Meine Prognose aktuell für BTW25:
BK F. Merz...
vBk S. Wagenknecht
geduldet von der Partei an Pos.2, deren Namen man nicht ausspricht.
:Cheese:

Durch den Mörder von Solingen, haben die Unaussprechlichen einen perfekten Wahlhelfer für die Landtagswahl im Osten gefunden.:Holzhammer:

Nicht sonderlich frei nach keko# cui bono?

Der Partei, deren Name nicht genannt wird, die aktuell im Osten aber wohl auch die CDU überholt hat.
:Blumen:

Aber vieleicht kann jemand hier ja Frau Fäsers Plan erklären, wie man bei solchen Kriminellen mit einem Waffenverbot die Taten verhindert. Das ist doch reinstes Prinzip Hoffnung, ohne jeglichen Bezug zum realen Leben. Den scheint mir nämlich gerade Frau Fäser schon lange verloren zu haben.
Am Frankfurter Bhf hat das diesen Türken z.B. auch nicht von vorsätzlichen Einsatz einer Schusswaffe mit Todesfolge bei einem anderen Türken abgehalten. https://www.fr.de/frankfurt/hinricht...-93254735.html
Solche Showpolitik bringt die Partei, deren Name man nicht ausspricht, einfach richtig voran.
NmpM.:Blumen:

Ja, ein Mörder wird sich kaum von Verbotsschildern aufhalten lassen oder Klingenlängen verändern.:Holzhammer:

Darf man eigentlich bei den Fällen von Frankfurt und Solingen überhaupt von Mord sprechen? Bei den Morden von Mannheim hieß es doch, dass dies eine vorschnelle Bezeichnung sei.

Wolfgang Bosbach spricht so deutlich dazu, wie ich es mir eigentlich von den aktuell verantwortlichen Politikern wünschen würde:

Der Name schreibt sich übrigens "Faeser" und ich bin in vielen Dingen auch nicht einer Meinung mit ihr.

Aber:
Amokläufe, Auftragsmorde... verhindert man mit einem Verbot nicht. Sind Messer mit längeren Klingen verboten, dann wird es aber trotzdem weniger Gewalltaten mit Messern geben. In Ländern, in denen jede zweite Person mit einer Schusswaffe herumläuft, gibt es mehr Schussverletzungen.

Ausserdem kann die Polizei handeln, wenn sie Personen mit Messer (>=6cm Klingenlänge) aufgreift. Die Klinge meines Schweizer Klappmessers ist 5,5cm lang. Ich nutze es oft und habe es häufig dabei. Ich wüsste aber nicht, wozu ich (nicht Jäger, nicht Metzger) eine längere Klinge bräuchte.

In der Schweiz hat quasi jeder Haushalt eine Armee-Waffe. Ausserdem gibt es in jedem Kaff einen Schützenverein, in dem mit richtigen Kalibern geschossen wird. Trotzdem sind dort Schussverletzungen verschwindend gering.

Es zeigt, wieviel die Leute und die Kultur es ausmachen.

Dafür braucht die Polizei allerdings erst einmal eine Rechtsgrundlage, die zum Auffinden eines solchen Messers führt. Derzeit brauche ich einen richterlichen Beschluss zur Durchsuchung der Person, um einer Person verdachtsunabhängig mal in die Taschen zu gucken und verdachtsunabhängig gibt es keinen Beschluss.


Ergo kann ich Messerform und Größe einschränken wie ich will. Solange es unentdeckt in der Hosentasche weilt und es keinerlei Grundlage gibt, diese zu kontrollieren, ändert sich nichts. Setze ich das Messer als Tatmittel zu irgendwas ein, gilt in der Regel eh schon die Strafschärfung nach dem entsprechenden Gesetz.



Und dann kommen wir zum nächsten Problem: Wer gelang immer wieder in mediale Aufmerksamkeit durch die Nutzung von Stichwaffen? Wie o.g. eben vornehmlich Menschen mit sichbarem Migrationshintergrund. Mh... Und plötzlich schreit es schon wieder racial profiling von allen Hausdächern. Wenn vornehmlich eben genau dieser Gruppe häufiger in die Taschen geguckt wird, als Meyer, Müller oder Schulze.


Edit meint gerade noch, dass es viel sinnvoller wäre eine starke Justiz zu schaffen, die es im Rahmen einer Prozessbeschleunigung bei doch recht simpel gelagerten Fällen schafft, Konsequenzen für delinquentes Verhalten zeitnah zu erlassen und nicht erst teilweise Jahre später.

Diesen Einwand höre ich immer öfter und er entspricht eigentlich auch meinem Verständnis von einem funktionierenden Rechtssystem.

Wir brauchen meiner Meinung nach nicht dringend neue Gesetze (bzw. eine Verschärfung dieser). Wir müssten nur die bestehenden Gesetze konsequent anwenden.

Warum wird dies jedoch nicht gemacht?
Hat dies eventuell auch etwas mit
unserem föderalistischen System
unserer Bürokratie
unserer (mangelhaften) Digitalisierung zu tun?

Fehlendes Personal, fehlende Zeit…

Ich habe mehrere Freunde bei der Polizei. Die geben ganz offen zu öfters wegzuschauen bzw. es bei einer Verwarnung zu belassen, wenn sie für alles andere ein mehrseitiges Protokoll ausfüllen müssen, nur um den Typen (in der Regel gut bekannt) sowieso wiederzusehen ….

Und ich gebe zu: geht uns in der Schule (und Mitarbeitern im Jugendamt und und und) genauso. Wenn wir etwas ahnden (z.B. Schulausschluss, Androhung des Schulverweises o.ä.), gehen die Eltern mit Anwalt ins Ministerium und zack, wird alles aufgehoben. Und wir sollen pädagogisch wertvoll auf den Messerbesitzer einwirken. Der lacht sich kaputt und kriegt von Papa noch Lobeshymnen.
Hatten wir z.B. mit Messer in der Schule (kulturell erlaubt, gehört zum Männlichsein), gemeinsame Bedrohung (war immer nur „Spaß“ und außerdem provoziert), mit Feuerzeug Türklinke erhitzt (Lehrer erlitt Verbrennungen an der Hand), eingeschlagener Autoscheibe (das Verfahren läuft seit 6 Jahren mittlerweile). Nur eine Auswahl.
Was lernen die Vögel daraus? Mach weiter, es passiert nichts.

Regeln und Maßnahmen haben wir genug. Nur nutzt es nichts, wenn „die oben“ alles kassieren.

Da stimme ich zu, die Gesetze sind schon da, nur muss es entsprechendes Personal geben, es durchzusetzen. Es Bedarf keiner Hausdurchsuchung, bei einer Versammlung oder an einem öffentlichen Platz ein Waffenverbot durchzusetzen.

Die haben wir. Man müsste nur Rechtschutzversicherungen verbieten damit sich die Justiz mal wieder mit den wichtigen Dingen beschäftigen kann und nicht mit 2cm zu kurz geschnittenen Hecken und so einem Blödsinn lahmgelegt wird.

Regeln haben wir genug, leider vielfach zu kompliziert und mit zu vielen Lücken die den Ordnungsbehörden konsequentes Handeln mit klarer rechtlicher Rückendeckung ermöglichen würde.

Aber genau das meine ich doch.

Gesetze sind sicher ausreichend. Am ausufernden Täter äh Datenschutz kann man natürlich arbeiten.

Witzig ist auch die von der Frau Paul angeschobene Debatte um nicht durchgeführte Rückführungen. Ja woran liegt denn das bitte?

1. Sind Rückführungen per Se schon mal absolut undurchdachte Maßnahmen. Zuständige Behörden sind die Landesaufnahmebehörden, deren Bedienstete nur in ihrem Bundesland vollzugsrechte haben. Nun wird jemand aus. Aurich nach Frankreich rückgeführt. Dazu wird der schübling an der Grenze im Saarland an die Französischen Behörden übergeben. Nun muss ein niedersächsischer Polizeibeamter in Amtshilfe die LAB Beamten begleiten, da nur dieser außerhalb Niedersachsens auch das Recht hat den Schübling gegen seinen Willen festzuhalten. Es gibt zwar zwischen manchen Bundesländern Abkommen, aber zB mit dem Saarland nicht.

Das bedeutet schon einmal dass die Maßnahme so geplant werden muss dass sowohl LAB wie auch örtliche Landespolizei Personal über haben, das drei Tage anderweitig nicht gebraucht wird.

2. leider haben die Schüblinge natürlich das Rexht zu erfahren wann ihr Rückführung stattfindet. Komischerweise halten sich nach Ankündigung die wenigsten tatsächlich an ihrer Anschrift bzw in ihrem Raum der Gemeinschaftsunterkunft auf. Verpassen sie ihre Rückführung hat das keinerlei Konsequenzen. Sie bekommen weiter Wohnung Kohle und so weiter. Als wenn nicht gewesen ist. Leider ist die Rückführung damit fürs erste geplatzt. Und die Jungs und Mädels sind ja auch nicht blöd. Wer sollte es ihnen auch verübeln. Das spricht sich rum und so werden in den Unterkünften fleißig Wohnungen getauscht, sodass nie der richtige zuhause ist.


Davon könnte ich noch unzählige Anekdoten erzählen aus unserem beschaulichen Ostfriesland.

So knapp nach Solingen wurde ein islamistischer Anschlag vereitelt.
Ca zwei Wochen später München.

Sicherheitsbehörden ist es gelungen den Anschlag zu vereiteln.
Im weiten Umfeld schränken sich die ersten allmählich ein. Keine Besuche mehr von Volksfesten etc.

Keine schöne Entwicklung

https://www.welt.de/vermischtes/krim...wache-ein.html

Mit Machete bewaffnet in einer Polizeiwache Allahu Akbar brüllen
Elektrotaser-Taser regelt!! Konnte verhaftet werden ohne, dass er Polizisten ermorden konnte.

Terrorismus im Wochentakt
Seit 2022 hat es sich vervierfacht

Freitag: Michel Barnier wird Premierminister: Macron demontiert die französische Demokratie und verlässt sich auf die Rechtsextremisten.

Naja, etwas komplexer als das Monsieur melonchon (übrigens ein ausgewiesener Deutschlandhasser) darstellt ist das schon….
Die Franzosen müssen Koalition halt erst lernen.
Und nicht nur die Gallier, sondern der Rest ebenso ist halt auch gerne mal dagegen, schon aus Prinzip.
Zumindest bis zum Dessert. 😂

Brigadegeneral a.D. Erich Vad zur Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA: Es droht ein Nuklearkrieg in Europa. Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen verlagern die USA Sicherheitsrisiken auf Deutschland.

Wobei ich der Meinung bin, wie ich schon mehrmals erwähnte habe, dass nicht die USA das Problem sind. USA ist Supermacht und will ihr Ding durchdrücken. Wenn wir das abnicken, naja, .. well done, USA!
Damals fuhr ich mit meinem Cousin nachts mit dem Moped herum und klebten an jedes STOP-Schild "Pershing-II" dran. So laß dann am nächsten Tag jeder "STOP Pershing-II". Wir waren quasi Friedensaktivisten ;-) Selbstverstänlich wählten wir Die Grünen mit Petra Kelly. In der Schule waren diese Dinge auch ein großes Thema. Manche Deutsch-Stunde ging drauf für Diskussionen.
Ich verstehe die jungen Leute nicht, es ist doch deren Zukunft. Sie werden das ausbaden müssen. Im Idealfall nur mit Geld.

:Blumen:

Ich weiss auch nicht, woran das liegt. Die älteren Semester organisieren ja schon Aktivitäten, so am 1.9. eine Friedensdemo in München und am 3. Oktober bundesweit eine Demo in Berlin.

Den Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen bei den jungen Menschen hatten wir ja schon angesprochen.

Klima+Umwelt und "links" verliert an Bedeutng. "Rechts" und klare Vorgaben gewinnen. In Frankreich und anderen Ländern ist das längst der Fall. West-DE sei eher die Ausnahme, Ostdeutschland so gesehen der Normalfall, konnte ich heute lesen. Mit Tiktok lässt sich das nur teilweise erklären. Möglicherweise sucht man in einer komplizierten Welt nach klaren Richtlinien.

Das ist immer Ansichtssache, ich kenne das auch aus dem Beruf. Prävention ist unbeliebt, das Management ist nicht bereit in Prävention zu investieren. Wenn dann doch was passiert, dann ist das Jammern groß, warum habt ihr nichts zur Prävention unternommen? Im militärischen Sinne ist es das gleiche, Abschreckung ist unbeliebt, aber wenn der Feind einmarschiert, dann ist es zu spät.

Wenn man in der Mitte Europas lebt tut man sich immer leicht mit solchen Sprüchen, wenn jemand angreift trifft es nicht uns, sondern Länder an der Aussengrenze. Bezüglich. Asyl war das über Jahrzehnte genau die gleiche Argumentation, Flüchtlinge die übers Mittelmeer kommen sollen doch bitte in GR, I, FR, E bleiben, in Deutschland wollen wir damit nichts zu tun haben. Funktioniert aber alles nur bedingt.

Und alle, die aus dem Ostblock auswandern konnten, haben nur den Kopf geschüttelt darüber, und waren froh, daß dem Kommunismus klar die Stirn geboten wurde, damit nicht noch mehr von der Welt darunter leiden sollte. Was wäre gewesen wenn ist zwar müßig, aber ich glaube kaum, daß der Kommunismus gescheitert ist, weil im Westen Friedensaktivisten gegen die Aufrüstung demonstriert haben.
Frieden gegen einen aggressiven Gegner kann man nicht mit Ölzweigen und Menschenketten absichern. Ghandi hatte mit seiner friedlichen Tour nur Erfolg, weil die Engländer nicht die Rücksichtslosigkeit der Kommunisten oder der Islamisten hatten.
Ja, im Idealfall kosten diese Waffen nur Geld, und vergammeln langsam. Ich glaube eher, daß so mancher Junge eher an seine Zukunft denkt, weil er nicht seine eigene Jugend idealisiert und auf heute überträgt. Ansonsten ist es nur normal, daß die Jugend sich nicht stromlinienförmig den Ansichten von uns Ü60 anschließt, sondern eigene Wege geht - oder war Deine Generation anders?

Der Schutz für Europa vor nuklearen Katastrophen entsteht erst, wenn diese Raketen auf europäischem Boden wechselseitig vernichtet werden, wie es mit dem INF-Vertrag übrigens schon mal geschehen ist. Die Experten wie der von mir verlinkte Brigadeneral a.D. Erich Vad, Richter u.a. kritisieren vor allem, dass nicht parallel die Kommunikation zu Russland darüber gesucht wird, um eine militärische und politische Sicherheitsarchitektur in Europa zu schaffen, weil die hier von den USA stationierten Mittelstreckenraketen Deutschland direkt nuklear gefährden, worüber in Abrüstungs- und Kontrollgesprächen mit Russland verhandelt werden muss. Über den Einsatz befehlen allein die USA, ohne Einfluss DE oder der Bevölkerung. Die Schweizer würden sich übrigens so etwas, eine solche Einschränkung der Souveränität mit nuklearem Bedrohungspotential für die eigene Bevölkerung, nie gefallen lassen.

Wikipedia: "Der INF-Vertrag (engl. Intermediate Range Nuclear Forces Treaty, russisch Договор о ликвидации ракет средней и меньшей дальности (РСМД)) oder Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag[1] oder Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet ein Bündel bilateraler Verträge und Vereinbarungen zwischen den USA und der UdSSR/Russland über die Vernichtung aller boden-/landgestützten Nuklearraketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (zwischen 500 und 5500 Kilometer).

Der Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 anlässlich des Gipfeltreffens (Reagan/Gorbatschow) von Washington unterzeichnet und nach Ratifizierung am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft gesetzt. Er hielt bis 2019! (31 Jahre)."

der-tag-mit-erich-vad-die-nato-muss-ein-defensives-buendnis-bleiben

Mir ist natürlich klar, dass wir mit unseren Demos nicht ausschlaggebend waren. Die Rahmenbedingungen sind heute anders als vor 40 Jahren. Eine völlig andere Politikergeneration war an der Macht. Der Ostblock war damals isoliert und runtergewirtschaftet, heute haben wir global eine ganz andere Situation.
Ich schaue gern die alten Nachrichten von vor 40 Jahren auf Youtube an. Was z.B. auffällt: China kommt ganz anders in den Nachtichten vor und viel weniger.

Künftige Generationen werden entscheiden, ob die aktuelle Strategie mit der "Stirn bieten" die richtige war.

SPD haben damals sehr viele gewählt. Grün zu wählen, so wie ich das tat, grenzte an Revolution ;-)

Keinen Cent und Null Unterstützung erhält BSW aus Russland. Sehr durchsichtige Fake News Propaganda von SPON, (die hier verbreitet wird), alles, was regierungskritisch auftritt, mit "Putin" in Verbindung zu bringen und zu dämonisieren. Verzweifelte Antwort von SPON auf die Wahlentscheidungen der Wähler. Witzigerweise publiziert nun SPON plötzlich sogar einen Meinungskommentar, welcher für die PdL wirbt, zum 1. Mal, nach Jahrzehnten der Diffamierung. :Lachen2: SPON: Demokratie in Zeiten des Rechtsrucks. Wofür Deutschland jetzt dringend eine starke Linke braucht.

Übrigens ganz im Unterschied zum BSW: Welche Think-Tanks und publizistischen Organisationen in Deutschland werden von Geldern aus den USA unterstützt? Ca. ein Dutzend zählt Chatgpt nachweislich auf, darunter Konrad Adenauer Stiftung (CDU), Friedrich Ebert Stiftung (SPD), Liberale Moderne (Grüne), Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP), Correctiv, SPW (regierungsnahe Stiftung für Politik und Wissenschaft), Transatlantikbrücke ...... usf.

Chatgpt: "Die Finanzierung von deutschen Think-Tanks und publizistischen Organisationen durch US-amerikanische Stiftungen ist ein fester Bestandteil der transatlantischen Beziehungen."

BSW und PdL sind politisch komplett unabhängig von ausländischen Mächten im Unterschied zu CDU,SPD,Grüne,FDP. Ohne informelle Zustimmung der USA Administration wird man in DE nicht Bundeskanzler/in. SPON sollte sich besser mit den tatsächlichen sehr starken Abhängigkeiten von Deutschland beschäftigen.

Na wenn chatgpt das sagt muss es ja stimmen.

ich glaube du kriegst selber Kohle von Putin :Lachanfall: :Lachen2:

Du kannst doch nicht im Ernst glauben, dass BSW mit der Stalinismus Befürworterin Wagenknecht an der Spitze NICHT durch Russland unterstützt wird. Das wäre in meinen Augen schon sehr blauäugig.
Und es ist bei weitem nicht nur der Spiegel, der darüber berichtet. Hier zb ein Artikel aus der Frankfurter Rundschau, die sich wiederum auf eine Studie des ThinkTanks Polishere bezieht: https://www.fr.de/panorama/so-will-p...-93281845.html

Wir haben für S. Wagenknecht einen eigenen Thread. Ich antworte mal dort. https://www.triathlon-szene.de/forum...&postcount=753

Was ist polisphere eigentlich für ein Betrieb?

Die politische Wahrheit hat ihren Preis und wer ihr verpflichtet ist, bleibt arm.

Die USA üben neuerdings rechtswidrige "Finanzerpressung" auf chinesische Banken aus, gegen die sie neu mit Sekundärsanktionen vorgehen wollen, wenn diese Zahlungshandel mit russischen Firmen abwickeln. Das kann, je nachdem wie Russland u. China das lösen und welchen Umfang das annimmt, zu einigen Veränderungen im internationalen Zahlungsverkehr führen bis hin zu deutlichen negativen Rückwirkungen auf die westliche Wirtschaft.
Wegen Sanktionen: Chinesische Banken schicken selbst Zahlungen nach Russland zurück, wenn Ware schon geliefert wurde

Eine Brics-Währung ist u.a. im Gespräch, manche befürchten ein zurück zum Goldstandard ....

Israelisches Kriegsverbrechen
 

Bei der Verwendung von Pager als körpernahe Sprengminen handelt es sich einmal mehr um ein Kriegsverbrechen, und zwar nicht nur, weil Zivilisten verletzt und getötet worden sind, sondern weil eine solche Verwendung als Kriegsgerät bzw. als Sprengfalle verboten ist nach UNO Konventionen, welche auch Israel ratifiziert hat. Israel hat gegen die UN-“Convention of Certain Conventional Weapons“ verstossen bzw. den Anhang II „prohibits the use of booby-traps and other devices in the form of apparently harmless portable objects, such as children’s toys, specifically designed to contain explosive material“. https://disarmament.unoda.org/ccw-amended-protocol-ii/

Es ist ein Skandal, dass die westlichen Regierungen bei der israelischen Regierung nicht protestieren.

Die Israelis haben einfach alle Pagernutzer als Terroristen definiert und daher sind es ja keine Zivilisten mehr. So einfach ist das.

Und die Kollateralschäden werden ja bei den amerikanischen Drohnen-Angriffen auf Terroristen auch in Kauf genommen. Warum stehst du auch neben einem Terroristen?

Also normale/gängige Praxis, da wird keiner was sagen.

:Blumen:

...handelt es sich um effektive Terrorismusbekämpfung.

You name it, who cares? :Blumen:

Die Zahlen verwirren mich aber; acht Pager und 2750 Verletzte???
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...zt/ar-AA1qICUz

Oh, sogar neun...
https://www.tagesschau.de/ausland/as...pager-102.html

Angaben nur von Hisbolla nahen Organen, achso...

Ich find es perönlich nicht schade um die Terroristen, acht weniger, die in Solingen oder anderen europäischen Städten mit Messern rumfuchteln können oder andere dazu aufrufen.
Aber das bleibt nnmpM

Was erwartest du? BK Scholz kritisiert etwas, was "unsere Partner" nicht kritisieren? ;)

Davon abgesehen: schon gut gemacht mit den Pagern...