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Zitat von Schwarzfahrer
(Beitrag 1722739)
Wenn für Dich die extreme Erhöhung der Sozialleistungs-Zahlungen für Ausländer kein solcher Beleg ist, dann definieren wir Überforderung sehr unterschiedlich .....
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Jetzt verweist Du wieder, dazu noch beleglos, auf "Sozialeistungs-Zahlungen an Ausländer". Das würde bedeuten, alle ausländischen Hartz IV Empfänger und Flüchtlinge, also incl. der Migranten aus der EU wie Polen usf. Zuvor hast Du von der ökonomischen Überforderung durch Flüchtlinge gesprochen, aus Afrika und anderen Kulturkreisen. Belege doch bitte Deine Behauptung mit konkreten Zahlen oder Studien, dass das Sozialsystem ökonomisch durch die Flüchtlinge (ex Ukraine), also Asylsuchende, mit islamischer Kultur, überfordert ist. Es handelt sich, schaut man den aktuellen Etat 2023 im Vergleich 2022 für Arbeit u. Soziales an, um ein Märchen.
Wirklich massenhaft (1 Million in DE, > 8 in der EU) haben die Flüchtlinge aus der Ukraine vorübergehenden Schutz in der EU erhalten, und zwar
nach der EU-Richtlinie für vorübergehenden Schutz, die 2001 wegen der Balkankriege erlassen wurde, um eine Massenflucht vor Krieg in die EU-Länder zu bewältigen. Die Ukraine-Flüchtlinge erhalten Hartz IV (Bürgergeld), also mehr als Asylbewerber, und prägen die Beschäftigungszahlen eher negativ, da es sich vor allem um Frauen und Kinder sowie Senioren handelt. Weshalb forderst Du nicht die Abschaffung dieser EU-Asyl-Schutzrichtlinie, weil für diese Flüchtlingsguppe die EU Staaten deutlich am meisten Geld aufwenden? Ich befürworte sie vorbehaltslos, fordere allerdings einen sofortigen Waffenstillstand im Unterschied zu Dir, der den Flüchtlingsaufenthalt mit einer Kriegsbefürwortung bis zum Sieg bzw. Eroberung der Krim durch die Ukraine damit auf unbestimmte Zeit verlängert.
https://www.mdr.de/nachrichten/deuts...check-102.html.
Trotz der ukrainischen Flüchtlinge brauchen der Haushalt für Hartz IV und die damit zusammenhängenden Leistungen 2023 nicht erhöht werden. Berücksichtigt man die Inflation, sinkt er sogar deutlich.
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Zitat von Schwarzfahrer
(Beitrag 1722739)
Nicht meine Forderungen. Asylrecht betrifft primär politisch verfolgte, nicht Kriegsflüchtlinge oder gar einfach Menschen, die (egal wie verständlich) ein besseres Leben suchen. Und schon gar nicht Kriminelle, die ihr Aufenthaltsrecht eigentlich verwirkt haben, aber trotzdem hier weiter alimentiert werden. Allein schon durch Umsetzung aller verfügten Abschiebungen wäre eine gewaltige Besserung erreicht, auch weil es ein klares Zeichen wäre. Auch ist nicht Grundgesetz, daß hierzulande fast jeder, der irgendwie eingereist ist, praktisch unbegrenzt vom Sozialsystem leben darf. Das alles läßt sich besser kontrollieren, ohne die wirklich Asylberechtigten auszuschließen.
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Auch Kriegsflüchtlinge (Zivilisten) erhalten aufgrund der Gesetze der EU / DE und der von Dir so geschätzten hiesigen Kultur einen vorübergehenden Schutz nach der Genfer Konvention und dem EU-Asylrecht, siehe Balkankriege, Ukrainekrieg, Syrienkrieg , bis eben die Kriegsgefahren für Zivilisten zu Ende sind. Diesen musst Du nach Deinen Vorstellungen abschaffen, da der zu gewährende Schutz für alle kriegsgefährdeten Zivilisten gilt, unabhängig von Religion und Ethnie. Für im Heimatland verurteilte Straftäter und Kriminelle gelten die Schutzbestimmungen nicht, sie sind ausgeschlossen. Du verlangst, den Schutz ausschliesslich für bestimmte Nationen, Ethnien, Religionen zu gewähren, was dann halt inhaltlich berechtigt mit dem Rassismusvorwurf belegt wird, weil nicht "gleiches Recht für alle" gilt.
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Zitat von Schwarzfahrer
(Beitrag 1722739)
Das Schicksal der Kurden ist mir wohl bekannt (auch wegen parallelen zu den Ungarn, die auch über viele Länder verteilt leben müssen seit 1945 - sie haben aber zumindest einen eigenen Staat, die Kurden hatte noch nie einen). Das ist aber weit über die Türkei hinausgehende Geopolitische Angelegenheit, wegen der sich leider keine Großmacht die Finger verbrennen mag. Das führt dann schnell auch zu der Frage, was die Türkei in der NATO noch verloren hat. Auf jeden Fall hat das nichts damit zu tun, wie genau Deutschland mit dem Thema Migration umgeht, und welche Zeichen für Migranten als Land gesetzt werden.
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Es ging explizit um die Flüchtlinge während der türkischen Militärdiktatur, wo die politische Verfolgung wie auch heute speziell die türkischen Kurden trifft. (und nicht die irakischen oder syrischen, wo sie eigene autonome Verwaltungen besitzen). Logischerweise würde ein föderales Modell z.B. wie in der CH die Flüchtlingsströme aus der türkischen Kurdenregion sofort reduzieren. Dafür sollte sich DE einsetzen, will es die Flüchtlinge reduzieren.
