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Scheele hat davon gesprochen in den nächsten zwei bis drei Wochen soll auf Sanktionen gänzlich verzichtet werden. So ist das zumindest in einem weiteren Artikel zu lesen anlässlich eines Gesprächs von Sarah Zerback mit Detlef Scheele: Zitat:
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Ein großartiger Kaufkraftgewinn würde sich dann aus höheren Regelsätzen nicht ergeben. Wie gesagt hab ich nicht so den Überblick und weiß nicht wo ein Großteil der Beschäftigten mit Mindestlohn arbeitet. Ich finde das Wort Existenzminimum ungut. Es lebt bestimmt die halbe Welt mit weniger als dem deutschen Existenzminimums. Wir können uns als durchaus reiche Gesellschaft bei geschickter Verteilung und Steuerung viel leisten. Ich bin für den Begriff: Teilhabebetrag. Den könnte man von der reinen Existenzsicherung trennen. Die Differenz könnte dann der Spielraum für Sanktionen sein wenn es denn demokratisch so gewollt ist. |
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DE wurde in den vergangenen Jahren oft von internationalen Organisationen wie der OECD kritisiert, dass der Binnenmarkt, die Inlandsnachfrage, zu schwach wäre, und der Export zu stark mit Nachteilen für andere Länder, und von diesen aufgefordert, den Binnenmarkt zu stärken, was aber nicht passiert ist. Bei der Einführung des Mindestlohnes 2014 argumentierte übrigens die andere, sog. neoklassische Volkswirtschaftslehre, die Einführung würde sich negativ auf die Beschäftigungszahlen auswirken, was sich nicht bewahrheitete. Eine Million Jobverluste in Deutschland? Zur Diskussion über die Beschäftigungseffekte von Mindestlöhnen |
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Der Kevin soll ruhig mal ordentlich Rabatz machen :-)! Wir werden es aber trotzdem nie vergessen, wer uns damals verraten hat :-P! https://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI Last uns ihre Sklaven sein! https://www.youtube.com/watch?v=XQlQvg_TFTE |
Weiter so mit Sanktionen von über 30 % und Verfassungsbruch !
"- Das Bundesverfassungsgericht hatte Hartz-IV-Kürzungen von mehr als 30 Prozent als verfassungsrechtlich nicht zumutbar eingeschätzt.
- Plänen von Arbeitsministerium und Bundesagentur für Arbeit zufolge sollen noch höhere Kürzungen aber auch künftig möglich sein. - So sollen verschiedene Sanktionen kombiniert werden können, die die 30 Prozent zusammen deutlich überschreiten, heißt es in dem Entwurf." hartz-iv-bundesverfassungsgericht-kuerzungen-sanktionen |
Man fasst es nicht!
Was geht in den Köpfen von Leuten nur vor, die nur drei Wochen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, was eindeutig feststellte, dass Hartz-IV-Kürzungen von 60 % verfassungswidrig sind, einen solchen Entwurf zu verantworten haben? Für mich ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass man eben nicht auf das entsprechende verfassungswidrige Druckmittel verzichten will und wenn man sich dafür noch so schäbige "Tricks" ausdenken muss. Zitat:
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Den Leuten werden ja nicht ohne Grund Leistungen gekürzt. Irgendwie finde ich die Debatte schräg und stark am Thema vorbei. Meine Frage wäre eher: Warum nehmen die Personen ihre Pflichttermine nicht wahr und schlagen Jobangebote aus?
Meine persönliche Meinung: Deutschland leistet sich einen viel zu großen Sozialstaat und das auch noch mit dem Gießkannenprinzip. Dazu noch die wahnsinnige Regulierungswut. Dazu kommt noch die fehlende finanzielle Bildung der Gesamtbevölkerung inkl. unserer Politiker. |
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Und was wären mögliche Antworten? |
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Ich weiß, dass ich mich mit so einer Aussage nicht beliebt mache. Nur nervt mich die einseitige Berichterstattung aktuell. |
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Hast Du Dich mit solchen Fragen (und der Praxis in solchen Zusammenhängen) mal intensiv beschäftigt oder gar mal eigene Erfahrungen damit gesammelt? Weites Feld. Das geht von absoluter Ausnutzung des Sozialstaates bis hin zu ernsten Problemen Betroffener die "das Amt" nicht berücksichtigt, nicht richtig einschätzt oder gar nicht kennt. Und natürlich alles dazwischen. Um dir mal einen kleinen Einblick zu erlauben... da kannst Du mit einer nicht eindeutig diagnostizierten psychischen Erkrankung Probleme haben Dein Leben überhaupt zu regeln, was am Ende vom "Amt" aber ausgelegt wird, als würdest Du Dich einfach völlig verweigern. Am Ende kann es in solchen Fällen dazu kommen, dass die Leistungen komplett eingestellt werden und jemand aus Satz 1 seine Wohnung verliert und dann inkl. seiner psychischen Probleme auf der Straße sitzt. Unter Druck und mit Zwangsmaßnahmen erreichst Du bei solchen Leuten gar nichts. Das wirft die so aus der Bahn, dass sie, selbst wenn sie wollten überhaupt nicht mehr in der Lage sind einen Termin wahrzunehmen oder sich Hilfe zu suchen. Kannst Du dir ggf nicht vorstellen, dann danke Gott oder wem auch immer, dass Du von Depressionen und schlimmen anderen Problemen in Deinem Leben verschont geblieben bist. Um Sanktionen verhängen zu dürfen, die Menschen ggf in lebensbedrohliche Situationen bringt (Obdachlos werden oder nichts zu Essen zu haben gehört für mich dazu) müsste die Qualität der Verhältnismäßigkeitsprüfung extrem ausgebaut werden. Es gibt Betrüger, ja. Aber man kann nicht wegen der Betrüger alle über einen über einen Kamm scheren und das als Kollateralschaden betrachten. |
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Klar scheint mir, dass nicht alle Menschen in gleichem Masse leistungsfähig sind, aus verschiedensten Gründen, und für Leistungsschwächere mit z.B. sehr negativen Schulkarrieren auch nicht genug freie Stellen vorhanden sind. Deshalb wurde z.B. wieder extra ein staatliches Programm für Langzeitarbeitslose "aufgelegt". |
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Das stimmt sicher alles. Mich nervt nur hart die einseitige und linke Berichterstattung an. Ich bin auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das macht die Diskussion dann überflüssig und kommt uns denke am Ende nicht teurer.
Und über meinen persönlichen Gesundheitszustand kannst Du glaube ich keine Einschätzung treffen ;-). Und ja, ich kann die Fragen wirklich nicht beantworten. Mich würde stark wundern, wenn es zu dieser Fragestellung statistische Erhebungen gäbe. Zitat:
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Nein. Ich denke, dass das kein wirkungsvoller Weg ist.....
Und den wunden Punkt sprichst/schreibst Du ja auch an. Es gibt kein "ausgewertetes Datenmaterial". Es wird halt nicht die Ursache erforscht. Zitat:
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Das Arbeitsministerium rudert zurück:
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Hubertus Heil meinte "innerhalb eines Monats" und es ist anzunehmen, dass er sich bei dieser Äußerung seine Worte ziemlich genau überlegt hat.
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Nimmt man Heils Aussage wörtlich, ist es also (weiterhin) denkbar, dass die Bezüge kumuliert um mehr als 30 % gekürzt werden. Sachleistungen und Wertgutscheine seien trotz erheblicher Bedenken des Bundesverfassungsgerichts auch zukünftig möglich ist auf der Internetseite gegen-hartz.de zu lesen: Zitat:
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Das ist wieder ein Beitrag, über den ich mich sehr freue :-).
Immer wieder aufbauend, wenn man sieht, es gibt da Menschen, die sich darum bemühen Verständnis und Zugang zu Leuten zu finden, die einfach nicht mehr mithalten können oder manchmal vielleicht auch erst einmal nicht mehr wollen. Das Leben hinterlässt bei jedem Spuren. Was man eine Weile mit der Hoffnung es werden wieder bessere Zeiten kommen in absehbarer Zeit ertragen kann oder will, das will oder kann man wahrscheinlich irgendwann halt nicht mehr aushalten, wenn die Hoffnung entsprechend gesunken ist oder man ähnliche Phasen schon zu oft ertragen hat oder ertragen musste. Jeder hat das Bedürfnis seine Sorgen und Nöte mal in den Hintergrund zu rücken. Wenn man das wie ein Haufen andere Menschen beispielsweise u.a. mit Hilfe von Alkohol macht und man hat zusätzlich vielleicht auch noch ungünstige Gene, dann hat man richtig große Probleme an der Backe. Es gibt viele Leute, die können mit einem erheblichen Alkoholproblem noch scheinbar oder wirklich funktionieren in dem Sinne, dass sie halt einer Erwerbstätigkeit nachgehen können oder wollen, aber eben nicht alle. Es hängt auch davon ab, was für Chancen man diesebezüglich hat, welche Erwerbsarbeiten zugänglich sind. Menschen mit einem Alkoholproblem werden ja oft genug von ihrem (beruflichen) Umfeld "geschützt". Ich schreibe das Wort in Anführungszeichen, weil es fast immer alles andere als ein Schutz ist auf die Dauer, sondern dazu beiträgt, dass der Betroffene sich immer tiefer in die Abhängigkeiten verstrickt, immer mehr körperlich und seelisch zerstört und der Weg heraus aus diesen Abhängigkeiten immer unwahrscheinlicher und schwerer wird. Ein wirklich toller Beitrag vom Captain :-)! Zitat:
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Eben - in den 11-Uhr-Nachrichten des Radios (SWR3) - kam eine Meldung anlässlich des heute veröffentlichten paritätischen Armutsberichtes 2019 (die Bundesregierung erstellt und veröffentlich ebenfalls jährlich Armutsberichte).
In Regionen, in denen Armut bisher nicht so sehr verbreitet war, habe sie in letzter Zeit massiv zugenommen so auch in der Pfalz (da komme ich her, da lebe ich schon immer und wahrscheinlich werde ich da auch bis zu meinem letzten Tag leben). Überregional - also bundesweit - habe sie aber erfreulicherweise abgenommen. Die Printmedien haben darüber auch schon berichtet. So heißt es unter anderem im Tagesspiegel: Armutsbericht zeigt regionale Kluft „Der Graben verläuft nicht mehr nur zwischen Ost und West“ Reicher Süden, armer Osten und besonders armes Ruhrgebiet: Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellt ein enormes Wohlstandsgefälle in Deutschland fest. [...] Bei genauerer Betrachtung zeige sich Deutschland viergeteilt. Den „wohlhabenden“ Ländern Bayern und Baden-Württemberg mit einer Armutsquote von zusammen 11,8 Prozent, stünden Nordrhein-Westfalen und der Osten mit rund 18 Prozent gegenüber. Dazwischen lägen die weiteren Regionen Westdeutschlands mit einer Armutsquote von zusammen knapp 16 Prozent. [...] Der Armutsbericht zeige, dass auch der Westen Deutschlands tief gespalten und weit entfernt von Einheitlichkeit oder gleichwertigen Lebensbedingungen sei, sagte Schneider. Untersucht wurde für die Studie die Armutsentwicklung auf Länder- und Regionalebene. Insbesondere das Ruhrgebiet bleibe mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent bei 5,8 Millionen Einwohnern „Problemregion Nummer 1“. Außerdem sei die Armut von Rentnern in den vergangenen zehn Jahren um 33 Prozent und damit so stark wie bei keiner anderen Gruppe angestiegen. Der Verband fordert in seinem Bericht unter anderem einen höheren Mindestlohn und höhere Hartz-IV-Sätze. (dpa) Quellen: https://www.tagesspiegel.de/politik/.../25326390.html, https://www.presseportal.de/pm/53407/4465851 Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert: Zitat (Die Textformatierung habe ich leicht verändert): In Anknüpfung an aktuelle sozialpolitische Diskussionen sehen wir angesichts der Befunde dieses Berichtes Priorität in folgendem Sofortprogramm: * sofortige Erhöhung der Regelsätze von derzeit 424 auf 582 Euro und Einsetzung einer unabhängigen Kommission zur Neubestimmung des Existenzminimums – insbesondere für Kinder; * Einführung von Freibeträgen auf Alterseinkünfte in der Altersgrundsicherung und Einführung einer Mindestrente für langjährig Versicherte; * Einführung einer bedarfsdeckenden und einkommensorientierten Kindergrundsicherung und Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Teilhabe im Kinder- und Jugendhilfegesetz; * Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes auf 13 Euro; sanktionsfreier Umbau der Hartz IV-Leistungen zu einem echten Unterstützungssystem inklusive eines sozialen Arbeitsmarktes und sozialpädagogischer Hilfen; * Umbau der Pflegeversicherung durch Abschaffung oder deutliche Reduzierung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen; * kostenfreie bedarfsdeckende gesundheitliche Versorgung auch für Menschen mit niedrigem Einkommen. Zitatende Quelle: http://www.der-paritaetische.de/schw...armutsbericht/, Seite 4 des Armutsberichts Definition des Begriffs relative Einkommensarmut: Zitat: Relative Einkommensarmut Das Statistische Bundesamt und auch dieser Armutsbericht folgen einer bereits über 30 Jahre alten EU-Konvention, was die Definition und die Berechnung von Armut anbelangt. In Abkehr von einem sogenannten absoluten Armutsbegriff, der Armut an existenziellen Notlagen wie Obdachlosigkeit oder Nahrungsmangel festmacht, ist der Armutsbegriff der EU ein relativer. Arm sind demnach alle, die über so geringe Mittel verfügen, „dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen sind, die in dem Mitgliedstaat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar ist“, wie es im entsprechenden Kommissionsbericht heißt.2 Dieser EU-Konvention folgend zählt dieser Bericht jede Person als einkommensarm, die mit ihrem Einkommen unter 60 Prozent des mittleren Einkommens liegt. Dabei handelt es sich um das gesamte Nettoeinkommen des Haushaltes inklusive Wohngeld, Kindergeld, Kinderzuschlag, anderer Transferleistungen oder sonstiger Zuwendungen. Zitatende Quelle: https://cloud.paritaet.org/index.php...QzZXM/download Merke - mittleres Einkommen ist nicht gleich Durchschnittseinkommen! Zitat: Bei der Berechnung der Armutsquoten sind zwei statistische Besonderheiten zu beachten: Beim mittleren Einkommen handelt es sich nicht um das geläufige Durchschnittseinkommen. Dieses wird ermittelt, indem man alle Haushaltseinkommen addiert und die Summe dann durch die Anzahl der Haushalte teilt (arithmetisches Mittel). Es wird stattdessen der sogenannte Median, der mittlere Wert, errechnet: Alle Haushalte werden nach ihrem Einkommen der Reihe nach geordnet, wobei das Einkommen des Haushalts in der Mitte der Reihe den Mittelwert bzw. Median darstellt. Der Unterschied zwischen arithmetischem Mittel und Median kann sehr groß sein. Ein Beispiel: Verfügen fünf Haushalte jeweils über ein Einkommen von 700 Euro, 1.300 Euro, 1.900 Euro, 6.500 Euro und 9.000 Euro, so haben sie im Durchschnitt (700 + 1.300 + 1.900 + 6.500 + 9.000) : 5 = 3.880 Euro. Der mittlere Wert (Median) wäre jedoch 1.900 Euro. Die mit dem Median errechnete Armutsschwelle und die sich daraus ableitenden Armutsquoten sind damit sehr „stabil“: Die Haushalte im oberen Bereich können reicher und reicher werden. Solange der Haushalt in der Mitte der Rangreihe keinen Einkommenszuwachs hat, hat dies keinerlei Einfluss auf die Armutsquoten. Zitatende Quelle: https://cloud.paritaet.org/index.php...QzZXM/download, Seite 5 des Armutsberichts |
Ausgaben für die Beschäftigung Langzeitarbeitsloser vor Kürzung
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Klingt dramatisch, praktisch ist aber der Satz nach dem "Obwohl" der relevante. Die BR schiebt aktuell einen großen Berg an Ausgaberesten durch die Jahre immer weiter. Den in einer Regelaufgabe abzubauen ist sinnvoller als in in irgendwelchen Liebhaberprojekten zu versenken, wie sonst gerne gesehen
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Wikipedia: "Haushaltsausgabereste dürfen ausschließlich für die Maßnahmen Verwendung finden, für die sie ursprünglich veranschlagt sind." Komischerweise wird beim Etat des Verteidigungsministeriums in den letzen Jahren nie mit Ausgaberesten argumentiert. ;) |
Das sind nun -12,5 %. Jeder Unternehmensberater, den man anheuert, geht von einem Kostensparpotential von 10 % ohne Wirkungsgradverlust aus, allein durch Erhöhung der Effizienz. In diesem Fall müßte es nicht schmerzhaft sein, wenn der Reduzierung eine Evaluierung der Effizienz der Maßnahmen vorausginge (also z.B. welche Maßnahmen verhelfen nachweislich einem nennenswerten Anteil der Langzeitarbeitslosen zu einem neuen Job, welche Maßnahmen sind reine "Parkschleifen" im System? Wie kann man die Paarung Arbeitsloser und Maßnahme so optimieren, daß die Wahrscheinlichkeit steigt, einen Job zu bekommen? u.ä.m.). Leider fehlt mir auch der Glaube, daß so rational überlegt wird in einem Land, wo Abgeordnete sich 3 % Gehaltserhöhung gönnen (300 € mehr bei ca. 10.000 € Einkommen), während sie gleichzeitig für Hartz 4-Empfänger nicht mal ein Viertel davon (0,7 %) gönnen (3 € mehr bei ca. 450 € Regelsatz) :(.
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Effizienz bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen?
Wenn die Förderung endet - enden in der Regel die Beschäftigungsverhältnisse der geförderten Arbeitnehmer. Für mich ist dies die Realität, erlebe ich seit Jahren genau so. soweit von mir dazu ... |
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Wenn ich in den Nachrichten höre, dass überall Arbeitskräfte fehlen und man sogar wieder in der Türkei rekrutieren möchte, sollte es dann nicht auch deutlich weniger Menschen in Hartz vier geben und der Finanzbedarf entsprechend geringer sein?
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Moin QBZ,
ich beziehe mich nur auf den von dir zitierten Artikel. Darin geht es um die Förderung nach §16i für Langzeitarbeitslose (mit mindestens 6-jähriger Arbeitslosigkeit). Natürlich gibt es viele Maßnahmen, die unterstützend wirken und ihren Sinn haben. Es gibt sogar Maßnahmen, bei denen 60% der Teilnehmer hinterher in Arbeit sind. Die über mehrere Jahre angelegte Förderung nach 16i zähle ich nicht dazu, weil eben zumindest hier in meiner Region die Nachhaltigkeit nach Auslaufen der Fördermittel fehlt... Und Effizienz bei Förderung von benachteiligten Menschen - da geht mir schon das Messer in der Tasche auf! danke, ich habe jetzt Wochenende :) |
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Ja, sollte es. Und ab Juli können sie sich sogar ohne Sanktionsandrohung, also völlig frei und motiviert eine Beschäftigung suchen, die zu ihnen passt. Es gibt diese Menschen, sie begegnen mir jeden Tag. Aber sie suchen sich Arbeit, weil der Stellenmarkt sehr positiv ist, und wirtschaftliche Gründe für eine Beschäftigung sprechen; nicht weil Sanktionen wegfallen.:Huhu: Nur die Anderen, welche Sanktionen erfahren haben, müssen nun keine Pflichten mehr erfüllen - dank der aktuellen Politik. Ich finde das mehr als falsch. |
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Zu Sanktionen habe ich auch meine Meinung, auch wenn ich mich im Detail nicht damit auskenne. Aber wenn man sieht, welchen bürokratischen Aufwand man betreibt um hier und da ein paar Euro zu Sanktionieren und hinterher noch weiteres Geld für Gerichtsprozesse verschwendet, in denen die Sanktionen oft wieder gekippt werden, dann frage ich mich schon, ob es nicht sinnvoller wäre gleich auf diesen Bürokratiewahnsinn zu verzichten.
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Entstanden durch z.b. physische Erkankungen, Drogenerfahrungen, sonstige Beeinträchtigungen. Man kann die Förderung solcher Menschen natürlich lassen, nur dann werden die halt gar nicht arbeiten, sondern durchs Raster fallen und in ALG 2 (Hartz IV). |
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Ich habe an meinem Arbeitsplatz in Berlin jeweils damit gute Erfahrungen gemacht, aktiv darum bemüht, solche Stellen zu schaffen und die Menschen haben meistens anschliessend andere Stellen gefunden. Okay, das war alles im sozialen und Jugendhilfe-Bereich, auch Verwaltung, keine Ahnung, wie es in anderen Berufsfeldern aussieht. Für diejenigen, welche sich damit nicht auskennen, hier die Beschreibung des Arbeitsamtes: Arbeitsamt: foerderung-von-langzeitarbeitslosen |
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https://www.bmas.de/DE/Service/Publi...mms-sgb-2.html |
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Schön auch, dass die FDP die Hartz IV Anpassung an die Inflation blockiert. Ich finde auch, dass die Hartz IV ohnehin viel zu viel bekommen, da sollte es lieber eine Steuererleichterung für die obere Mittelschicht und Oberschicht geben ... (Achtung Ironie) |
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