IGH: "APPLICATION OF THE CONVENTION ON THE PREVENTION AND PUNISHMENT
OF THE CRIME OF GENOCIDE IN THE GAZA STRIP"

(das hat mit unverhältnismässiger / verhältnismässiger Kriegsführung eher weniger tun).

Hier eine Kurzfassung von AI:
Israel muss IGH-Urteil umsetzen und alles tun, um einen Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen zu verhindern

Ich folge dem vorläufigen Urteil des IGH.

Bei den Angriffen in Syrien jetzt?
War das nicht der Assad?
Ich kenne die Problematik der chirurgischen Präzisionsschläge.
Ich habe da bisher lediglich von militärischen Zielen gelesen.

UNO Generalversammlung fordert Waffenruhe im Gazakrieg
 

Israel ist in der UNO Generalversammlung am vergangenen Mittwoch bei zwei Abstimmungen über 1. eine sofortige bedindungslose Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln sowie 2. über die Zulassung der UNRWA in Gaza zur Versorgung der Bevölkerung komplett isoliert.

Zeit: "UN-Vollversammlung ruft zu bedingungsloser Waffenruhe in Gaza auf. Eine große Mehrheit von 158 Ländern spricht sich für die Resolution der Vereinten Nationen aus. Außer der Waffenpause in Gaza wird die Freilassung der Geiseln gefordert."

Allein das Veto der USA im Sicherheitsrat lässt die rechtsextreme israelische Regierung die Vernichtung in Gaza weiterführen.

Ps. Vor einem Jahr hat sich Deutschland bei einer ähnlich lautenden Resolution noch enthalten.

Syrische Drusen bitten Israel um Annexion.

https://eutoday.net/syrian-druze-vil...ion-by-israel/

Bisher haben die meisten Drusen auf den von Israel besetzten Golanhöhen die israelische Staatsbürgerschaft immer abgelehnt und die syrische behalten und auch keinen israelischen Militärdienst geleistet. Aber sie (Drusen am Berg Hebron) befürchten offenbar wegen der Machtübernahme der HTS-Milizen eine Vertreibung oder Schlimmeres in Syrien.

Zu den seelischen Folgen des Genozids durch die israelische Regierung für die Kinder in Gaza:

The Guardian: Kriegstrauma: Die Hälfte der Kinder in Gaza wünscht sich den Tod. Eine neue Studie zeigt die enormen psychischen Auswirkungen des Krieges auf Kinder und junge Menschen im Gazastreifen. 44 Prozent der Toten waren Kinder, und die Überlebenden leiden unter starken Symptomen der Traumatisierung

Und diese traumatisierten Kinder radikalisieren sich höchstwahrscheinlich und werden zu Terroristen/Selbstmordattentätern. Ein ewiger Kreislauf.

Echt Traurig das Ganze!

Dazu wurden sie schon vorher jahrelang durch die entsprechenden Lehrbücher erzogen, fürchte ich.

Und die Israelis tun alles, um den Hass der Palästinenser gegen sie zu rechtfertigen. Passt also wieder in den Kreislauf.

Zugang zu Trinkwasser vorenthalten. Human Rights Watch wirft Israel Völkermord im Gazastreifen vor. »Kalkulierte Politik der Entbehrung«: Laut Human Rights Watch versperrt Israel den Palästinensern im Gazastreifen absichtlich den Zugang zu Trinkwasser. Die Organisation sieht darin Hinweise für einen Genozid.

Und da die Palästinern mit der ganzen Hasserei so viel "Erfolg" hatten, machen sie damit weiter. Nicht so schlau.

Dokumentationen des Genozids in Gaza durch israelischen Historiker
 

Bearing Witness to the Israel-Gaza War. Lee Mordechai, Historian and Israeli citizen December 5, 2024

Eine deutsche Übersetzung sowie eine Zusammenfassung auf Deutsch aus der Haaretz findet man hier auf den Nachdenkseiten:
Dokumentation der Hölle, des Genozids an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza

Irrelevant. Papier haelt keine Terroristen auf. Vllt muss erst die israelische Atombombe einschlagen im Iran z.B. bis diese Terroristen im Gaza die Geiseln freilassen.

Was darfs sein? Würde Trinity fragen.
;)

Wegen der Haftbefehle des IGG gegen Netanjahu und Gallant erpresst, bedroht der USA Kongress mit einem Gesetz jetzt den IGG und die zuständigen Richter. Damit machen sich die USA IMHO für die Fortsetzung des Genozids mitverantwortlich, mal abgesehen von den Waffenlieferungen für die angeklagten Verbrechen und den mit diesem Gesetz verbundenen Rechtsbruch.

AN ACT:
To impose sanctions with respect to the International Criminal Court engaged in any effort to investigate, arrest, detain, or prosecute any protected person of the United States and its allies.

Irrelevant.

--

Offensichtlich hat außer qbz, der sich in einer mentalen Dauerschliefe befindet, niemand mehr etwas beizutragen? Dabei ists doch just spannend. Waldbrand in CA. Klima geht den Bach runter, Trump in den USA und Germany? In der Innenpolitik? Und in der Außenpoiltik? qbz spricht Mörder heilig. DSQ. Was will der Typ hier eigentlich ? Frontalangriff ebenso auf das BSW. Ami go home? Russki go home also. Wir brauchen keinen großen Bruder, weder aus den USA noch aus Russland. Wie kann ein Menschenhirn a= nur so unablässig beharrlich sein und b) so horizontsverengt?

Was ist los mit euch? Wollt ihr euch, die Dauergrünen, und LGBT - Mainstreamler, mit den Waffenhändlern unterhalten? SIehe post #1 im Meilenstein der Schande,

Noch ist Zeit dazu.

Denn:
die Schwachen werden von den Starken nur geduldet. So ist das Gesetz.
:Huhu:

Reden wir also über Steuerungschips ballistischer Lenkflugkörpern? Made in Taiwan, oder doch in Germany freilich? Oder über das deutsche know-how verbaute in chinesichen Eletroautos,, ohne das kein einziges von denen fahren würde?

Viel Zeit bleibt nicht mehr. Ich warne euch andere alternative mit den Worten: "Es gibt nichts Dümmeres, als einen Liter Benzin zu verbrennen." Und: Ramstein, Rammstein und Russland helfen euch nicht. RRR? = Fehlanzeige. :Huhu:

Nie wieder! Die Welt schaut auf Deutschland. Bitte wählt nicht rechts und auch nicht links.

Habt Mut euch eures Verstandes und damit der Demokratie zu bedienen, und damit zum wissenschaftlichen Diskurs. Gewalt ist keine Lösung. :Blumen:

Niemand verarscht den PM von Israel. Auch ein Hr. Putin nicht.

Der Druck im Nahen Osten hat sich marginal erhöht. Insofern, dass der PM voll durchzieht... Wer wissen will warum, auf die wall von Netanyahu gehen (FB - official Account there) und most recent und most relevant auswählen.

Schalten um - ty. Bye

Eigentlich ist ja Waffenstillstand zwischen Hamas und Israel.

Nur Israel macht einfach weiter mit "Terrorismusbekämpfung" im Westjordanland, ist ja nicht Gaza: https://www.spiegel.de/ausland/dsche...e-de1b3192f8cb

Ich frage mich, wie dort irgendwann Frieden herrschen soll???

Mich würde nicht wundern, wenn jetzt ein paar weitere israelische Geiseln tot auf der Strasse gefunden werden. Und dann geht es wieder weiter... :Nee:

Wie zu erwarten / befürchten war und von mir hier vorausgesagt: Trump unterstützt aktiv Netanjahu bei der Formierung eines (völkerrechtswidrigen) Israels "from Jordan to the sea" und die Bewohner aus Gaza zu vertreiben und wie er in Naziterminologie sagt "das Gebiet gründlich zu säubern". »Wir säubern das Gebiet gründlich«. Trump schlägt Umsiedlung des Gazastreifens nach Ägypten und Jordanien vor. Der Gazastreifen ist weitgehend zerstört. US-Präsident Trump hat sich dafür ausgesprochen, die dort lebenden Menschen in arabische Staaten zu bringen. Ob vorübergehend oder langfristig, ließ er offen.

Das könnte leider bedeuten, dass der Genozid am palästinensischen Volk in Gaza nach dem Waffenstillstand sich fortsetzt, weil wahrscheinlich Ägypten, Jordanien und die Hamas das ablehnen.

Das entspricht doch genau deiner Vorstellung den Ukrainekrieg zu beenden: das Land an Putin übergeben und in einer "Säuberungsaktion" die Bevölkerung in andere Länder übersiedeln oder in Gulags umerziehen zu lassen :Gruebeln:

Nein. Ich habe nie einen Friedensvorschlag verlinkt oder unterstützt, der die Aufgabe der staatlichen Souveränität der Ukraine enthielt und die Eingliederung der Ukraine in Russland.

Aber es geht um den Genozid am palästinensischen Volk durch die Netanjahu Regierung und Trump! Bitte keine Whataboutism...

Von Seiten Putins gibt es keine "Friedenslösung", bei der er auf besetztes Land verzichtet. Was denkst Du denn, was mit den Ukrainern passiert, die in den russisch besetzten Landesteilen der Ukraine leben?

Was ist sonst die realistische Alternative zum "from the river to the sea" der Hamas, solange die Hamas und ihre vielen jubelnden zivilen Anhänger so auftreten, wie gestern, und weiterhin den Krieg gegen Israel führen? Oder meinst Du, die Hamas juckt das Völkerrecht auch nur im Geringsten? Erst wenn die Hamas die Waffen abgibt, und die Macht in Gaza an eine zivile Organisation überträgt, kann und wird es aufhören.

Übrigens "Naziterminologie": für mich ist die gründliche Säuberung von Gaza mit der Vorstellung verbunden, wie sie die Entnazifizierung in Deutschland nach 45 war - die Mindestanforderung für eine friedliche und konstruktive Zukunft.

Auch ich habe in den letzten 10 Tagen Nachrichten aus Israel verfolgt und folgendes beobachtet:

- Der Begriff „Genozid“ wird völlig falsch angewendet und verharmlost die Opfer echter Genozide.
- Die Bewohner des Gazastreifens sehen nicht unterernährt oder sonst wie schwer gezeichnet aus, sie feiern ausgelassen und aggressiv wie in früheren Zeiten, dazu werden fröhlich Süßspeisen und andere Delikatessen verteilt. Ein Land nach 14 Monaten Hungersnot würde anders aussehen
- Die Hamas hat ihre Zivilkleidung wieder gegen ihre blitzeblank sauberen Uniformen getauscht. Einige Verstecke haben also gehalten und die Leichen in Trainingsanzügen der vergangenen Tage waren mit Sicherheit nicht alle Zivilisten.
- Die Hamas stiehlt und unterschlägt die Hilfslieferungen
- Die entführten Geiseln berichteten nach ihrer Freilassung, dass sie teilweise in offiziellen Flüchtlingslagern der UNO untergebracht waren. Offiziell ist die UNO ja nicht unterwandert durch die Hamas, aber viele wollten ja den Entdeckungen der israelischen Armee nicht glauben.
-Die leidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen hat immer noch genug Energie und Ehrgeiz um die Geiseln kurz vor der Freilassung am liebsten lynchen zu wollen, statt Empathie gibt es die üblichen Drohungen und Versprechungen sämtliche Söhne dem Märtyrer-Tod zu opfern.
-Die internationalen Gaza Fans sehen sich weltweit als Sieger und wünschen allen verbleibenden Juden in Israel den Tod.

Aber wir sind ja ein freies Land , da darf man ja ruhig weiterhin vom Genozid faseln. Mein Mitleid für die Bewohner des Gaza-Streifens wird von Jahr zu Jahr geringer. Mit ihrem Gemetzel am 7.10. haben sie mich als Unterstützer verloren.

Ein so reallitätsfremdes, verfälschendes Posting habe ich selten gelesen angesichts der nachweislichen Opfer, Vertreibungen, Zerstörungen und Verbrechen der IDF in Gaza nach einem mehr als einjährigen Bombardement in allen Varianten. Als ob man anhand ein paar Fotos und verteilter Süssspeisen den gesundheitlichen Zustand der überlebenden Zivilisten in Gaza am PC beurteilen könnte. Ich verweise für neutrale Infos und Beurteilungen auf:

Der bisher westlich orientierte internationale Strafgerichtshof hat Beweise über die Kriegsverbrechen, wenn er eine Anklage und Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und einige Hamas Anführer erhebt, und genauso hat der Internationale Gerichtshof seine Beweise, um die Untersuchung / Verfahren wegen Genozid durchzuführen und Israel klare, eindeutige Bedingungen zu formulieren, welche die dortige Regierung einhalten müsste, um einen Genozid zu verhindern.

Ps. Lies mal die völkerrechtiliche Def. von "Völkermord". Da gehört die Vertreibung eines Volkes von ihrem Land und aus ihrem Staat (146 Länder anerkennen Palästina als Staat an) dazu, was jetzt Trump mit Netanjahu erreichen will.

Ps. UNO Flüchtlingslager nennen sich heute einige Zeltstädte in den von Israel ausgewiesenen Schutzzonen für Flüchtlinge in Gaza, während die UNO-Stadtviertel (Flüchtlingslager) in Nord-Gaza sowie die Krankenhäuser zerstört und gesprengt worden sind. Dass in den neu errichteten Zeltviertel im Süden (jetzige Flüchtlingslager) keine Angehörigen, Sympathisanten von Hamas Mitgliedern wohnen, hat nie jemand und auch die UNO nie behauptet, und Geiseln, die da festgehalten worden sind, haben Glück, wenn sie nicht die ganze Zeit in den Tunneln verbringen mussten. Aber es lohnt nicht angesichts der sichtbaren verleugneten Tatsachen, darauf einzeln einzugehen.

Ist schon zynisch bei Geiseln von Glück zu sprechen.



Meine ganz persönliche Einschätzung und Meinung:

Friedliche Koexistez scheint aufgrund mir unerklärlicher Faktoren unmöglich zu sein. Naja gut. Dann soll dich einfach jeder, der nicht in der Lage oder Willens ist als Palästinenser in einem Staat Israel zu leben, in ein Land „umsiedeln“ in dem seine Lebensweise geteilt wird. Gibt ja in unmittelbarer Nähre einige davon. Wenn man nichts zurück lassen muss, weil man ja angeblich nix hat und es an dem Ort auch so wenig lebenswert ist, wie es immer postuliert wird, sollte ein Neuanfang in einem der vielen arabischen Nachbarländer nicht so schwer fallen, wenn man denn einfach nur friedlich leben will.

Ich sehe das mittlerweile wie Jens. Ich glaube einfach nicht mehr daran, dass ein Großteil der „Palästinenser“ willens ist einfach friedlich zu leben.

Falls es Dir entgangen ist: genau das hat die Hamas und ihre offensichtlich immer noch vielen Anhänger in Gaza und anderswo mit den Israelis vor. Aber ein versuchter und angestrebter Völkermord ist natürlich kein Problem, die Krokodilstränen kommen erst, wenn es gelungen ist.

Und was ich vermisse: die Stimmen der vielen leidenden und mitleidenden Muslime, die statt Israel anzuklagen an die Hamas appellieren, den Krieg um der Zivilbevölkerung willen zu beenden. Solange ich zwar bei einem militanten Auftritt der Hamas jubelnde Muslime sehe, aber angesichts der Zerstörungen keine relevante Stimme aus der Bevölkerung höre, die der Hamas vorwirft, diese Zerstörung provoziert zu haben*, hält sich mein Mitleid, ähnlich wie der von Jens, in Grenzen.


*übrigens ähnlich vermisse ich auch nach Ereignissen wie zuletzt Magdeburg, Aschaffenburg, Solingen, Schwerte, etc. eine klare öffentliche Stimme von Muslimen (mindestens vom Zentralverband, viel besser wären Demos mit großer Beteiligung), bei der die große Mehrheit dieser Glaubensgemeinschaft sich von solchen Taten deutlich abgrenzt und diese im Namen ihrer Religion des Friedens verurteilt. Das dröhnende Schweigen ist nicht ideal geeignet, nach solchen Anschlägen sich verstärkenden pauschalen Vorurteilen gegen den Islam entgegenzuwirken.

Man kann wirklich alles bei Bedarf ins Negative auslegen. Eine Geisel, die den Hamas Überfall bis zum jetzigen Austausch überhaupt überlebt hat, hat Glück im Vergleich zu den Ermordeten Israelis und wenn die Geiselhaft nicht überwiegend im schmalen Tunnelgefängnis stattfand, halt auch im Vergleich mit denen, die diese in einem engen Tunnel verbringen mussten.

In höchstem Masse zynisch ist es hingegen von Jens, wo die Mehrzahl der Menschen in Gaza in behelfsmässigen Zelten ohne sanitäre Anlagen etc., vertrieben aus ihren Häusern, und unter einer Blockade, bei mehrfacher Vertreibung und ständigen Bombardierungen überleben, weil alle ihre Häuser zerstört sind, und wo fast alle Krankenhäuser, Schulen, Hochschulen, fliessende Wasserversorgung nicht mehr arbeiten, die Verteilung von Süssigkeiten auf Fotos als Zeichen für den Gesundheitszustand der Zivilisten in Gaza anzuführen.

Das erste erlaubt Israel nicht, niemand kann als Palästinenser sich in Israel niederlassen oder eine Staatsbürgerschaft erhalten, es sei denn, er ist da geboren. Wer in den besetzten Gebieten im Westjordanland oder in Gaza geboren ist, muss dort wohnen bleiben, er darf nicht Mal von Gaza ins palästinensische Westjordanland oder umgekehrt umziehen. Und eine Ausreise nach Ägypten oder Jordanien erlauben diese beiden Länder nicht. Das galt alles schon vor dem Gazakrieg.

Wer den akuten Genozid in Gaza kritisiert und die Fortsetzung verhindern will, wie z.B. der IGH, ist doch nicht mit dem Hamas-Vorstellung über ein Palästina einverstanden. Ziemlich abwegige Argumentation.

Definition von Völkermord
 

Zur Information:
https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord

Von mir aus. Ethische Säuberungen triffts imho auch. So wie im heutigen Balkan. Allerdings hat im ehemaligen Jugoslawien niemand von Völkermord gesprochen. Sondern von "ethnic cleansing".

https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnische_S%C3%A4uberung

Ethnische Säuberung oder religiös motivierte bzw. religiöse Säuberung (englisch ethnic cleansing oder religious cleansing) bezeichnet das Entfernen einer ethnischen oder religiösen Gruppe aus einem bestimmten Territorium. Dies erfolgt zumeist durch gewaltsame Vertreibung, Umsiedlung, Deportation oder Mord. Der Begriff wurde seit 1992 häufiger verwendet, um Vorgänge während der Jugoslawienkriege zu beschreiben, und wurde in der Folge für ähnliche Geschehnisse weltweit benutzt.[1]

Sind Soldatinnen und Soldaten Mörder? Ja, falls sie Zivilisten töten. Sind die Hamas-Kämpfer Soldatinnen und Soldaten. Hier ist der Unterschied: die einen töten wahllos Zivilisten und Soldaten, nahmen Geiseln, die anderen versuchen zumindest nur Soldaten zu töten. Inwiefern dies das Bombardement von Krankenhäusern rechtfertigt weis ich nicht. Ich denke, es ist an der Zeit, dass die Israelis einen auf den Deckel bekommen. Nur wer könnte das tun? Wenn nicht Putin über den Iran als Sündenbock.

Und damit sind wir bei der Diplomatie, die ich nicht als die Zuweisung von Schuld verstehe. Oder auch als Zuschreibung von Täter-Opfer-Rollen. Oder auch als Einteilung von Menschen in gut und böse. :Blumen:

Meines Wissens war Aschaffenburg nicht religiös motiviert. Warum sollten Muslime irgendwas dazu sagen?

Zu erklären hätte man eher, wie es dazu kommt, dass dieser Mann frei herumläuft.

Die Lösung:
„ficken für den Frieden“:
https://youtu.be/Z0RpURh9p9o?si=lP0NbZgPLPUJXA5p

Da ist ja Sport mal was für zum Nutzen, Super Bowl commercial:


https://www.youtube.com/watch?v=AOxm8LmH7Y4

m.

Interessantes Interview auf t-online, über Deutschland und eine mögliche Führungsrolle als "letzte liberale Demokratie":
Die USA fallen unter Donald Trump als demokratische Führungsmacht in der Welt aus, Timo Lochocki hat einen Ersatz im Sinn: Deutschland. Wie das gelingen soll, erklärt der Politologe im Interview.

Die Weltlage ist brenzlig: Russland führt weiterhin Krieg gegen die Ukraine, nun löste Donald Trump mit provokanten Äußerungen über Grönland und den Gazastreifen weitere Besorgnis aus. In Deutschland gewinnt derweil die AfD an Wählergunst, die Parteien der demokratischen Mitte sind zerstritten. Ist die Situation hoffnungslos verfahren?

Nein, sagt der Politologe Timo Lochocki, ganz im Gegenteil – mit der richtigen Strategie kann Deutschland nicht nur die stärkste Demokratie des Globus sein, sondern auch die Führungsmacht der liberalen Demokratien weltweit. Wie das gelingen soll, erklärt Lochocki, Autor des Buchs "Deutsche Interessen. Wie wir zur stärksten Demokratie der Welt werden – und damit den liberalen Westen retten", im Gespräch.

Sie glauben wirklich daran, dass Deutschland das neue Amerika werden kann?

Wir müssen uns zunächst klarmachen, dass Deutschland viel handlungsfähiger ist, als wir glauben. Es gibt bei uns diesen deutschen Hang zur Selbstverzwergung, der historisch gewachsen ist. Davon müssen wir uns lösen. Wir brauchen eine eingehende politische und gesellschaftliche Debatte über die deutschen Interessen, möglichst ohne Einmischung durch gut lobbyierende Partikularinteressen, erst recht ohne Einmischung autoritärer Mächte wie Russland. Werfen wir doch einmal einen Blick auf die realen Rahmenbedingungen Deutschlands: Wirtschaftskraft, Schuldenstand, Reformfähigkeit und Bevölkerungskomposition. Politiker aus der ganzen Welt würden doch vor Begeisterung in die Hände klatschen, wenn sie die deutschen Rahmenbedingungen vorfinden würden. Daraus ergibt sich die enorme optimistische Grundidee dieses Buches: Deutschland kann so viel mehr. Und jetzt sage ich Ihnen noch etwas: Wir sind jetzt die Guten.

Naja, ein bisschen sehr Nabelschau - als ob es F, ES, PT, UK, CH und die nordischen Länder inkl. des Baltikums nicht gäbe. Aber im Prinzip richtig: Es muss einen stabilen europäischen Kern der demokratischen Länder geben, der zeigt, dass es sich langfristig lohnt, verlässliche Poliltik ohne Clowns und Extremisten zu machen.

Ich habe das auch gelesen.
Und frage mich, wer diese deutsche Größenwahnvorstellung bestellt hat.
Nein, die Zeit in der alle anderen Nationen Deutschland hinterherrennen sollen, die sollte nicht (schon wieder) unser Anspruch sein. Ich möchte in so einem Land nicht leben.
Ich wünsche mir, dass wir gleich unter gleichen Ländern sind, dass es ein demokratisches Miteinander gibt.
Das sind doch nur Fantasien, die sich aus dem Scheitern der EU-Organisation und ihrer Beherrschungs- und Sanktionsmechanismen herleiten und anderseits eine Nachahmung
der fatalen Entwicklung der USA anraten.
Das verstehe, wer kann oder hilfsweise, wer will.:confused:

"Wir sind jetzt die Guten!" ...wir sind Vorreiter zu einer besseren Welt.

Diese Allmachts-/Allwissensphantasien hatte Deutschland schon mal, das ist wahrlich nicht gut ausgegangen. Früher war es die Herrenrasse, heute ist es die Moral, warum man Konflikte und Kriege führt.

Besorgniserregend!

Hä? Niemand spricht von Allmacht oder Allwissen, nur das wir eine Vorbildrolle einnehmen wollen, auch weil wir aus der Geschichte gelernt haben.