schon zuwider ist, müsste Dir als Friedensaktivist eigentlich noch deutlicher zuwider sein. Daher wundere ich mich über deine Begeisterung für die Sache der Gazastreifen Bewohner.
Wer dort keine Macht und kein Geld, kann nichts machen, aber die anderen mit Macht und/oder Geld machen in meinen Augen den ganzen Tag damit nur Dinge, die ich abstoßend finde. |
Ich differenziere zwischen Hamas Mitgliedern und Zivilisten in Gaza und setze sie nicht pauschal gleich.
Die Untersuchungen der internationalen Gerichte durch erfahrene Staatsanwälte scheinen mir auf zuverlässigen Quellen zu beruhen. Allein die Ankündigung und Durchführung einer Lebensmittelblockade gegenüber Zivilisten, unabhängig von den Folgen, ist doch schon ein Kriegsverbrechen. Es ist komplett egal, was Du auf den Bildern siehst oder denkst, die Ankündigung und Durchführung selbst ist völkerrechtlich verboten. Die Menschen müssen nicht erst vor Hunger oder Durst umfallen. |
Ich verstehe gar nicht wie gewisse Personen hier im Forum, die ja die Deutungshoheit im Ukrainekrieg wie auch Gazakonflikt für sich beanspruchen, auf der Seite der Hamas bzw. Palästinenser stehen können.
Analog zu ihrer Haltung was den Russland-Ukraine Krieg angeht, müsste man doch mindestens Verständnis für Israel als den Stärkeren haben, welches seit Jahren bedroht wird, ähnlich wie aus derer Sicht Russland von der Ukraine bedroht worden ist. Als Pazifist sollten doch die Forderungen die an die Ukraine gestellt werden wie - Gebietsabtretungen - Entmilitarisierung dann doch konsequenterweise an die Hamas gestellt werden. Der Krieg wäre dann sofort zu Ende und es gäbe keine unschuldigen Opfer mehr. |
Um Konflikte friedlich zu lösen, sollte man sie in ihrem konkreten historischen und geografischen Kontext und ihrer Geschichte beurteilen, nach meiner Meinung. In meinem Footer befinden sich zwei entsprechende Resolutionen.
Was die Deutungshoheit betrifft, kann ich sehr, sehr sicher sein, dass auf einen einzigen Verweis / Link / Statement von mir zum Gazakrieg mehrere gegenteilige Einwände folgen. :) :Blumen: . Selbst verlinkte neutrale Berichte der internationalen Gerichte oder der UNO zum Gazakrieg bleiben hier nicht mehrfach unwidersprochen, kritisiert oder als nichtig abgewertet und teilweise mit persönlichen Angriffen begleitet. Auf meinen unkommentierten Link auf einen Spiegelbericht über die erneute Lebensmittelblockade folgten 5 relativierende, ablenkende oder persönliche Repliken z.B. |
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LEGAL CONSEQUENCES ARISING FROM THE POLICIES AND PRACTICES OF ISRAEL IN THE OCCUPIED PALESTINIAN TERRITORY, INCLUDING EAST JERUSALEM und Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime. of Genocide in the Gaza Strip (South Africa v. Israel) Du gibst die falschen Suchwörter bei Palästina / Israel ein. Whataboutism. |
In diesem Artikel entwirft Jeffrey Sachs konkrete Vorschläge und Kompromisse, wie der Ukrainekrieg beendet und eine neue Sicherheitsarchitektur zwischen Russland und den Nachbarstaaten aussehen könnte.
Nun sollte man einen dauerhaften Frieden in der Ukraine aushandeln. Die Zeit ist reif für eine Diplomatie, die Europa, der Ukraine und Russland kollektive Sicherheit bringt. |
Marco Rubio hat wohl einen 30 Tage dauernden Waffenstillstand erreicht in Absprache mit der Ukraine. Falls Russland zustimmt. Meldeten die Easies vor 51 Minuten.
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Erklärung im Wortlaut: Worauf sich die Ukraine und Amerika verständigt haben (bei mir ohne Bezahlschranke, aber ich habe schon erlebt, dass wir zu zweit im Büro waren und bei jedem von uns andere Artikel...) |
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Gäbe es eine 30 tägige Waffenruhe, gäbe es auch Sicherheitsgarantien der USA. Die gibt es ja jetzt wieder. Szenario A) man rüstet in den 30 Tagen nach, so dass sich dann alle weiterhin die Hände reiben können. Russland dürfte das nicht freuen, kostet ja auch Ru Ressourcen. Waffenruhe gelingt. Szenario B) Trump entsendet Rubio nach 30 Tagen nach VAE und er tritt in Vorverhandlungen mit Ru (Lawrow stellvertretend) für einen Friendensvertrag, oder wahlweise, meine Vermutung, in der Türkei. Waffenruhe wird verlaengert. Szenario C) " der Krieg dauert Jahrzehnte" , so Pistorius und darauf müssen man sich einstellen. Die Ukraine blutet aus, bis niemand mehr da ist an Soldaten, die kämpfen. Die Waffenruhe scheitert. Muss man sehen. In Israel wuchs die Skepsis an Trump. Da er die Ukraine nicht unterstützt hatte. Es mangele an Zuverlässigkeit. Und nun? Vllt sagt er die Militärhilfe wieder ab? Sowie seine Zoelle auf kanadische Waren gestern, die er auf 50% anhob, dann - nach Stunden - wieder zurueckbeorderte. Mal sehen was im "israelischen Netz" los ist. Rezession will wohl niemand. Und das hängt denke ich auch mit dem Militärsektor zusammen. Hier bei uns heißt es auch Infrastruktur? Pistorius forderte wohl 450000 Soldaten in der Bw. Naja. Das darf er ja fordern. Warten wir Russlands Reaktion ab. In Syrien stürmten Zivilisten eine russische Militärbasis aus Angst vor weiteren Massakern und suchten Schutz dort. Naher Osten und Russland muss man zusammendenken. Ich könnte mir vorstellen, dass die Waffenlobby kapiert hat, dass es mit den Ressourcen langsam aber sicher zur Neige geht. Und auch Klimaschutz wichtig ist. Denn auch Waffenhändler haben Nachfahren ... . Was heißt das? Fliegen Bomben im Iran, dafür ruhte es am Rande Europas? Aber wie gesagt nur eine Meinung. Was mich stört ist der Begriff der Deutungshohheit in den Medien. Das ist so wie " wer liest am Besten Kaffeesatz", und führt zu nichts, da es Kaffeesatzleserei bleibt und keine seriöse Recherche plus Interview im realen Leben von Entscheidungsträgern beinhaltet. Sicher, ist schwer heutzutage wichtige Menschen in Politik und Wirtschaft zu interviewen. Aber dafür werden Jounalisten bezahlt! Deutungshohheit impliziert ebenso Passivität. Man tut nichts und deutet. Dir einen Gechillten auch. Hier heute Wandertag ins Schwimmbad, dann mal sehen.. Wass willst auch machen? Habe aber den Eindruck die Berichterstattung wird etwas weniger Kaffeesatzlastig und rationaler. Folge? Aus A, B oder C? Sezenario D) wie Donald. Trump beendet per Federstrich den Krieg zw. UA und RU, fliegt dafür selbst in den Nahen Osten und bekommt dafür den Friedensnobelpreis verliehen. Meinen Segen dafür hat er. :Blumen: |
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Bisher hat Russland ja immer erklärt, es unterstütze keinen begrenzten Waffenstillstand und wolle allein Friedensverhandlungen, was wiederum die Ukraine abgelehnt hat. Dass es das bis jetzt und sofort nicht als Statement durch Sprecher wiederholt hat und offensichtlich Diplomaten mit den USA verhandeln, lässt mich hoffen, dass vielleicht ein Waffenstillstand in Verbindung mit Verhandlungen von der USA gelingt, wobei ich mir vorstelle, dass Russland versucht, das russische Gebiet Kursk davon auszunehmen. Das wäre dann u.U. im besten Fall der Einstieg in Friedensverhandlungen. |
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In Israel wenig über Hr. Putin bis gar nichts. Hier spricht man von Selensky-Trump Fall Out. Der Krieg um Israel dauert, manche sind wohl genervt. Einer hatte geschrieben , Ex IDF, dass Israel die USA besetzen wird bevor Trump statt Grönland Israel annektieren möchte.
Darf man nicht vergessen den Murks bei den UN in diesen Sachen. Unter Biden. Und damit imho wieder "Ring frei" für den Experten in Sachen "die friedfertigen Palästinenser"... , vllt gewinnen sie ja den Krieg gegen Israel. ;) Ich warte ab was mir die Easies schreiben privat. Ausgetauscht hatten wir uns. Bis denne |
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Tagesspiegel (10.2022): Dekret von Selenskyj: Ukraine verbietet Verhandlungen mit Putin |
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Es gibt nämlich auch andere Meinungen: "Es gibt kein ukrainisches Gesetz, das der Ukraine oder anderen Ländern verbietet, Friedensverhandlungen mit Russland zu führen. Bei seiner Behauptung bezieht sich Wladimir Putin offensichtlich auf das Dekret des Präsidenten der Ukraine Nr. 679/2022 vom 30. September 2022. Damit erklärte er den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats vom selbigen Tag für gültig. Dieser Beschluss beinhaltet folgenden Satz: "Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat beschlossen, die Unmöglichkeit festzustellen, Verhandlungen mit dem Präsidenten der Russischen Föderation W. Putin zu führen". Dabei geht es also lediglich um eine Feststellung des Sachstandes und keineswegs um ein Verbot, mit Russland als Kriegspartei zu verhandeln. Tatsächlich sprach sich Selenskyj in einem BBC-Interview vor kurzem dafür aus, dass die ganze Welt Druck auf Russland ausüben solle, um es an den Verhandlungstisch zu bringen. Nach dem Friedensgipfel in der Schweiz im Juni sagte der ukrainische Präsident, russische Vertreter sollten bei dem zweiten Gipfel im November dabei sein." https://www.dw.com/de/faktencheck-we...ine/a-70199466 |
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ukrinform: prasident-setzt-entscheidung-des-sicherheitsrates-uber-unmoglichkeit-von-verhandlungen-mit-putin-in-kraft Wir können uns gerne darauf einigen, dass Selensky Verhandlungen mit Russland für unmöglich erklärt und sie nicht verboten hat. :Cheese: (Auch eine solche Formulierung schliesst nämlich semantisch Verhandlungen aus, was der Zweck des Dekretes war. Dafür brauche ich keine Faktenchecker zu lesen.) |
Scheint so als ob der Ami die Easies protegiert. Also die vom Militaer. Das ist wie bei uns bei der Bw. Keine Photos z.B.. Übrigens: seit 1.1.25 darf man als Deutscher wieder nach Israel einreisen. Gibt eine elektronische Abfrage für Einreisende das ist neu. Ansonsten sind die Leute dort sehr freundlich nach wie vor. Heißt es.
Was Selensky dort möchte erschließt sich mir nicht. Ich glaube dort wird er verklippt? Null Ahnung vom Militaer der Typ aber mit diesem Pullover rumrennen. Nur Bädels stehn auf sowas? So ein Weibergeld? Gut, dass Trump ihm wohl beibringt, was es heißt einen Anzug zu tragen. Aber dafür wird ja hier Trump ausgebuht! Unglaublich wie verlottert Deutschland ist. Bei solchen Vorbildern wie dieser "klamottenmäßige Penner" kein Wunder. Na dann: prost! P.S.: im Pullover KANN MAN NICHT VERHANDELN als Staatsmann.. |
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Wir sind uns wohl einig, dass es den Krieg nicht geben würde, wenn Russland die Ukraine nicht angegriffen hätte. Das heißt es wäre Frieden und es gäbe nicht die tausende Opfer auf beiden Seiten, die nur Putin zu verantworten hat. Die Ukraine war als überfallenes Land von Beginn des Krieges für Frieden und hat das auch wiederholt erklärt. Ich verstehe nicht wie man auf der Seite eines Verbrechers stehen kann und auch noch dessen Narrative ständig hier verbreitet.:-(( |
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Ja wie jetzt? Wenn man doch für Frieden ist, kann man doch der Feuerpause zustimmen. Warum wollen qbz und Russland das nicht?
Wenn Russland Kursk ausklammert, kann die Ukraine ja die Ukraine ausklammern. Aber das war glaube ich anders gedacht. |
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Ich habe geschrieben, ich könnte mir vorstellen, welche Punkte in den Gesprächen zwischen Russland und den USA bei dem Waffenstillstand eine Rolle spielen und was die Ukraine durch die USA dazu gebracht, einen Waffenstillstand zu unterstützen. Es ist irgendwie schade und mühsam, dass man nicht sachlich und ohne Unterstellungen über die Chancen eines Waffenstillstandes sich austauschen kann. |
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Prinzipiell sehe ich das Angebot aber als den ersten und auch notwendigen Schritt an. Ich freue mich darüber :Blumen: Bemerkenswert: man trifft sich weder in Paris noch in Berlin, sondern in Saudi-Arabien. Und Europa ist nicht am Tisch. Wir sind quasi zahlende Zaungäste ;-) |
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Ich bin mal gespannt, wie Russland sich positioniert. |
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